CDU und CSU · Das Programm für Stabilität und Erneuerung. Gemeinsam für ein modernes Deutschland.
Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Bundestagswahl 26.09.2021 · gemeinsames Programm von CDU und CSU · Original
Das Programm enthält 57 von 2.541 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 57Forderungen zum Politikfeld
- 2 %des Programms
- 140Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 57
Der Green Deal soll mehr Wertschöpfung in die Regionen Europas bringen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen einen Green Deal, der mehr Arbeitsplätze schafft und mehr Wertschöpfung in die Regionen Europas bringt. Link zum Original
Im Rahmen der EU-Vorgaben soll regionale Wertschöpfung vor Ort erleichtert werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden Beschaffungs- und Vergabeprozesse vereinfachen und im Rahmen der EU- Vorgaben regionale Wertschöpfung vor Ort erleichtern. Link zum Original
Die Stärkung der regionalen und örtlichen Wirtschaft muss bei vergleichbarer Leistung und angemessenem Preis als Kriterium der Auftragsvergabe zugelassen werden.
Wortlaut im Programm
Die Stärkung der regionalen und der örtlichen Wirtschaft muss bei vergleichbarer Leistung und angemessenem Preis als ein Kriterium der Auftragsvergabe zugelassen werden. Link zum Original
Interkommunale Zusammenarbeit wird gestärkt, indem eine kommunalfreundliche Auslegung im Vergabe- und Umsatzsteuerrecht angestrebt wird.
Wortlaut im Programm
2021 · PDF-Seite 98
Interkommunale Zusammenarbeit werden wir stärken, indem wir uns für eine kommunalfreundliche Auslegung im Vergabe- und Umsatzsteuerrecht einsetzen. Link zum Original
Zur strukturellen Modernisierung des Staates gehört ein moderner Föderalismus.
Wortlaut im Programm
2021 · PDF-Seite 98
Zur strukturellen Modernisierung unseres Staates gehört aber auch ein moderner Föderalismus. Link zum Original
Bürgernahe Verwaltung und gleichwertige Lebensverhältnisse dürfen kein Gegensatz sein.
Wortlaut im Programm
Bürgernahe Verwaltung und gleichwertige Lebensverhältnisse dürfen kein Gegensatz sein. Link zum Original
In einer Föderalismusreform soll ein neuer Zukunftspakt zwischen Bund, Ländern und Kommunen geschlossen werden.
Wortlaut im Programm
2021 · PDF-Seite 98
In einer Föderalismusreform werden wir einen neuen Zukunftspakt zwischen Bund, Ländern und Kommunen schmieden. Link zum Original
In der Föderalismusreform wird alles auf den Prüfstand gestellt.
Wortlaut im Programm
Wir werden alles auf den Prüfstand stellen, eine Analyse der staatlichen Aufgaben erstellen und den Grundsatz der Subsidiarität konsequent anwenden. Link zum Original
Es wird eine Analyse der staatlichen Aufgaben erstellt.
Wortlaut im Programm
Wir werden alles auf den Prüfstand stellen, eine Analyse der staatlichen Aufgaben erstellen und den Grundsatz der Subsidiarität konsequent anwenden. Link zum Original
Der Grundsatz der Subsidiarität wird konsequent angewendet.
Wortlaut im Programm
2021 · PDF-Seite 98
Wir werden alles auf den Prüfstand stellen, eine Analyse der staatlichen Aufgaben erstellen und den Grundsatz der Subsidiarität konsequent anwenden. Link zum Original
Der Föderalismus muss passgenaue Lösungen vor Ort bieten, die Vielfalt des Landes widerspiegeln und gleichzeitig effizient sein.
Wortlaut im Programm
Der Föderalismus muss passgenaue Lösungen vor Ort bieten, die Vielfalt unseres Landes widerspiegeln und gleichzeitig effizient sein. Link zum Original
Zwischen den Ländern braucht es neue Kooperationsformen, um Herausforderungen wie die Digitalisierung der Bildung besser zu bewältigen.
Wortlaut im Programm
Dazu brauchen wir neue Kooperationsformen zwischen den Ländern, um Herausforderungen wie die Digitalisierung der Bildung besser zu meistern als bisher. Link zum Original
Die Finanzbeziehungen von Bund, Ländern und Kommunen werden zeitgemäß geordnet.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir die Finanzenbeziehungen von Bund, Länder und Kommunen zeitgemäß ordnen und eine aufgabengerechte Finanzverteilung festlegen. Link zum Original
Es wird eine aufgabengerechte Finanzverteilung festgelegt.
Wortlaut im Programm
2021 · PDF-Seite 99
Dazu werden wir die Finanzenbeziehungen von Bund, Länder und Kommunen zeitgemäß ordnen und eine aufgabengerechte Finanzverteilung festlegen. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2013
Mischfinanzierung soll künftig vermieden werden.
Wortlaut im Programm
2021 · PDF-Seite 99
Wir wollen Mischfinanzierung künftig vermeiden und mögliche Nachteile für die Länder und Kommunen im Gegenzug entsprechend durch einen höheren Umsatzsteueranteil ausgleichen. Link zum Original
Mögliche Nachteile für Länder und Kommunen sollen durch einen höheren Umsatzsteueranteil ausgeglichen werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Mischfinanzierung künftig vermeiden und mögliche Nachteile für die Länder und Kommunen im Gegenzug entsprechend durch einen höheren Umsatzsteueranteil ausgleichen. Link zum Original
Es gilt der Grundsatz, dass das Geld der Aufgabe folgt.
Wortlaut im Programm
Dabei verfahren wir nach dem Grundsatz: Das Geld folgt der Aufgabe. Link zum Original
Städte und Gemeinden sollen aus eigener Kraft die unterschiedlichen Herausforderungen vor Ort bewältigen können.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass Städte und Gemeinden aus eigener Kraft die unterschiedlichen Herausforderungen vor Ort bewältigen kön nen. Link zum Original
Kommunen brauchen verlässliche Finanzierungsquellen.
Wortlaut im Programm
2021 · PDF-Seite 99
Dazu brauchen Kommunen verlässliche Finanzierungsquellen, die neuen bürokratieinten siven Förderprogrammen grundsätzlich vorzuziehen sind. Link zum Original
Verlässliche Finanzierungsquellen sind neuen bürokratieintensiven Förderprogrammen grundsätzlich vorzuziehen.
Wortlaut im Programm
Dazu brauchen Kommunen verlässliche Finanzierungsquellen, die neuen bürokratieinten siven Förderprogrammen grundsätzlich vorzuziehen sind. Link zum Original
Kommunal relevante Förderprogramme werden zusammengefasst.
Wortlaut im Programm
Wir werden die kommunal relevanten Förderprogramme zusammenfassen und auf einer Online-Plattform bündeln, damit sie dort einfacher beantragt und abgewickelt werden können. Link zum Original
Kommunal relevante Förderprogramme werden auf einer Online-Plattform gebündelt, damit sie einfacher beantragt und abgewickelt werden können.
Wortlaut im Programm
Wir werden die kommunal relevanten Förderprogramme zusammenfassen und auf einer Online-Plattform bündeln, damit sie dort einfacher beantragt und abgewickelt werden können. Link zum Original
Es geht nicht darum, ein Produkt vorzugeben oder bundesweit durchzusetzen.
Wortlaut im Programm
Es geht nicht darum, ein Produkt vorzugeben oder bundesweit durchzusetzen. Link zum Original
Neue organisatorische Vereinbarungen müssen getroffen werden.
Wortlaut im Programm
Auch neue organisatorische Vereinbarungen müssen getroffen werden. Link zum Original
In den Kernzuständigkeiten der Länder braucht es neue Kooperationsformen zwischen den Ländern.
Wortlaut im Programm
2021 · PDF-Seite 99
In den Kernzuständigkeiten der Länder brauchen wir neue Kooperationsformen zwischen den Ländern und eine engere Abstimmung. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 1998
In den Kernzuständigkeiten der Länder braucht es eine engere Abstimmung.
Wortlaut im Programm
In den Kernzuständigkeiten der Länder brauchen wir neue Kooperationsformen zwischen den Ländern und eine engere Abstimmung. Link zum Original
Bestehende Möglichkeiten der Kooperation zwischen den Ländern müssen stärker genutzt werden, um gemeinsame inhaltliche Standards nicht nur in der IT, sondern auch darüber hinaus zu definieren, insbesondere beim Abbau von Bürokratie.
Wortlaut im Programm
Bestehende Möglichkeiten der Kooperation zwischen den Ländern müssen stärker genutzt werden, um gemeinsame inhaltliche Standards nicht nur im IT-Bereich, sondern auch darüber hinaus zu definieren, das gilt insbesondere auch für den Abbau von Bürokratie. Link zum Original
An den Vereinbarungen des Bonn/Berlin-Gesetzes wird festgehalten.
Wortlaut im Programm
2021 · PDF-Seite 104
Wir bekennen uns zu den Vereinbarungen des Bonn/Berlin-Gesetzes. Link zum Original
Mehr Bundesbehörden sollen in den neuen Bundesländern angesiedelt werden.
Wortlaut im Programm
2021 · PDF-Seite 104
Wir werden mehr Bundesbehörden in den neuen Bundesländern ansiedeln. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2013
Es muss stets möglich sein, Lösungen aus einem Bundesland in ein anderes zu übertragen.
Wortlaut im Programm
Es muss stets möglich sein, Lösungen aus einem Bundesland in ein anderes zu übertragen oder eine medienbruchfreie Kommunikation zwischen Bundesstelle, Kommunen und Dienstleistern herzustellen. Link zum Original
Lebensqualität soll keine Frage der Postleitzahl sein.
Wortlaut im Programm
2021 · PDF-Seite 124
Für uns ist Lebensqualität keine Frage der Postleitzahl, sondern ein universeller Auftrag, den wir ernstnehmen, weil wir der Schaffung von gleichwertigen Lebensverhältnissen in ganz Deutschland verpflichtet sind. Link zum Original
Gleichwertige Lebensverhältnisse sollen in ganz Deutschland geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
2021 · PDF-Seite 124
Für uns ist Lebensqualität keine Frage der Postleitzahl, sondern ein universeller Auftrag, den wir ernstnehmen, weil wir der Schaffung von gleichwertigen Lebensverhältnissen in ganz Deutschland verpflichtet sind. Link zum Original
Ein Mix aus klugen Investitionen, neuen Freiräumen, Experimentierfeldern, Anreizsystemen und stärkeren Eigeninitiativen soll zum Einsatz kommen.
Wortlaut im Programm
Vielmehr brauchen wir einen vernünftigen Mix aus klugen Investitionen, neuen Freiräumen, Experimentierfeldern und Anreizsystemen sowie Stärkung von Eigeninitiativen. Link zum Original
Gleichwertige Lebensverhältnisse sollen erreicht werden.
Wortlaut im Programm
2021 · PDF-Seite 127
Gleichwertige Lebensverhältnisse zu erreichen, ist eine zentrale Aufgabe für eine funktionierende Gesellschaft. Dazu sind viele Anstrengungen notwendig – die Gleichbehandlung von Stadt und Land bei der digitalen Infrastruktur, die Stärkung unserer Dörfer und Städte in benachteiligten Regionen, neue Konzepte der Mobilität, Nahversorgung und Arbeit so- wie die weitere Stärkung des Ehrenamts. Link zum Original
Dörfer und Städte in benachteiligten Regionen sollen gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Gleichwertige Lebensverhältnisse zu erreichen, ist eine zentrale Aufgabe für eine funktionierende Gesellschaft. Dazu sind viele Anstrengungen notwendig – die Gleichbehandlung von Stadt und Land bei der digitalen Infrastruktur, die Stärkung unserer Dörfer und Städte in benachteiligten Regionen, neue Konzepte der Mobilität, Nahversorgung und Arbeit so- wie die weitere Stärkung des Ehrenamts. Link zum Original
Strukturschwache Regionen und ländliche Räume sollen weiter verlässlich gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Strukturschwache Regionen und ländliche Räume werden wir weiter verlässlich fördern und dort massiv in die Infrastruktur jeder Art investieren. Link zum Original
In strukturschwachen Regionen und ländlichen Räumen soll massiv in Infrastruktur jeder Art investiert werden.
Wortlaut im Programm
2021 · PDF-Seite 127
Strukturschwache Regionen und ländliche Räume werden wir weiter verlässlich fördern und dort massiv in die Infrastruktur jeder Art investieren. Link zum Original
Aus besonders strukturschwachen Gebieten sollen Modellregionen werden.
Wortlaut im Programm
Aus besonders strukturschwachen Gebieten werden wir Modellregionen machen. Hier fördern wir nicht nur Investitionen, sondern streben auch weniger Bürokratie an. Wer investiert, kann dort von Standards abweichen, die nicht sicherheits- und umweltrelevant sind. Genehmigungsverfahren werden wir beschleunigen. Link zum Original
In diesen Modellregionen sollen Investitionen gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Aus besonders strukturschwachen Gebieten werden wir Modellregionen machen. Hier fördern wir nicht nur Investitionen, sondern streben auch weniger Bürokratie an. Wer investiert, kann dort von Standards abweichen, die nicht sicherheits- und umweltrelevant sind. Genehmigungsverfahren werden wir beschleunigen. Link zum Original
Ländliche Regionen sollen Innovationsräume sein.
Wortlaut im Programm
Ländliche Regionen sollen Innovationsräume sein. Wir wollen, dass Startups leerstehende landwirtschaftliche Gebäude und ehemalige Stallungen nutzen können. Davon sollen vor allem Unternehmen der grünen Branche mit neuen Herstellungsverfahren für Lebensmittel oder neuen landwirtschaftlichen Verfahren, wie Vertical Farming, profitieren. Hindernisse im derzeitigen Bau- und Planungsrecht werden wir beseitigen. Link zum Original
Stadt und Land sollen zusammengedacht werden.
Wortlaut im Programm
Stadt und Land müssen zusammengedacht werden. Link zum Original
Bundesmittel sollen zunehmend an gemeinsame Planungen in den Regionen gebunden werden.
Wortlaut im Programm
Bundesmittel werden wir deshalb zunehmend an gemeinsame Planungen in den Regionen binden und an räumlich sinnvolle Planungsverbünde vergeben. Link zum Original
Bundesmittel sollen an räumlich sinnvolle Planungsverbünde vergeben werden.
Wortlaut im Programm
Bundesmittel werden wir deshalb zunehmend an gemeinsame Planungen in den Regionen binden und an räumlich sinnvolle Planungsverbünde vergeben. Link zum Original
Vermehrt sollen Regionalbudgets ohne thematische und organisatorische Vorgaben genutzt werden.
Wortlaut im Programm
2021 · PDF-Seite 128
Wir setzen vermehrt auf Regionalbudgets ohne thematische und organisatorische Vorgaben. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2013
Die starken Cluster ostdeutscher Regionen in Wirtschaft und Wissenschaft sollen weiter gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Die Bürgerinnen und Bürger in Ostdeutschland haben in den vergangenen Jahren nicht nur einen tiefgreifenden gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umbruch gemeistert, sondern viele Regionen zu starken Clustern in Wirtschaft und Wissenschaft entwickelt. Wir wollen dies weiter stärken und gleichzeitig auch die ländlichen Regionen unterstützen. Link zum Original
Die ländlichen Regionen in Ostdeutschland sollen unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Die Bürgerinnen und Bürger in Ostdeutschland haben in den vergangenen Jahren nicht nur einen tiefgreifenden gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umbruch gemeistert, sondern viele Regionen zu starken Clustern in Wirtschaft und Wissenschaft entwickelt. Wir wollen dies weiter stärken und gleichzeitig auch die ländlichen Regionen unterstützen. Link zum Original
Die besondere Prägung der Menschen in den neuen Bundesländern soll politisch nicht aus dem Blick geraten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen niemanden vergessen und mit unserer Politik die besondere Prägung der Menschen in den neuen Bundesländern nicht aus den Augen verlieren. Link zum Original
Die Ansiedlung weiterer Bundesbehörden in Ostdeutschland, besonders im ländlichen Raum, soll fortgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Die Ansiedlung weiterer Bundesbehörden in Ostdeutschland, besonders im ländlichen Raum, werden wir fortsetzen. Link zum Original
Die gemeinsamen Grenzregionen zu Polen und Tschechien sollen weiter gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Die Verkehrsinfrastruktur nach Polen und Tschechien werden wir mit einem Sonderprogramm intensiv ausbauen und dadurch unsere gemeinsamen Grenzregionen im Herzen Europas weiter stärken. Link zum Original
Jungen Menschen, die zum Studium in die Städte gegangen sind, sollen die Chancen in ihrer Heimat bewusst werden.
Wortlaut im Programm
Gerade junge Menschen, die zum Studieren in die Städte gegangen sind, sind sich der großen Chancen in ihrer Heimat oft gar nicht bewusst. Das werden wir ändern. Link zum Original
Mit Leuchttürmen im Grünen sollen neue qualifizierte Arbeitsplätze in strukturschwache Regionen gebracht werden.
Wortlaut im Programm
Auch wollen wir mit Leuchttürmen im Grünen neue qualifizierte Arbeitsplätze in strukturschwache Regionen bringen. Link zum Original
Die flächendeckende Einrichtung von Heimatagenturen soll unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die flächendeckende Einrichtung von Heimatagenturen. Sie werden aktiv um junge Menschen und Familien für die ländlichen Räume werben und der örtlichen Wirtschaft bei der Suche nach Fachkräften helfen. Link zum Original
Heimatagenturen sollen aktiv um junge Menschen und Familien für die ländlichen Räume werben.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die flächendeckende Einrichtung von Heimatagenturen. Sie werden aktiv um junge Menschen und Familien für die ländlichen Räume werben und der örtlichen Wirtschaft bei der Suche nach Fachkräften helfen. Link zum Original
Der Strukturwandel in den ehemaligen Kohleregionen soll künftig durch die Ansiedlung von Behörden und Forschungseinrichtungen gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Wir haben bereits begonnen, Behörden und Forschungseinrichtungen zu dezentralisieren und vor allem im Osten Deutschlands anzusiedeln. In Zukunft wollen wir so auch den Strukturwandel in den ehemaligen Kohleregionen gestalten. Link zum Original
Die Anstrengungen zur Verlagerung von Bildungs-, Forschungs- und Verwaltungseinrichtungen sollen erhöht werden.
Wortlaut im Programm
2021 · PDF-Seite 130
Wir werden die Anstrengungen zur Verlagerung von Bildungs-, Forschungs- und Verwaltungse inrichtungen erhöhen. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2017
Unternehmen, Hochschulen und Verbände sollen durch aktive Strukturpolitik dabei unterstützt werden, sich in ländlichen Regionen anzusiedeln.
Wortlaut im Programm
2021 · PDF-Seite 130
Ebenso werden Unternehmen, Hochschulen und Verbände durch unsere aktive Strukturpolitik unterstützt, sich in ländlichen Regionen anzusiedeln. Link zum Original
Alles soll vom Dorf aus erreichbar sein.
Wortlaut im Programm
2021 · PDF-Seite 130
Alles muss vom Dorf aus erreichbar sein! Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.