Herkunftsstaaten
111 Forderungen zum Thema „Herkunftsstaaten“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (28). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 4Forderungen in Thüringen
- 3Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Herkunftsstaaten in Thüringen
4 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 3 Parteien. Alle Themen in Thüringen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Die Rückkehrfähigkeit von Flüchtlingen und insbesondere von niedrig- oder unqualifizierten Migranten soll erhalten werden. 55 von 88 Sitzen
AfD
Die Rückkehrfähigkeit von Flüchtlingen und insbesondere von niedrig- oder unqualifizierten Migranten soll erhalten werden.
Wortlaut im Programm
Die AfD tritt für den Erhalt der Rückkehrfähigkeit von Flüchtlingen und erst recht von niedrig- oder unqualifizierten Migranten ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
CDU
Flüchtlingsschutz ist Schutz auf Zeit und soll nach Wegfall des Fluchtgrunds in die Rückkehr münden.
Wortlaut im Programm
Flüchtlingsschutz ist Schutz auf Zeit und muss im Normalfall in eine Rückkehr in das Herkunftsland enden, wenn der Fluchtgrund entfallen ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Linke gleiches Thema KI
CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 1
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Bemühungen des Bundes um Rückführungs- und Migrationsabkommen werden begrüßt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 2
Auf Bundesebene sollen Herkunftsstaaten bei Rückführungen stärker in die Pflicht genommen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Finanzhilfen und Visa für Herkunftsstaaten sollen an deren Bereitschaft zur Rücknahme eigener Staatsbürger geknüpft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
AfD 1
Die Rückkehrfähigkeit von Flüchtlingen und insbesondere von niedrig- oder unqualifizierten Migranten soll erhalten werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
BSW 1
Es werden Anreize für eine schnelle Ausreise geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Thüringer Gesetz zur Beseitigung rechtsfreier Räume im Asylbereich · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 28 | 2 | 6 | 7 |
| Sachsen-Anhalt | 12 | 1 | 2 | – |
| Berlin | 11 | 0 | 4 | 2 |
| Nordrhein-Westfalen | 8 | 0 | 2 | – |
| Brandenburg | 7 | 1 | 3 | 1 |
| Bremen | 7 | 0 | 2 | 1 |
| Hessen | 7 | 1 | 3 | 1 |
| Niedersachsen | 5 | 0 | 3 | – |
| Bayern | 4 | 0 | 2 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 4 | 0 | 1 | 1 |
| Thüringen | 4 | 1 | 3 | 1 |
| Baden-Württemberg | 3 | 0 | 2 | 3 |
| Hamburg | 3 | 0 | 2 | 2 |
| Sachsen | 3 | 0 | 3 | 3 |
| Rheinland-Pfalz | 2 | 0 | 1 | 3 |
| Saarland | 2 | 0 | 1 | – |
| Schleswig-Holstein | 1 | 0 | 1 | 5 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.