Flächen und Böden
387 Forderungen zum Thema „Flächen und Böden“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Nordrhein-Westfalen (58). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 37Forderungen in Sachsen
- 5Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Flächen und Böden in Sachsen
37 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen, von 5 Parteien. Alle Themen in Sachsen
CDUSPDKoalitionsvertrag 7
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2024) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Beim Rohstoffabbau wird auf den Schutz sensibler Ökosysteme geachtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entsiegelung und die Wiedernutzung brachliegender Industrie- und Gewerbeflächen werden stärker gefördert, um den Flächenverbrauch zu senken.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Effizienz der Sächsischen Ökopunkteverordnung wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Eine Landeskompensationsverordnung wird auf den Weg gebracht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine flächensparende Siedlungsentwicklung soll die tägliche Nettoneuversiegelung bis 2030 verringern.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Verhandlungen über ein Folgeabkommen zur Braunkohlesanierung zwischen Bund und Ländern werden unverzüglich aufgenommen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Maßnahmen nach § 4 in den Braunkohleregionen werden auf bisherigem Niveau fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Grüne 24
Eine weitere Verlängerung des Kohletagebaus im polnischen Turów wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Tagebaubetreiber erfüllen ihre gesetzlichen Pflichten zur Wiedernutzbarmachung von Tagebaufolgeflächen und stellen die nötige Finanzierung bereit.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Tagebaubetreiber werden zu risikoangepassten Einzahlungen in Sondervermögen von Zweckgesellschaften oder zu entsprechenden Sicherheitsleistungen verpflichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gemeinsam mit dem Bund sowie Brandenburg und Sachsen-Anhalt wird eine Braunkohlefolgenstiftung für die langfristigen Kosten und Aufgaben gegründet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Braunkohlefolgenstiftung darf heutige oder frühere Tagebaubetreiber nicht von ihren Pflichten entbinden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Raumordnungspläne sollen den Flächenverbrauch stärker einschränken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mit Flächen ist in Gewerbe, Rohstoffabbau, Verkehr und Wohnungsbau sorgsam und verantwortungsvoll umzugehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Sachsen erhält eine Netto-Null-Flächenversiegelungsstrategie.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ackerflächen und Wiesen sollen nicht ohne Weiteres für gewerbliche Zwecke oder andere Baumaßnahmen umgewandelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für neue Industrie- und Gewerbeansiedlungen werden vorrangig Bestandsflächen aktiviert und genutzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Flächenrecycling wird verstärkt und Brachflächen werden revitalisiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Sanierung und Wiederbelebung brachliegender Industrieflächen hat immer Vorrang vor Neuversiegelungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bei der Ausweisung neuer Siedlungs- und Gewerbeflächen wird die Umsetzung von Kompensation besser kontrolliert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Bei der Ausweisung neuer Siedlungs- und Gewerbeflächen wird verstärkt auf Entsiegelung gesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Erschließung bereits versiegelter und ungenutzter Flächen erhält absoluten Vorrang.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Land- und forstwirtschaftliche Flächen dürfen nur bebaut werden, wenn andernorts in Sachsen Flächen in vergleichbarer Größe entsiegelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Speicherfähigkeit des Bodens wird durch schwammfähige Landschaften, einen Stopp des Flächenverbrauchs, Renaturierung von Auen und naturverträgliche Bodenbearbeitung verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Braunkohleunternehmen werden im Rahmen einer Stiftung an der Finanzierung der Ewigkeitskosten für die Wiederherstellung von Natur und Landschaft beteiligt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit landwirtschaftlichen Flächen ist sorgsam und verantwortungsvoll umzugehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Entwicklung und Nachnutzung versiegelter Flächen hat Vorrang vor einer Neuerschließung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Flächenverbrauch wird reduziert und bis 2030 eine Netto-Null-Versiegelung erreicht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Tagebaubetreiber werden entsprechend ihrer gesetzlichen Pflicht uneingeschränkt für die Wiederherstellung der Bergbaufolgeflächen in die Verantwortung genommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Braunkohlefolgenstiftung mit Bund, Brandenburg und Sachsen-Anhalt, gespeist aus Einzahlungen oder Sicherheitsleistungen der Tagebaubetreiber, soll die Folgekosten absichern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Eine Verlängerung des Kohletagebaus in Turów wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Linke 7
Das Bergrecht soll zu einem Ressourcenschutzrecht weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Bei der Genehmigung von Bergbauvorhaben soll ökologische und gesellschaftliche Nachhaltigkeit Vorrang vor unternehmerischen Interessen haben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Vor der Erschließung neuer Vorkommen soll geprüft werden, ob Bedarf besteht und ob der Rohstoff durch Wiederverwertung gewonnen werden kann.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Kosten für die Renaturierung der Braunkohlegebiete werden transparent gemacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Für die Renaturierungskosten haftet allein der Verursacher, die EPH-Gruppe mit ihren Tochterfirmen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Bodenversiegelung in Sachsen soll schrittweise auf netto null begrenzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Schottergärten werden verboten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
SPD 3
Die Neuversiegelung von Böden wird bis 2030 auf unter drei Hektar pro Tag reduziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Langfristig wird eine Netto-Null-Versiegelung angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für die Netto-Null-Versiegelung wird eine Strategie aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 2
Schadstellen aus dem Altbergbau werden weiterhin vom Land saniert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die rechtlichen Möglichkeiten für Kompensationen über kommunale Naturschutzfonds werden erweitert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FW 1
Unnötige Oberflächenversiegelungen werden aufgehoben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 4
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
AfD 2
Dem Erhalt von Acker- und Grünlandflächen sowie Wäldern soll mehr Bedeutung zukommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Spekulation mit und Zweckentfremdung von landwirtschaftlichen Nutzflächen werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
BSW 2
Maßnahmen zum Humusaufbau und zum Schutz vor Starkregen, Hitze und Spätfrösten werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Landwirtschaftliche Nutzfläche wird nicht weiter versiegelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Nordrhein-Westfalen | 58 | 5 | 4 | 17 |
| Bremen | 38 | 1 | 5 | 11 |
| Sachsen | 37 | 0 | 5 | 7 |
| Sachsen-Anhalt | 34 | 0 | 6 | 6 |
| Berlin | 33 | 2 | 5 | 12 |
| Hessen | 32 | 1 | 4 | 15 |
| Hamburg | 24 | 1 | 5 | 6 |
| Thüringen | 24 | 1 | 5 | 10 |
| Bayern | 21 | 1 | 5 | 5 |
| Bundestag | 18 | 1 | 5 | 7 |
| Baden-Württemberg | 15 | 0 | 3 | 16 |
| Niedersachsen | 15 | 2 | 3 | 20 |
| Schleswig-Holstein | 15 | 0 | 5 | 27 |
| Rheinland-Pfalz | 10 | 1 | 3 | 3 |
| Saarland | 5 | 0 | 2 | – |
| Brandenburg | 4 | 1 | 2 | 4 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 4 | 0 | 2 | 7 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.