Arbeitsschutz
196 Forderungen zum Thema „Arbeitsschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten im Bundestag (27). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 14Forderungen in Nordrhein-Westfalen
- 4Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 15.05.2022Landtagswahl
Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen
14 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Nordrhein-Westfalen, von 4 Parteien. Alle Themen in Nordrhein-Westfalen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Der Arbeitsschutz wird personell und technisch vorbildlich ausgestattet. 171 von 195 Sitzen
CDU
Der Arbeitsschutz wird personell und technisch vorbildlich ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Arbeitsschutz personell und technisch vorbildlich aufstellen und seine dezentralen Strukturen erhalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
SPD
Beim Arbeitsschutz werden 1.000 neue Stellen geschaffen, um die Arbeitsschutzverwaltung zu einer modernen, wirksamen Eingreiftruppe auszubauen.
Wortlaut im Programm
Wir werden 1.000 neue Stellen beim Arbeitsschutz schaffen, um die Arbeitsschutzverwaltung NRW zu einer modernen, technisch gut ausgestatteten und wirksamen Eingreiftruppe auszubauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich FDP gleiches Thema KI
Grüne
Der Arbeitsschutz erhält mehr finanzielle und personelle Ressourcen, um ausbeuterische Arbeitsverhältnisse zu bekämpfen.
Wortlaut im Programm
Wir verbessern den Arbeitsschutz durch mehr finanzielle und personelle Ressourcen, um ausbeuterische Arbeitsverhältnisse zu bekämpfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich FDP gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz für fairen Wohnraum und zur Sicherstellung angemessener Wohn- und Unterbringungsverhältnisse im Land Nordrhein-Westfalen (Faires-Wohnen-Gesetz Nordrhein-Westfalen - FwoG NRW) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
CDUGrüneKoalitionsvertrag 9
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Einhaltung von Arbeitsschutzstandards soll regelmäßig und umfassend kontrolliert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die staatliche Arbeitsschutzverwaltung wird befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Für die bundesrechtlich vorgeschriebene jährliche Prüfung von fünf Prozent der Betriebe wird eine wachsende, auskömmliche Personal- und Finanzausstattung bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Die Vernetzung mit Zoll, kommunalen Strukturen und zivilgesellschaftlichen Beratungsstellen soll gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Der Ausbau des landesweiten Netzwerks gegen Arbeitsausbeutung mit den Beratungsstellen Arbeit wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gegen ausbeuterische Arbeitsbedingungen soll vorgegangen werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 42 % Gesetz für fairen Wohnraum und zur Sicherstellung angemessener Wohn- und Unterbringungsverhältnisse im Land Nordrhein-Westfalen (Faires-Wohnen-Gesetz Nordrhein-Westfalen - FwoG NRW) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 40 % Gesetz zur Sicherung von Tarifentgelten bei öffentlichen Vergaben in Nordrhein-Westfalen (Tarifentgeltsicherungsgesetz - TESG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 32 % Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Gegen prekäre Unterbringung von Arbeitskräften soll vorgegangen werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz für fairen Wohnraum und zur Sicherstellung angemessener Wohn- und Unterbringungsverhältnisse im Land Nordrhein-Westfalen (Faires-Wohnen-Gesetz Nordrhein-Westfalen - FwoG NRW) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die „Cross-Border-Task-Force“ soll in Zusammenarbeit mit der Europäischen Arbeitsagentur fortentwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Arbeitsschutzstrukturen sollen für neue Herausforderungen durch mobiles Arbeiten und Co-Working-Spaces gerüstet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
CDU 6
Abhängigkeiten, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse und schlechte Arbeitsbedingungen werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Sicherung von Tarifentgelten bei öffentlichen Vergaben in Nordrhein-Westfalen (Tarifentgeltsicherungsgesetz - TESG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die staatliche Arbeitsschutzverwaltung wird ausdrücklich befürwortet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Jedes Jahr sollen fünf Prozent der Betriebe vom Arbeitsschutz geprüft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Der Arbeitsschutz kontrolliert verstärkt dort, wo prekäre Beschäftigung vorliegt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Der Arbeitsschutz wird personell und technisch vorbildlich ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Die dezentralen Strukturen des Arbeitsschutzes bleiben erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Grüne 6
Gegen Ausbeutung in landwirtschaftlichen Betrieben und im verarbeitenden Gewerbe wird hart durchgegriffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bessere Arbeitsschutzvorgaben auf Bundes- und EU-Ebene werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Arbeitsstättenverordnung wird an mobile Arbeit angepasst, ohne Gesundheits- oder Sicherheitsstandards zu senken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Arbeitsschutz-Mindeststandards sollen auch für EU-Arbeitnehmerinnen und -Arbeitnehmer in Landwirtschaft, Fleischbetrieben und Logistik gelten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz für fairen Wohnraum und zur Sicherstellung angemessener Wohn- und Unterbringungsverhältnisse im Land Nordrhein-Westfalen (Faires-Wohnen-Gesetz Nordrhein-Westfalen - FwoG NRW) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Der Arbeitsschutz erhält mehr finanzielle und personelle Ressourcen, um ausbeuterische Arbeitsverhältnisse zu bekämpfen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz für fairen Wohnraum und zur Sicherstellung angemessener Wohn- und Unterbringungsverhältnisse im Land Nordrhein-Westfalen (Faires-Wohnen-Gesetz Nordrhein-Westfalen - FwoG NRW) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter sollen sichere Arbeitsbedingungen sowie Kranken- und Sozialversicherung erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
SPD 1
Beim Arbeitsschutz werden 1.000 neue Stellen geschaffen, um die Arbeitsschutzverwaltung zu einer modernen, wirksamen Eingreiftruppe auszubauen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FDP 1
Der Arbeitsschutz soll stärker an der betrieblichen Praxis ausgerichtet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 27 | 1 | 5 | 13 |
| Schleswig-Holstein | 26 | 1 | 5 | 10 |
| Hamburg | 24 | 1 | 4 | 7 |
| Niedersachsen | 22 | 4 | 3 | 3 |
| Berlin | 21 | 1 | 4 | 3 |
| Bremen | 15 | 0 | 5 | 9 |
| Nordrhein-Westfalen | 14 | 1 | 4 | 9 |
| Bayern | 8 | 0 | 2 | – |
| Hessen | 8 | 0 | 3 | 6 |
| Rheinland-Pfalz | 7 | 0 | 3 | 3 |
| Sachsen | 7 | 0 | 4 | 4 |
| Thüringen | 6 | 0 | 2 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 5 | 0 | 2 | 5 |
| Baden-Württemberg | 3 | 0 | 2 | – |
| Sachsen-Anhalt | 2 | 0 | 1 | 11 |
| Saarland | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.