SPD · Zukunft aus eigener Kraft
Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2006 · Original
Das Programm enthält 16 von 443 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 16Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Programms
- 60Seiten im Original
- 2006Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 16
Die öffentlichen Strukturen werden an die sinkende Einwohnerzahl angepasst.
Wortlaut im Programm
Deshalb müssen wir einerseits die öffentlichen Strukturen an die geringer werdende Einwohnerzahl anpassen und andererseits jungen Menschen Rahmenbedingungen bieten, damit sie im Land bleiben und sich für Kinder entscheiden können. Link zum Original
Die europäischen Fördermittel werden weiter für den Ausbau von Infrastruktur, Wirtschaft und Forschungslandschaft eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden auch in den nächsten Jahren die europäischen Fördermittel für den zielstrebigen Ausbau der Infrastruktur, der Wirtschaft und der Forschungslandschaft einsetzen. Link zum Original
Die Zentren des Landes werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wichtig ist es schließlich auch, dass wir die in der zurückliegenden Wahlperiode begonnene umfassende Modernisierung der öffentlichen Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern fortsetzen und dabei die Zentren unseres Landes stärken. Link zum Original
Die EU-Regionalförderung wird bis 2013 auf hohem Niveau gesichert.
Wortlaut im Programm
Neben einer Fortführung der Investitionszulage über das Jahr 2006 hinaus und der Sicherung der EU-Regionalförderung auf hohem Niveau bis zum Jahr 2013 ist vor allem der Erhalt und die finanzielle Verstetigung der Gemeinschaftsaufgabe (GA) „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ von zentraler Bedeutung. Link zum Original
Im Finanzausgleichsgesetz werden Instrumente verankert, die Kommunen ein kinderfreundliches Lebensumfeld erleichtern.
Wortlaut im Programm
Doch manche Kommunen könnten noch mehr für ein kinderfreundliches Lebensumfeld tun. Um ihnen dies zu erleichtern, werden wir Wege suchen, hierfür im Finanzausgleichsgesetz (FAG) angemessene Instrumente zu verankern. Link zum Original
Die Infrastruktur im Land wird an den Einwohnerrückgang angepasst.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Infrastruktur im Land nicht nur an den Einwohnerrückgang anpassen, sondern sie auch entsprechend dem sich verändernden Altersaufbau umstrukturieren müssen. Link zum Original
Die Infrastruktur wird entsprechend dem veränderten Altersaufbau umstrukturiert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Infrastruktur im Land nicht nur an den Einwohnerrückgang anpassen, sondern sie auch entsprechend dem sich verändernden Altersaufbau umstrukturieren müssen. Link zum Original
Aufgaben aufgelöster Landesbehörden werden auf größere, leistungsstarke Regionalkreise übertragen.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Zahl der Ministerien reduzieren, zahlreiche Landesbehörden auflösen und ihre Aufgaben auf größere, leistungsstarke Regionalkreise übertragen. Link zum Original
Die Gemeinden werden gestärkt und erhalten mehr Aufgaben.
Wortlaut im Programm
Auch die Gemeinden werden gestärkt und erhalten mehr Aufgaben als bisher. Link zum Original
Die für 2009 geplanten Teile der Verwaltungsreform, die Funktionalreform I und die Kreisgebietsreform, werden schrittweise umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Umsetzung der Elemente der Verwaltungsreform, die für das Jahr 2009 geplant sind, Schritt für Schritt voranbringen. Hierbei handelt es sich um die Funktionalreform I und die Kreisgebietsreform. Link zum Original
Die Aufbaustäbe zur Bildung der neuen Kreise werden unterstützt, damit der Übergang reibungslos verläuft.
Wortlaut im Programm
Dabei werden wir die Aufbaustäbe, die die Bildung der neuen Kreise vorbereiten, so unterstützen, dass der Übergang in die neue Struktur möglichst reibungslos verläuft. Link zum Original
Ein Diskussionsprozess wird organisiert, um langfristig leistungsfähige gemeindliche Gebietskörperschaftsstrukturen zu schaffen.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen aber handlungsfähige Gemeinden, die ihren Einwohnern den Grundbedarf an gemeindlichen Leistungen bieten können. Hierzu werden wir einen Diskussionsprozess organisieren, dessen Ziel langfristig leistungsfähige gemeindliche Gebietskörperschaftsstrukturen sind. Link zum Original
Die Stadt-Umland-Probleme werden gelöst.
Wortlaut im Programm
Außerdem wollen wir die Stadt-Umland-Probleme lösen. Link zum Original
Die Gebietskörperschaftsstruktur im Umfeld der Zentren des Landes wird an den künftigen Entwicklungsbedarf angepasst.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir dafür sorgen, dass die Gebietskörperschaftsstruktur im Umfeld der Zentren des Landes an den zukünftigen Entwicklungsbedarf angepasst wird. Link zum Original
Der Landesteil Vorpommern wird weiterentwickelt und nutzt die Chancen der verbesserten Anbindung an den baltischen Raum.
Wortlaut im Programm
Eine besonders wichtige Aufgabe stellt die weitere Entwicklung im Landesteil Vorpommern dar. Hier gilt es, die Chancen zu nutzen, die sich aufgrund der deutlich verbesserten Anbindung in dem baltischen Raum ergeben. Link zum Original
Eigenverantwortung und Entscheidungsspielräume der Kommunen werden durch den Abbau von Standards erweitert.
Wortlaut im Programm
Wir werden auch weiter alles unternehmen, um die Eigenverantwortung und Entscheidungsspielräume der Kommunen durch den Abbau von Standards zu erweitern. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.