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Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Forderungen der CDU in Sachsen

146 Forderungen im Politikfeld „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm zur Landtagswahl Sachsen 2024 („Weil es um Sachsen geht.“). Bei 47 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ im Programm der CDU.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 146
  1. Die Religionsfreiheit wird verteidigt und gewährleistet.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die Kirchen gelten als Teil der Mitte der Gesellschaft.

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  3. Jüdisches Leben und jüdische Kultur sollen in Sachsen eine sichere Heimat haben.

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  4. Die Kirchen werden bei ihren gesellschaftlichen Aufgaben unterstützt.

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  5. Die Vermittlung christlicher Tradition und Werte gilt als wertvoll.

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  6. Die Staatsverträge mit der evangelischen und katholischen Kirche werden beibehalten.

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  7. Die Vereinbarungen mit den jüdischen Gemeinden werden beibehalten.

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  8. Bürgerschaftliches Engagement in Kirchen und Religionsgemeinschaften wird weiter gefördert.

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  9. Der Erhalt von Kirchgebäuden in Sachsen wird bei Bedarf unterstützt.

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  10. Die Geschichte Sachsens und das gewachsene Brauchtum sollen gewürdigt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Der Austausch zwischen Ost- und Westdeutschland soll vorangebracht werden.

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  12. Diskussionen über gemeinsame Prägungen sollen die sächsische Heimat voranbringen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Die Erinnerungskultur in Sachsen soll gestärkt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  14. Kultur, Geschichte und Traditionen der Vertriebenen und Spätaussiedler werden lebendig gehalten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  15. Kultur, Geschichte und Tradition der Menschen sollen aufrechterhalten werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  16. Rahmenbedingungen sollen das kommunikative Gedächtnis Sachsens sichtbar machen und europäisch einordnen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  17. Die Aufarbeitung des Unrechtsstaats DDR wird fortgesetzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  18. Ein Lehrstuhl zur Erforschung des DDR-Unrechts soll geschaffen werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  19. Die Pflege der Bergbautradition in Sachsen wird weiterhin unterstützt.

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  20. Der Sächsische Landesverband der Bergmanns-, Hütten- und Knappenvereine wird gefördert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  21. Eine stärkere Verständigung zwischen Ost- und Westdeutschland gilt als notwendig.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  22. Ein Austauschprogramm soll innerdeutsche Städte- und Kommunalpartnerschaften neu beleben.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  23. Eine faktenbasierte Erinnerungskultur wird gefördert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  24. Das Sächsische Staatsarchiv wird zur Archivberatungsstelle weiterentwickelt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  25. Das Sächsische Staatsarchiv wird zum außerschulischen Lernort.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  26. Forschung sowie museale Aufarbeitung und Bewahrung der Geschichte werden gestärkt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  27. Vertriebene, Spätaussiedler und deutsche Minderheiten im Ausland werden als Brückenbauer unterstützt.

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  28. Beauftragtenstelle, Fachbeirat, die drei Begegnungsstätten und der Transferraum Heimat für Vertriebene erhalten eine Bestandsgarantie.

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  29. Die hauptamtliche Stelle des Beauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler wird gestärkt.

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  30. Der Transferraum Heimat wird für wissenschaftliche Aufarbeitung und Dokumentation auskömmlich finanziert.

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  31. Der Transferraum Heimat soll zur Forschungsstätte fortentwickelt werden.

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  32. Die Staatsregierung soll beim Gedenktag für Vertreibungsopfer und beim ZukunftErbe-Preis enger mit dem Vertriebenenverband zusammenarbeiten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  33. Deutsche Minderheiten in den früheren Siedlungsgebieten werden bei Kultur, Sprache und Minderheitenrechten unterstützt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  34. Das Engagement für Heimat und Erinnerungskultur wird gebündelt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  35. Das Welterbe in Sachsen wird ausgebaut, weiterentwickelt und geschützt.

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  36. Schutz und Erhalt der Welterbestätten werden im Sächsischen Denkmalschutzgesetz verankert.

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  37. Das kommunale Management der Welterbestätten wird im Denkmalschutzgesetz berücksichtigt.

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  38. Der Begriff der Kulturlandschaft soll im Denkmalschutzgesetz verankert werden, um den Verlust von Welterbetiteln zu verhindern.

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  39. Kulturelle Teilhabe in Stadt und Land wird bejaht.

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  40. Finanzierung, Erreichbarkeit und Vielfalt kultureller Angebote sollen in ganz Sachsen gesichert sein.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  41. Die traditionsreiche Kulturlandschaft Sachsens wird erhalten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  42. Die Finanzierung der Kulturräume und staatlichen Kultureinrichtungen wird auskömmlich gesichert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  43. Die kulturelle Bildung bleibt ein Schwerpunkt der sächsischen Kulturpolitik.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  44. Die Kultur- und Kreativwirtschaft soll zu einem wichtigen Wirtschaftsfaktor entwickelt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  45. Sächsische Geschichte und regionale Besonderheiten sollen bei Kulturprojekten eine wichtige Rolle spielen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  46. Kultureinrichtungen sollen dabei unterstützt werden, sich resilienter und nachhaltiger aufzustellen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  47. Städte, Gemeinden und Landkreise sollen mit einer kooperativen Kulturpolitik unterstützt werden, bei Erhalt von Subsidiarität und staatlicher Förderung.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  48. Das Kulturraumgesetz wird neu aufgestellt.

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  49. Die Kulturfinanzierung in kreisfreien Städten und im ländlichen Raum soll angemessen und verlässlich sein.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  50. Kooperationen zwischen Kultureinrichtungen in Stadt und Land sowie zwischen institutioneller und freier Szene werden unterstützt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  51. Orchester, Theater, Museen und Bibliotheken stehen im Mittelpunkt der Kulturpolitik und -finanzierung.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  52. Gemeinsam mit den Kommunen wird ein Zukunftsplan Kultur aufgelegt.

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  53. Der Zukunftsplan Kultur soll die Ergebnisse des Kulturdialogs und der Evaluation des Kulturraumgesetzes berücksichtigen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  54. Die Kulturstiftung wird gestärkt und weiterentwickelt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  55. Der Kleinprojektefonds bleibt zur Stärkung des ländlichen Raumes erhalten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  56. Gastspielförderung und Digitalisierung in der Kultur werden unterstützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  57. Dringliche staatliche Kulturbaumaßnahmen sollen nach Möglichkeit umgesetzt werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  58. Im Schloss Hubertusburg soll ein Zentraldepot für die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden gebaut werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  59. Die Netzwerkarbeit für die Zusammenarbeit von Kultureinrichtungen und Künstlern mit Schulen soll gestärkt werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  60. Die hohe Qualität der Bibliotheksarbeit wird gesichert.

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  61. Ehrenamtliche Arbeit in der Kultur wird unterstützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  62. Kulturelle Teilhabe soll für alle möglich sein.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  63. Erreichbarkeit und Barrierefreiheit sollen bei Kulturangeboten Priorität haben und bei Förderentscheidungen berücksichtigt werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  64. Der Erfolg der Kulturhauptstadt Europas 2025 in Chemnitz soll über das Jahr hinaus fortwirken.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  65. Die Zusammenarbeit mit der Kultur- und Kreativwirtschaft wird weiter ausgebaut.

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  66. Klubs sollen eine finanzielle Starthilfe zur Stärkung der Clubkultur erhalten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  67. Die sächsischen Musikschulen sollen in Städten und Landkreisen bedarfsgerecht gefördert werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  68. Die Förderung der Jugendkunstschulen wird fortgesetzt.

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  69. Die Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Musikrat und den Musikverbänden wird weiterentwickelt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  70. Über Instrumenten- und Fahrtkostenfonds werden das musikalische Ehrenamt und regionale Instrumentenbauer gefördert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  71. Das Kinder-Sing-Projekt „Stimme an!“ wird weitergeführt.

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  72. Das Landesprogramm „Jedem Kind ein Instrument“ wird weitergeführt.

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  73. Die Unterstützung der Festivallandschaft in allen Regionen Sachsens wird fortgeführt.

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  74. Das materielle und immaterielle Kulturerbe soll weiterentwickelt werden.

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  75. Sorbische Kultur und Sprache sollen erhalten werden.

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  76. Der Fahrplan Industriekultur soll umgesetzt werden.

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  77. Der Tanz soll in den nächsten Jahren besonders gefördert werden.

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  78. Der kulturelle Austausch mit den europäischen Nachbarn wird gefördert.

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  79. Die Digitalisierung der Kunstschätze wird vorangetrieben.

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  80. Die Energieeffizienz der Kultureinrichtungen soll verbessert werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  81. Mit dem Jahr der jüdischen Kultur in Sachsen wird ein erstes Themenjahr veranstaltet, das jüdisches Leben sichtbar macht.

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  82. Für 2029 wird die Landesausstellung „1.100 Jahre Sachsen“ unter Einbeziehung aller Regionen konzipiert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  83. Das Entwicklungskonzept der Stiftung Sächsische Gedenkstätten wird umgesetzt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  84. Die Stiftung Sächsische Gedenkstätten soll auskömmlich finanziert werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  85. Initiativen zur Pflege und zum Erhalt von Kriegsgräbern und Kriegerdenkmalen werden unterstützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  86. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat einen hohen Wert für eine demokratische und informierte Gesellschaft.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  87. Beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk besteht umfassender Reformbedarf.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  88. Die Konvergenz der Mediennutzung erfordert eine neue Regulierung.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  89. Verlässliche und objektive Medien sollen die Menschen überall in Sachsen mit regionalen und weltweiten Informationen versorgen.

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  90. Medien sollen die Lebenswirklichkeit der Menschen in Sachsen abbilden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  91. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll leistungsstark, effizient und transparent sein und alle Beitragszahler linear wie non-linear erreichen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  92. Der Rundfunkbeitrag soll stabil bleiben.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  93. Privater Rundfunk und Lokalfernsehen werden als Teil der Medienlandschaft unterstützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  94. Die duale Medienordnung soll auch gegenüber außereuropäischen Plattformen im fairen Wettbewerb bestehen können.

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  95. Die flächendeckende Versorgung mit lokalen journalistischen Angeboten wie Tageszeitungen und Anzeigenblättern soll gesichert werden.

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  96. Die unterschiedlichen Regulierungsrahmen für Presse und elektronische Medien sollen angeglichen werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  97. Sachsen soll als internationaler Filmstandort gefestigt und an die Anforderungen der Produktionen angepasst werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  98. Die Medienkompetenz in den sächsischen Lehrplänen soll weiter gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  99. In der gesamten Bevölkerung soll Problembewusstsein für Medienmanipulation geschaffen werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  100. Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks soll weitergehend reformiert werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
    1. Die Schwerpunkte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sollen auf Information, Bildung, Beratung, Kultur und begrenzt Unterhaltung liegen.
    2. Ausufernde Ausgaben für Sportrechte und Unterhaltung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden abgelehnt.
    3. ARD und ZDF sollen sich inhaltlich besser ergänzen und im publizistischen Wettbewerb auf Nachrichten konzentrieren.
    4. Das ZDF soll auf ein nationales, die ARD vor allem auf ein regionales Programmangebot ausgerichtet werden.
    5. Das Deutschlandradio bleibt das einzige bundesweite öffentlich-rechtliche Hörfunkangebot.
    6. Ein angemessener Anteil an Gemeinschaftseinrichtungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks soll in Ostdeutschland angesiedelt werden.
    7. Die Finanzausstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks soll seinem Auftrag folgen.
    8. Die Rolle der Parlamente bei Auftrag und Beitragsfestsetzung des Rundfunks soll gestärkt werden.
    9. Ein Indexmodell für den Rundfunkbeitrag wird abgelehnt.
    10. Die ARD soll in Bezug auf ihre Landesrundfunkanstalten strukturell reformiert werden.
    11. Der MDR soll innerhalb der ARD stark und ein Vorbild für Transparenz und Effizienz sein.
    12. Die Gehälter von Führungskräften im MDR sollen sich am öffentlichen Dienst vergleichbarer Größe orientieren.
    13. Das sorbischsprachige Angebot im MDR wird gesichert.
    14. Sorbischsprachige Medien in den Landkreisen Bautzen und Görlitz werden unterstützt.
    15. Eine flächendeckende Versorgung mit lokalen Medien in Sachsen soll weiter unterstützt werden.
    16. Die Beteiligungsbeschränkungen der Verlage an elektronischen Medien sollen überprüft werden.
    17. Die staatsfern ausgezahlte Lokaljournalismusförderung bleibt erhalten.
    18. Die professionellen Strukturen lokaler Rundfunkveranstalter und deren Innovationen werden gefördert.
    19. Auch der nichtkommerzielle Lokalrundfunk soll gefördert werden.
    20. Der Begriff des nichtkommerziellen Lokalrundfunks wird nicht auf Bürgerradios verengt.
    21. Eine bundesweite Zustellförderung für Verlage von Tageszeitungen und Anzeigenblättern wird unterstützt.
    22. Die unterschiedliche Werberegulierung für Plattformen und privaten Rundfunk soll überprüft werden.
    23. Die Werberegeln im Medienstaatsvertrag sollen novelliert werden.
    24. Die Sächsische Landesmedienanstalt soll erhalten und in ihrer Arbeit gestärkt werden.
    25. Es soll geprüft werden, die Finanzierung der Landesmedienanstalt aus dem Rundfunkbeitrag zu verringern oder umzustellen.
    26. Angebote der Medienpädagogik und Medienkompetenz werden für alle Generationen ausgebaut.
    27. Die Aufgabenteilung zwischen Schule und Landesmedienanstalt bei der Medienbildung bleibt bestehen.
    28. Geistiges Eigentum und Urheberrechte sollen auch im Zeitalter der KI geschützt und monetarisierbar sein.
    29. Der Medienstandort Sachsen soll gestärkt und international positioniert werden.
    30. Mitteldeutsche Medienförderung, Medienfakultät Mittweida und Fachkräfteausbildung an der Filmakademie Görlitz sollen gestärkt werden.
    31. Kooperative Weiterbildungsangebote, Postgraduiertenprogramme und Netzwerke im Medienbereich werden unterstützt.
    32. Sorbische Sprache und Kultur sollen erhalten bleiben und sich weiterentwickeln können.
    33. Der Verfassungsauftrag zum Erhalt der sorbischen Sprache wird erfüllt.
    34. Das sorbische Leben in Sachsen soll erhalten und gestärkt werden.
    35. Sorbische Themen und Geschichte sollen über die Lausitz hinaus bekannt und als Teil Sachsens wahrgenommen werden.
    36. Das Witaj-Konzept zum Erlernen des Sorbischen in Kindergärten und Schulen wird gestärkt und ausgebaut.
    37. Jeder, der Sorbisch lernen möchte, soll passende Angebote finden.
    38. Die deutsch-sorbische Zweisprachigkeit im öffentlichen Raum wird ausgebaut.
    39. Die sorbische Sprache wird in neue digitale Angebote in Bildung und Verwaltung integriert.
    40. Das Sorbische Kommunalprogramm und das Servicebüro werden zur Unterstützung der Kommunen ausgebaut.
    41. Die Beauftragten für sorbische Angelegenheiten sollen künftig vom Freistaat finanziert werden.
    42. Sorbisches Vereinsleben, sorbische Schulen, Kindergärten, Kulturgruppen und Rundfunkangebote werden unterstützt.
    43. Die sorbische Kultur wird in Sprache, Bildung, Brauchtum, Kunst und weiteren Bereichen gestärkt.
    44. Die Kirchen sollen als Träger sorbischer Kultur und Sprache weiter unterstützt werden.
    45. Für die Stiftung für das sorbische Volk soll ein neues Finanzierungsabkommen mit Inflationsausgleich geschlossen werden.
    46. Auf dem Lauenareal in Bautzen wird ein Sorbisches Wissensforum entwickelt.

Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

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