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Themen

Arbeitsschutz

196 Forderungen zum Thema „Arbeitsschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten im Bundestag (27). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 24Forderungen in Hamburg
  • 4Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 02.03.2025Bürgerschaftswahl

Arbeitsschutz in Hamburg

24 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hamburg, von 4 Parteien. Alle Themen in Hamburg

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Der Ausbeutung ausländischer Arbeitnehmer wird entschieden entgegengetreten. 70 von 121 Sitzen

SPD

  1. Die Förderung ausbeuterischer Strukturen bei der Anwerbung ausländischer Fachkräfte wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden nicht zulassen, dass ausbeuterische Strukturen gefördert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI

Grüne

  1. Der Ausbeutung ausländischer Arbeitnehmer wird entschieden entgegengetreten.

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    Wortlaut im Programm
    Der Ausbeutung von Arbeitnehmer*innen aus dem Ausland treten wir entschieden entgegen – auch Menschen ohne Papiere wollen wir schützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher KI
SPDGrüneKoalitionsvertrag 7

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Für neue und digitale Formen der Erwerbsarbeit werden unkomplizierte Regelungen zu Arbeitsschutz und fairer Bezahlung angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Für die Verfolgung von Schwarzarbeit, Arbeitsausbeutung und Sozialversicherungsbetrug wird eine ausreichende Personalausstattung beim Zoll gefordert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Mit städtischen Dienststellen, Jobcentern und Zoll werden verstärkt gemeinsame Aktionstage gegen Arbeitsausbeutung und Sozialversicherungsbetrug durchgeführt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Der Ausbeutung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern aus dem Ausland wird entschieden entgegengetreten.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Die personellen Kapazitäten zur Erfüllung der erhöhten Mindestbesichtigungsquote im Arbeitsschutz werden schnell aufgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Der Arbeitsmedizinische Dienst der Stadt wird ausgebaut, um lange Wartezeiten abzubauen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Im Bund werden Änderungen im Jugendarbeitsschutzgesetz eingefordert, die die Arbeit von Kinder-Influencern im digitalen Raum abbilden.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 18
  1. Beim Bund werden Änderungen im Jugendarbeitsschutzgesetz für die Tätigkeit von Kinder-Influencern eingefordert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  2. Gewalt und Belästigung am Arbeitsplatz werden durch Umsetzung der ILO-Konvention 190 verhindert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die Beratungsstellen für gesundes Arbeiten werden erhalten und ausgebaut, damit psychisch Erkrankte nicht in den Rentenbezug gedrängt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Der Schutz vor Gewalt und Diskriminierung bei der Arbeit wird zum Schwerpunkt gemacht.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Die Umsetzung des ILO-Übereinkommens 190 gegen Gewalt und übergriffiges Verhalten bei der Arbeit in nationales Recht soll vorangetrieben werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Mehr Beratung soll verhindern, dass psychisch Erkrankte in den Rentenbezug gedrängt werden.

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    Wortlaut im Programm

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  7. Die Beratungsstellen für gesundes Arbeiten sollen erhalten werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  8. Die Angebote der Beratungsstellen für gesundes Arbeiten sollen ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Für die nach dem Arbeitsschutzkontrollgesetz erhöhte Mindestbesichtigungsquote von Unternehmen sollen rechtzeitig die nötigen personellen Kapazitäten aufgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  10. Der Arbeitsmedizinische Dienst der Stadt soll ausgebaut werden, um lange Wartezeiten zu verringern.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  11. Der Ausbeutung ausländischer Arbeitnehmer wird entschieden entgegengetreten.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  12. Der Arbeitsschutz wird weiter verbessert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  13. Die Situation von Frauen mit Migrationshintergrund in der häuslichen 24-Stunden-Pflege wird besonders beachtet.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  14. Die personellen Kapazitäten zur Erhöhung der Mindestbesichtigungsquote nach dem Arbeitsschutzkontrollgesetz werden zügig aufgebaut.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  15. Beratung und Kontrolle im Arbeitsschutz konzentrieren sich auf Branchen der sozialen und ökologischen Infrastruktur wie Kitas, Gesundheitswesen und Altenpflege.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  16. Der Arbeitsmedizinische Dienst der Stadt wird ausgebaut, um Wartezeiten abzubauen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  17. Die Arbeitsschutzregeln für mobiles Arbeiten und Telearbeit werden reformiert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  18. Die Stadt Hamburg gewährleistet als Arbeitgeberin den vollen Arbeitsschutz auch für regelmäßig mobil arbeitende Beschäftigte.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 3
  1. Schwarzarbeit, Arbeitsausbeutung und Sozialversicherungsbetrug werden weiterhin konsequent verfolgt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Für die zuständigen Stellen des Zolls wird eine ausreichende Personalausstattung gefordert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Städtische Dienststellen wie Wohnraumschutz und Jobcenter führen regelmäßig gemeinsame Aktionstage mit dem Zoll gegen Arbeitsausbeutung und Sozialversicherungsbetrug durch.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Linke 2
  1. Das Amt für Arbeitsschutz wird personell gestärkt, um Verstöße gegen Arbeitsschutz-, Arbeitszeit-, Tarif- und Mindestlohnbestimmungen zu unterbinden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Der Hitzeschutz am Arbeitsplatz wird verbessert, etwa durch Hitzesiesta, Trinkwasser, Klimatisierung und Kontrollen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
CDU 1
  1. Im Arbeitsschutz wird eng mit der Wirtschaft kooperiert.

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bundestag 271513
Schleswig-Holstein 261510
Hamburg 24147
Niedersachsen 22433
Berlin 21143
Bremen 15059
Nordrhein-Westfalen 14149
Bayern 802–
Hessen 8036
Rheinland-Pfalz 7033
Sachsen 7044
Thüringen 602–
Mecklenburg-Vorpommern 5025
Baden-Württemberg 302–
Sachsen-Anhalt 20111
Saarland 101–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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