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CDU und CSU · Das Programm für Stabilität und Erneuerung. Gemeinsam für ein modernes Deutschland.

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Bundestagswahl 26.09.2021 · gemeinsames Programm von CDU und CSU · Original

Das Programm enthält 159 von 2.541 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 159
  1. Der technologische Vorsprung soll gewahrt und ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel muss sein, gemeinsam den Gegnern der Freiheit zu trotzen, globale Standards zu setzen und unseren technologischen Vorsprung zu wahren und auszubauen. Link zum Original
  2. Spitzenforschung und Produktanwendung sollen eng abgestimmt werden, um die Technologieführerschaft des wertegebundenen Westens zu bewahren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Technologieführerschaft des wertegebundenen Westens zu bewahren, müssen wir unsere Spitzenforschung und Produktanwendung eng abstimmen. Link zum Original
  3. Die Zusammenarbeit mit Israel soll insbesondere in der Hochtechnologie ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen auf dieser festen Basis unsere enge und freundschaftliche Zusammenarbeit mit Israel in allen Politikbereichen weiter ausbauen, insbesondere beim Jugendaustausch, in der Hochtechnologie und bei der Förderung von Startups. Link zum Original
  4. Hochtechnologie soll geschützt werden, damit keine gefährlichen Abhängigkeiten entstehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Das gilt insbesondere beim Schutz des geistigen Eigentums, unserer Hochtechnologie und unserer Daten, damit wir nicht in gefährliche Abhängigkeiten geraten. Link zum Original
  5. Daten sollen geschützt werden, damit keine gefährlichen Abhängigkeiten entstehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Das gilt insbesondere beim Schutz des geistigen Eigentums, unserer Hochtechnologie und unserer Daten, damit wir nicht in gefährliche Abhängigkeiten geraten. Link zum Original
  6. Die Afrikanische Kontinentale Freihandelszone bietet die Chance für die Kooperation in Zukunftstechnologien.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Afrikanische Kontinental e Freihandelszone bietet die Chance für weitere Öffnungsschritte des EU-Binnenmarkts, für den Klimaschutz und für die Kooperation in Zukunftstechnologien. Link zum Original
  7. Es soll dazu beigetragen werden, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen dazu beitragen, die Chancen der Digitalisierung, der Erneuerbaren Energien oder nachhaltiger Mobilität zu nutzen. Link zum Original
  8. Europa soll in industriellen Zukunftsfeldern wie Künstlicher Intelligenz, Quantentechnologie, Halbleitern, Wasserstoff oder Blockchain weltweit einen Spitzenplatz einnehmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, dass Europa in den wichtigen industriellen Zukunftsfeldern wie Künstlicher Intelligenz, Quantentechnologie, Halbleiter, Wasserstoff oder Blockchain weltweit einen Spitzenplatz einnimmt. Link zum Original
  9. In Europa sollen die Fähigkeiten gefördert werden, Schlüsseltechnologien zu entwickeln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen in Europa die Fähigkeiten weiter fördern, Schlüsseltechnologien zu entwickeln und herzustellen. Link zum Original
  10. In nachhaltige europäische Zukunftsprojekte und -technologien soll investiert werden, um Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze in Europa zu sichern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Denn nur, wenn wir vereint in nachhaltige europäische Zukunftsprojekte und -technologien investieren, sichern wir Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze von morgen hier bei uns in Europa. Link zum Original
  11. Eine Digital- und Datenunion mit modernem Wettbewerbsrecht auf Basis der Sozialen Marktwirtschaft wird angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine echte Digital- und Datenunion mit einem modernen Wettbewerbsrecht auf Basis der Sozialen Marktwirtschaft, hochklassiger digitaler Infrastruktur, europäischer Speicher- und Rechenkapazitäten und eines einheitlichen Datenschutzrechts. Link zum Original
  12. Zur Digital- und Datenunion gehört hochklassige digitale Infrastruktur.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine echte Digital- und Datenunion mit einem modernen Wettbewerbsrecht auf Basis der Sozialen Marktwirtschaft, hochklassiger digitaler Infrastruktur, europäischer Speicher- und Rechenkapazitäten und eines einheitlichen Datenschutzrechts. Link zum Original
  13. Zur Digital- und Datenunion gehören europäische Speicher- und Rechenkapazitäten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine echte Digital- und Datenunion mit einem modernen Wettbewerbsrecht auf Basis der Sozialen Marktwirtschaft, hochklassiger digitaler Infrastruktur, europäischer Speicher- und Rechenkapazitäten und eines einheitlichen Datenschutzrechts. Link zum Original
  14. Zur Digital- und Datenunion gehört ein einheitliches Datenschutzrecht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine echte Digital- und Datenunion mit einem modernen Wettbewerbsrecht auf Basis der Sozialen Marktwirtschaft, hochklassiger digitaler Infrastruktur, europäischer Speicher- und Rechenkapazitäten und eines einheitlichen Datenschutzrechts. Link zum Original
  15. Für einen fairen Wettbewerb in der Digitalwirtschaft soll eine europäische digitale Marktordnung mit modernisiertem Wettbewerbsrecht und gleichen Regeln für alle entwickelt und eingeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen als weltweiter Vorreiter für einen fairen und gerechten Wettbewerb in der Digitalwirtschaft eine europäische digitale Marktordnung entwickeln und einführen – mit einem modernisierten Wettbewerbsrecht und gleichen Regeln für alle. Link zum Original
  16. Zu einer digitalen Marktordnung gehört auch eine faire und angemessene Standgebühr.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Zu einer Marktordnung gehört auch eine faire und angemessene „Standgebühr“. Link zum Original
  17. Digitale Ökosysteme, in denen Politik, Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft bei Entwicklung und Finanzierung neuer digitaler Produkte zusammenarbeiten, sollen auch in Europa etabliert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass digitale Ökosysteme, in denen Politik, Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft für die Entwicklung und Finanzierung neuer digitaler Produkte zusammenarbeiten, auch in Europa etabliert werden. Link zum Original
  18. Die Rahmenbedingungen für gemeinsame europäische Initiativen, etwa bei Künstlicher Intelligenz oder Quantencomputern, sollen deutlich ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für einen deutlichen Ausbau der Rahmenbedingungen für solche gemeinsamen Initiativen auf europäischer Ebene ein, zum Beispiel bei Künstlicher Intelligenz oder Quantencomputern. Link zum Original
  19. Eine europäische Plattformwirtschaft soll etabliert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 · gefordert seit 2017 ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2021 · PDF-Seite 30

      Wir wollen die anwendungsnahe Forschung und globale Wasserstoffstrategie n ausbauen, eine europäische Plattformwirtschaft etablieren und europäische Industriestandards weltweit durchsetzen. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2017

  20. Künstliche Intelligenz soll so für den Alltag genutzt werden, dass Menschen innerhalb Europas ohne Sprachbarrieren kommunizieren und zugleich die sprachliche Vielfalt erhalten können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Künstliche Intelligenz wollen wir für den Alltag nutzen: Menschen sollen innerhalb Europas ohne Sprachbarrieren miteinander kommunizieren und gleichzeitig die Vielfalt genießen können. Link zum Original
  21. Forschung und Entwicklung der automatisierten Spracherkennung und -übersetzung sollen in den kommenden Jahren zum Durchbruch geführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Forschung und Entwicklung der automatisierten Spracherkennung und -übersetzung in den kommenden Jahren zum Durchbruch verhelfen und gleichzeitig ein Leitprojekt für die künstliche Intelligenz auf den Weg bringen. Link zum Original
  22. Ein Leitprojekt für die künstliche Intelligenz soll auf den Weg gebracht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Forschung und Entwicklung der automatisierten Spracherkennung und -übersetzung in den kommenden Jahren zum Durchbruch verhelfen und gleichzeitig ein Leitprojekt für die künstliche Intelligenz auf den Weg bringen. Link zum Original
  23. Bei der Digitalisierung von Planungsakten werden die Chancen der Blockchain-Technologie genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Sämtliche Akten und Urkunden bei Planungsprozessen müssen digitalisiert werden. Wir wollen dabei die Chancen der Blockchain-Technologie nutzen. Link zum Original
  24. Die Digitalisierung der Landwirtschaft wird weiter gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Digitalisierung der Landwirtschaft werden wir weiter fördern und dabei sicherstellen, dass Betriebe aller Größen davon profitieren können. Link zum Original
  25. Der Agrardatenraum wird in GAIA-X entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch werden wir den Agrardatenraum in GAIA-X entwickeln. Link zum Original
  26. Daten von Landmaschinen sollen herstellerübergreifend interoperabel werden, damit Landwirte ihre Prozesse optimieren können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Ziel ist es, die Interoperabilität von Daten der Landmaschinen herstellerübergreifend zu er möglichen, damit Landwirte ihre Prozesse optimieren können. Link zum Original
  27. Die Hoheit über Daten, die auf Höfen und in Betrieben erhoben werden, soll beim Landwirt verbleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen außerdem sicherstellen, dass die Hoheit über die Daten, die auf den Höfen und Betrieben erhoben werden („digitale Feldfrüchte“), beim Landwirt verbleibt. Link zum Original
  28. Apps und andere digitale Hilfsmittel gegen Lebensmittelverschwendung, etwa automatische Preissenkungen nahe am Ablaufdatum, werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Anpassung des Mindesthaltbarkeitsdatums prüfen und die Entwicklung von Apps und anderen digitalen Hilfsmitteln, zum Beispiel zur automatischen Preissenkung für Produkte nahe am Ablaufdatum, und innovative Verpackungslösungen, die zum Beispiel die Genießbarkeit anzeigen, fördern. Link zum Original
  29. Digitalisierung soll Verbraucherinnen und Verbrauchern Entschädigungen bei Verspätungen, Vertragskündigungen und Rückerstattungen erleichtern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Digitalisierung soll Verbraucherinnen und Verbrauchern das Leben einfacher machen: sei es bei Entschädigungen für Verspätungen, bei Vertragskündi gungen oder Rückerstattungen. Link zum Original
  30. Nach dem Vorbild der Fluggastrechte-App werden bundesweit einsetzbare Apps und digitale Hilfsmittel entwickelt, mit denen Verbraucherinnen und Verbraucher ihre Rechte durchsetzen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 · gefordert seit 2017 ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2021 · PDF-Seite 57

      Nach dem Vorbild der Fluggastrechte-App wollen wir für viele Bereiche bundesweit einsetzbare Apps und digitale Hilfsmittel entwickeln lassen. Damit können sie schnell relevante Informationen und Serviceleistungen erhalten, um ihre Rechte durchzusetzen. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2017

  31. Für sogenannte Smart Contracts wird ein Rechtsrahmen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen Rechtsrahmen für sogenannte smart contracts schaffen. Link zum Original
  32. Bei einem Schadensfall, etwa einer Flugverspätung, soll die Entschädigung automatisch auf das Kundenkonto überwiesen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 · gefordert seit 2017 ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2021 · PDF-Seite 58

      Beim Eintritt eines Schadensfalls, zum Beispiel bei einer Flugverspätung, wird automatisiert die Entschädigung auf das Kundenkonto überwiesen – schnell, einfach und ohne jedes Formular. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2017

  33. Verbraucherinnen und Verbraucher sollen die Vorteile der digitalen Welt sicher nutzen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 · gefordert seit 2013 ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2021 · PDF-Seite 58

      Verbraucherinnen und Verbraucher sollen die Vorteile der digitalen Welt sicher nutzen können. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2013

  34. Der Weg eines einheitlichen IT-Sicherheitskennzeichens für Verbraucherprodukte wird fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit Einführung eines einheitlichen IT-Sicherheitske nnzeichens, das die IT-Sicherheit von Produkten für Verbraucher sichtbar macht, ist IT-Produktsicherheit zu einem echten Verkaufsargument geworden. Auf diesem Weg wollen wir weitergehen. Link zum Original
  35. Für digitale Plattformen wird auf europäischer und auf Bundesebene ein klarer Rechtsrahmen geschaffen, der Haftung, Sicherheit, Gewährleistung, Software-Updates, Nutzerbewertungen und Produktrankings umfasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen klaren Rechtrahmen auf europäischer wie auf Bundesebene für digitale Plattformen schaffen. Haftung, Sicherheit, Gewährleistung, Software-Updates, Nut zerbewertungen und Produktrankings sind hierfür wichtige Gesichtspunkte. Link zum Original
  36. Verbraucherinnen und Verbraucher sollen ohne Bedenken online Geschäfte tätigen, Steuern zahlen und sich bei Ämtern anmelden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Verbraucherinnen und Verbraucher sollen ohne Bedenken Online-Geschäfte tätigen, Steuern zahlen oder sich bei Ämtern anmelden können. Link zum Original
  37. Eine sichere digitale europäische Identität wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür wollen wir eine sichere digitale europäische Identität schaffen. Link zum Original
  38. Die digitale europäische Identität soll eine Alternative zu den Anmeldungen großer Plattformanbieter wie Google, Apple, Facebook oder Amazon sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür wollen wir eine sichere digitale europäische Identität schaffen. So entsteht eine Alternative zu den Plattformanmeldungen und Identifikationsangeboten der großen Anbieter wie Google, Apple, Facebook oder Amazon. Link zum Original
  39. Ein Identitätsdiebstahlsregister wird eingeführt, in dem Versandhändler und Inkassodienste vor einem Tätigwerden die Bestelladressen abgleichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein Identitätsdiebstahlsregister einführen, bei dem Versandhändler und Inkasso-Dienstleister vor einem Tätigwerden die Bestelladressen abgleichen. Link zum Original
  40. Bei digitalen Angeboten wird für mehr Datentransparenz gesorgt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sorgen für mehr Datentransparenz bei digitalen Angeboten. Link zum Original
  41. Verbraucherinnen und Verbraucher sollen wissen, was mit ihren Daten geschieht, wenn sie damit vermeintlich kostenlose Dienste bezahlen, und aktiv über die Nutzung entscheiden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Verbraucherinnen und Verbraucher sollen wissen, was mit ihren Daten geschieht, wenn sie damit vermeintlich „kostenlose“ Dienste bezahlen und aktiv über die Nutzung ihrer Daten entscheiden. Link zum Original
  42. Bei SmartHome und digitalen Assistenten soll vollständig transparent sein, welche Daten erhoben und wie sie verwendet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    So wollen wir zum Beispiel volle Transparenz darüber herstellen, welche Daten im Rahmen von SmartHome und digitalen Assistenten erhoben und wie sie verwendet werden. Link zum Original
  43. Allen soll ermöglicht werden, schnell und sicher im Internet unterwegs zu sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen allen ermöglichen, schnell und sicher im Internet unterwegs zu sein und gleichzeitig eine mündige Entscheidung über die Nutzung der eigenen Daten zu treffen. Link zum Original
  44. Zugleich soll eine mündige Entscheidung über die Nutzung der eigenen Daten möglich sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 · gefordert seit 2013 ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2021 · PDF-Seite 58

      Wir wollen allen ermöglichen, schnell und sicher im Internet unterwegs zu sein und gleichzeitig eine mündige Entscheidung über die Nutzung der eigenen Daten zu treffen. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2013

  45. Einverständniserklärungen und Cookie-Einwilligungen sollen einfacher und klarer erteilt werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür müssen Einverständniserklärungen und Cookie-Einwilligungen einfacher und klarer erteilt werden können. Link zum Original
  46. Ein freiwilliger Datenspendepass soll neue Möglichkeiten eröffnen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Neue Möglichkeiten eröffnet ein freiwilliger Datenspendepass. Link zum Original
  47. Der Wechsel zwischen Anbietern wird erleichtert, indem Schnittstellen und technische Standards für die Datenmitnahme geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 · gefordert seit 2017 ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2021 · PDF-Seite 58

      Wir werden den Wechsel zwischen Anbietern erleichtern, indem Schnittstellen und technische Standards für die Datenmitnahme geschaffen werden. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2017

  48. Die Interoperabilität von Messenger-Diensten wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Interoperabilität von Messenger-Diensten verbessern. Link zum Original
  49. Jeder Mensch, auch wer in einer Einrichtung lebt, soll ein Recht auf digitalen Zugang haben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass jeder Mensch ein Recht auf digitalen Zugang hat, auch Menschen, die in Einrichtungen leben. Link zum Original
  50. Wertschöpfung durch künstliche Intelligenz soll in Deutschland entstehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen zudem, dass Wertschöpfung von KI in Deutschland entsteht und somit auch neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Link zum Original
  51. Kundendaten müssen sicher sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Dies gelingt, wenn die Kundendaten sicher sind, mit ihnen gesetzeskonform und vertraulich umgegangen wird und durch angemessene Entgelte. Link zum Original
  52. Mit Kundendaten muss gesetzeskonform und vertraulich umgegangen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Dies gelingt, wenn die Kundendaten sicher sind, mit ihnen gesetzeskonform und vertraulich umgegangen wird und durch angemessene Entgelte. Link zum Original
  53. Bis 2025 soll in Deutschland ein konkurrenzfähiger Quantencomputer gebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen bis 2025 in Deutschland einen konkurrenzfähigen Quantencomputer bauen. Link zum Original
  54. Forschung und Wirtschaft müssen eng zusammenarbeiten, damit das Vorhaben gelingt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit dieses Vorhaben gelingt, müssen Forschung und Wirtschaft eng zusammenarbeiten. Link zum Original
  55. Es wird auf Kooperationen mit anderen führenden EU-Staaten gesetzt, um die technologische Souveränität bei Quantentechnologien zu sichern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Zugleich setzen wir auf Kooperationen mit anderen führenden EU-Staaten und tragen so dazu bei, unsere technologische Souveränität im Bereich der Quantentechnologien zu sichern. Link zum Original
  56. Deutschland soll internationaler Spitzenreiter bei Rechner- und Softwaretechnologien bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Deutschland soll internationaler Spitzenreiter bei Rechner- und Softwaretechnologien bleiben und als Standort der Grundlagenforschung mit einem trans- und interdisziplinären Ansatz wachsen. Link zum Original
  57. Hoch- und Höchstleistungsrechnen wird weiter ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir Hoch- und Höchstleistungsrechnen (High Performance Computing) weiter ausbauen. Link zum Original
  58. Die Spitzenforschung in den Kompetenzzentren für Künstliche Intelligenz wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    fördern wir die Spitzenforschung in den KI-Kompetenzzentren und stärken die Entwicklung von KI auf zentralen Anwendungsfeldern, wie der Arbeits-, Mobilitäts- oder Gesundheitsforschung. Link zum Original
  59. Die Entwicklung von Künstlicher Intelligenz auf zentralen Anwendungsfeldern wie der Arbeits-, Mobilitäts- oder Gesundheitsforschung wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    fördern wir die Spitzenforschung in den KI-Kompetenzzentren und stärken die Entwicklung von KI auf zentralen Anwendungsfeldern, wie der Arbeits-, Mobilitäts- oder Gesundheitsforschung. Link zum Original
  60. Der Aufbau eigener Fähigkeiten für Forschung und Entwicklung sowie für die Fertigung von Mikroelektronik wird stärker vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 · gefordert seit 1998 ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2021 · PDF-Seite 87

      nur, wenn wir den Aufbau eigener Fähigkeiten für Forschung und Entwicklung sowie für Fertigung von Mikroelektronik stärker forcieren. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2017, 2013, 1998

  61. Technologische Entwicklung und Produktion werden strategisch verzahnt entwickelt und im Aufbau unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu werden wir technologische Entwicklung und Produktion strategisch verzahnt entwickeln und im Aufbau unterstützen. Link zum Original
  62. Kleine und mittlere Unternehmen sollen Ergebnisse aus der Forschung zur Künstlichen Intelligenz besser nutzen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen auch kleine und mittlere Unternehmen befähigen, Ergebnisse aus der KI-Forschung besser zu nutzen. Link zum Original
  63. Lotsen für Künstliche Intelligenz sollen die Unternehmen vor Ort aufsuchen und bei der Entwicklung ihrer Potenziale unterstützen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu sollen KI-Lotsen die Unternehmen vor Ort aufsuchen und bei der Entwicklung ihrer KI-Potenziale unterstützen. Link zum Original
  64. Die in der aktuellen Wahlperiode mit der Blockchain-Strategie geschaffenen Grundlagen werden weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir haben bereits in der aktuellen Wahlperiode mit der Blockchain-Strategie gute Grundlagen geschaffen, die wir weiterentwickeln werden. Link zum Original
  65. Weitere Anwendungsmöglichkeiten für die Blockchain sollen geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu wollen wir weitere Anwendungsmöglichkeiten für die Blockchain schaffen. Link zum Original
  66. Das Copernikus-Programm wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen dabei das Copernikus-Programm. Link zum Original
  67. Es wird auf etablierte Raumfahrtunternehmen aus Deutschland gesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Als engagierte Welt raumnation setzen wir nicht nur auf etablierte Raumfahrtunternehmen aus Deutschland, sondern vor allem auch auf den Aufbau eines Newspace-Ökosystems und den starken deut schen Raumfahrtmittelstand. Link zum Original
  68. Ein Newspace-Ökosystem und ein starker deutscher Raumfahrtmittelstand sollen aufgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Als engagierte Welt raumnation setzen wir nicht nur auf etablierte Raumfahrtunternehmen aus Deutschland, sondern vor allem auch auf den Aufbau eines Newspace-Ökosystems und den starken deut schen Raumfahrtmittelstand. Link zum Original
  69. Dieser Markt soll für das Land erschlossen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen diesen Markt für unser Land erschließen. Link zum Original
  70. Dazu gehört staatliche Nachfrage im Rahmen einer Kleinsatelliteninitiative.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört staatliche Nachfrage im Rahmen einer Kleinsatelliteninitiative, der Zugang zu allen EU- und ESA-Startprogrammen, Raumfahrtfonds im Rahmen des Zukunftsfonds und ein offener Wettbewerb für die europäischen Träger der nächsten Generation. Link zum Original
  71. Dazu gehört der Zugang zu allen Startprogrammen der EU und der ESA.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört staatliche Nachfrage im Rahmen einer Kleinsatelliteninitiative, der Zugang zu allen EU- und ESA-Startprogrammen, Raumfahrtfonds im Rahmen des Zukunftsfonds und ein offener Wettbewerb für die europäischen Träger der nächsten Generation. Link zum Original
  72. Dazu gehören Raumfahrtfonds im Rahmen des Zukunftsfonds.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört staatliche Nachfrage im Rahmen einer Kleinsatelliteninitiative, der Zugang zu allen EU- und ESA-Startprogrammen, Raumfahrtfonds im Rahmen des Zukunftsfonds und ein offener Wettbewerb für die europäischen Träger der nächsten Generation. Link zum Original
  73. Dazu gehört ein offener Wettbewerb für die europäischen Träger der nächsten Generation.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört staatliche Nachfrage im Rahmen einer Kleinsatelliteninitiative, der Zugang zu allen EU- und ESA-Startprogrammen, Raumfahrtfonds im Rahmen des Zukunftsfonds und ein offener Wettbewerb für die europäischen Träger der nächsten Generation. Link zum Original
  74. Es wird ein gründer- und mittelstandsfreundliches Weltraumgesetz beschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden ein Weltraumgesetz beschließen, das gründer- und mittelstandsfreundlich ist. Link zum Original
  75. Auf internationaler Ebene wird eine nachhaltige Nutzung des Weltraums angestrebt, damit auch nächsten Generationen der Zugang zum All möglich bleibt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns auf internationaler Ebene für eine nachhaltige Nutzung des Weltraums einsetzen, um auch nächsten Generationen den Zugang zum All zu ermöglichen. Link zum Original
  76. Für neue Technologien und Innovationen wie Künstliche Intelligenz, Bio-IT oder Quantentechnik müssen passgenaue Rahmenbedingungen und Regulierungsansätze entwickelt und erprobt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Für neue Technologien und Innovationen, wie Künstliche Intelligenz, Bio-IT oder Quanten, müssen passgenaue Rahmenbedingungen und Regulierungsansätze entwickelt und erprobt werden. Link zum Original
  77. Zusätzliche Kapazitäten für Experimentierräume und Reallabore sollen bereitgestellt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu wollen wir zusätzliche Kapazitäten für Experimentierräume und Reallabore bereitstellen, ihre Finanzierung und Bewerbung stärken und über die Energieforschung hinaus auch andere Bereiche fördern. Link zum Original
  78. Finanzierung und Bewerbung von Experimentierräumen und Reallaboren sollen gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu wollen wir zusätzliche Kapazitäten für Experimentierräume und Reallabore bereitstellen, ihre Finanzierung und Bewerbung stärken und über die Energieforschung hinaus auch andere Bereiche fördern. Link zum Original
  79. Über die Energieforschung hinaus sollen auch andere Bereiche gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu wollen wir zusätzliche Kapazitäten für Experimentierräume und Reallabore bereitstellen, ihre Finanzierung und Bewerbung stärken und über die Energieforschung hinaus auch andere Bereiche fördern. Link zum Original
  80. Die Europäische Union soll die Rahmenbedingungen für den digitalen Binnenmarkt weiter verbessern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass die Europäische Union die Rahmenbedingungen für den 3240 Digitalen Binnenmarkt weiter verbessert und Netzwerke schafft, um jungen Unterneh-3241 men die Skalierung ihrer Geschäftsmodelle zu erleichtern. Link zum Original
  81. Digitalisierung soll nicht als Ziel, sondern als Instrument verstanden werden, um den Wohlstand in Deutschland und Europa zu bewahren und zu steigern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Digitalisierung darf nicht als Ziel, sondern muss als Instrument verstanden werden, den Wohlstand in Deutschland und Europa zu bewahren und zu steigern. Link zum Original
  82. Fairer Wettbewerb, Innovationskraft der Unternehmen und Wahlfreiheit der Verbraucher in der Digitalwirtschaft sollen auch auf EU-Ebene über den Digital Services Act und den Digital Markets Act gewährleistet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit sichern wir den fairen Wettbewerb, die Innovationskraft unserer Unternehmen und die Wahlfreiheit der Verbraucher in der Digitalwirtschaft. Dies wollen wir auch auf EU-Ebene über den Digital Services Act und den Digital Markets Act gewährleisten. Link zum Original
  83. Die Gesetzgebung soll nutzerzentriert sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir treten dabei für eine Gesetzgebung ein, die nutzerzentriert ist, kleinen und mittleren Unternehmen faire Bedingungen im digitalen Wettbewerb garantiert und Raum für Innovationen schafft. Link zum Original
  84. Die Gesetzgebung soll Raum für Innovationen schaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir treten dabei für eine Gesetzgebung ein, die nutzerzentriert ist, kleinen und mittleren Unternehmen faire Bedingungen im digitalen Wettbewerb garantiert und Raum für Innovationen schafft. Link zum Original
  85. Der Rechtsrahmen für digitale Dienste wird mit besonderem Blick auf die Plattformökonomie weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden den Rechtsrahmen für digitale Dienste mit besonderem Blick für die Plattformökonomie weiterentwickeln. Link zum Original
  86. Ziel ist, die besten Bedingungen für die Bereitstellung innovativer digitaler Dienste in Europa zu schaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Ziel ist, die besten Bedingungen für die Bereitstellung innovativer digitaler Dienste in Europa zu schaffen und einen Beitrag zur Online-Sicherheit und zum Schutz der Grundrechte zu leisten. Link zum Original
  87. Dazu braucht es klare Verantwortlichkeiten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu brauchen wir klare Verantwortlichkeiten, ei ne Rechenschafts- und Sorgfaltspflicht, einschließlich Melde- und Abhilfeverfahren für illegale Inhalte. Link zum Original
  88. Sehr große Online-Plattformen müssen noch transparenter sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Sehr große Online-Plattformen haben besondere Auswirkungen auf unsere Wirtschaft und Gesellschaft. Sie müssen daher noch transparenter sein und geeignete Risikomanagement-Instrumente entwickeln, um die Integrität ihrer Dienste vor manipulativen Techniken zu schützen. Link zum Original
  89. Sehr große Online-Plattformen müssen geeignete Risikomanagement-Instrumente entwickeln, um die Integrität ihrer Dienste vor manipulativen Techniken zu schützen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Sehr große Online-Plattformen haben besondere Auswirkungen auf unsere Wirtschaft und Gesellschaft. Sie müssen daher noch transparenter sein und geeignete Risikomanagement-Instrumente entwickeln, um die Integrität ihrer Dienste vor manipulativen Techniken zu schützen. Link zum Original
  90. Möglichkeiten, Interoperabilität zu verpflichten oder Daten mit kleineren Wettbewerbern zu teilen, müssen geprüft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Möglichkeiten zur Verpflichtung von Interoperabilität oder dem Teilen von Daten mit kleineren Wettbewerbern müssen ebenfalls geprüft werden. Link zum Original
  91. Souveränität muss auch digital sichergestellt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir müssen diese Souveränität auch digital sicherstellen und zu einem Parameter unseres digitalpolitischen Handelns machen. Link zum Original
  92. Digitale Souveränität soll ein Parameter des digitalpolitischen Handelns werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir müssen diese Souveränität auch digital sicherstellen und zu einem Parameter unseres digitalpolitischen Handelns machen. Link zum Original
  93. Digitale Souveränität bedeutet keine Abschottung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Für uns bedeutet digitale Souveränität nicht Abschottung. Link zum Original
  94. Es braucht eine Balance aus Maßnahmen für mehr digitale Autonomie und dem Management internationaler Handlungsoptionen, damit die Risiken digitaler Abhängigkeit beherrschbar werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen eine kluge Balance aus Maßnahmen für mehr digitale Autonomie und dem Management verschiedener internationaler Handlungsoptionen, um die Risiken der digitalen Abhängigkeit beherrschbar zu machen. Link zum Original
  95. Es wird ein vitaler Marktort Europa angestrebt, der seine globale Stärke nutzt, um technologische Weltstandards zu setzen und digitale Leistungen zu befördern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dabei für einen vitalen Marktort Europa ein, der seine globale Stärke nutzt, um technologische Weltstandards zu setzen und unsere digitalen Leistungen zu befördern – wie beispielsweise „AI made in Europe“. Link zum Original
  96. Europa braucht wieder eigene, weltweit wettbewerbsfähige Hersteller von Hard- und Software, um selbstbestimmt handlungsfähig zu bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Um selbstbestimmt handlungsfähig zu bleiben, braucht Europa auch ganz konkret wieder eigene Hard- und Softwarehersteller, die weltweit wettbewerbsfähig sind. Link zum Original
  97. Anbietervielfalt schützt am besten vor Abhängigkeiten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Anbietervielfalt schützt am besten vor Abhängigkeiten. Link zum Original
  98. Es soll eine Umsetzungseinheit für konkrete digitalpolitische Projekte sein, etwa für die Corona-App oder den elektronischen Personalausweis.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Es soll eine Umsetzungseinheit für konkrete digitalpolitische Projekte sein, wie beispielsweise für die Corona-App oder den elektronischen Personalausweis. Link zum Original
  99. Es soll die zentrale politische Steuerungsstelle für Innovationen und Digitalisierung werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Es soll die zentrale politische Steuerungsstelle für Innovationen und Digitalisierung werden, die die Modernisierung des Staates und der Verwaltung vorantreiben und eine Vorbild- und Testfeldrolle innerhalb der Bundesregierung durch den Einsatz neuer Arbeitsmethoden und Technologien einnehmen. Link zum Original
  100. Datenschutz und Datenschatz gelten nicht als Gegensätze und sollen modern und zeitgemäß gedacht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Datenschutz und Datenschatz sind keine Gegensätze für uns, im Gegenteil: Wir wollen beides modern und auf Höhe der Zeit denken. Link zum Original
  101. Dateninfrastrukturen müssen leistungsfähiger werden, damit Daten zum Treiber für Innovation werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit Daten wirklich zum Treiber für Innovation werden, müssen Dateninfrastrukturen leistungsfähiger, die Datennutzung umfassender und der Datenaustausch intensiver werden. Link zum Original
  102. Die Datennutzung muss umfassender werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit Daten wirklich zum Treiber für Innovation werden, müssen Dateninfrastrukturen leistungsfähiger, die Datennutzung umfassender und der Datenaustausch intensiver werden. Link zum Original
  103. Der Datenaustausch muss intensiver werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit Daten wirklich zum Treiber für Innovation werden, müssen Dateninfrastrukturen leistungsfähiger, die Datennutzung umfassender und der Datenaustausch intensiver werden. Link zum Original
  104. Datensicherheit und Datenschutz gelten als Grundpfeiler für Vertrauen in digitale Lösungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei sind Datensicherheit und Datenschutz Grundpfeiler zur Sicherung von Vertrauen in digitale Lösungen. Link zum Original
  105. Eine übertriebene Auslegung von Datenschutzanforderungen darf Innovationen nicht hemmen und Verfahren nicht bürokratisch verlangsamen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine übertriebene Auslegung von Datenschutzanforderungen darf nicht dazu führen, Innovationen zu hemmen und Verfahren bürokratisch zu verlangsamen. Link zum Original
  106. Datenschutzaufsicht harmonisieren und Behördenstrukturen straffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Rechtsunklarheiten beseitigen und Behördenstrukturen straffen. Wir werden 3331 die Datenschutzaufsicht in Deutschland harmonisieren. Link zum Original
  107. Auf europäischer Ebene soll eine bessere Abstimmung der Datenschutzauslegung erreicht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns dafür einsetzen, dass eine bessere Abstimmung und eine vergleichbare Auslegung auf europäischer Ebene erfolgt. Link zum Original
  108. Auf europäischer Ebene soll eine vergleichbare Auslegung erreicht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns dafür einsetzen, dass eine bessere Abstimmung und eine vergleichbare Auslegung auf europäischer Ebene erfolgt. Link zum Original
  109. Grundsätzliche Fragen sollen einmalig und EU-weit verbindlich auf europäischer Ebene entschieden werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Grundsätzliche Fragen sollen einmalig und EU-weit verbindlich auf europäischer Ebene entschieden werden. Link zum Original
  110. Der digitale Staat soll Treiber offener Standards in der Wirtschaft und in der eigenen Verwaltung sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Der digitale Staat soll darüber hinaus Treiber von offenen Standards in der Wirtschaft und in seiner eigenen Verwaltung sein. Link zum Original
  111. Wo immer möglich, sollen offene Daten und quelloffene Lösungen eingesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen zum Konzept des offenen Regierungs- und Verwaltungshandelns (Open Government) und wollen – wo immer möglich – Offene Daten (Open Data) und quelloffene Lösungen zum Einsatz bringen. Link zum Original
  112. Vorhandene Standards müssen künftig stärker genutzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 99 ·

    Wortlaut im Programm
    Vielmehr müssen künftig vorhandene Standards stärker genutzt bzw. bei Bedarf passende Standards und Schnittstellen gemeinsam entwickelt werden. Link zum Original
  113. Bei Bedarf müssen passende Standards und Schnittstellen gemeinsam entwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 99 ·

    Wortlaut im Programm
    Vielmehr müssen künftig vorhandene Standards stärker genutzt bzw. bei Bedarf passende Standards und Schnittstellen gemeinsam entwickelt werden. Link zum Original
  114. Auch Menschen, die nicht in einer digitalen Welt aufgewachsen sind und weniger Kenntnisse in diesem Bereich haben, bleiben im Blick.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 101 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher behalten wir auch diejenigen im Blick, die nicht in einer digitalen Welt aufgewachsen sind und die weniger Kenntnisse in diesem Bereich haben. Link zum Original
  115. Nicht jeder muss digital werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 101 ·

    Wortlaut im Programm
    Nicht jeder muss digital werden, aber wer digital werden möchte, sollte dazu Hilfestellung bekommen können. Link zum Original
  116. Eine medienbruchfreie Kommunikation zwischen Bundesstelle, Kommunen und Dienstleistern muss hergestellt werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Programm
    Es muss stets möglich sein, Lösungen aus einem Bundesland in ein anderes zu übertragen oder eine medienbruchfreie Kommunikation zwischen Bundesstelle, Kommunen und Dienstleistern herzustellen. Link zum Original
  117. Eine gute Infrastruktur im gesamten Land gilt als Rückgrat des Modernisierungsjahrzehnts.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Rückgrat des Modernisierungsjahrzehnts ist eine gute Infrastruktur – und zwar im gesamten Land. Link zum Original
  118. Bis spätestens 2024 sollen alle weißen Flecken mit stationären oder mobilen Masten beseitigt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, bis spätestens 2024 alle weißen Flecken mit stationären oder mobilen Masten zu beseitigen und das Prinzip „neue Frequenzen nur gegen flächendeckende Versorgung“ gesetzlich festzuschreiben. Link zum Original
  119. Das Prinzip, neue Frequenzen nur gegen flächendeckende Versorgung zu vergeben, soll gesetzlich festgeschrieben werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, bis spätestens 2024 alle weißen Flecken mit stationären oder mobilen Masten zu beseitigen und das Prinzip „neue Frequenzen nur gegen flächendeckende Versorgung“ gesetzlich festzuschreiben. Link zum Original
  120. Mit der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft soll bis 2025 ein flächendeckendes 5G-Netz in ganz Deutschland geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 · gefordert seit 2017 ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2021 · PDF-Seite 105

      Wir werden mit der von uns gestarteten Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft bis 2025 ein flächendeckendes 5G ‐Netz in ganz Deutschland schaffen und bis 2025 insgesamt 15 Mrd. Euro für Gigabit-Netze bereitstellen. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2017

  121. Bis 2025 sollen insgesamt 15 Mrd. Euro für Gigabit-Netze bereitgestellt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden mit der von uns gestarteten Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft bis 2025 ein flächendeckendes 5G ‐Netz in ganz Deutschland schaffen und bis 2025 insgesamt 15 Mrd. Euro für Gigabit-Netze bereitstellen. Link zum Original
  122. Engpässe beim tatsächlichen Ausbau müssen über die Beschleunigung der Verfahren hinaus angegangen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Programm
    Über die Beschleunigung der Verfahren hinaus müssen wir Engpässe beim tatsächlichen Ausbau in Angriff nehmen. Link zum Original
  123. Alternative Verlegeverfahren müssen stärker genutzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Möglichkeiten für alternative Verle geverfahren müssen stärker genutzt werden. Link zum Original
  124. Bereits angelaufene Maßnahmen zur Aufklärung über alternative Verlegeverfahren müssen konsequent verstärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Programm
    Bereits angelaufene Maßnahmen zur Aufklärung über diese sinnvollen Verfahren müssen daher konsequent verstärkt werden. Link zum Original
  125. Die Verfahren sollen schnell und umfassend zertifiziert werden, um mögliche Zweifel auszuräumen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus sollten die Verfahren schnell und umfassend zertifiziert werden, um mögliche Zweifel direkt auszuräumen. Link zum Original
  126. Telemedienanbieter sollen zu besseren Kindesschutzkonzepten verpflichtet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 110 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden ihre Medienkompetenz fördern und Telemedienanbieter zu besseren Kindesschutzkonzepten verpflichten. Link zum Original
  127. Soziale Medien sind wichtige Plattformen für Meinungsaustausch und demokratische Willensbildung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 115 ·

    Wortlaut im Programm
    Soziale Medien sind wichtige Plattformen für Meinungsaustausch und demokratische Willensbildung. Link zum Original
  128. Das virtuelle Hausrecht in den Nutzungsbedingungen der Diensteanbieter darf nicht dazu genutzt werden, die politische Willensbildung zu beeinflussen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 115 ·

    Wortlaut im Programm
    Das virtuelle Hausrecht in den Nutzungsbedingungen der Diensteanbieter darf nicht dazu genutzt werden, die politische Willensbildung als Kern der Demokratie zu beeinflussen. Link zum Original
  129. Es braucht widerstandsfähige IT-Infrastrukturen und IT-Netze.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher brauchen wir widerstandsfähige IT-Infrastrukturen und -Netze. Link zum Original
  130. Bei IT-Beschaffungsvorhaben muss mehr Geld in den Schutz gegen Cyber-Angriffe investiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir müssen bei IT-Beschaffungsvorhaben mehr Geld in den Schutz gegen Cyber-Angriffe investieren. Link zum Original
  131. Künftig soll ein bestimmter Anteil der Sachmittel für IT-Vorhaben des Bundes für Informationssicherheit aufgewendet werden, um eine sichere Digitalisierung zu gewährleisten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir schlagen daher vor, künftig einen bestimmten Anteil der Sachmittel für IT-Vorhaben des Bundes für Informationssicherheit aufzuwenden („Cyber-Quote“), um eine sichere Digitalisierung zu gewährleisten. Link zum Original
  132. Cyber-Sicherheit „Made in Germany“ soll ein Markenzeichen bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Cyber-Sicherheit „Made in Germany“ muss ein Markenzeichen bleiben. Link zum Original
  133. Deutschland soll Weltmarktführer für sichere IT-Lösungen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 · gefordert seit 2013 ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2021 · PDF-Seite 119

      Wir wollen, dass Deutschland Weltmarktführer für sichere IT-Lösungen und attraktiver Standort für innovative Unternehmen der Cybersicherheit wird. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2013

  134. Führende Verschlüsselungstechnik und Security-by-design-Lösungen sollen Hackerangriffe unmöglich machen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören führende Verschlüsselungstechnik und Security- by-design-Lösungen, damit Hackerangriffe unmöglich werden, sowie diskriminierungsfreie Algorithmen. Link zum Original
  135. Algorithmen sollen diskriminierungsfrei sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören führende Verschlüsselungstechnik und Security- by-design-Lösungen, damit Hackerangriffe unmöglich werden, sowie diskriminierungsfreie Algorithmen. Link zum Original
  136. Das Ziel der digitalen Souveränität soll erreicht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Nur so können wir das Ziel der Digitalen Souveränität erreichen. Link zum Original
  137. IT-Produkte sollen transparent so zertifiziert werden, dass Menschen der Zertifizierung vertrauen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine transparente Zertifizierung von IT-Produkten, der die Menschen vertrauen können. Link zum Original
  138. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik soll so ausgestattet werden, dass es als zentrale Zertifizierungs- und Standardisierungsstelle im internationalen Wettbewerb bestehen kann.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu wollen wir das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik so ausstatten, dass es als zentrale Zertifizierungs- und Standardisieru ngsstelle im internationalen Wettbewerb bestehen kann. Link zum Original
  139. Es sollen Strukturen geschaffen werden, die es der Wirtschaft ermöglichen, ihre Schutzmaßnahmen gegen Cyber-Attacken zu erhöhen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden Strukturen schaffen, die es der Wirtschaft ermöglichen, ihre Schutzmaßnahmen gegen Cyber-Attacken zu erhöhen. Link zum Original
  140. Die Rolle des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik soll zur besseren Beratung und Unterstützung von Unternehmen weiter ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur besseren Beratung und Unterstützung dieser Unternehmen wollen wir die Rolle des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik weiter ausbauen. Link zum Original
  141. Für kleine und mittlere Unternehmen sollen weitere steuerliche Anreize zur IT-Sicherheit geprüft werden, etwa schnellere Abschreibungen solcher Investitionen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    Um kleine und mittlere Unternehmen bei der Stärkung ihrer IT-Sicher heit noch wirksamer zu unterstützen, wollen wir weitere steuerliche Anreize prüfen, wie beispielsweise schnellere Abschreibungsmöglichkeiten von Investitionen in IT-Sicherheit. Link zum Original
  142. Anträge für Förderprogramme zur Sensibilisierung und Unterstützung sollen weiter vereinfacht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    Anträge für Förderprogramme zur Sensibilisierung und Unterstützung wollen wir weiter vereinfachen und Antragsverfahren beschleunigen. Link zum Original
  143. Antragsverfahren für Förderprogramme zur Sensibilisierung und Unterstützung sollen beschleunigt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    Anträge für Förderprogramme zur Sensibilisierung und Unterstützung wollen wir weiter vereinfachen und Antragsverfahren beschleunigen. Link zum Original
  144. Smart-City-Konzepte sollen entwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden Smart-City-Konzepte entwickeln und ein eigenständiges Programm für mehr Grünflächen und natürliche Vielfalt in der Stadt auflegen. Link zum Original
  145. Auf dem Land sollen begleitend zum Breitbandausbau Co-Working-Spaces für kreatives Arbeiten gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf dem Land werden wir begleitend zum massiven Breitbandausbau Co-Working- Spaces für kreatives Arbeiten fördern. Link zum Original
  146. Stadt und Land sollen bei der digitalen Infrastruktur gleichbehandelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 · gefordert seit 2009 ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2021 · PDF-Seite 127

      Gleichwertige Lebensverhältnisse zu erreichen, ist eine zentrale Aufgabe für eine funktionierende Gesellschaft. Dazu sind viele Anstrengungen notwendig – die Gleichbehandlung von Stadt und Land bei der digitalen Infrastruktur, die Stärkung unserer Dörfer und Städte in benachteiligten Regionen, neue Konzepte der Mobilität, Nahversorgung und Arbeit so- wie die weitere Stärkung des Ehrenamts. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2017, 2017, 2013, 2013, 2009, 2009

  147. Mit Hochdruck soll an Gigabit-Anschlüssen gearbeitet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 130 · gefordert seit 2017 ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2021 · PDF-Seite 130

      Wir arbeiten mit Hochdruck an Gigabit-Anschlüssen und einer flächendeckenden Mobilfunkanbindung, perspektivisch möglichst schnell mit 5G. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2017, 2017

  148. Eine flächendeckende Mobilfunkanbindung soll perspektivisch möglichst schnell mit 5G stehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 130 · gefordert seit 2009 ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2021 · PDF-Seite 130

      Wir arbeiten mit Hochdruck an Gigabit-Anschlüssen und einer flächendeckenden Mobilfunkanbindung, perspektivisch möglichst schnell mit 5G. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2017, 2017, 2013, 2013, 2009, 2009

  149. Scheitert die Wirtschaftlichkeitsprüfung von Unternehmen beim Glasfaserausbau, sollen Kommunen den Breitbandausbau in Eigenregie vorantreiben können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 130 ·

    Wortlaut im Programm
    Dort, wo die Wi rtschaftlichkeitsprüfung von Unternehmen zur Installation von Glasfaserleitungen scheitert, werden wir die Kommunen in die Lage versetzen, den Breitbandausbau in Eigenregie voranzutreiben. Link zum Original
  150. Digitale Anwendungen sollen bereits erprobt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 130 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig werden wir bereits digitale Anwendungen erproben und Rahmenbedingungen für ihren Einsatz in allen Lebensbereichen schaffen. Link zum Original
  151. Für den Einsatz digitaler Anwendungen in allen Lebensbereichen sollen Rahmenbedingungen geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 130 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig werden wir bereits digitale Anwendungen erproben und Rahmenbedingungen für ihren Einsatz in allen Lebensbereichen schaffen. Link zum Original
  152. Für ländliche Regionen sollen integrierte Lösungen entwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 130 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden integrierte Lösungen für ländliche Regionen entwickeln und in „Digitalen Dörfern“ modellhaft umsetzen. Link zum Original
  153. Integrierte Lösungen für ländliche Regionen sollen in digitalen Dörfern modellhaft umgesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 130 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden integrierte Lösungen für ländliche Regionen entwickeln und in „Digitalen Dörfern“ modellhaft umsetzen. Link zum Original
  154. Eine neue Smart-City-Strategie soll Städte, Kommunen und Regionen bei der Digitalisierung unterstützen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 130 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einer neuen Smart-City und einer Smart-Country-Strategie werden wir Städte, Kommunen und Regionen bei der Digitalisierung unterstützen. Link zum Original
  155. Eine Smart-Country-Strategie soll Städte, Kommunen und Regionen bei der Digitalisierung unterstützen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 130 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einer neuen Smart-City und einer Smart-Country-Strategie werden wir Städte, Kommunen und Regionen bei der Digitalisierung unterstützen. Link zum Original
  156. Es bedarf moderner und neuer Regelwerke und Kontrollmechanismen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 139 ·

    Wortlaut im Programm
    Es bedarf daher moderner und neuer Regelwerke und Kontrollmechanismen. Link zum Original
  157. Das Schutzniveau für Jugendliche im Internet soll angehoben werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 139 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem wollen wir das Schutzniveau für Jugendliche im Internet anheben. Link zum Original
  158. Die großen Digitalkonzerne müssen Verantwortung übernehmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 139 ·

    Wortlaut im Programm
    Die großen Digitalkonzerne müssen Verantwortung übernehmen und – wo nötig – reguliert werden. Link zum Original
  159. Die großen Digitalkonzerne müssen, wo nötig, reguliert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 139 ·

    Wortlaut im Programm
    Die großen Digitalkonzerne müssen Verantwortung übernehmen und – wo nötig – reguliert werden. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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