Linkes Sofortprogramm zur Berlin-Wahl 2023. Wir kümmern uns um das Wesentliche
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2023 · beschlossen 13.01.2023 · Original
Das Programm enthält 53 Forderungen in 11 Politikfeldern, die meisten zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“ (15).
- 53Forderungen
- 11Politikfelder
- 3Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Staat, Demokratie und Verwaltung 5
Alle 5 Forderungen zu „Staat, Demokratie und Verwaltung“ auf einer eigenen Seite
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 2
Das Landesantidiskriminierungsgesetz wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Das Partizipationsgesetz sowie das Landesantidiskriminierungsgesetz wollen wir weiter stärken. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Neutralitätsgesetzes - Neutralitätsgesetz verfassungskonform anpassen und Diskriminierung von Hijab tragenden Frauen beenden(Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin) · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
- 31 % Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Das Landesantidiskriminierungsgesetz wird um Diskriminierungsmerkmale wie Aufenthaltsstatus sowie Fürsorge- und Pflegeverpflichtung ergänzt.
Wortlaut im Programm
Das Landesantidiskriminierungsgesetz werden wir um die Aufnahme von Diskriminierungsdimensionen wie „Aufenthaltsstatus“ und "Fürsorge- und Pflegeverpflichtung" ergänzen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 4
Das Partizipationsgesetz wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Das Partizipationsgesetz sowie das Landesantidiskriminierungsgesetz wollen wir weiter stärken. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
In den Verwaltungen werden Vertretungen für Menschen mit Migrationsgeschichte geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir werden Vertretungen für Menschen mit Migrationsgeschichte in den Verwaltungen schaffen und diese an den Einstellungsverfahren - ähnlich den Frauenvertretungen - beteiligen. Link zum Original
Die Vertretungen für Menschen mit Migrationsgeschichte werden ähnlich den Frauenvertretungen an Einstellungsverfahren der Verwaltung beteiligt.
Wortlaut im Programm
Wir werden Vertretungen für Menschen mit Migrationsgeschichte in den Verwaltungen schaffen und diese an den Einstellungsverfahren - ähnlich den Frauenvertretungen - beteiligen. Link zum Original
Ein neues Demokratiefördergesetz sichert die dauerhafte Förderung von Selbstorganisationen von Migrantinnen und Migranten.
Wortlaut im Programm
Zudem werden wir die dauerhafte Förderung der Migrant*innen-Selbstorganisationen über ein neues Demokratiefördergesetz sicherstellen. Link zum Original
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 2
Eine Ausbildungsumlage wird eingeführt, damit mehr Betriebe ausbilden.
Wortlaut im Programm
Damit mehr Betriebe ausbilden, schaffen wir eine bundesweit einmalige Ausbildungsumlage und unterstützen die Schaffung neuer Ausbildungsplätze. Link zum Original
Die Schaffung neuer Ausbildungsplätze wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Damit mehr Betriebe ausbilden, schaffen wir eine bundesweit einmalige Ausbildungsumlage und unterstützen die Schaffung neuer Ausbildungsplätze. Link zum Original
Gesundheit und Pflege 2
Die Beschäftigten der Tochtergesellschaften von Vivantes und Charité erhalten einen Inflationsausgleich.
Wortlaut im Programm
Die Beschäftigten der Tochtergesellschaften von Vivantes und Charite erhalten einen Inflationsausgleich und werden bis 2025 wieder eingegliedert. Link zum Original
Die Tochtergesellschaften von Vivantes und Charité werden bis 2025 wieder in die Mutterunternehmen eingegliedert.
Wortlaut im Programm
Die Beschäftigten der Tochtergesellschaften von Vivantes und Charite erhalten einen Inflationsausgleich und werden bis 2025 wieder eingegliedert. Link zum Original
Bildung, Wissenschaft und Forschung 10
Alle 10 Forderungen zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ auf einer eigenen Seite
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 15
Alle 15 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“ auf einer eigenen Seite
Verkehr und Infrastruktur 5
Alle 5 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“ auf einer eigenen Seite
Energie 4
Der Gasversorger GASAG wird in öffentliches Eigentum zurückgeführt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die GASAG und die Fernwärme zurück in die öffentliche Hand holen. Link zum Original
Die Fernwärmeversorgung wird in öffentliches Eigentum zurückgeführt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die GASAG und die Fernwärme zurück in die öffentliche Hand holen. Link zum Original
Ziel ist ein bestimmender kommunaler Einfluss auf die Energieversorgung zur Umsetzung der Energiewende und zur Nutzung erneuerbarer Energien.
Wortlaut im Programm
Das Ziel ist ein bestimmender kommunaler Einfluss zur Umsetzung der Energiewende und zur Nutzung erneuerbarer Energien. Link zum Original
Die Wärme in Berlin wird bis spätestens 2040 vollständig klimaneutral erzeugt.
Wortlaut im Programm
Bis spätestens 2040 muss die Wärme der Stadt vollständig klimaneutral erzeugt werden. Link zum Original
Klima, Umwelt und Naturschutz 2
Eine Fachkräfteinitiative für Klimaschutz wird gestartet.
Wortlaut im Programm
Hierfür starten wir eine Fachkräfteinitiative und wollen gemeinsam mit Wissenschaft, Zivilgesellschaft und nachhaltiger, lokaler Wirtschaft ein gemeinwohlorientiertes Transformationszentrum aufbauen, in dem wir erforschen, erproben und anwenden, woran und wie wir künftig arbeiten, wirtschaften, ausbilden und leben müssen. Link zum Original
Gemeinsam mit Wissenschaft, Zivilgesellschaft und nachhaltiger lokaler Wirtschaft wird ein gemeinwohlorientiertes Transformationszentrum für Klimaschutz aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Hierfür starten wir eine Fachkräfteinitiative und wollen gemeinsam mit Wissenschaft, Zivilgesellschaft und nachhaltiger, lokaler Wirtschaft ein gemeinwohlorientiertes Transformationszentrum aufbauen, in dem wir erforschen, erproben und anwenden, woran und wie wir künftig arbeiten, wirtschaften, ausbilden und leben müssen. Link zum Original
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 2
Das 3-Euro-Kulturticket für Inhaberinnen und Inhaber des Berlinpasses wird auf alle regulären Aufführungen ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Berliner*innen in der Krise mit vergünstigten Angeboten, wie der Ausweitung des 3-Euro-Tickets für berlinpass-Inhaber* innen in allen regulären Aufführungen und mit Sonderprogrammen wie z.B. einer Jugendkulturkarte, einen leichten Zugang zum Kulturangebot der Stadt ermöglichen. Link zum Original
Sonderprogramme wie eine Jugendkulturkarte erleichtern den Zugang zum Kulturangebot der Stadt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Berliner*innen in der Krise mit vergünstigten Angeboten, wie der Ausweitung des 3-Euro-Tickets für berlinpass-Inhaber* innen in allen regulären Aufführungen und mit Sonderprogrammen wie z.B. einer Jugendkulturkarte, einen leichten Zugang zum Kulturangebot der Stadt ermöglichen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.