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FDP · Richtiges fortsetzen.

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Landtagswahl Niedersachsen 2008 · beschlossen 07.07.2007 · Original

Das Programm enthält 81 von 971 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 81
  1. Opfer der Verfolgung und Enteignung durch die Industrie- und Bodenreform 1945 bis 1949 in Ostdeutschland erhalten gerechte materielle und immaterielle Wiedergutmachung.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP Niedersachsen wird sich auch künftig dafür einsetzen, dass die Opfer menschrechtswidriger Verfolgung und Enteignung im Zuge der so genannten Industrie- und Bodenreform 1945-1949 in Ostdeutschland gerechte und angemessene Wiedergutmachung materieller und immaterieller Art erhalten. Aus Unrecht darf kein Recht werden. Link zum Original
  2. Kunst und Kultur haben zentrale Bedeutung für das Land und seine Bürger.

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    Wortlaut im Programm
    Für die FDP sind Kunst und Kultur von zentraler Bedeutung für das Land und die Bürger in Niedersachsen. Link zum Original
  3. Die freie, unzensierte Entwicklung der Kunst wird in Breite und Spitze ermöglicht.

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    Wortlaut im Programm
    Die freie, unzensierte Entwicklung der Kunst ist sowohl in der Breite als auch in der Spitze zu ermöglichen. Link zum Original
  4. Kulturpolitik bewahrt das kulturelle Erbe und schafft Rahmenbedingungen für neue Entwicklungen.

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    Wortlaut im Programm
    Im Mittelpunkt der Kulturpolitik stehen sowohl das Bewahrung des kulturellen Erbes als auch die Schaffung von Rahmenbedingungen für neue Entwicklungen. Link zum Original
  5. Die Regionen Niedersachsens sollen als lebendige Kulturräume erfahrbar gemacht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass die Regionen Niedersachsens mit ihrem breiten Spektrum öffentlicher und privater Angebote als lebendige Kulturräume begreifbar und erfahrbar gemacht werden. Link zum Original
  6. Die finanzielle Beteiligung des Landes im Kultursektor bleibt in vollem Umfang erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    dass die finanzielle Beteiligung des Landes auf dem Kultursektor in vollem Umfang erhalten bleibt und mittelfristig gesteigert wird. Link zum Original
  7. Die finanzielle Beteiligung des Landes im Kultursektor wird mittelfristig gesteigert.

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    Wortlaut im Programm
    dass die finanzielle Beteiligung des Landes auf dem Kultursektor in vollem Umfang erhalten bleibt und mittelfristig gesteigert wird. Link zum Original
  8. Die Kulturförderung wird übersichtlicher gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    FDP strebt daher an, die Kulturförderung übersichtlicher zu gestalten und die Verantwortlichkeiten klar zu gliedern. Link zum Original
  9. Die Verantwortlichkeiten in der Kulturförderung werden klar gegliedert.

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    Wortlaut im Programm
    FDP strebt daher an, die Kulturförderung übersichtlicher zu gestalten und die Verantwortlichkeiten klar zu gliedern. Link zum Original
  10. Der effektive Einsatz der Kulturmittel wird laufend überprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Der effektive Einsatz der knappen Mittel muss laufend überprüft werden. Das erfordert die in Zusammenarbeit mit Fachleuten erarbeitete Qualitätsstandards und Leistungsvereinbarungen im Bereich der kurzfristigen wie der Projektförderung. Link zum Original
  11. Für die Kulturförderung werden mit Fachleuten Qualitätsstandards und Leistungsvereinbarungen erarbeitet.

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    Wortlaut im Programm
    Der effektive Einsatz der knappen Mittel muss laufend überprüft werden. Das erfordert die in Zusammenarbeit mit Fachleuten erarbeitete Qualitätsstandards und Leistungsvereinbarungen im Bereich der kurzfristigen wie der Projektförderung. Link zum Original
  12. Umfang und Art der Mittelgewährung in der Kulturförderung werden transparent gemacht und begründet.

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    Wortlaut im Programm
    Der Umfang und die Art der Mittelgewährung sind transparent zu machen und nachvollziehbar zu begründen. Link zum Original
  13. Öffentliche Kulturzuwendungen sind über ein Haushaltsjahr hinaus verlässlich.

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    Wortlaut im Programm
    Öffentliche Zuwendungen sollten auch über ein Haushaltsjahr hinaus verlässlich sein, um Planungssicherheit zu gewährleisten. Link zum Original
  14. Kulturarbeit wird nicht durch Verzögerungen bei der Mittelfreigabe behindert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Kulturarbeit darf nicht durch Verzögerungen bei der Freigabe der Mittel behindert werden. Link zum Original
  15. Initiativen zur Verbesserung der Finanzlage von Kultureinrichtungen werden belohnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Initiativen zur Verbesserung der Finanzlage werden belohnt. Das Einwerben von Geldern durch Sponsoring oder Fundraising darf nicht mit einer Kürzung der öffentlichen Mittel einhergehen. Link zum Original
  16. Eingeworbene Sponsoring- oder Fundraisingmittel führen nicht zur Kürzung öffentlicher Kulturmittel.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Initiativen zur Verbesserung der Finanzlage werden belohnt. Das Einwerben von Geldern durch Sponsoring oder Fundraising darf nicht mit einer Kürzung der öffentlichen Mittel einhergehen. Link zum Original
  17. Öffentlich-private Partnerschaften werden etwa für Kulturmarketing und Sanierungen verstärkt geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Modelle öffentlich-privater Partnerschaft sollen z. B. für Kulturmarketing, Sanierungen oder Ausbau der Versorgungseinrichtungen verstärkt geprüft werden. Link zum Original
  18. Öffentlich geförderte Kulturinstitutionen werden an der Vermittlung qualitätvoller Arbeit und öffentlicher Akzeptanz gemessen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Öffentlich geförderte Institutionen sollen daran gemessen werden, ob und auf welche Weise es ihnen gelingt, qualitätvolle Arbeit zu vermitteln und öffentliche Akzeptanz zu finden. Link zum Original
  19. Projekte, die die Bevölkerung zielgruppenbezogen zur Auseinandersetzung mit kulturellen Angeboten einladen, werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Es werden Projekte unterstützt, die die Bevölkerung zielgruppenbezogen zur Auseinandersetzung mit den kulturellen Angeboten einladen. Link zum Original
  20. Kulturansätze, die Menschen unterschiedlichen Alters und verschiedener Herkunft verbinden, haben besondere Bedeutung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Von besonderer Bedeutung sind Ansätze, die Menschen unterschiedlichen Alters und verschiedener Herkunft verbinden. Link zum Original
  21. Die Zielvereinbarungen zur Regionalisierung der Kulturförderung werden überprüft und weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Zielvereinbarungen zur Regionalisierung der Kulturförderung, die mit den Landschaften, den Landschaftsverbänden, der Region Hannover und der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz getroffen wurden, sind zu überprüfen und weiterzuentwickeln. Link zum Original
  22. Die regionale Verantwortlichkeit in der Kulturförderung wird weiter gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    In bewährten Strukturen soll die regionale Verantwortlichkeit weiter gestärkt werden. Link zum Original
  23. Die Theaterlandschaft Niedersachsens wird erhalten und gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Niedersachsen hat eine historisch gewachsene reiche Theaterlandschaft aus Staatstheatern, kommunalen Theatern, Landesbühnen und Freien Theatern mit einem Angebot, das es zu erhalten und zu fördern gilt. Link zum Original
  24. Das Theaterangebot wird auch außerhalb der Ballungsräume sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Die FDP will das Angebot auch außerhalb der Ballungsräume sicherstellen. Link zum Original
  25. Freie Theater und andere freie Kulturanbieter erhalten eine verlässliche Förderung, insbesondere für neue Konzepte.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Für Freie Theater und andere freie Kulturanbieter ist eine verlässliche Förderkulisse insbesondere für die Erarbeitung neuer Konzepte zu gewährleisten. Link zum Original
  26. Kommunale Kulturangebote werden mit Produktionen des Landes vernetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf eine Vernetzung kommunaler Kulturangebote mit Produktionen des Landes. Link zum Original
  27. Engere Kulturkooperationen auch über die Landesgrenzen hinaus sollen das flächendeckende Angebot verbessern.

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    Wortlaut im Programm
    Engere Kooperationen, auch über die Landesgrenzen hinaus, können eine Verbesserung des flächendeckenden Kulturangebotes bewirken. Link zum Original
  28. Nichtstaatliche Museen werden neben der Förderung öffentlicher Museen weiter durch fachliche Qualifizierung gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Neben der finanziellen Unterstützung der öffentlichen Museen soll der eingeschlagene Weg der Stärkung nichtstaatlicher Museen durch fachliche Qualifizierung fortgesetzt werden. Link zum Original
  29. Das Projekt der Fachverbände zur Registrierung und Zertifizierung von Museen wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Das Projekt der Fachverbände für die Registrierung und Zertifizierung der Museen findet grundsätzlich Unterstützung. Link zum Original
  30. Anerkannte kleinere Museen erhalten gezielte Beratung zur Verbesserung der Qualitätsstandards.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Anerkannten kleineren Einrichtungen ist in dem Bestreben zur Verbesserung der Qualitätsstandards gezielte Beratung zukommen zu lassen. Link zum Original
  31. Ein umfassendes Internetportal soll das Kulturangebot darstellen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Fülle des Angebots sollte durch die Einrichtung eines umfassenden Internetportals veranschaulicht werden. Link zum Original
  32. Das Kulturportal informiert auch über Möglichkeiten zur Förderung und Verknüpfung geplanter Vorhaben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Fülle des Angebots sollte durch die Einrichtung eines umfassenden Internetportals veranschaulicht werden. Hierin sollte auch über die Möglichkeiten zur Förderung und Verknüpfung geplanter Vorhaben und Projekte informiert werden. Link zum Original
  33. Initiativen wie Musealog und Regialog, die Kulturangebote mit touristischen Möglichkeiten verbinden, werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Durch Initiativen wie Musealog oder Regialog werden Angebote von Kultureinrichtungen zielgruppenbezogen bekannt gemacht und in enge Beziehung zu touristischen Entwicklungsmöglichkeiten gesetzt. Diese Maßnahmen haben sich bewährt und sollen ausgebaut werden. Link zum Original
  34. Bei freiwilligen Angeboten kultureller Jugendbildung wird die Zugangsschwelle niedrig angesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei Angeboten kultureller Jugendbildung, die der freiwilligen Teilnahme bedürfen, muss die Zugangsschwelle niedrig angesetzt werden. Link zum Original
  35. Bibliotheken mittlerer Größe im ländlichen Raum werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Im ländlichen Raum bedarf es einer Stärkung von Bibliotheken mittlerer Größe. Link zum Original
  36. Bürger, die sich mit Zeit oder Geld für Kunst und Kultur einsetzen, werden umfassender beraten und unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Bürgerinnen und Bürger, die sich für die Entwicklung von Kunst und Kultur einsetzen, sind als Spender von Zeit oder Geld grundsätzlich zu wertschätzen. Sie sind umfassender zu beraten und zu unterstützen als bisher. Die Anreize für ein ehrenamtliches Engagement im Kulturbereich sind weiter zu verstärken. Link zum Original
  37. Das Land verstärkt die Impulse frei entwickelter Kunst und Kultur.

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    Wortlaut im Programm
    Sich frei entwickelnde Kunst und Kultur gibt der Gesellschaft wichtige Impulse, die durch das Land verstärkt werden sollen. Wettbewerbe, Ausstellungen und Stipendien insbesondere für Nachwuchstalente sollen vermehrt gefördert werden. Link zum Original
  38. Wettbewerbe, Ausstellungen und Stipendien insbesondere für Nachwuchstalente werden vermehrt gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Sich frei entwickelnde Kunst und Kultur gibt der Gesellschaft wichtige Impulse, die durch das Land verstärkt werden sollen. Wettbewerbe, Ausstellungen und Stipendien insbesondere für Nachwuchstalente sollen vermehrt gefördert werden. Link zum Original
  39. Das Land setzt sich auf Bundesebene für eine Weiterentwicklung des Stiftungsrechts ein, um privates Kapital für Kunst und Kultur zu gewinnen.

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    Wortlaut im Programm
    Das Land wird sich auf Bundesebene für eine Weiterentwicklung des Stiftungsrechtes einsetzen, damit privates Kapital für die Förderung von Kunst und Kultur gewonnen werden kann. Link zum Original
  40. Auf Basis der eigenen Kultur wird die Auseinandersetzung mit dem Fremden befördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Basis der eigenen Kultur die Auseinandersetzung mit dem Fremden befördern. Link zum Original
  41. Programme und vorbildliche Projekte zum Kulturaustausch werden auch in der Fläche vorgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Programme und vorbildliche Projekte zum Kulturaustausch sind auch in der Fläche vorzustellen. Link zum Original
  42. Das Land macht das europäische Kulturprogramm 2007 bis 2013 in den regionalen Körperschaften bekannter.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Das europäische Kulturprogramm 2007 bis 2013 und die damit verbundenen Möglichkeiten zur Kooperation oder Mobilität sollen durch das Land in den regionalen Körperschaften bekannter gemacht werden, um Bündnis se zwischen Städten, Verbänden, Künstlergruppen usw. anzuregen. Link zum Original
  43. In grenznahen Regionen werden Projekte kultureller Zusammenarbeit gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    In grenznahen Regionen sollen Projekte zur kulturellen Zusammenarbeit gefördert werden, denn hier wächst das Bewusstsein für ein europäisches Miteinander. Link zum Original
  44. Migrantinnen und Migranten werden vermehrt in Planung und Durchführung von Kulturangeboten einbezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Migrantinnen und Migranten sollen vermehrt in die Planung und Durchführung von Kulturangeboten einbezogen werden. Link zum Original
  45. Gemeinsame Produktionen und die Öffnung staatlich geförderter Spielstätten für Migranten werden befürwortet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Gemeinsame Produktionen und die Öffnung staatlicherseits geförderter Spielstätten sind ein wichtiges Signal. Link zum Original
  46. Historisch gewachsenes kulturelles Wissen soll erhalten und den Bürgern bewusst bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Es ist dafür Sorge zu tragen, dass historisch gewachsenes kulturelles Wissen nicht verloren geht, sondern den Bürgerinnen und Bürgern bewusst bleibt. Link zum Original
  47. Der Denkmalschutz wird bürgerschaftlich ausgestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Die FDP fordert /circle4 eine bürgerschaftliche Ausgestaltung des Denkmalschutzes. Link zum Original
  48. Die Hürden für den Erhalt von Denkmälern in Privatbesitz werden gesenkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Etwa 90% aller Denkmäler befinden sich in Privatbesitz. Um einem schleichenden Verlust entgegenzuwirken, sind die Hürden für den Erhalt zu senken. Link zum Original
  49. Bürgernahe Organisationen im Denkmalschutz werden ergänzend zu Stiftungen unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    In Ergänzung der wertvollen Arbeit von Stiftungen zum Denkmalschutz sind bürgernahe Organisationen zu unterstützen. Ihre Beratung kann beitragen, dass Besitzer denkmalgeschützter Bauten nicht zu Opfern allzu eng er Vorschriften werden, sondern zu Partnern in der Pflege niedersächsischer Baukultur. Link zum Original
  50. Immaterielle Werte wie Sprachen, musikalische Überlieferungen, Traditionen und Bräuche werden für nachfolgende Generationen gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch immaterielle Werte wie das Wissen um Ausdrucksformen, wie Sprachen, musikalische Überlieferungen oder Traditionen und Bräuche gilt es für nachkommende Generationen zu sichern. Link zum Original
  51. Kunsthandwerkliches Können wird als Kulturgut gesichert und jungen Menschen nahegebracht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Das kunsthandwerkliche Können ist als wichtiges Kulturgut zu sichern und als Quell von Kreativität interessierten jungen Menschen nahezu bringen. Link zum Original
  52. Kunsthandwerksstätten wie Schmieden oder Buchdruckwerkstätten werden exemplarisch erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Bewahrung des heimatbezogenen Wissens gehört der exemplarische Erhalt von Kunsthandwerksstätten wie beispielsweise Schmieden oder Buchdruckwerkstätten. Link zum Original
  53. Die niederdeutsche Sprache wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Die FDP bekennt sich zur Förderung der niederdeutschen Sprache. Link zum Original
  54. Die Verpflichtungen aus der Europäischen Charta der Regional- und Minderheitensprachen werden kontinuierlich weiter umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Sie setzt sich dafür ein, dass die eingegangenen Verpflichtungen im Rahmen der Europäischen Charta der Regional- und Minderheitensprachen kontinuierlich weiter umgesetzt werden. Link zum Original
  55. Sicherung und Pflege junger kultureller Ausdrucksformen wie Filme, Musik und Computer werden künftig eine wichtige Aufgabe.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    In den letzten Jahrzehnten haben zunehmend auch Filme, Musik und Computer unsere Kultur maßgeblich geprägt. Die Sicherung und Pflege dieser vergleichsweise jungen kulturellen Ausdrucksformen wird zukünftig eine wichtige Aufgabe sein. Link zum Original
  56. Für die Digitalisierung von Bibliotheksbeständen werden ergänzend Wege der Zusammenarbeit mit privaten Unternehmen gesucht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Da die Digitalisierung von Bibliotheksbeständen eine technisch und finanziell aufwändige Aufgabe ist, die von den öffentlichen Trägern nicht alleine zu bewältigen ist, sollten in Ergänzung zu wissenschaftlichen Projekten auch Wege der Zusammenarbeit mit privaten Unternehmen gefunden werden. Im Zuge solcher Kooperationen muss sichergestellt werden, dass in der Folge keine erheblichen Zugangsbeschränkungen aufgebaut werden. Link zum Original
  57. Bei Kooperationen mit Privaten zur Digitalisierung von Bibliotheksbeständen entstehen keine erheblichen Zugangsbeschränkungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Da die Digitalisierung von Bibliotheksbeständen eine technisch und finanziell aufwändige Aufgabe ist, die von den öffentlichen Trägern nicht alleine zu bewältigen ist, sollten in Ergänzung zu wissenschaftlichen Projekten auch Wege der Zusammenarbeit mit privaten Unternehmen gefunden werden. Im Zuge solcher Kooperationen muss sichergestellt werden, dass in der Folge keine erheblichen Zugangsbeschränkungen aufgebaut werden. Link zum Original
  58. Der niedersächsische Kulturwirtschaftsbericht wird fortgeschrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    für einen fortzuschreibenden niedersächsischen Kulturwirtschaftsbericht; dieser beleuchtet Wertschöpfungsketten und eröffnet Potenziale für gezielte Fördermaßnahmen. Link zum Original
  59. Initiativen zur Vermittlung von Medienkompetenz werden ausdrücklich unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Die FDP unterstützt deshalb ausdrücklich Initiativen, die einen aufgeklärten Umgang und eine kritische Auseinandersetzung mit Medien und ihren Inhalten lehren und so Medienkompetenz vermitteln. Link zum Original
  60. Im Jugendmedienschutz gilt Selbstverpflichtung statt Verboten und Staatskontrolle.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleiches gilt für den Jugendschutz: Selbstverpflichtung anstatt Verboten und Staatskontrolle sind die Leitlinien liberaler Medienpolitik. Link zum Original
  61. Ein Verbot sogenannter Killerspiele wird grundsätzlich abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    In diesem Zusammenhang lehnt die FDP ein Verbot so genannter „Killerspiele“ grundsätzlich ab. Link zum Original
  62. Angebote zur Vermittlung von Medienkompetenz für Kinder und Erziehungsberechtigte werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    die Förderung von Angeboten zur Vermittlung von Medienkompetenz für Kinder aber auch für Erziehungsberechtigte; Link zum Original
  63. Die freiwillige Selbstkontrolle der Medienanbieter wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    die Stärkung der freiwilligen Selbstkontrolle der Anbieter. Link zum Original
  64. Die Kopplung der Rundfunkgebühren an bestimmte Empfangsgeräte gilt als nicht zukunftsfähig.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Die derzeitige Kopplung der Gebühren an das Vorhandensein bestimmter technischer Empfangsgeräte ist kein zukunftsfähiges Modell. Link zum Original
  65. Es wird geklärt, auf welchen Wegen ARD und ZDF Inhalte verbreiten und welche zusätzlichen Geschäftsfelder zum Grundversorgungsauftrag gehören.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Es muss genau geklärt werden, auf welchen Wegen ARD und ZDF Inhalte zukünftig verbreiten sollen und welche zusätzlichen Geschäftsfelder über den Radio- und Fernsehbetrieb hinaus zu einem solchen Grundversorgungsauftrag gehören. Link zum Original
  66. Die Einhaltung des Grundversorgungsauftrags wird nicht allein der Binnenkontrolle der Anstalten überlassen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Einhaltung des Grundversorgungsauftrages darf nicht nur der Binnenkontrolle der Anstalten selbst überlassen werden. Link zum Original
  67. Staatsferne sowie Bestands- und Entwicklungsgarantie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden bejaht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei bekennt sich die FD P ausdrücklich zur Staatsferne und zur Bestands- und Entwicklungsgarantie - so wie auch vom Bundesverfassungsgericht gefordert. Link zum Original
  68. Der Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Anstalten wird auf Basis eines klar definierten Auftrags ermittelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Basis eines klar definierten Auftrages der Öffentlich-Rechtlichen erfolgt dann die Ermittlung des Finanzbedarfes der Anstalten. Link zum Original
  69. Die neue Rundfunkfinanzierung ist einfach nachvollziehbar und europarechtskonform.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Die neue Finanzierung muss möglichst einfach nachvollziehbar und konform zu europäischem Recht sein. Link zum Original
  70. Befreiungstatbestände und die Einbeziehung der Wirtschaft in die Rundfunkfinanzierung werden klar geregelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Befreiungstatbestände und die Frage, in wie weit die Wirtschaft mit einbezogen wird, muss klar geregelt sein. Link zum Original
  71. Der Grundversorgungsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird klar definiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    eine klare Definition des Grundversorgungsauftrages; Link zum Original
  72. Ein neues zeitgemäßes und gerechtes Rundfunkgebührenmodell wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    die Einführung eines neuen zeitgemäßen und gerechten Gebührenmodells. Link zum Original
  73. Private Sender erhalten einen guten und fairen Zugang zu Lizenzen und Frequenzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf der anderen Seite gilt es, darauf zu achten, dass die privaten Sender einen guten und fairen Zugang zu Lizenzen und Frequenzen erhalten. Link zum Original
  74. Die öffentlich-rechtlichen Sender haben Anspruch auf so viele Frequenzen, wie sie für ihren Grundversorgungsauftrag benötigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei haben die Öffentlich-Rechtlichen einen Anspruch auf so viele Sendeplätze bzw. Frequenzen, wie sie im Rahmen der Erfüllung ihres Grundversorgungsauftrages benötigen. Link zum Original
  75. Eine garantierte 50/50-Aufteilung der Frequenzen zwischen privatem und öffentlichem Rundfunk wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Es kann hier keine Garantie für eine 50/50-Aufteilung zwischen privatem und öffentlichem Rundfunk geben. Link zum Original
  76. Kleine private Regionalsender erhalten faire Zugangsbedingungen zum Digitalrundfunk.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Gerade auch für die kleinen privaten Regionalsender gilt es, die Rahmenbedingungen für einen fairen Zugang zum neuen Digitalrundfunk zu schaffen. Link zum Original
  77. Das Verhältnis von Plattformbetreibern und Inhalteanbietern erhält eine vernünftige rechtliche Grundlage.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus braucht das Verhältnis von Plattform betreibern und den Anbietern von Inhalten eine vernünftige rechtliche Basis. Link zum Original
  78. Plattformbetreiber dürfen auch selbst Inhalte verbreiten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Plattformbetreib ern muss dabei die Möglichkeit eingeräumt werden, auch Inhalte zu verbreiten. Link zum Original
  79. Plattformbetreiber dürfen nicht zu Gatekeepern werden, die den Zugang zu digitalen Kapazitäten regulieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Plattformbetreib ern muss dabei die Möglichkeit eingeräumt werden, auch Inhalte zu verbreiten. Dabei dürfen sie allerdings nicht zu so genannten „Gatekeepern“ werden, die den Zugang zu digitalen Kapazitäten regulieren können. Link zum Original
  80. Die Rahmenbedingungen für die Pluralität des Rundfunkangebots werden erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Es wird die Aufgabe von Politik sein, die Rahmenbedingungen für die große Pluralität im deutschen Rundfunkangebot zu erhalten. Link zum Original
  81. Alle Anbieter erhalten diskriminierungsfreien Zugang zu neuen digitalen Plattformen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    den diskriminierungsfreien Zugang aller Anbieter zu neuen digitalen Plattformen in allen Konsequenzen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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