Forderungen zu Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Landtagswahl Brandenburg 1994 · Original
Das Programm enthält 64 von 702 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“.
- 64Forderungen zum Politikfeld
- 9 %des Programms
- 76Seiten im Original
- 1994Wahljahr
Keine Treffer.
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 64
In Brandenburg sollen jährlich 12.000 neue Wohnungen entstehen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen in der kommenden Legislaturperiode gewährleisten, daß in Brandenburg jährlich 12.000 neue Wohnungen entstehen. Link zum Original
Sichere Wohnungen werden angestrebt.
Wortlaut im Programm
Deshalb arbeiten wir für sichere Arbeitsplätze und Wohnungen und bekämpfen entschlossen die Kriminalität. Link zum Original
Die Wohnsituation in Brandenburg soll verbessert werden.
Wortlaut im Programm
2. Wir wollen allen Brandenburgerinnen und Brandenburgern ein gesichertes Lebensumfeld schaffen: Wir setzen uns für eine Verbesserung der Wohnsituation ein und wollen unsere Umwelt erhalten und verbessern. Link zum Original
Neu geschaffene Wohnungen sollen von hoher Qualität und bezahlbar sein.
Wortlaut im Programm
Die neugeschaffenen Wohnungen müssen nicht nur von hoher Qualität sein, sondern auch bezahlbar bleiben. Link zum Original
Der soziale Wohnungsbau wird weiter vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Deshalb wird der soziale Wohnungsbau weiter vorangetrieben. Link zum Original
Der Wohnungsbau wird als Infrastrukturschwerpunkt verstärkt.
Wortlaut im Programm
e Verstärkung des Wohnungsbaus Link zum Original
Im ländlichen Raum soll ausreichender und bezahlbarer Mietwohnraum vorhanden sein.
Wortlaut im Programm
© ausreichenden und bezahlbaren Mietwohnraum; die Möglichkeit, Wohneigentum zu erwerben (Wohnbauförderung) Link zum Original
Der Erwerb von Wohneigentum im ländlichen Raum wird durch Wohnbauförderung ermöglicht.
Wortlaut im Programm
© ausreichenden und bezahlbaren Mietwohnraum; die Möglichkeit, Wohneigentum zu erwerben (Wohnbauförderung) Link zum Original
Ziel ist ausreichender und bezahlbarer Wohnraum für alle Bevölkerungsschichten.
Wortlaut im Programm
iel unserer Wohnungspolitik ist die Schaffung von ausreichendem und bezahlbarem Wohnraum für alle Bevölkerungsschichten. Link zum Original
Die Wohnungsnot soll vorrangig durch Wohnungsneubau behoben werden.
Wortlaut im Programm
Die Behebung der Wohnungsnot ist vorrangig durch Wohnungsneubau zu erreichen. Link zum Original
Jedes Jahr sollen mindestens 12.000 Wohnungen gebaut werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns deshalb dafür ein, daß jedes Jahr mindestens 12.000 Wohnungen gebaut werden. Link zum Original
Der Erhalt von Wohnraum behält hohe Priorität.
Wortlaut im Programm
Auch der Erhalt von Wohnraum muß eine hohe Priorität behalten. Link zum Original
Möglichst viele Wohnungen werden mit öffentlichen Mitteln modernisiert und instandgesetzt, um Mietpreisbindungen und Belegungsrechte zu sichern.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, daß möglichst viele Wohnungen mit öffentlichen Mitteln modernisiert und instandgesetzt werden, um damit Mietpreisbindungen und Belegungsrechte zu sichern. Link zum Original
Für Bezieher geringer Einkommen werden ausreichend preiswerte Wohnungen bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen ausreichend preiswerte Wohnungen für die Bezieher geringer Einkommen bereitstellen. Link zum Original
Der soziale Mietwohnungsbau mit langfristigen Mietpreis- und Belegungsbindungen wird von Bund und Land gefördert.
Wortlaut im Programm
e Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus zur Versorgung breiter Schichten der Bevölkerung mit Wohnungen mit langfristigen Mietpreis- und Belegungsbindungen Link zum Original
Die Bildung von Wohneigentum wird durch preisgünstige Grundstücke für Wohnungsbaugenossenschaften gefördert.
Wortlaut im Programm
© besondere Förderung für die Bildung von Wohneigentum durch Bereitstellung preisgünstiger Grundstücke für Wohnungsbaugenossenschaften; eine neue Bodenpolitik; die flexiblere Bewirtschaftung der Landesliegenschaften Link zum Original
Für den Wohnungsbau wird eine neue Bodenpolitik betrieben.
Wortlaut im Programm
© besondere Förderung für die Bildung von Wohneigentum durch Bereitstellung preisgünstiger Grundstücke für Wohnungsbaugenossenschaften; eine neue Bodenpolitik; die flexiblere Bewirtschaftung der Landesliegenschaften Link zum Original
Die Landesliegenschaften werden für den Wohnungsbau flexibler bewirtschaftet.
Wortlaut im Programm
© besondere Förderung für die Bildung von Wohneigentum durch Bereitstellung preisgünstiger Grundstücke für Wohnungsbaugenossenschaften; eine neue Bodenpolitik; die flexiblere Bewirtschaftung der Landesliegenschaften Link zum Original
Familien mit geringem Einkommen werden bei der Bildung von selbstgenutztem Wohneigentum gefördert.
Wortlaut im Programm
e Eigentumsförderung für Familien mit geringem Einkommen bei der Bildung von selbstgenutztem Wohneigentum Link zum Original
Mit der „Vereinbarten Förderung“ wird Wohnraum für mittlere Einkommen oberhalb der Sozialwohnungsgrenzen bis 60 Prozent gefördert.
Wortlaut im Programm
e „Vereinbarte Förderung“, mit der die Versorgung von mittleren Einkommensschichten mit Wohnraum erfolgt, die keine Berechtigung zum Bezug einer Sozialbauwohnung haben, aber auch nicht in der Lage sind, frei finanzierten Wohnraum anzumieten (Überschreitung der Einkommensgrenzen nach $25 des II. Wohnungsbaugesetzes bis zu 60%). Link zum Original
Die Bundesregierung soll die Einkommensgrenzen des § 25 II. Wohnungsbaugesetz an die Gehaltsentwicklung anpassen.
Wortlaut im Programm
Die SPD Brandenburgs fordert von der Bundesregierung eine zeitgemäße Anpassung der Einkommensgrenzen des $25 des II. Wohnungsbaugesetzes an die Gehaltsentwicklung. Link zum Original
Die Steuergesetze sollen so geändert werden, dass nicht nur Besserverdienende Steuervorteile beim Erwerb von Wohneigentum erhalten.
Wortlaut im Programm
Im Interesse der Haushalte mit mittlerem Einkommen fordern wir von der Bundesregierung eine Änderung der Steuergesetze, um nicht nur Besserverdienenden Steuervorteile beim Erwerb von Wohneigentum zu gewähren. Link zum Original
Auch im frei finanzierten Wohnungsbau sollen möglichst viele Wohnungen errichtet werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, daß auch im frei finanzierten Wohnungsbau möglichst viele Wohnungen errichtet werden. Link zum Original
Das Land sorgt in seinem Zuständigkeitsbereich für ein einfaches Baurecht.
Wortlaut im Programm
Das Land Brandenburg soll in seinem Zuständigkeitsbereich für ein einfaches Baurecht sorgen. Link zum Original
Die weitere Mietpreisentwicklung soll sozial orientiert kontrolliert werden.
Wortlaut im Programm
Vor dem Hintergrund eines für viele Haushalte sinkenden Realeinkommens muß die weitere Mietpreisentwicklung sozial orientiert kontrolliert werden. Link zum Original
Auch nach dem Übergang zum Vergleichsmietensystem ab Mitte 1995 sollen die Mieten bezahlbar bleiben.
Wortlaut im Programm
Auch nach dem geplanten Übergang zum Vergleichsmietensystem ab Mitte 1995 müssen die Mieten bezahlbar bleiben. Link zum Original
Nach dem Auslaufen der Mietpreisbindung wird der Mietenanstieg in bestehenden Mietverhältnissen begrenzt.
Wortlaut im Programm
Begrenzung des Mietenanstiegs nach Auslaufen der Mietpreisbindung 22 a} für die bestehenden Mietverhältnisse b) bei Neuvermietung Link zum Original
Nach dem Auslaufen der Mietpreisbindung wird der Mietenanstieg bei Neuvermietung begrenzt.
Wortlaut im Programm
Begrenzung des Mietenanstiegs nach Auslaufen der Mietpreisbindung 22 a} für die bestehenden Mietverhältnisse b) bei Neuvermietung Link zum Original
Das Wohngeldgesetz wird für alle Bundesländer qualitativ verbessert.
Wortlaut im Programm
qualitative Verbesserung des Wohngeldgesetzes für alle Bundesländer Link zum Original
Mietverzerrungen werden durch gerechte Mieten nach Lage, Ausstattung, Baualter, Wohnungsgröße und Gemeindegröße vermieden.
Wortlaut im Programm
Vermeidung von Mietverzerrungen (gerechte Mieten nach Lage, Ausstattung, Baualter, Größe der Wohnung und Größe der Gemeinde) Link zum Original
Die Modernisierungsumlagen werden gekappt.
Wortlaut im Programm
Kappung der Modernisierungsumlagen Link zum Original
Überhöhte Betriebskosten werden reduziert.
Wortlaut im Programm
Reduzierung überhöhter Betriebskosten Link zum Original
Mietpreisgebundene Belegungsrechte werden unter Ausschöpfung der Ermächtigung aus dem Altschuldenhilfegesetz gesichert.
Wortlaut im Programm
Sicherung von mietpreisgebundenen Belegungsrechten unter Ausschöpfung der Ermächtigung aus dem Altschuldenhilfegesetz Link zum Original
Der gesetzliche Kündigungsschutz wird so verbessert, dass Kündigungsmissbrauch und Verdrängung von Mietern unterbunden werden.
Wortlaut im Programm
Der gesetzliche Kündigungsschutz ist so zu verbessern, daß Kündigungsmißbrauch und Verdrängung von Mietern unterbunden werden können. Link zum Original
Der besondere Kündigungsschutz für ostdeutsche Mieter wird erst an westliches Recht angeglichen, wenn der Verdrängung auch in den neuen Ländern wirksam begegnet wird.
Wortlaut im Programm
Der besondere Kündigungsschutz für ostdeutsche Mieter darf erst dann westlichem Recht angeglichen werden, wenn auch in den neuen Bundesländern der Verdrängung wirksam begegnet wird. Link zum Original
Der Kündigungsschutz vor Eigenbedarfskündigung, auch bei Einliegerwohnungen, wird bis Ende 1997 verlängert.
Wortlaut im Programm
Der Kündigungsschutz vor Eigenbedarfskündigung, auch bei Einliegerwohnungen, soll bis Ende 1997 verlängert werden. Link zum Original
Einer Privatisierung von Wohnungsbeständen wird nur zugestimmt, wenn zugleich ein ausreichender langfristig gebundener Wohnungsbestand vorhanden ist.
Wortlaut im Programm
Wir stimmen einer Privatisierung von Wohnungsbeständen nur dann zu, wenn gleichzeitig ein langfristig gebundener Wohnungsbestand in ausreichendem quantitativen und qualitativen Ausmaß vorhanden ist. Link zum Original
Rund 30 Prozent der Sozialbauwohnungen und der mit öffentlichen Mitteln modernisierten Wohnungen sollen in der Verfügungsgewalt der Kommunen bleiben.
Wortlaut im Programm
Zirka 30% des Bestandes der Sozialbauwohnungen oder mit öffentlichen Mitteln modernisierter instandgesetzter Wohnungen sollten in der Verfügungsgewalt der Kommune verbleiben. Link zum Original
Genossenschaften und gemeinschaftliche Selbsthilfe zur Sicherung bezahlbarer Mietwohnungen werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Bildung von Genossenschaften und Formen der gemeinschaftlichen Selbsthilfe zur Sicherung des Bestandes an bezahlbaren Mietwohnungen. Link zum Original
Mieter sollen ihre Wohnungen kaufen können, wenn sie dies wollen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, daß Mieter ihre Wohnungen kaufen können, wenn sie dies wollen. Link zum Original
Die Bildung von Wohneigentum in Brandenburg wird nachdrücklich unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die Bildung von Wohneigentum für Bürgerinnen und Bürger in Brandenburg unterstützen wir nachdrücklich. Link zum Original
Der Verkauf von Wohnungen oder Gebäuden an Dritte muss mit einer Absicherung der Mieter etwa gegen Eigenbedarf und Luxusmodernisierung verbunden sein.
Wortlaut im Programm
Die Veräußerung von Wohnungen bzw. Gebäuden an Dritte muß einhergehen mit einer Absicherung der Mieter, zum Beispiel im Hinblick auf Eigenbedarf und Luxusmodernisierung. Link zum Original
Für die von der Sachenrechts- und Schuldrechtsänderung Betroffenen werden ein sachgerechter Interessenausgleich und Schutz geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen einen sachgerechten Interessenausgleich und Schutz für die von der Sachenrechtsänderung und Schuldrechtsänderung Betroffenen schaffen. Link zum Original
Die Verfassungsklage der Landesregierung zur Streichung des Stichtages 18. Oktober 1989 wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Verfassungsklage der Landesregierung in Karlsruhe, die die Streichung des Stichtages 18. Oktober 1989 verfolgt. Link zum Original
Die nur notariell abgeschlossenen Kaufverträge sollen geändert werden.
Wortlaut im Programm
Wir fordern, die nur notariell abgeschlossenen Kaufverträge zu ändern und eine Einzelfallprüfung auf Unredlichkeit. Link zum Original
Es soll eine Einzelfallprüfung auf Unredlichkeit geben.
Wortlaut im Programm
Wir fordern, die nur notariell abgeschlossenen Kaufverträge zu ändern und eine Einzelfallprüfung auf Unredlichkeit. Link zum Original
Das Land stellt zur Milderung von Härten Grundstücke aus übernommenen ehemals militärisch genutzten Liegenschaften kostengünstig zur Verfügung.
Wortlaut im Programm
Um Härten zu mildern, soll das Land Brandenburg von den durch das Land übernommenen ehemals militärisch genutzten Liegenschaften Grundstücke kostengünstig zur Verfügung stellen. Link zum Original
Soziale Härten werden durch ein Sonderprogramm des Landes gemildert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen entstehende soziale Härten durch ein Sonderprogramm des Landes Brandenburg mildern. Link zum Original
Durch behutsame Stadt- und Dorferneuerung sollen Städte und Dörfer an Wohn- und Lebensqualität gewinnen.
Wortlaut im Programm
ie behutsame Stadt- und Dorferneuerung hat das Ziel, die Städte und Dörfer Brandenburgs wieder attraktiver zu gestalten, damit sie an Wohn- und Lebensqualität gewinnen. Link zum Original
In Kommunen mit Liegenschaften in Erneuerungsgebieten, aber ohne Eigenmittel zur Instandsetzung, soll ein Sonderprogramm der Privatisierung vor Erneuerung durchgeführt werden.
Wortlaut im Programm
Inden Kommunen, die über Liegenschaften in den Erneuerungsgebieten verfügen, andererseits jedoch keine Eigenmittel haben, um diese instandzusetzen, sollte ein Sonderprogramm der Privatisierung vor Erneuerung durchgeführt werden. Link zum Original
In Verwaltung und Politik wird der Vorrang der Sanierung durchgesetzt.
Wortlaut im Programm
Innerhalb der Verwaltung und der Politik muß der Vorrang der Sanierung durchgesetzt werden, auch in Kenntnis der desolaten Haushaltslage der ostdeutschen Kommunen. Link zum Original
Die öffentliche Hand bezieht Bürger, Fachöffentlichkeit und Politik stärker in die Erneuerungsdiskussion ein.
Wortlaut im Programm
Die öffentliche Hand muß in der Erneuerungsdiskussion verstärkt die Bürger, die Fachöffentlichkeit und die Politik einbeziehen. Link zum Original
Weitere verbindliche Formen der Bürgerbeteiligung bei der Bestimmung der Sanierungsziele, etwa Sanierungsbeiräte, werden erprobt.
Wortlaut im Programm
Es bedarf hier über die schon praktizierte Beteiligung hinaus noch der Erprobung weiterer verbindlicher Formen der Bürgerbeteiligung bei der Bestimmung der Sanierungsziele, z.B. durch die Bildung von Sanierungsbeiräten. Link zum Original
Kommunen können die Sanierung über kommunale Zuschüsse fördern.
Wortlaut im Programm
Zur Beschleunigung des Sanierungsprozesses gibt es zusätzliche Möglichkeiten für die Kommunen: - kommunale Sanierungsförderung über Zuschüsse — Leerstandsbeseitigungs- und Dachum- und -ausbauprogramme in Form von Zinssubventionsprogrammen. Link zum Original
Kommunen können Leerstandsbeseitigungs- sowie Dachum- und -ausbauprogramme als Zinssubventionsprogramme auflegen.
Wortlaut im Programm
Zur Beschleunigung des Sanierungsprozesses gibt es zusätzliche Möglichkeiten für die Kommunen: - kommunale Sanierungsförderung über Zuschüsse — Leerstandsbeseitigungs- und Dachum- und -ausbauprogramme in Form von Zinssubventionsprogrammen. Link zum Original
Selbsthilfeprojekte zur kostengünstigen Sanierung mit Nachbarschaftshilfe und Eigenleistungen werden stärker gefördert.
Wortlaut im Programm
Stärkere Förderung von Selbsthilfeprojekten zur kostengünstigen Sanierung von Objekten unter Nutzung von Nachbarschaftshilfe und Eigenleistungen. Link zum Original
In den großen Neubausiedlungen wird das Wohnumfeld für die Betroffenen spürbar verbessert.
Wortlaut im Programm
Für die großen Neubausiedlungen des industriellen Wohnungsbaus muß unter Berücksichtigung von Förderprogrammen eine für die Betroffenen erleb- und beeinflußbare Verbesserung des Wohnumfeldes erreicht werden. Link zum Original
Leerstände, auch im öffentlichen Eigentum, werden schnellstmöglich abgebaut.
Wortlaut im Programm
Leerstände — auch im öffentlichen Eigentum - sind schnellstmöglich abzubauen. Link zum Original
Vom Bund übertragene ehemalige GUS-Militärflächen in Innenstadt- und Stadtrandlagen werden kurzfristig, günstig oder zu einem symbolischen Wert an Kommunen mit umsetzungsfähigen Konzepten übertragen.
Wortlaut im Programm
Die von der Bundesregierung den Ländern übertragenen ehemals militärisch genutzten Flächen der GUS-Streitkräfte, die in Innenstadt- bzw. Stadtrandbereichen brandenburgischer Kommunen liegen, sind kurzfristig und zu günstigen Konditionen oder zu einem symbolischen Wert an Kommunen mit umsetzungsfähigen Konzepten zu überführen. Link zum Original
Der Landeshaushalt stellt zusätzliche Mittel für städtebauliche Entwicklung und Wohnraumbeschaffung auf ehemals militärisch genutzten Flächen bereit.
Wortlaut im Programm
Zur schnellen Realisierung der Gebäudesanierung und der Entwicklung der unbebauten Flächen sind zusätzliche Mittel zum Beispiel für die Förderung von städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen und der Wohnraumbeschaffung auf ehemals militärisch genutzten Flächen in den Haushaltsplan des Landes Brandenburg einzustellen. Link zum Original
Behindertengerechte Wohnungen werden gefördert und modernisiert.
Wortlaut im Programm
Förderung und Modernisierung von behindertengerechten Wohnungen Link zum Original
Familiengerechte Wohnungen und Wohnumfeldbedingungen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns daher für einen gerechten Familienlastenausgleich ein, für familiengerechte Wohnungen und Wohnumfeldbedingungen. Link zum Original
Spezielle Förderprogramme unterstützen Wohnmodelle, in denen Jugendliche Wohnen, Arbeit und Freizeit in Eigeninitiative verbinden.
Wortlaut im Programm
Insbesondere sollen durch spezielle Förderprogramme solche Wohnmodelle gefördert werden, in denen Jugendliche in Eigeninitiative versuchen, Wohnen, Arbeit und Freizeit zu integrieren. Link zum Original
Eine Bundesratsinitiative soll das Zusammenlegen von Wohnberechtigungsscheinen für Wohngemeinschaften Jugendlicher ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Eine kreative und unkomplizierte Möglichkeit, Jugendlichen Wohnraum zu verschaffen, wäre das Zusammenlegen von Wohnberechtigungsscheinen zur Bildung von jugendlichen Wohngemeinschaften. Um das zu ermöglichen, wird eine SPD geführte Landesregierung eine Initiative im Bundesrat starten. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.