Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen
Forderungen des BSW in Brandenburg
8 Forderungen im Politikfeld „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“ im Programm zur Landtagswahl Brandenburg 2024 („Brandenburg – vernünftig und gerecht.“). Bei 4 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
Keine Treffer.
Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“ im Programm des BSW.
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 8
Steuern und Abgaben gelten für Normalverdiener und Durchschnittsrentner als zu hoch.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Finanzpolitik des Landes soll die Interessen der Bürger sichern und für ein funktionsfähiges Land sorgen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Schuldenbremse soll Investitionen im Land nicht länger verhindern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kreditaufnahmen für öffentliche Investitionen sollen wieder zugelassen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Neuregelung der Grundsteuer soll aufkommensneutral und ohne Mehrbelastung der Bürger erfolgen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Gesetz über die Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens bei der Erhebung der Grundsteuer im Land Brandenburg (Brandenburgisches Grundsteuerhebesatzgesetz - BbgGrStHsG) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 66 % Gesetz zur Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens und weiterer Vorschriften bei der Erhebung der Grundsteuer im Land Brandenburg (Brandenburgisches Grundsteuergesetz - BbgGrStG) · Gesetzentwurf, BSW, abgelehnt
Brandenburg soll eine Bundesratsinitiative zur Wiedereinführung der Vermögensteuer für Multimillionäre und Milliardäre starten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Grundsteuerreform führt weder zu Mehreinnahmen des Staates noch über die Nebenkosten zu steigenden Mieten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Gesetz zur Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens und weiterer Vorschriften bei der Erhebung der Grundsteuer im Land Brandenburg (Brandenburgisches Grundsteuergesetz - BbgGrStG) · Gesetzentwurf, BSW, abgelehnt
- 40 % Gesetz über die Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens bei der Erhebung der Grundsteuer im Land Brandenburg (Brandenburgisches Grundsteuerhebesatzgesetz - BbgGrStHsG) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Grundsteuer A soll abgeschafft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.