Zum Inhalt

Programme der Freien Wähler

Für eine neue Kultur in der Politik

Landtagswahl Hessen 2008 · Original

Das Programm enthält 292 Forderungen in 18 Politikfeldern, die meisten zu „Staat, Demokratie und Verwaltung“ (45).

Staat, Demokratie und Verwaltung 45
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 23
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 6
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 6
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 12
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 11
Rente und Alterssicherung 3
  1. Gesetzliche und betriebliche Altersversorgung werden verstärkt durch kapitalgedeckte private Vorsorge ergänzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Die bisherige Altersversorgung durch gesetzliche Rentenversicherung und betriebliche Alterssicherung wird verstärkt durch langfristige, kapitalgedeckte, private Vorsorge für das Alter zu ergänzen sein. Link zum Original
  2. Das tatsächliche Renteneintrittsalter nähert sich wieder dem gesetzlichen an.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Renteneintrittsalter, das durch Frühverrentungs- und Frühpensionierungsmodelle abgesunken ist, muss sich dem gesetzlichen Renteneintrittsalter wieder annähern. Link zum Original
  3. Flexibilisierungen des Renteneintrittsalters werden finanziell neutral gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei Flexibilisierungen des Renteneintrittsalters muss darauf geachtet werden, dass diese Maßnahmen finanziell neutral gestaltet werden. Link zum Original
Gesundheit und Pflege 27
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 6
Bildung, Wissenschaft und Forschung 42
Verkehr und Infrastruktur 29
Energie 10

Alle 10 Forderungen zu „Energie“ auf einer eigenen Seite

Klima, Umwelt und Naturschutz 12
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 12
Digitalisierung, Daten und Technologie 8
Europa, Euro und europäische Institutionen 8
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 3
  1. Maßnahmen, die die Auseinandersetzung mit Kultur und die Nutzung kultureller Angebote fördern, werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Maßnahmen, die dazu dienen, dass sich die Menschen vermehrt mit Kultur auseinandersetzen und kulturelle Angebote wahrnehmen, werden von den Freien Wählern unterstützt. Link zum Original
  2. In Hessen werden die Voraussetzungen für privaten Regionalrundfunk geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    - Überprüfung und ggf. Abschaffung nicht zeitgemäßer, einengender Vorschriften (z.B. Wegfall der Zwangsmitgliedschaft in den Industrie- und Handelskammern, Abschaffung des „Schornsteinfeger-Monopols“, Selbstbestimmungsrecht der Gaststättenbetreiber bzgl. des Rauchverbots, Voraussetzungen für einen privaten Regional-Rundfunk auch in Hessen schaffen, Abbau mittelstandsfeindlicher Regelungen wie Rundfunkgebühren für Computer mit Internetzugang) Link zum Original
  3. Rundfunkgebühren für Computer mit Internetzugang werden abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    - Überprüfung und ggf. Abschaffung nicht zeitgemäßer, einengender Vorschriften (z.B. Wegfall der Zwangsmitgliedschaft in den Industrie- und Handelskammern, Abschaffung des „Schornsteinfeger-Monopols“, Selbstbestimmungsrecht der Gaststättenbetreiber bzgl. des Rauchverbots, Voraussetzungen für einen privaten Regional-Rundfunk auch in Hessen schaffen, Abbau mittelstandsfeindlicher Regelungen wie Rundfunkgebühren für Computer mit Internetzugang) Link zum Original
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 29

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de