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SPD SL · Regierungsprogramm zur Landtagswahl Saarland 2017

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Saarland 2017 · beschlossen 03.02.2017 · Original

Das Programm enthält 7 von 671 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 7
  1. Die Digitalisierung soll für mehr gute Beschäftigung und Wirtschaftswachstum genutzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir geben den Chancen der Digitalisierung eine Chance. Wir wollen sie für mehr und gute Beschäftigung sowie Wirtschaftswachstum nutzen. Link zum Original
  2. Eine „Netzwerkstelle Digitalisierung“ bündelt die Aktivitäten der Landesregierung für eine humane Arbeitswelt.

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    Wortlaut im Programm
    Mit einer „Netzwerkstelle Digitalisierung“ wollen wir die politischen Aktivitäten der Landesregierung bündeln und gemeinsam mit Arbeitnehmervertretungen, Unternehmen, technologischer und Arbeitswissenschaft für eine humane Arbeitswelt sorgen. Link zum Original
  3. Der Breitbandausbau für Dörfer, Städte und mittelständische Betriebe wird vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden deshalb den Ausbau vorantreiben, um unsere Dörfer und Städte und vor allem unsere mittelständischen Betriebe mit schnellem Internet zu versorgen. Link zum Original
  4. Fünfzig Megabit pro Sekunde gelten nur als Zwischenschritt zur Gigabit-Gesellschaft.

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    Wortlaut im Programm
    Fünfzig Mega-Bit/s sind nur ein Schritt auf dem Weg in die Giga-Bit-Gesellschaft. Link zum Original
  5. Wo der Breitbandausbau privatwirtschaftlich nicht erfolgt, wird er mit öffentlichen Mitteln unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wo der Ausbau privatwirtschaftlich nicht erfolgt, müssen öffentliche Mittel zielgenau unterstützen. Link zum Original
  6. Die europäischen Datenschutzprinzipien Auskunftspflicht, Zweckbindung und Datensparsamkeit werden bis 2018 vollständig in deutsches Recht umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Bis 2018 werden wir die europäischen Datenschutzprinzipien Auskunftspflicht, Zweckbindung und Datensparsamkeit ohne Abstriche in deutsches Recht umsetzen. Link zum Original
  7. Daten dürfen nur mit Einwilligung der Verbraucher erhoben und verwertet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Nach dem Grundsatz „Meine Daten gehören mir“ werden wir sicherstellen, dass nur Daten erhoben und verwertet werden, wenn Verbraucherinnen und Verbraucher einwilligen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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