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Themen

Arbeitsschutz

196 Forderungen zum Thema „Arbeitsschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten im Bundestag (27). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 22Forderungen in Niedersachsen
  • 3Parteien mit Forderungen
  • 4Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 09.10.2022Landtagswahl

Arbeitsschutz in Niedersachsen

22 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von 3 Parteien. Alle Themen in Niedersachsen

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 4
Beim Arbeitsschutz wird für strengere und zeitnahe Kontrollen gesorgt, mit Schwerpunkt auf Arbeitsstätten mit besonders ausgeprägten Gefährdungen. 104 von 146 Sitzen

SPD

  1. Arbeitsschutzkontrollen werden insbesondere in der Ernährungs- und Landwirtschaft verstärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Mehr Arbeitsschutz werden wir auch durch Stärkung der Kontrollen insbesondere in der Ernährungs- und Landwirtschaft schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI

CDU

  1. Beim Arbeitsschutz wird für strengere und zeitnahe Kontrollen gesorgt, mit Schwerpunkt auf Arbeitsstätten mit besonders ausgeprägten Gefährdungen.

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    Wortlaut im Programm
    - für strengere und zeitnahe Kontrollen beim Arbeitsschutz sorgen, mit einem Schwer-punkt auf Arbeitsstätten mit besonders ausgeprägten Gefährdungen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Die gesetzlichen Rahmenbedingungen werden an die sich ändernde Arbeitswelt angepasst, damit der Arbeitsschutz auch im Homeoffice sichergestellt ist. 104 von 146 Sitzen

SPD

  1. Arbeitsschutz gilt auch im Homeoffice vollumfänglich, und das Recht auf Feierabend ist zu wahren.

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    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig muss klar sein, dass Arbeitsschutz auch im Homeoffice vollumfänglich gilt und dass Menschen auch Feierabend haben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI

CDU

  1. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen werden an die sich ändernde Arbeitswelt angepasst, damit der Arbeitsschutz auch im Homeoffice sichergestellt ist.

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    Wortlaut im Programm
    - die gesetzlichen Rahmenbedingungen an die sich ändernde Arbeitswelt anpassen, um den Arbeitsschutz auch bei neuen Arbeitsmodellen wie dem Homeoffice sicher-zustellen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Die Finanzierung der Beratungsstellen für mobile Beschäftigte wird gesichert. 81 von 146 Sitzen

SPD

  1. Die Finanzierung der Beratungsstellen für mobile Beschäftigte wird gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Zum Schutz für mobile Beschäftigte vor Ausbeutung gehört auch eine gesicherte Finanzierung der vorhandenen Beratungsstellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne ähnlich KI

Grüne

  1. Die Beratungsstelle für mobile Beschäftigte in der Fleisch- und Logistikbranche wird weiter gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Die bedeutsame Arbeit der Beratungsstelle für mobile Beschäftigte in der Fleischund zunehmend auch der Logistikbranche werden wir weiter fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
  2. Beratungsstellen, die mobile Beschäftigte in ihren Herkunftssprachen arbeitsrechtlich beraten, werden flächendeckend ausgebaut und dauerhaft finanziert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für den flächendeckenden Ausbau und die dauerhafte Finanzierung von Beratungsstandorten, wo mobile Beschäftigte in den Herkunftssprachen arbeitsrechtlich informiert, beraten und unterstützt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise unsicher KI
Die Gewerbeaufsichtsämter erhalten mehr Personal für ausreichend viele Kontrollen vor Ort. 81 von 146 Sitzen

SPD

  1. Die Gewerbeaufsichtsämter werden personell verstärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu werden wir die Gewerbeaufsichtsämter personell verstärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI

Grüne

  1. Die Gewerbeaufsichtsämter erhalten mehr Personal für ausreichend viele Kontrollen vor Ort.

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    Wortlaut im Programm
    Mit einer klaren Aufgabenregelung und mehr Personal versetzen wir die Gewerbeaufsichtsämter in die Lage, Kontrollen vor Ort in ausreichender Zahl durchzuführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleich CDU teilweise KI
SPDGrüneKoalitionsvertrag 3

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die Gewerbeaufsichtsämter werden personell verstärkt, um den Arbeitsschutz zu verbessern und die Besichtigungsquote sicherzustellen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Die Beratungsstellen für mobile Beschäftigte werden finanziell abgesichert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die Einhaltung von Arbeitsschutzkontroll- und Wohnraumschutzgesetz wird konsequent kontrolliert, um Ausbeutung in Erntehilfe und Schlachthöfen zu unterbinden.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 9
  1. Das Umgehen der Kranken- und Sozialversicherungspflicht wird beendet.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Beratungsstelle für mobile Beschäftigte in der Fleisch- und Logistikbranche wird weiter gefördert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Die Aufgaben der Gewerbeaufsichtsämter werden klar geregelt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Die Gewerbeaufsichtsämter erhalten mehr Personal für ausreichend viele Kontrollen vor Ort.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Bis 2026 soll eine Kontrollmindestquote von fünf Prozent der Betriebe erreicht werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Innerhalb von zehn Jahren wird jeder Betrieb in Niedersachsen mindestens einmal geprüft.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  7. Für die Beschäftigung von Arbeitsmigrantinnen und Arbeitsmigranten werden Mindeststandards definiert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  8. Die Kontrollen der Arbeitsbedingungen von Arbeitsmigrantinnen und Arbeitsmigranten werden ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  9. Beratungsstellen, die mobile Beschäftigte in ihren Herkunftssprachen arbeitsrechtlich beraten, werden flächendeckend ausgebaut und dauerhaft finanziert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 8
  1. Jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer soll sich zu jedem Zeitpunkt am Arbeitsplatz sicher fühlen können.

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    Wortlaut im Programm

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  2. Für die Menschen im Land wird ein sicheres und gesundes Arbeitsumfeld geschaffen und gewährleistet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Maßnahmen und Regelungen des Arbeitsschut-zes sollen die Risiken am Arbeitsplatz verhindern.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Maßnahmen und Regelungen des Arbeitsschut-zes sollen die Gesundheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bewahren und fördern.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Beim Arbeitsschutz wird für strengere und zeitnahe Kontrollen gesorgt, mit Schwerpunkt auf Arbeitsstätten mit besonders ausgeprägten Gefährdungen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Das Thema Schwarzarbeit wird in den Finanz- und Arbeitsschutzbehörden des Landes gestärkt und gemeinsam mit der Zollverwaltung bekämpft.

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  7. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen werden an die sich ändernde Arbeitswelt angepasst, damit der Arbeitsschutz auch im Homeoffice sichergestellt ist.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Helferinnen in privaten Haushalten, die sich oft im rechtlichen Graubereich bewegen, werden vor Ausbeutung geschützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
SPD 5
  1. Die Einhaltung von Arbeitsschutzkontrollgesetz und Wohnraumschutzgesetz wird in Landwirtschaft und Lebensmittelverarbeitung konsequent kontrolliert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Arbeitsschutzkontrollen werden insbesondere in der Ernährungs- und Landwirtschaft verstärkt.

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    Wortlaut im Programm

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  3. Die Gewerbeaufsichtsämter werden personell verstärkt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Die Finanzierung der Beratungsstellen für mobile Beschäftigte wird gesichert.

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    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Arbeitsschutz gilt auch im Homeoffice vollumfänglich, und das Recht auf Feierabend ist zu wahren.

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    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bundestag 271513
Schleswig-Holstein 261510
Hamburg 24147
Niedersachsen 22433
Berlin 21143
Bremen 15059
Nordrhein-Westfalen 14149
Bayern 802–
Hessen 8036
Rheinland-Pfalz 7033
Sachsen 7044
Thüringen 602–
Mecklenburg-Vorpommern 5025
Baden-Württemberg 302–
Sachsen-Anhalt 20111
Saarland 101–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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