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Themen

Europäisches Asylsystem

105 Forderungen zum Thema „Europäisches Asylsystem“ in den Programmen zur letzten Wahl in 15 Parlamenten, die meisten im Bundestag (35). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 5Forderungen in Thüringen
  • 3Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 01.09.2024Landtagswahl

Europäisches Asylsystem in Thüringen

5 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 3 Parteien. Alle Themen in Thüringen

CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 3

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems wird unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  2. Rechtsstaatliche Asylverfahren an den EU-Außengrenzen werden unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Nur Personen mit Bleibeperspektive sollen in die EU-Mitgliedstaaten gebracht werden.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 2
  1. Asylverfahren werden perspektivisch vollständig in zentralen Einrichtungen an den EU-Außengrenzen oder in Anrainerstaaten abgeschlossen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Nur anerkannte Asylberechtigte mit Bleibeperspektive sollen nach Deutschland einreisen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Linke 2
  1. In der EU wird eine humanitäre Flüchtlings- und Migrationspolitik verhandelt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. In europäischen und föderalen Gremien werden Initiativen für eine humanitäre Flüchtlings- und Migrationspolitik statt Abschottung der EU unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
BSW 1
  1. Asylanträge werden an den EU-Außengrenzen und in Drittstaaten gestellt und entschieden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 1

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

AfD 1
  1. Das Asylrecht soll ausschließlich tatsächlich politisch Verfolgten vorbehalten sein.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bundestag 35164
Berlin 11152
Sachsen 11141
Hamburg 10143
Brandenburg 724–
Hessen 7223
Bremen 501–
Thüringen 5033
Bayern 3023
Sachsen-Anhalt 302–
Baden-Württemberg 2012
Nordrhein-Westfalen 201–
Rheinland-Pfalz 202–
Mecklenburg-Vorpommern 101–
Saarland 101–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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