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Themen

EU-Haushalt

84 Forderungen zum Thema „EU-Haushalt“ in den Programmen zur letzten Wahl in 15 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (16). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 6Forderungen in Bayern
  • 4Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 08.10.2023Landtagswahl

EU-Haushalt in Bayern

6 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bayern, von 4 Parteien. Alle Themen in Bayern

CSUFWKoalitionsvertrag 1

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CSU und FW (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. EU-Steuern werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 3
  1. Die EU soll eine gemeinsame Investitionspolitik betreiben.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  2. Die EU erhält eine gemeinsame Finanzpolitik mit eigenem Budget.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Das Einstimmigkeitsprinzip in Steuerfragen in der EU wird abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FW 1
  1. EU-Steuern sollen verhindert werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 1
  1. Die Zahlungen in den EU-Finanzausgleich werden maximal gesenkt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 1
  1. Die bayerischen Programme zur Verteilung von EU-Geldern werden auf Klimaschutz, nachhaltige Landwirtschaft und soziale Gerechtigkeit hin überarbeitet.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Schleswig-Holstein 16155
Bundestag 151510
Rheinland-Pfalz 8034
Bayern 6041
Hamburg 6131
Thüringen 6132
Hessen 5034
Sachsen-Anhalt 5033
Nordrhein-Westfalen 402–
Berlin 3015
Sachsen 3023
Bremen 2021
Mecklenburg-Vorpommern 202–
Niedersachsen 201–
Brandenburg 1011

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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