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Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Forderungen des BSW in Brandenburg

41 Forderungen im Politikfeld „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm zur Landtagswahl Brandenburg 2024 („Brandenburg – vernünftig und gerecht.“). Bei 8 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm des BSW.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 41
  1. Im Flächenland Brandenburg soll eine offene und vielfältige Kultur bestehen.

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  2. Die kulturelle Vielfalt in Brandenburg wird erhalten.

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  3. Alle haben ein Recht auf barriere- und voraussetzungsfreien Zugang zu Kulturangeboten aller Genres in allen Lebensräumen.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Der Kulturbegriff wird weiter gefasst.

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  5. Brandenburg erlässt nach sächsischem Vorbild ein Kulturfördergesetz.

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  6. Die Kulturpolitische Strategie 2024 für das Land Brandenburg wird umgesetzt.

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  7. Die institutionelle Förderung besonders kleiner Kultureinrichtungen im ganzen Land wird ausgeweitet und verstetigt.

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  8. Drittgeförderte Kulturprojekte werden abgesichert.

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  9. Die Theater und Orchester des Landesverbundes werden langfristig und verlässlich garantiert.

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  10. Die kulturellen Ankerpunkte im ländlichen Raum und ihre Angebote werden langfristig erhalten.

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  11. Die kulturellen Ankerpunkte werden in den nächsten Jahren um weitere ergänzt.

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  12. Für Museen, Galerien, Bibliotheken, Gedenkstätten und Kinos wird ein bestandssicherndes Finanzierungskonzept erarbeitet.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  13. Freiberufliche Künstler erhalten existenzsichernde Einkommen.

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  14. Öffentliche Aufträge werden regelmäßig an freiberufliche Künstler vergeben.

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  15. Für die freie Szene werden bürokratiearme Förderinstrumente einschließlich Vor- und Fehlbetragsfinanzierung geschaffen.

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  16. Das Land ermöglicht den Kommunen, ihrer freien Szene durch Strukturmaßnahmen wie Kulturstiftungen haushaltsjahrunabhängige Planungssicherheit zu geben.

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  17. Die Finanzierung von Theatern, Orchestern und Museen ermöglicht ständigen Kontakt mit Schulen des Einzugsgebiets.

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  18. Kindern und Jugendlichen wird die Anreise zu Theater-, Konzert- und Museumsbesuchen ermöglicht.

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  19. Museen und Bibliotheken des Landes sind für alle Brandenburger Schüler, Auszubildenden und Studierenden eintrittsfrei.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  20. Projektförderung durch Land und Kommunen erfolgt diskriminierungsfrei und ohne Verpflichtung auf politische Bekenntnisse.

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  21. Das Land unterstützt Projektträger beim Einwerben von Drittmitteln durch Vorfinanzierungen und Freistellungen.

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  22. Ein Kulturfördergesetz wird geschaffen.

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  23. Kulturförderung wird Pflichtaufgabe der Kommunen.

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  24. Der Theater- und Orchesterrahmenvertrag wird Bestandteil des Kulturfördergesetzes.

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  25. Die Finanzierung von Theatern und Orchestern wird unbefristet sichergestellt.

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  26. Museen und Bibliotheken sind für alle Brandenburger Schüler, Auszubildenden und Studierenden eintrittsfrei.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  27. Die Finanzierung der sorbischen/wendischen Sprach- und Kulturpflege über die Stiftung für das sorbische Volk wird mindestens im jetzigen Umfang fortgeführt.

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  28. Das sorbisch/wendisch-deutsche Miteinander wird unterstützt.

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  29. Das zivilgesellschaftliche Engagement der Sorben und Wenden in Vereinen und Verbänden wird unterstützt.

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  30. Die Regionalsprache Niederdeutsch wird in Brandenburg geschützt und gefördert.

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  31. Die Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk wird langfristig garantiert, um sorbische/wendische Sprache und Kultur zu fördern.

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  32. Die sorbische/wendische Kultur- und Bildungsautonomie wird dauerhaft gewährleistet.

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  33. Berichterstattung und Kommentierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Brandenburg werden auf Objektivität und Regierungsferne überprüfbar.

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  34. Eine offene Debatte über die Stärkung des Vertrauens in die politische Medienberichterstattung wird angestoßen.

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  35. Eine weitere Erhöhung der Rundfunkgebühren nach dem Vorschlag der KEF wird abgelehnt.

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  36. Die öffentlich-rechtliche Rundfunklandschaft wird reformiert.

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    Gesetzentwürfe: 2 KI
  37. Der Stellenwert Brandenburgs in den Rundfunkprogrammen wird weiter ausgebaut.

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  38. Der politische Pluralismus in den Medien wird gestärkt.

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  39. Der Dialog zwischen Medienvertretern und Publikum wird gestärkt.

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  40. Über eine Strukturreform des Rundfunks wird in einem Format mit direkter Bürgerbeteiligung diskutiert.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  41. Qualitative Kulturangebote sollen auch im ländlichen Raum angeboten werden.

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Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

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