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Tierschutz · Grundsatzprogramm der PARTEI MENSCH KLIMA TIERSCHUTZ

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Partei Mensch Klima Tierschutz · Grundsatzprogramm · beschlossen 07.02.2026 · Original

Das Programm enthält 21 von 796 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Digitale Netze“ (6).

Digitalisierung, Daten und Technologie 21
Digitale Netze 6
  1. Bildungseinrichtungen und Gewerbegebiete erhalten ausreichende Bandbreiten.

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    Wortlaut im Programm
    Vor allem auch für Bildungseinrichtungen und Gewerbegebiete müssen ausreichend Bandbreiten zur Verfügung gestellt werden. Link zum Original
  2. In Innenstädten, öffentlichen Einrichtungen und touristischen Zielen ist freies WLAN verfügbar.

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    Wortlaut im Programm
    Innenstädten, öffentlichen Einrichtungen und touristischen Zielen muss freies W -LAN verfügbar sein und grundsätzlich befürworten wir die Förderung von Freifunk im öffentlichen Raum. Link zum Original
  3. Freifunk im öffentlichen Raum wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Innenstädten, öffentlichen Einrichtungen und touristischen Zielen muss freies W -LAN verfügbar sein und grundsätzlich befürworten wir die Förderung von Freifunk im öffentlichen Raum. Link zum Original
  4. Auch ländliche Wohngegenden erhalten eine zuverlässige mobile Internetverbindung.

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    Wortlaut im Programm
    Eine zuverlässige mobile Internetverbindung auch in ländlichen Wohngegenden ist unabdingbar. Link zum Original
  5. Der 5G-Ausbau erfolgt unter Berücksichtigung der Auswirkungen auf Menschen, Umwelt und Tiere.

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    Wortlaut im Programm
    Der weitere Ausbau des 5G -Netzes hat unter zuverlässiger Berücksichtigung seiner Auswirkungen auf Menschen, Umwelt und Tiere zu erfolgen. Link zum Original
  6. Die Netzneutralität bleibt erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Netzneutralität. Diese muss erhalten bleiben, da die Interessen aller privaten und kommerziellen Nutzer:innen gleichberechtigt sind. Link zum Original
Digitale Teilhabe 2
  1. Alle Jugendlichen sollen Zugang zu Hardware und Breitbandinternet erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Der Zugang zu Hardware und Breitband - Online-Zugängen muss für alle Jugendlichen ermöglicht werden. Link zum Original
  2. Die fortschreitende Digitalisierung darf nicht zu einem Digitalzwang führen.

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    Wortlaut im Programm
    Die voranschreitende Digitalisierung darf sich nicht zum Digitalzwang ausdehnen. Link zum Original
Digitale Wirtschaft 2
  1. Für digitale Währungen und Blockchains werden innovative, ethischen Ansprüchen genügende Lösungen entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Digitale Währungen und Blockchains bringen weitere Herausforderungen mit sich. Sie sind teilweise mit Kriminalität und Umweltzerstörung verknüpft und entziehen sich mitunter Prinzipien von Gerechtigkeit und Steuerehrlichkeit. Hier sind innovative Lösungen zu entwickeln, die ethischen Ansprüchen genügen und zugleich die Vorteile von digitalen Techniken nutzen. Link zum Original
  2. Bei digitalen Währungen und Blockchains werden innovative Lösungen gefördert, die ethischen Ansprüchen genügen und öffentlicher Mitbestimmung unterliegen.

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    Wortlaut im Programm
    Digitale Währungen und Blockchains bringen weitere Herausforderungen mit sich. Sie sind teilweise mit Kriminalität und Umweltzerstörung verknüpft und entziehen sich mitunter Prinzipien von Gerechtigkeit und Steuerehrlichkeit. Hier sind innovative Lösungen zu fördern, die ethischen Ansprüchen genügen, öffentlicher Mitbestimmung unterliegen und zugleich möglichst viele Vorteile von digitalen Techniken nutzen. Link zum Original
Desinformation 2
  1. Unternehmen müssen Hassrede, Falschmeldungen und Deepfakes schneller löschen.

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    Wortlaut im Programm
    Insbesondere stellen Hasssprache, Falschmeldungen und Deep Fake s große Gefahren für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt dar, weshalb hier Unternehmen schneller Löschungen durchführen müssen und es gesetzliche internationale Vorgaben benötigt. Link zum Original
  2. Gegen Hassrede, Falschmeldungen und Deepfakes werden gesetzliche internationale Vorgaben geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Insbesondere stellen Hasssprache, Falschmeldungen und Deep Fake s große Gefahren für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt dar, weshalb hier Unternehmen schneller Löschungen durchführen müssen und es gesetzliche internationale Vorgaben benötigt. Link zum Original
Digitaler Jugendschutz 1
  1. Schutz und Prävention vor Online-Mobbing, Datenschutzverletzungen und Cyberkriminalität sollen für Kinder und Jugendliche ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Der Schutz und die Prävention vor Mobbing, insb. Online - Mobbing, Datenschutz - und Privatsphärenverletzungen und Cyberkriminalität muss ausgebaut werden, wozu auch der Einsatz für eine entsprechende internationale Internet - Governance gehört. Link zum Original
IT-Sicherheit 1
  1. Es soll ein Einsatz für eine internationale Internet-Governance zum Schutz vor Cyberkriminalität erfolgen.

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    Wortlaut im Programm
    Der Schutz und die Prävention vor Mobbing, insb. Online - Mobbing, Datenschutz - und Privatsphärenverletzungen und Cyberkriminalität muss ausgebaut werden, wozu auch der Einsatz für eine entsprechende internationale Internet - Governance gehört. Link zum Original
KI-Entwicklung 1
  1. Forschung und Entwicklung im Bereich Künstlicher Intelligenz werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir möchten Forschung und Entwicklung von KI fördern, denn KI wird zukünftig viele Probleme besser lösen können. Link zum Original
KI-Regulierung 1
  1. Risiken Künstlicher Intelligenz werden rechtzeitig erkannt und Maßnahmen zu ihrer Abwendung ausgearbeitet.

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    Wortlaut im Programm
    Zugleich ist es unabdingbar, die vielfältigen Risiken im Zusammenhang mit KI rechtzeitig zu erkennen und Maßnahmen zu ihrer Abwendung auszuarbeiten. Link zum Original
Verwaltungsdigitalisierung 1
  1. Zur Koordination der Digitalisierung wird ein eigenständiges Digitalministerium geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Digitalisierung auszubauen und alle damit zusammenhängenden Herausforderungen in der Bildung, in der inneren Sicherheit, in der Arbeit (Industrie 4.0), bei den Auswirkungen der KI, bei den Bürger:innenrechten (E - Government, Transparenz, Sicherheit) zu koordinieren, ist die Schaffung eines selbstständigen Digitalministeriums sinnvoll. Link zum Original
Datenschutz 1
  1. Das Recht auf Vergessen, der Schutz der Privatsphäre und ein bestmöglicher Datenschutz werden gewährleistet.

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    Wortlaut im Programm
    Das Recht auf Vergessen und der Schutz der Privatsphäre sowie ein bestmöglicher Datenschutz sind zu gewährleisten. Link zum Original
Weitere Forderungen 3
  1. Die Folgen der Digitalisierung werden fortlaufend wissenschaftlich in breit angelegten Studien erforscht.

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    Wortlaut im Programm
    Die politischen, sozialen, pädagogischen, psychologischen und ökologischen Folgen der Digitalisierung sind in einem fortlaufenden Prozess wissenschaftlich zu erforschen. Hierzu bedarf es breit angelegter Studien, deren Ergebnisse in den gesellschaftlichen Diskurs und in politische Entscheidungen eingebracht werden müssen. Link zum Original
  2. Die Ergebnisse der Digitalisierungsforschung fließen in gesellschaftlichen Diskurs und politische Entscheidungen ein.

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    Wortlaut im Programm
    Die politischen, sozialen, pädagogischen, psychologischen und ökologischen Folgen der Digitalisierung sind in einem fortlaufenden Prozess wissenschaftlich zu erforschen. Hierzu bedarf es breit angelegter Studien, deren Ergebnisse in den gesellschaftlichen Diskurs und in politische Entscheidungen eingebracht werden müssen. Link zum Original
  3. Eine zu starke Ausrichtung der Digitalisierungsstrategie am technisch-ökonomischen Fortschritt soll kritisch hinterfragt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Eine zu starke Ausrichtung der Digitalisierungsstrategie am technisch -ökonomischen Fortschritt sollte hierbei auch kritisch hinterfragt werden. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Bundestag fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 16.11.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Grundsatzprogramm ist kein Wahlprogramm: Seine Forderungen stehen nur hier und gehen nicht in die Politikfelder und Vergleiche zu den Wahlen ein. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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