UMWELT, KLIMA UND ENERGIEWIRTSCHAFT: Vertrag und Programme
Aus Verantwortung fürs Land. Gemeinsam stark in stürmischen Zeiten. Koalitionsvertrag 2026 bis 2031 zwischen Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg und CDU Baden-Württemberg
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 19.10.2026.
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Unter jedem Punkt des Koalitionsvertrags stehen die Forderungen aus den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Koalitionsparteien, die ihm entsprechen. Die Prozentzahl gibt an, wie weit sich eine Forderung im Vertragspunkt wiederfindet: je höher, desto näher am Wortlaut; niedrige Werte heißen dasselbe Ziel mit anderem Mittel. Gezeigt werden je Partei zunächst die zwei höchsten Werte.
Wie viel von diesem Kapitel steht in den Programmen?
- Grüne70 %115 von 164 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 49 % · Wahlprogramm 2026 und Grundsatzprogramm 2020
- CDU72 %118 von 164 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 49 % · Wahlprogramm 2026 und Grundsatzprogramm 2024
Der Vertrag Punkt für Punkt
Der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen gilt als essenziell für Leben und Gesundheit der Menschen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 86 % · CDU 65 % KI
Zentrale Zukunftstechnologien sollen im Land nicht nur angewendet, sondern entwickelt, produziert und exportiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 64 % · CDU 76 % KI
Das Land wird an die Folgen des Klimawandels angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 43 % · CDU 84 % KI
Resilienz und Sicherheit der öffentlichen Wasserversorgung werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 46 % · CDU 94 % KI
Die Hoheit über das Trinkwasser bleibt bei den Kommunen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 38 % · CDU 99 % KI
Jede Kommune soll ihren Wasserbedarf auch im Krisenfall vollständig aus einer alternativen Wasserversorgung decken können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 36 % · CDU 98 % KI
Auf Grundlage des Masterplans Wasserversorgung wird eine Strategie für die Wasserversorgung 2050 entwickelt und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 86 % · CDU 96 % KI
Die Vernetzung von Insellösungen und kommunalen Zweckverbänden zu dezentralen, resilienten Versorgungssystemen wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 43 % KI
Der Bau neuer Hochwasserrückhaltebecken und Dämme wird beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 37 % · CDU 66 % KI
Hochwasserschutz hat Vorrang und ist bei Gefahr für Leib und Leben sowie drohenden großen Schäden prioritär gegenüber anderen Schutzgütern.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 98 % KI
Hochwasserschutz und Gewässerentwicklung werden verbunden und Maßnahmen synergetisch umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 48 % · CDU 32 % KI
Die Messnetze für Hoch- und Niedrigwasser werden weiter ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 34 % KI
Kommunen werden bei Maßnahmen zum Schutz vor Starkregen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 59 % · CDU 47 % KI
Innovative Wassernutzungskonzepte in der Landwirtschaft werden vorangetrieben, um die Ernährungssouveränität zu sichern.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 33 % · CDU 62 % KI
Die dezentrale Wasserrückhaltung wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 67 % · CDU 87 % KI
Der Datenaustausch der Akteure der Wasserwirtschaft wird ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 32 % · CDU 43 % KI
Brauchwasser wie Regenwasser soll genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 33 % · CDU 87 % KI
Niederschlagswasser soll nachhaltiger genutzt werden, zum Beispiel durch Zisternen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 38 % · CDU 64 % KI
Die Strategie zum urbanen Wasserressourcenmanagement wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 37 % · CDU 61 % KI
Grün- und Wasserflächen im ganzen Land werden vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 44 % · CDU 36 % KI
Schwammstadtprojekte mit innovativen Lösungen für dicht besiedelte Bestandsgebiete werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 67 % KI
Pilotregionen zur Verbesserung der natürlichen Wasserspeicherfähigkeit der Landschaft werden entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 65 % · CDU 57 % KI
Die Zahl der Gewässer mit Badequalität soll steigen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 76 % KI
Die Qualität aller Bäche, Flüsse und Seen soll verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 96 % KI
Die Ausweitung der vierten Reinigungsstufe in Kläranlagen wird weiter vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 43 % KI
Die Informationen zur Wasserwirtschaft werden im Niedrigwasser-Informationszentrum der Landesanstalt für Umwelt gebündelt und bedarfsgerecht bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 66 % KI
Eine Entfristung wasserrechtlicher Gestattungen für die öffentliche Wasserversorgung unter bestimmten Voraussetzungen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 58 % KI
Der Zugang zu Wasserquellen in Schutzgebieten bleibt für die Wasserversorgung gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 100 % KI
Neue Wasserschutzgebiete sollen schneller festgesetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 38 % · CDU 65 % KI
Der Eintrag von Ewigkeitschemikalien wie PFAS und TFA in die Umwelt soll auf allen Ebenen reduziert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 38 % KI
Projekte zur Entfernung von Ewigkeitschemikalien aus der Umwelt werden unterstützt und der Forschungsstandort gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 32 % KI
Eine Green Tech-Allianz zur Vernetzung von Start-ups, Mittelstand, Handwerk, Industrie und Forschung wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 82 % · CDU 81 % KI
Die Arbeit der Green Tech-Akteure wird mit dem KONGRESS BW sichtbarer gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 83 % KI
Die Umwelttechnik BW GmbH als zentrale Anlaufstelle für Unternehmen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 64 % KI
Bioökonomie und Bionik werden in Forschung und Patentanmeldung gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 58 % · CDU 43 % KI
Das Landeskreislaufwirtschaftsgesetz wird umfassend novelliert, um Sekundärrohstoffmärkte zu beleben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 45 % · CDU 44 % KI
Mit der Novelle des Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes soll die Vorbildfunktion der öffentlichen Hand als Auftraggeber gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 36 % KI
Regionale Sekundärrohstoffzentren werden ermöglicht, um Transportwege zu verkürzen und Deponien zu entlasten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 78 % · CDU 79 % KI
Der Umgang mit Bodenaushub wird einfacher, wirtschaftlicher und umweltverträglicher gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 96 % KI
Digitale Bodenbörsen und Kooperationen zwischen Kommunen, Landwirtschaft und Wirtschaft sollen effiziente Lösungen für Bodenaushub schaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 99 % KI
Die Weiterentwicklung der Ersatzbaustoffverordnung des Bundes zu praxisgerechten und vollzugsfreundlichen Lösungen wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 94 % KI
Für die Gewinnung heimischer Rohstoffe werden Genehmigungsverfahren vereinfacht und beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 79 % · CDU 86 % KI
Das Rohstoffrecycling wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 42 % · CDU 78 % KI
Das Innovationszentrum Zirkuläres Bauen wird gestärkt und zur dauerhaften Einrichtung gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 57 % KI
Auf Bundesebene wird eine Novelle der Gewerbeabfallverordnung angestrebt, um Transportwege zu verkürzen und die Recyclingquote zu erhöhen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 46 % KI
Die erforderlichen Deponieanlagen für nicht verwertbare Abfälle sollen möglichst zügig errichtet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 67 % KI
Am Klimaschutzziel 2040 wird festgehalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 95 % · CDU 64 % KI
Bei den Wegen zur Erreichung des Klimaschutzziels soll mehr Flexibilität hergestellt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 41 % KI
Über freiwillige Maßnahmen, etwa über die Klimaschutzstiftung, sollen verstärkt naturbasierte Klimaschutzprojekte im Land umgesetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 36 % KI
Mit Blick auf Wettbewerbsgleichheit wird auf den europäischen Zertifikatehandel und faire internationale Wettbewerbsbedingungen wie den CO2-Grenzausgleich (CBAM) gesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 65 % · CDU 84 % KI
Das Klima-Zwischenziel 2030 wird auf einen landeseigenen Korridor übertragen, der den Emissionsdurchschnitt der Jahre 2028 bis 2033 abbildet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Die Sektorenziele werden in eine ambitionierte Sektorenverantwortung überführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Mehremissionen im Land, die durch auf Bundes- oder EU-Ebene beschlossene Maßnahmen entstehen, werden nicht auf den Emissionskorridor angerechnet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Die Zielerreichung im Klimaschutz wird sektorenübergreifend betrachtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Der Aufgabenbereich des Klimasachverständigenrates wird neu definiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Die beratende Funktion des Klimasachverständigenrates bleibt unangetastet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 43 % KI
Die Berichtspflichten nach § 16 des Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetzes werden reduziert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 35 % KI
Erkennt die Landesregierung eine drohende erhebliche Zielabweichung an, legt sie gemeinsam fest, welche neuen Maßnahmen im Klimamaßnahmenregister hinterlegt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 58 % KI
Den Kommunen kommt beim Klimaschutz und bei der Klimaanpassung eine zentrale Rolle zu.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 42 % KI
Über ein Finanzierungsgesetz erhalten die Kommunen für Klimaschutzinvestitionen wie energetische Sanierung und Energieeffizienz eine Milliarde Euro über die Legislaturperiode.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 67 % · CDU 46 % KI
Die bisherigen Förderprogramme für kommunalen Klimaschutz werden in die „Klimamilliarde“ integriert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 37 % KI
Die Wirtschaft wird auf ihrem Weg zur Treibhausgasneutralität unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 67 % · CDU 46 % KI
Eine CCS-Infrastruktur zum Abtransport von abgeschiedenem CO2 soll schnellstmöglich bereitgestellt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 52 % · CDU 58 % KI
Das Land nutzt die Länderöffnungsklausel des Kohlendioxid-Speichergesetzes für die Onshore-Speicherung von CO2 unter Berücksichtigung von Anwohner- und Trinkwasserschutz.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Für den Hochlauf CCS-basierter Negativemissionen soll das EU-Emissionshandelssystem genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 43 % · CDU 65 % KI
Es werden Modellquartiere und Modellgemeinden für sozialverträglichen Klimaschutz entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 96 % · CDU 35 % KI
Mehr Grünflächen, Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegelung und Regenwasserrückhaltung sollen die Wasserspeicherfähigkeit in Städten stärken.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 98 % · CDU 84 % KI
Über Programme wie die Stadtsanierung werden klimaangepasste, lebenswerte Städte geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 96 % · CDU 38 % KI
Lokale Maßnahmen wie die Entsiegelung öffentlicher Flächen werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 64 % · CDU 61 % KI
Insbesondere in Städten sollen mehr Lebensräume für Tiere und Pflanzen entstehen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 86 % · CDU 64 % KI
Die Energieversorgung soll weiter diversifiziert und unabhängiger von fossilen Energieimporten werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 57 % · CDU 44 % KI
Erneuerbare Energien und Energieinfrastrukturen werden dynamisch ausgebaut und Energieeffizienz stärker in den Fokus genommen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 98 % · CDU 96 % KI
Für die Energieversorgung werden Netze, Speicher, flexible Kraftwerke und eine mitgestaltende Industrie als notwendig angesehen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 65 % · CDU 45 % KI
Das Referenzertragsmodell soll weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 57 % · CDU 67 % KI
Das künftige Energiesystem soll klimaneutral, sicher und bezahlbar sein und auf dem Ausbau erneuerbarer Energien und leistungsfähigen Netzen beruhen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 98 % · CDU 97 % KI
Der Aufbau von Speichern, Back-up-Kapazitäten im Rahmen eines offenen Kapazitätsmarkts und Flexibilitätsoptionen soll ermöglicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 33 % · CDU 78 % KI
Das Energiesystem soll digitalisiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 85 % · CDU 38 % KI
Auch Blockheizkraftwerke, Biogasanlagen, Heizsysteme und Industrieanlagen sollen sich an Ausschreibungen für Speicherkapazitäten beteiligen können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 78 % KI
Innovative Projekte der Sektorenkopplung werden landesweit gezielt gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 63 % · CDU 92 % KI
Eine ressortübergreifende Task Force Netzausbaubeschleunigung wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 63 % · CDU 42 % KI
Ein Landes-Netzausbaubeschleunigungs-Gesetz, das alle Anlagen der Energieinfrastruktur umfasst, setzt die Vorschläge der Task Force um.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 56 % · CDU 46 % KI
Netzausbau, Netzzugang, erneuerbare Erzeugung, wasserstofffähige Gaskraftwerke, Stromverwertung und Speicher werden gemeinsam geplant.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 61 % · CDU 67 % KI
In unterversorgten, wirtschaftlich prosperierenden Gebieten werden Baukostenzuschüsse für privat betriebene Umspannwerke durch Bürgschaften oder andere Instrumente abgefedert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 33 % KI
Der Anteil von Windkraft, Photovoltaik, Wasserkraft und Biogas an der Bruttostromerzeugung soll deutlich erhöht werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 93 % · CDU 98 % KI
Das Zuschlagsvolumen bei Windkraftausschreibungen im Land soll erhöht werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Bereits genehmigte und genehmigungsfähige Windkraftanlagen sollen tatsächlich gebaut werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 46 % KI
Der Ausbau der Windenergie im Staatswald wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 43 % KI
An festgelegten Vorranggebieten für die Windkraft wird festgehalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 48 % KI
Für die Vorranggebiete der Windkraft wird ein Flächenmonitoring eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Bei gemarkungsübergreifenden Flächen wird auf kommunales Flächenpooling für erneuerbare Energien gesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 64 % · CDU 37 % KI
In Genehmigungsverfahren für Windkraft werden örtliche Kumulationswirkungen berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 58 % KI
Das Land soll bei Entwicklung, Erzeugung, Speicherung, Transport und Nutzung von Wasserstoff führend werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 43 % · CDU 61 % KI
Der Beirat Wasserstoff-Roadmap BW wird fortgeführt und sichtbarer gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Der system- und netzdienliche Aufbau von Elektrolyseuren im Land wird weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: CDU 34 % KI
Internationale Wasserstoffpartnerschaften werden angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 65 % · CDU 40 % KI
Abschlüsse von Wasserstoff-Abnahmeverträgen werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 36 % · CDU 34 % KI
Für den Wasserstoff-Hochlauf sind die Umsetzung des Kernnetzes und der zeitnahe Bau H2-fähiger Kraftwerke im Land erforderlich.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 36 % · CDU 63 % KI
Die EU-Wasserstoffstrategie soll angepasst und die EU-Regulierung weniger restriktiv gestaltet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Für den Photovoltaikausbau sollen bevorzugt versiegelte Flächen wie Dächer und Parkplätze genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 41 % · CDU 44 % KI
Alle Potenziale für Photovoltaik an Straßen und Schienenstrecken sollen genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 79 % · CDU 37 % KI
- Die möglichen Flächen für Floating-PV werden erweitert.
- Die Möglichkeiten zur Nutzung von Agri-PV werden verbessert.
- Die Errichtung von Freiflächen-PV-Anlagen soll erleichtert werden.
- Der naturschutzfachliche Ausgleich für Freiflächen-PV-Anlagen soll im Regelfall innerhalb der beanspruchten Fläche erfolgen.
- Auf hochwertigen landwirtschaftlichen Böden werden Agri-PV-Anlagen bevorzugt.
- An der Biogasstrategie wird festgehalten.
- Die Rahmenbedingungen für Biogaserzeugung sowie Einspeisung und Einsatz von Biomethan sollen verbessert werden.
- Die Einspeisevergütung für Biogasanlagen soll bis zu einer Neuregelung im EEG befristet verlängert werden.
- Es wird geprüft, ob innovative Verfahren und Gestattungen für Wasserkraftinvestitionen neue Potenziale erschließen und die Durchgängigkeit der Fließgewässer verbessern können.
- Die Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren aus dem Windkraftbereich wird auf weitere Bereiche übertragen.
- Landesseitige Anforderungen im Natur- und Immissionsschutz werden auf Kosten, Nutzen und Beschleunigung geprüft.
- Genehmigungsverfahren werden stringent von einer zentralen Stelle mit letztendlicher Entscheidungskompetenz koordiniert.
- Träger öffentlicher Belange und Verbände sollen bei ablehnenden Stellungnahmen alternative Lösungsvorschläge unterbreiten.
- Für die Anerkennung als Umweltverband nach dem Umweltrechtsbehelfsgesetz wird die regionale Verankerung als weitere Voraussetzung eingeführt.
- Im Immissionsschutz und in der TA Luft sollen Erleichterungen für den Bau tierwohlgerechter Ställe unter Berücksichtigung der Nachbarschaft geschaffen werden.
- Landwirtschaftliche Biogasanlagen werden bei der Lagerung ausgegorener Gärreste wie sonstige landwirtschaftliche Betriebe behandelt.
- Es wird geprüft, ob 2D- und 3D-Seismiken zur Förderung von Klimaschutz und Rohstoffresilienz bereitgestellt werden können.
- Kommunen werden an den Erträgen von Windkraft- und Freiflächen-PV-Anlagen beteiligt.
- § 6 EEG zur Beteiligung der Kommunen an Anlagenerträgen wird im Land verpflichtend umgesetzt.
- Die regionalen Energieagenturen werden weiter gefördert.
- Die Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg wird zusätzlich zu einem Dienstleister für Fachfragen, Projektierung und Kommunikation weiterentwickelt.
- Das Projekt Forum Energiedialog wird fortgesetzt.
- Für die Energie- und Wärmewende soll privates Kapital gewonnen werden.
- Zur Stärkung der Eigenkapitalbasis von Stadtwerken und Energieversorgern werden Finanzierungsinstrumente auf Landesebene wie Beteiligungskapital unterstützt.
- Kommunen sollen ihre Stadtwerke bei der Energiewende durch weitergegebene Kredite und Bürgerbeteiligungsmodelle unterstützen können.
- Der Kreditrahmen der Kommunen wird maßvoll erweitert, wenn die Kredite als Eigenkapital in ertragssichere Versorgungswerke für Strom, Wasser, Abwasser oder Wärme fließen.
- Zur Anfangsfinanzierung von Bürgerenergiegenossenschaften und -projekten wird der Einsatz bürokratiearmer Landesinstrumente wie eines revolvierenden Fonds geprüft.
- Die kommunalen Wärmeplanungen sollen schnell umgesetzt werden.
- Der Wärmegipfelprozess wird fortgeführt und seine Handlungsempfehlungen werden weiter umgesetzt.
- Kommunalen Wärmebeiräten wird großes Potenzial beigemessen.
- Im Wärmebereich wird ein klimaneutraler, technisch vielfältiger Energiemix angestrebt.
- Die Fernwärme soll auf Bundesebene zeitnah und transparent neu geregelt werden.
- Das Erneuerbare-Wärme-Gesetz wird mit den Gebäudeenergieregeln des Bundes harmonisiert.
- Das Erneuerbare-Wärme-Gesetz bleibt bestehen, solange eine landesgesetzliche Regelung notwendig ist.
- Hemmnisse für bodennahe und tiefe Geothermie sowie Aquathermie werden abgebaut.
- Für Geothermie und Aquathermie werden standardisierte Genehmigungsverfahren etabliert.
- Das Land setzt weiter auf den Ombudsverein Erdwärme für einen bürgerfreundlichen und schnellen Schadensausgleich.
- Die Arbeit zum Erhalt der biologischen Vielfalt wird fortgesetzt.
- Das Biodiversitätsstärkungsgesetz wird konsequent umgesetzt.
- Der Biotopverbund wird im ganzen Land vorangebracht.
- Das Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt wird fortgesetzt.
- Invasive Arten sollen frühestmöglich und konsequent bekämpft werden.
- Die Artenschutzoffensive wird durch Finanzierungsmöglichkeiten für Landnutzer und Naturschutz verstetigt.
- Die Beratungsangebote zur Erreichung der Biodiversitätsziele werden gestärkt.
- Im Zentrum der Naturschutzpolitik stehen Schutz und Pflege.
- Natürliche CO2-Senken wie Wälder und Moore werden gemeinsam mit den Eigentümern gestärkt und ausgebaut.
- Für Wälder und Moore als CO2-Senken sollen ökonomisch tragfähige Bewirtschaftungsmodelle etabliert werden.
- Die Landesmoorstrategie wird weiter umgesetzt.
- Es wird geprüft, wie mehr Mittel des Aktionsprogramms „Natürlicher Klimaschutz“ für Moorprojekte genutzt werden können.
- Eine novellierte Ökokonto-Verordnung wird schnellstmöglich eingeführt.
- Produktionsintegrierte Kompensationsmaßnahmen werden Teil der neuen Ökokonto-Verordnung.
- Die Verwaltungsstrukturen im Naturschutz werden auf Durchlässigkeit, Effizienz und Beschleunigungspotenzial geprüft und entsprechend optimiert.
- Es wird geprüft, ob die Festsetzung von Ausgleichsmaßnahmen bei gemeinnützigen Projekten flexibilisiert werden kann.
- Es wird geprüft, wie Agroforst-Systeme im Fachrecht unterstützt werden können.
- Das Verfahren zur FFH-Kartierung wird mit allen Beteiligten überprüft.
- Kommunikation und Transparenz der FFH-Kartierung sollen verbessert werden.
- Biotopverbundmaßnahmen auf landwirtschaftlich genutzten Flächen werden als Refugialflächen anerkannt.
- Abbaustätten und Agri-PV-Anlagen werden in der Biotopverbundplanung vor Ort berücksichtigt, da sie Biotopverbundflächen nicht zwingend unterbrechen.
- Durch eine Rechtsänderung soll ein nachträglich entstandenes Biotop bestehendes Baurecht nicht einschränken.
- Planungen sollen durch den Grundsatz „Populationsschutz vor Individuenschutz“ beschleunigt werden.
- Für Planungs- und Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen wird ein volldigitalisiertes Instrument zur Artenschutzprüfung entwickelt.
- Die Landesinitiative „Integrative Taxonomie“ wird mit dem Ziel fortgeführt, das Staatliche Museum für Naturkunde Stuttgart in die Leibniz-Gemeinschaft zu bringen.
- Die Bildung für nachhaltige Entwicklung wird gemeinsam mit Ressorts, Verbänden und Bildungsträgern vorangebracht.
- Das Freiwillige Ökologische Jahr wird ausgebaut.
„Nicht gefunden“ heißt nicht, dass es zu dem Thema keine Forderung gibt. Wie das entsteht