Zum Inhalt

SPD · Verantwortung ’92. Die Stärke Baden-Württembergs

Forderungen zu Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit

Landtagswahl Baden-Württemberg 1992 · Original

Das Programm enthält 11 von 387 Forderungen zu „Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit“.

Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 11
  1. Das Miteinander der Kulturen im Land soll gelebt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Miteinander der Kulturen im Land leben. Link zum Original
  2. Die Integration ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger erhält größeres Gewicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wird eine sozialdemokratisch geführte Landesregierung der Integration ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger größeres Gewicht verleihen, sich für die Zulässigkeit doppelter Staatsbürgerschaften einsetzen und eine Grundgesetzänderung für das Kommunalwahlrecht von Ausländerinnen und Ausländem unterstützen - als ersten Schritt hin zu einem allgemeinen Wahlrecht. Link zum Original
  3. Doppelte Staatsbürgerschaften sollen zulässig werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wird eine sozialdemokratisch geführte Landesregierung der Integration ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger größeres Gewicht verleihen, sich für die Zulässigkeit doppelter Staatsbürgerschaften einsetzen und eine Grundgesetzänderung für das Kommunalwahlrecht von Ausländerinnen und Ausländem unterstützen - als ersten Schritt hin zu einem allgemeinen Wahlrecht. Link zum Original
  4. Eine Grundgesetzänderung für das Kommunalwahlrecht von Ausländerinnen und Ausländern wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wird eine sozialdemokratisch geführte Landesregierung der Integration ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger größeres Gewicht verleihen, sich für die Zulässigkeit doppelter Staatsbürgerschaften einsetzen und eine Grundgesetzänderung für das Kommunalwahlrecht von Ausländerinnen und Ausländem unterstützen - als ersten Schritt hin zu einem allgemeinen Wahlrecht. Link zum Original
  5. Ausländerinnen und Ausländer sollen langfristig ein allgemeines Wahlrecht erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wird eine sozialdemokratisch geführte Landesregierung der Integration ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger größeres Gewicht verleihen, sich für die Zulässigkeit doppelter Staatsbürgerschaften einsetzen und eine Grundgesetzänderung für das Kommunalwahlrecht von Ausländerinnen und Ausländem unterstützen - als ersten Schritt hin zu einem allgemeinen Wahlrecht. Link zum Original
  6. Das Grundrecht politisch Verfolgter auf Asyl wird geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Grundrecht politisch Verfolgter, in unserem Land Asyl zu finden, werden wir schützen. Link zum Original
  7. An der Rechtswegegarantie nach Art. 19 Abs. 4 Grundgesetz wird auch für Asylsuchende uneingeschränkt festgehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Die SPD hält deshalb am Grundrecht auf Asyl (Grundgesetz Art. 16) und der Rechtswegegarantie des Art. 19 Abs. 4 GG ohne jedes Wenn und Aber fest. Link zum Original
  8. Das Asylverfahren wird rechtsstaatlich so geregelt, dass offensichtlich unbegründete Asylanträge zügig zurückgewiesen werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Entscheidungsverfahren muß unter Wahrung rechtsstaatlicher Grundsätze so geregelt werden, daß bei offensichtlich unbegründeten Asylanträgen die zügige Zurückweisung möglich ist. Link zum Original
  9. Im Bundesrat wird die Beendigung der Vertriebenengesetze angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Angesichts des nicht mehr vorhandenen Vertreibungsdrucks von deutschen Nachfahren im Ausland wird sich eine sozialdemokratisch geführte Landesregierung im Bundesrat für die Beendigung der Vertriebenengesetze einsetzen. Link zum Original
  10. Für Aussiedler gilt dasselbe Verfahren wie für andere Einwanderungswillige.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch hier muß der Gleichbehandlungsgrundsatz Geltung erhalten, daß für Aussiedler dasselbe Verfahren wie für andere Einwanderungswillige Anwendung findet. Link zum Original
  11. Eine moderne Zuwanderungspolitik geht davon aus, dass nur eine begrenzte Zuwanderung nach Deutschland sinnvoll ist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch eine moderne Zuwanderungspolitik werden wir der Tatsache Rechnung tragen, daß nur eine begrenzte Zuwanderung nach Deutschland sinnvoll ist. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de