CDU · Wie wir Thüringen wieder in Ordnung bringen.
Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Landtagswahl Thüringen 2024 · Original
Das Programm enthält 87 von 1.413 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kulturerbe“ (20). Bei 18 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 87Forderungen zum Politikfeld
- 6 %des Programms
- 83Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 87
Kulturerbe 20
Schulbesuche an historischen Lernorten werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Besuche an historischen Lernorten werden wir fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Das Dorfkirchenprogramm zur Sanierung von Kirchen wird neu aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Das Dorfkirchenprogramm werden wir neu auflegen und mit der Sanierung von Kirchen zugleich die Bau-, Kultur- und Landesgeschichte pflegen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW teilweise unsicher KI
Kleinere Sanierungsmaßnahmen an Dorfkirchen sollen einfacher umsetzbar werden.
Wortlaut im Programm
Speziell kleinere Bausanierungsmaßnahmen bei Dorfkirchen sollen so einfacher umgesetzt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
Die eigene Kultur und Lebensart in Thüringen soll erhalten werden.
Wortlaut im Programm
Unsere Kultur und Lebensart wollen wir erhalten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Das kulturelle, religiöse und geschichtliche Erbe soll bewahrt werden.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für eine plurale Demokratie, für die Bewahrung unseres kulturellen, religiösen und geschichtlichen Erbes, für ein starkes Ehrenamt und zukunftsfähigen Sport sowie für eine vielfältige und freie Medienlandschaft. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW teilweise SPD ähnlich KI
Die kulturellen Schätze, regionalen Besonderheiten und die Einmaligkeit Thüringens sollen erhalten werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die kulturellen Schätze, regionalen Besonderheiten und die Einmaligkeit Thüringens erhalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW ähnlich SPD ähnlich KI
Das Sonderinvestitionsprogramm des Bundes zur Sanierung historischer Baudenkmäler soll auch nach 2028 fortgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns für eine Fortsetzung des vom Bund gewährten Sonderinvestitionsprogramms zur Sanierung historischer Baudenkmäler auch nach 2028 einsetzen und die Kofinanzierung durch das Land sicherstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD teilweise KI
Das Land stellt die Kofinanzierung des Sonderinvestitionsprogramms für historische Baudenkmäler sicher.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns für eine Fortsetzung des vom Bund gewährten Sonderinvestitionsprogramms zur Sanierung historischer Baudenkmäler auch nach 2028 einsetzen und die Kofinanzierung durch das Land sicherstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Linke teilweise KI
Die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten wird als tragende Säule weiterentwickelt und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten werden wir als tragende Säule weiterentwickeln und ausbauen. Das schließt eine Erweiterung des Stiftungszwecks durch eine Öffnungsklausel zugunsten aller weiteren Kulturdenkmäler in Thüringen ein. Link zum Original
Der Stiftungszweck der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten wird durch eine Öffnungsklausel auf alle weiteren Kulturdenkmäler in Thüringen erweitert.
Wortlaut im Programm
Die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten werden wir als tragende Säule weiterentwickeln und ausbauen. Das schließt eine Erweiterung des Stiftungszwecks durch eine Öffnungsklausel zugunsten aller weiteren Kulturdenkmäler in Thüringen ein. Link zum Original
Die bestehenden Welterbestätten in Thüringen sollen erhalten, ausgebaut und touristisch vermarktet werden.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir uns für den Erhalt und Ausbau der bestehenden Welterbestätten sowie deren touristische Vermarktung ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD teilweise KI
Thüringen soll national und international als Land der Residenzkulturen präsentiert werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden Thüringen national und international als Land der Residenzkulturen präsentieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
Die Bewerbung um Aufnahme der Thüringer Residenzkultur in das UNESCO-Weltkulturerbe wird fortgeführt und soll zum Erfolg führen.
Wortlaut im Programm
An einer Bewerbung Thüringens zur Aufnahme der Thüringer Residenzkultur in das UNESCO-Weltkulturerbe werden wir festhalten und diese endlich zum Erfolg führen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Private Initiativen zur Sanierung denkmalgeschützter Gebäude werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Um Anreize zur Sanierung denkmalgeschützter Gebäude zu schaffen und damit verbundene Mehraufwendungen abzufedern, wollen wir private Initiativen zur Sanierung von denkmalgeschützten Gebäuden fördern. Hierzu werden wir die Denkmalschutzförderrichtlinie um einen entsprechenden Fördergegenstand erweitern und die Fördermittel aufstocken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
Die Denkmalschutzförderrichtlinie wird um einen Fördergegenstand für private Sanierungen erweitert und die Fördermittel werden aufgestockt.
Wortlaut im Programm
Um Anreize zur Sanierung denkmalgeschützter Gebäude zu schaffen und damit verbundene Mehraufwendungen abzufedern, wollen wir private Initiativen zur Sanierung von denkmalgeschützten Gebäuden fördern. Hierzu werden wir die Denkmalschutzförderrichtlinie um einen entsprechenden Fördergegenstand erweitern und die Fördermittel aufstocken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die Pflege des immateriellen Kulturerbes wird gemeinsam mit Vereinen und Bildungsinstitutionen verstetigt.
Wortlaut im Programm
Daher werden wir mit Vereinen und Bildungsinstitutionen gemeinsam die Pflege des immateriellen Kulturerbes verstetigen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Die Unterstützung der Heimatpflege und des Ehrenamts vor Ort einschließlich Volksmusik und regionaler Musikszene wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Wir führen die Unterstützung der Heimatpflege und des Ehrenamts vor Ort fort, einschließlich der Volksmusik und regionalen Musikszene. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
Die Kirchen werden beim Erhalt kirchlicher Denkmäler und kultureller Zeugnisse unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Kirchen dabei unterstützen, kirchliche Denkmäler und kulturelle Zeugnisse zu erhalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW ähnlich Linke gleiches Thema unsicher KI
Das Dorfkirchenprogramm wird neu aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Das Dorfkirchenprogramm werden wir neu auflegen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Den Kirchenbauämtern sollen für ihre Kirchen und Kulturdenkmäler die Rechte und Pflichten einer unteren Denkmalschutzbehörde übertragen werden können.
Wortlaut im Programm
Außerdem werden wir uns dafür einsetzen, dass den Kirchenbauämtern für die von ihnen verwalteten Kirchen und Kulturdenkmäler die Rechte und Pflichten einer unteren Denkmalschutzbehörde übertragen werden können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Medienvielfalt 10
Eine vielfältige und freie Medienlandschaft wird befürwortet.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für eine plurale Demokratie, für die Bewahrung unseres kulturellen, religiösen und geschichtlichen Erbes, für ein starkes Ehrenamt und zukunftsfähigen Sport sowie für eine vielfältige und freie Medienlandschaft. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW teilweise Linke ähnlich SPD ähnlich KI
Freie Medien sollen nicht missbraucht oder monopolisiert werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns dafür einsetzen, dass die freien Medien nicht missbraucht oder monopolisiert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Das Medienangebot in Thüringen aus öffentlich-rechtlichen und privaten Anbietern wird erhalten, gefördert und zukunftsfähig gemacht.
Wortlaut im Programm
Wir werden das Medienangebot in Thüringen mit seinem Miteinander von öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunksendern Zeitungen, Verlagen, Bürgermedien sowie Medienangeboten im Internet erhalten, fördern und zukunftsfähig machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesmediengesetzes (Vorabdruck) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Junge, innovative Medienunternehmen werden passgenau gefördert, um den Medienstandort Thüringen zu stärken.
Wortlaut im Programm
Wir werden für eine passgenaue Förderung junger, innovativer Medienunternehmen sorgen, um den Medienstandort Thüringen für die Medienwirtschaft attraktiver zu machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Linke gleiches Thema SPD teilweise KI
Das Thüringer Landesmediengesetz wird an Medienmarkt, Wettbewerb und Medienstaatsvertrag angepasst.
Wortlaut im Programm
Wir werden das ändern und das Landesmediengesetz an die Veränderungen auf dem Medienmarkt, den Wettbewerb und den Medienstaatsvertrag anpassen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 80 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesmediengesetzes (Vorabdruck) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 33 % Thüringer Gesetz zu dem Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag und zur Anpassung des Thüringer Landesmediengesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Liberalisierung, Vereinfachung und Entbürokratisierung sollen die Handlungsspielräume von Medienunternehmen erweitern.
Wortlaut im Programm
Durch Liberalisierung, Vereinfachung und Entbürokratisierung werden wir unternehmerische Handlungsspielräume von Medienunternehmen erweitern und so den Medienstandort Thüringen stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 78 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesmediengesetzes (Vorabdruck) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Der Ausbau von DAB+ im privaten Hörfunk wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Damit auch private Radioveranstalter auf digitale Angebote umstellen können, werden wir den Ausbau von DAB+ im privaten Hörfunk unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Bürgermedien und lokale private Medienanbieter werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Bürgermedien sowie lokalen privaten Medienanbieter stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesmediengesetzes (Vorabdruck) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Bürgermedien sollen für die digitale Medienwelt zukunftsfest gemacht werden.
Wortlaut im Programm
Während die Bürgermedien im Hinblick auf die digitale Medienwelt zukunftsfest gemacht werden sollen, wollen wir die privaten Lokalfernsehsender zusätzlich durch Technikförderung unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema unsicher Linke teilweise SPD ähnlich KI
Private Lokalfernsehsender erhalten eine Technikförderung.
Wortlaut im Programm
Während die Bürgermedien im Hinblick auf die digitale Medienwelt zukunftsfest gemacht werden sollen, wollen wir die privaten Lokalfernsehsender zusätzlich durch Technikförderung unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Kultureinrichtungen 7
Den kommunalen Trägern der Sammlungen und Museen werden Eigenständigkeit und Mitwirkungsrechte garantiert.
Wortlaut im Programm
Die Eigenständigkeit und Mitwirkungsrechte für die kommunalen Träger der Sammlungen und Museen werden wir garantieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema KI
Kleine und mittlere Museen erhalten ein eigenes Förderprogramm.
Wortlaut im Programm
Kleine und mittlere Museen werden wir durch ein eigenes Programm unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Finanzierung und Struktur der Theater- und Orchesterlandschaft in Thüringen sollen krisenfest aufgestellt werden.
Wortlaut im Programm
Die Finanzierung und Struktur der Theater- und Orchesterlandschaft in Thüringen muss auf ein krisenfestes Fundament gestellt werden. Wir setzen dazu auf eine intensivere Kooperation und auf eine Fortsetzung des Transformationsprozesses, dessen Kosten das Land trägt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Die Theater- und Orchesterlandschaft soll durch intensivere Kooperation gestützt werden.
Wortlaut im Programm
Die Finanzierung und Struktur der Theater- und Orchesterlandschaft in Thüringen muss auf ein krisenfestes Fundament gestellt werden. Wir setzen dazu auf eine intensivere Kooperation und auf eine Fortsetzung des Transformationsprozesses, dessen Kosten das Land trägt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Der Transformationsprozess der Theater- und Orchesterlandschaft wird fortgesetzt und seine Kosten trägt das Land.
Wortlaut im Programm
Die Finanzierung und Struktur der Theater- und Orchesterlandschaft in Thüringen muss auf ein krisenfestes Fundament gestellt werden. Wir setzen dazu auf eine intensivere Kooperation und auf eine Fortsetzung des Transformationsprozesses, dessen Kosten das Land trägt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD gleiches Thema KI
Die sehr hohe Bühnendichte Thüringens soll national und international stärker hervorgehoben werden.
Wortlaut im Programm
Thüringens Alleinstellungsmerkmal mit seiner sehr hohen Bühnendichte wollen wir national und international stärker hervorheben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Das Deutsche Nationaltheater als Geburtsstätte der ersten deutschen Demokratie soll stärker ins Bewusstsein gerückt werden.
Wortlaut im Programm
Mit dem Deutschen Nationaltheater befindet sich die Geburtsstätte der ersten deutschen Demokratie in Thüringen. Wir wollen diesen Aspekt stärker in das Bewusstsein rücken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
SED-Aufarbeitung 7
Die Gedenk- und Bildungsstätte Andreasstraße und die Thüringer Grenzmuseen werden weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Ebenso werden wir die Arbeit der Gedenk- und Bildungsstätte Andreasstraße sowie der Thüringer Grenzmuseen weiter fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD teilweise KI
In Thüringen soll ein zentrales Denkmal für die Opfer des DDR-Regimes und die Friedliche Revolution errichtet werden.
Wortlaut im Programm
Zur Erinnerung an die Opfer des DDR-Regimes und die Friedliche Revolution wollen wir in Thüringen ein zentrales Denkmal errichten. Link zum Original
Der Wiedergutmachungsprozess für die Opfer von DDR- und SED-Unrecht soll auf Bundesebene fortgesetzt und erweitert werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns auf Bundesebene für eine Fortsetzung und Erweiterung des Wiedergutmachungsprozesses für die Opfer von DDR- und SED-Unrecht einsetzen. Hierzu gehören insbesondere Ausweitungen und Verbesserungen bei der SED-Opferrente, Ausgleichszahlungen für beruflich Verfolgte und die Anerkennung verfolgungsbedingter Gesundheitsschäden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Die SED-Opferrente soll ausgeweitet und verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns auf Bundesebene für eine Fortsetzung und Erweiterung des Wiedergutmachungsprozesses für die Opfer von DDR- und SED-Unrecht einsetzen. Hierzu gehören insbesondere Ausweitungen und Verbesserungen bei der SED-Opferrente, Ausgleichszahlungen für beruflich Verfolgte und die Anerkennung verfolgungsbedingter Gesundheitsschäden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Beruflich Verfolgte der SED-Diktatur sollen Ausgleichszahlungen erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns auf Bundesebene für eine Fortsetzung und Erweiterung des Wiedergutmachungsprozesses für die Opfer von DDR- und SED-Unrecht einsetzen. Hierzu gehören insbesondere Ausweitungen und Verbesserungen bei der SED-Opferrente, Ausgleichszahlungen für beruflich Verfolgte und die Anerkennung verfolgungsbedingter Gesundheitsschäden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise unsicher KI
Verfolgungsbedingte Gesundheitsschäden von SED-Opfern sollen anerkannt werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns auf Bundesebene für eine Fortsetzung und Erweiterung des Wiedergutmachungsprozesses für die Opfer von DDR- und SED-Unrecht einsetzen. Hierzu gehören insbesondere Ausweitungen und Verbesserungen bei der SED-Opferrente, Ausgleichszahlungen für beruflich Verfolgte und die Anerkennung verfolgungsbedingter Gesundheitsschäden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Die Landesmittel für Projekte und Initiativen zur Erforschung von SED-Unrecht werden erhöht.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Mittel für Projekte und Initiativen zur Erforschung von SED-Unrecht im Landeshaushalt erhöhen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 7
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll unverfälscht, neutral und objektiv berichten.
Wortlaut im Programm
Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks steht in besonderer Verantwortung für unverfälschte Informationen und eine neutrale und objektive Berichterstattung. Dieser Auftrag muss wirksam und sparsam erfüllt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW teilweise SPD gleiches Thema KI
Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks soll wirksam und sparsam erfüllt werden.
Wortlaut im Programm
Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks steht in besonderer Verantwortung für unverfälschte Informationen und eine neutrale und objektive Berichterstattung. Dieser Auftrag muss wirksam und sparsam erfüllt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Thüringer Gesetz zu dem Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll sich grundlegend reformieren und zukunftsfest aufstellen.
Wortlaut im Programm
Insbesondere nach dem RBB- Skandal muss sich der öffentliche-rechtliche Rundfunk grundlegend reformieren und zukunftsfest aufstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Thüringer Gesetz zu dem Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Ein Reformstaatsvertrag soll Auftrag und Angebot der öffentlich-rechtlichen Sender neu regeln.
Wortlaut im Programm
Um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk fit für die Zukunft zu machen, setzen wir uns für einen Reformstaatsvertrag ein, der Auftrag und Angebot der Sender neu regelt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Thüringer Gesetz zu dem Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Aufsichtsgremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sollen professionalisiert und mit erweiterten Kontrollbefugnissen ausgestattet werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Professionalisierung der Aufsichtsgremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit erweiterten Kontrollbefugnissen gegenüber den Sendern und eine Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Sender durch die Rechnungshöfe ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Thüringer Gesetz zu dem Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Thüringen soll stärker von den wirtschaftlichen Aktivitäten der Dreiländeranstalt profitieren.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass Thüringen von den wirtschaftlichen Aktivitäten der Dreiländeranstalt stärker als bisher profitiert. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher KI
Produktionsaufträge von MDR und KiKA sollen entsprechend dem Beitragsaufkommen an Thüringer Medienunternehmen vergeben werden.
Wortlaut im Programm
Produktionsaufträge des MDR und KiKA müssen entsprechend des Beitragsaufkommens an in Thüringen ansässige Medienunternehmen vergeben werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich SPD gleiches Thema KI
Vertriebene und Minderheiten 6
Die Verpflichtungen zur Kulturförderung nach dem Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz werden erfüllt.
Wortlaut im Programm
Wir werden unsere Verpflichtungen für die Kulturförderung nach dem Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz erfüllen und die Gemeinschaften der Heimatvertriebenen und Spätaussiedler weiter auskömmlich fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
Die Gemeinschaften der Heimatvertriebenen und Spätaussiedler werden weiter auskömmlich gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir werden unsere Verpflichtungen für die Kulturförderung nach dem Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz erfüllen und die Gemeinschaften der Heimatvertriebenen und Spätaussiedler weiter auskömmlich fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Heimatvertriebene, Spätaussiedler, ihre Verbände und deutsche Minderheiten werden in ihrer Brückenfunktion zur Verständigung zwischen den Nationen unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen deutsche Heimatvertriebene, Spätaussiedler und ihre Verbände sowie deutsche Minderheiten in ihren Heimatländern in ihrer wichtigen Brückenfunktion in der Verständigung zwischen den Nationen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Nach dem Vorbild anderer Länder wird ein Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Zwangsumsiedlung eingeführt.
Wortlaut im Programm
Nach dem Vorbild von Hessen, Sachsen und Bayern werden wir einen Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Zwangsumsiedlung einführen. Link zum Original
Die Aufgaben als Ansprechpartner für Heimatvertriebene und Spätaussiedler werden an herausgehobener Position der Landesregierung angesiedelt.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir an herausgehobener Position die Aufgaben als Ansprechpartner für Heimatvertriebene und Spätaussiedler zuordnen und damit den Belangen der Verbände größeres Gewicht geben sowie die grenzüberschreitende Verständigungsarbeit fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Die grenzüberschreitende Verständigungsarbeit der Verbände der Heimatvertriebenen wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir an herausgehobener Position die Aufgaben als Ansprechpartner für Heimatvertriebene und Spätaussiedler zuordnen und damit den Belangen der Verbände größeres Gewicht geben sowie die grenzüberschreitende Verständigungsarbeit fördern. Link zum Original
Kulturelle Teilhabe 5
Die Teilhabe von Familien und jungen Menschen an Kulturangeboten Thüringens wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Teilhabe von Familien und jungen Menschen an den Angeboten der reichhaltigen Kulturlandschaft Thüringens fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Linke gleiches Thema SPD ähnlich KI
Kulturelle Teilhabe und Bildung von Kindern und Jugendlichen sollen auch künftig garantiert werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die kulturelle Teilhabe und Bildung von Kindern und Jugendlichen auch in Zukunft garantieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Linke teilweise SPD ähnlich KI
Die Arbeit der öffentlichen Musik- und Jugendkunstschulen wird abgesichert.
Wortlaut im Programm
Dafür werden wir die Arbeit der öffentlichen Musik- und Jugendkunstschulen absichern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW ähnlich SPD ähnlich KI
Musik- und Jugendkunstschulen erhalten mehr Flexibilität bei der Einstellung von Honorarkräften.
Wortlaut im Programm
Wir werden mehr Flexibilität bei der Einstellung von Honorarkräften ermöglichen. Link zum Original
Freie Musikschulen sollen unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Außerdem setzen wir uns für die Unterstützung freier Musikschulen ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW ähnlich SPD gleiches Thema unsicher KI
Kulturförderung 5
Die Kulturförderung soll flexibler und leistungsabhängiger gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kulturförderung flexibler und leistungsabhängiger gestalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
Der Kulturlastenausgleich wird transparenter und leistungsbezogener gestaltet.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir den Kulturlastenausgleich transparenter und leistungsbezogener machen, für neue Bewerber öffnen und finanziell aufstocken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Der Kulturlastenausgleich wird für neue Bewerber geöffnet.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir den Kulturlastenausgleich transparenter und leistungsbezogener machen, für neue Bewerber öffnen und finanziell aufstocken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Der Kulturlastenausgleich wird finanziell aufgestockt.
Wortlaut im Programm
Dazu werden wir den Kulturlastenausgleich transparenter und leistungsbezogener machen, für neue Bewerber öffnen und finanziell aufstocken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Gemeinsam mit dem Museumsverband Thüringen wird ein transparenter Kriterienkatalog für Fördermaßnahmen erstellt.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit dem Museumsverband Thüringen e. V. wollen wir einen transparenten Kriterienkatalog für Fördermaßnahmen erstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Religionsgemeinschaften 4
Der Gottesbezug im Grundgesetz und in der Thüringer Verfassung wird bejaht.
Wortlaut im Programm
Wir bekennen uns zum Gottesbezug unseres Grundgesetzes und der Thüringer Verfassung Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Religionsfreiheit und das geltende Religionsverfassungsrecht mit Trennung von Staat und Religion und Möglichkeit zur Kooperation werden bejaht.
Wortlaut im Programm
Daher bekennen wir uns ausdrücklich zur Religionsfreiheit und zum geltenden Religionsverfassungsrecht, das die Trennung von Staat und Religion umsetzt und gleichzeitig Kooperationen ermöglicht. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Thüringer Gesetz zur Änderung der Zuständigkeit für Streitigkeiten in Kirchensteuerangelegenheiten und zur Umsetzung weiterer kirchensteuerrechtlicher Maßnahmen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Arbeit der Kirchen und kirchlichen Wohlfahrtsverbände in sozialen Einrichtungen wird auf Grundlage der geltenden Regelungen weiter unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die wichtige Arbeit der Kirchen und kirchlichen Wohlfahrtsverbände in Seniorenheimen, Pflegeheimen, Kindergärten, Schulen, Krankenhäusern, Betreuungseinrichtungen, in Caritas und Diakonie werden wir auf Grundlage der bestehenden gesetzlichen Regelungen weiterhin unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Thüringer Gesetz zur Änderung der Zuständigkeit für Streitigkeiten in Kirchensteuerangelegenheiten und zur Umsetzung weiterer kirchensteuerrechtlicher Maßnahmen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Der Sonntag und die hohen christlichen Feiertage sollen geschützt werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für den Schutz des Sonntags und der hohen christlichen Feiertage ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Feier- und Gedenktagsgesetzes - Einführung von Nachholfeiertagen (Vorabdruck) · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
- Gegenposition Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Jüdisches Leben 4
Jüdisches Leben sowie Synagogen, Friedhöfe, Gemeindehäuser und Schulen in Thüringen werden erhalten, gefördert und geschützt.
Wortlaut im Programm
Wir werden jüdisches Leben in Thüringen ebenso wie Synagogen, Friedhöfe, Gemeindehäuser und Schulen erhalten, fördern und schützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Jede Form des Antisemitismus wird entschieden verurteilt.
Wortlaut im Programm
Wir verachten entschieden jede Form des Antisemitismus. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleich SPD gleich KI
Aufklärungs- und Bildungsarbeit gegen Antisemitismus wird gemeinsam mit geeigneten Partnern verstärkt.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns weiterhin und verstärkt gemeinsam mit geeigneten Partnern für eine Aufklärungs- und Bildungsarbeit einsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Gleichgültigkeit, Geschichtsvergessenheit und Relativismus gegenüber Antisemitismus werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir wenden uns dabei gegen Gleichgültigkeit, Geschichtsvergessenheit und Relativismus. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Linke gleiches Thema SPD teilweise unsicher KI
Rundfunkfinanzierung 4
Eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags lehnen wir ab. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Linke gleiches Thema KI
Einsparungen beim Rundfunk sollen durch Kooperationen und eine Anpassung des Programmauftrags erreicht werden.
Wortlaut im Programm
Stattdessen setzen wir auf Einsparungen durch Kooperationen und eine Anpassung des Programmauftrags. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Linke teilweise KI
Die Mehrfachveranlagung kleiner und mittelständischer Unternehmen beim Rundfunkbeitrag soll abgeschafft werden.
Wortlaut im Programm
Außerdem setzen wir uns für eine Abschaffung der Mehrfachveranlagung beim Rundfunkbeitrag von kleinen und mittelständischen Unternehmen ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher KI
Die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Sender soll durch die Rechnungshöfe geprüft werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Professionalisierung der Aufsichtsgremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit erweiterten Kontrollbefugnissen gegenüber den Sendern und eine Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Sender durch die Rechnungshöfe ein. Link zum Original
NS-Aufarbeitung 1
Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge in Thüringen wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Programm
Außerdem werden wir den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge in Thüringen weiter unterstützen. Link zum Original
Film und Games 1
Ein kulturell hochwertiges Kinoangebot soll auch in der Fläche erhalten bleiben.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für den Erhalt eines kulturell hochwertigen filmischen Angebots in der Fläche ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
Weitere Forderungen 6
Ein Gesamtkonzept Erinnerungskultur für die Schulen wird entwickelt.
Wortlaut im Programm
Zudem werden wir ein „Gesamtkonzept Erinnerungskultur“ entwickeln, um die Auseinandersetzung mit unserer Geschichte zu stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Die Identifikation der Thüringer mit ihrer Verfassung und dem demokratischen Rechtsstaat soll gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Identifikation der Thüringer mit ihrer Verfassung und dem demokratischen Rechtsstaat stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Der 25. Oktober soll als Thüringer Verfassungstag gemeinsam mit Ehrenamt, Bildungseinrichtungen, Vereinen und Verbänden stärker ins Bewusstsein gerückt werden.
Wortlaut im Programm
Dazu wollen wir den 25. Oktober als Thüringer Verfassungstag gemeinsam mit dem Ehrenamt, Bildungseinrichtungen, Vereinen und Verbänden stärker ins Bewusstsein rücken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Das demokratische Geschichtsbewusstsein soll gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden das demokratische Geschichtsbewusstsein stärken und uns weiterhin mit der zweifachen Diktaturvergangenheit Deutschlands und Thüringens auseinandersetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Die Auseinandersetzung mit der zweifachen Diktaturvergangenheit Deutschlands und Thüringens wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden das demokratische Geschichtsbewusstsein stärken und uns weiterhin mit der zweifachen Diktaturvergangenheit Deutschlands und Thüringens auseinandersetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
Frühere Lebensleistungen der Ostdeutschen sollen stärker wertgeschätzt werden.
Wortlaut im Programm
Frühere Lebensleistungen der Ostdeutschen wollen wir mehr wertschätzen und Menschen mit gebrochenen Erwerbsbiografien besser unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Thüringen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.