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CDU · Hessen auf dem Weg zur Nr. 1 – viel getan – viel zu tun

Forderungen zu Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit

Landtagswahl Hessen 2003 · beschlossen 23.11.2002 · Original

Das Programm enthält 50 von 1.320 Forderungen zu „Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit“.

Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 50
  1. Ausländische Schüler sind vor dem Eintritt in die Grundschule verpflichtet, ausreichende Deutschkenntnisse zu erwerben.

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    Wortlaut im Programm
    Es hat sich als richtiger und wichtiger Beitrag zur Integration herausgestellt, dass es vor Eintritt in die Grundschule eine Verpflichtung für ausländische Schüler gibt, ausreichende Deutschkenntnisse zu erwerben. Link zum Original
  2. Ausländische Eltern sind verpflichtet, die eigenen Deutschkenntnisse und die ihrer Kinder mit Unterstützung des Staates zu verbessern.

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    Wortlaut im Programm
    Entsprechend besteht eine Verpflichtung für ausländische Eltern, die eigenen Deutschkenntnisse und die ihrer Kinder mit Unterstützung des Staates zu verbessern. Link zum Original
  3. Es ist nicht akzeptabel, dass 30 Prozent aller Zugewanderten keinen Schulabschluss erwerben.

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    Wortlaut im Programm
    Wenn 30% aller Zugewanderten keinen Schulabschluss erwerben, so ist dies nicht akzeptabel. Link zum Original
  4. Ausländische Straftäter werden konsequent und umgehend abgeschoben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Ermittlung von Schleuserbanden, das Feststellen der Hintermänner bei der organisierten Rauschgiftkriminalität, die konsequente und umgehende Abschiebung von ausländischen Straftätern müssen daher mit aller Kraft vorangetrieben werden. Link zum Original
  5. Religions- und Volkszugehörigkeit können im Ausländerzentralregister gespeichert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    • die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Religions- und Volkszugehörigkeit im Ausländerzentralregister gespeichert werden kann. Link zum Original
  6. Ausländerbehörden können eine Regelabfrage beim Verfassungsschutz bereits vor der Erteilung eines Daueraufenthaltsrechts vornehmen und nicht erst vor der Einbürgerung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    • darauf hinarbeiten, dass in Zukunft die Ausländerbehörden die Möglichkeit bekommen, nicht nur vor der Einbürgerung einer Person eine Regelabfrage beim Verfassungsschutz vornehmen zu können, sondern bereits vor Erteilung eines Daueraufenthaltsrechts. Link zum Original
  7. Die Ausweisungsregelung für ausländische Straftäter wird so verschärft, dass bereits eine Haftstrafe von einem Jahr zur Ausweisung ausreicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    • uns dafür einsetzen, dass die Ausweisungsregelung für ausländische Straftäter verschärft wird. Nach Ansicht der CDU Hessen soll schon eine Haftstrafe von einem Jahr ausreichend sein, um zur Ausweisung zu führen. Link zum Original
  8. Asylmissbrauch wird konsequent bekämpft, damit das Asylrecht für politisch Verfolgte langfristig erhalten bleibt.

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    Wortlaut im Programm
    Wer das Recht auf Asyl für politisch Verfolgte langfristig sichern will, der muss sich heute konsequent gegen den Asylmissbrauch einsetzen. Link zum Original
  9. Während des Asylverfahrens erhalten Bewerber primär Sachleistungen statt Geldleistungen, um Schlepperbanden die finanzielle Grundlage zu entziehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass während des Asylverfahrens die Bewerber weiterhin primär Sachleistungen statt Geldleistungen erhalten sollen, um so den Schlepperbanden die finanzielle Grundlage zu entziehen. Link zum Original
  10. Der Staat belohnt Schlepperkriminalität nicht durch finanzielle Leistungen.

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    Wortlaut im Programm
    Der Staat darf nicht mit finanziellen Leistungen die Schlepperkriminalität noch belohnen. Link zum Original
  11. Abgelehnte Asylbewerber ohne sonstiges Bleiberecht werden beschleunigt und konsequent abgeschoben.

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    Wortlaut im Programm
    auch weiterhin für die beschleunigte und konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber sorgen, die kein sonstiges Bleiberecht haben. Link zum Original
  12. Ausländer ohne Asylverfahren, die nur wegen der Sozialhilfe eingereist sind, verlieren den Anspruch auf Sozialhilfe.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    uns dafür einsetzen, dass Ausländer, die keine Asylbewerber sind, ihren Anspruch auf Sozialhilfe verlieren, wenn sie nur wegen dieser Leistung nach Deutschland eingereist sind. Link zum Original
  13. Eine Einreise nach Deutschland aus finanziellen Gründen wird nicht gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Flucht nach Deutschland aus finanziellen Gründen darf nicht gefördert werden. Link zum Original
  14. Leistungen für Asylbewerber werden eingeschränkt, wenn die Ausreisepflicht aus selbst verschuldeten Gründen nicht durchgesetzt werden kann.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Leistungen für Asylbewerber einschränken, wenn die Ausreisepflicht aufgrund von Umständen nicht durchgesetzt werden kann, die von den Ausländern selbst verschuldet worden sind. Link zum Original
  15. Wer den eigenen Pass vernichtet, um eine Rücknahme durch das Heimatland zu verhindern, muss mit Sanktionen bis hin zur Erzwingungshaft rechnen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Wer selbst seinen Pass vernichtet, um von seinem Heimatland nicht mehr zurückgenommen zu werden, muss mit Sanktionen rechnen, d.h. zum Beispiel auch Erzwingungshaft. Link zum Original
  16. Die Leistungen für Asylbewerber werden in Form, Umfang und Höhe an den Standard der anderen EU-Länder angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    uns dafür einsetzen, dass die in Deutschland gewährten Leistungen für Asylbewerber in Form, Umfang und Höhe an den Standard der anderen EU-Länder angepasst werden. Link zum Original
  17. International hoch qualifizierte Fachkräfte finden für ihre Arbeitsphase in Deutschland ein optimales Umfeld.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    dafür sorgen, dass international hoch qualifizierte Experten für ihre Arbeitsphase in Deutschland ein optimales Umfeld finden. Link zum Original
  18. Integration und das Zusammenwachsen auf der Grundlage der gemeinsamen Werte, Kultur und Verfassung erfordern noch erhebliche Anstrengung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Ihre Integration, das Zusammenwachsen auf der Grundlage unserer Werte und Kultur und unserer Verfassung bedarf aber noch erheblicher Anstrengung. Link zum Original
  19. Aufnahmefähigkeit und Aufnahmebereitschaft der Gesellschaft werden zum Maßstab für die Steuerung der Zuwanderung.

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    Wortlaut im Programm
    Die Aufnahmefähigkeit und -bereitschaft unserer Gesellschaft muss zum Maßstab bei der Steuerung der Zuwanderung werden. Link zum Original
  20. Erfolg versprechende Integration setzt ein vielfältiges Integrationsangebot und das intensive Bemühen der Zugewanderten voraus, dieses Angebot anzunehmen.

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    Wortlaut im Programm
    Grundvoraussetzungen für eine Erfolg versprechende Integration sind ein vielfältiges Integrationsangebot und ein intensives Bemühen der Zuwanderinnen und Zuwanderer, dieses Angebot anzunehmen. Link zum Original
  21. Zur Integration gibt es weder für die Mehrheitsgesellschaft noch für die zugewanderte Minderheit eine Alternative.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Es gibt keine Alternative zur Integration, weder für die Mehrheitsgesellschaft noch für die zugewanderte Minderheit. Link zum Original
  22. Begleitend zu den Integrationsprojekten werden soziale Vorhaben unterstützt, die der sozialen und kulturellen Integration dienen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    an 21 Standorten in Hessen Projekte der Integrationsförderung im Rahmen des Programms „Soziale Stadt" finanziell unterstützt. Begleitend dazu werden soziale Vorhaben, die der sozialen und kulturellen Integration dienen, unterstützt. Link zum Original
  23. Im Kindergartenbereich wird die Beschäftigung zusätzlicher Fachkräfte für die Integrationsarbeit gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Kindergartenbereich fördern wir die Beschäftigung zusätzlicher Fachkräfte für die Integrationsarbeit. Link zum Original
  24. Integration benötigt einen ganzheitlichen Ansatz, der Zugewanderte als Bestandteil sämtlicher Politikbereiche berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Integration benötigt einen ganzheitlichen Ansatz mit dem Ziel, die Zugewanderten als integralen Bestandteil sämtlicher Politikbereiche zu berücksichtigen. Zur Realisierung dieses Ziels steht die Landesregierung durch den Hessischen Integrationsbeirat in einem dauerhaften Dialog mit den in der Integrationspolitik engagierten Verbänden, Institutionen, Kirchen, Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften. Link zum Original
  25. Über den Integrationsbeirat besteht ein dauerhafter Dialog mit Verbänden, Institutionen, Kirchen, Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Integration benötigt einen ganzheitlichen Ansatz mit dem Ziel, die Zugewanderten als integralen Bestandteil sämtlicher Politikbereiche zu berücksichtigen. Zur Realisierung dieses Ziels steht die Landesregierung durch den Hessischen Integrationsbeirat in einem dauerhaften Dialog mit den in der Integrationspolitik engagierten Verbänden, Institutionen, Kirchen, Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften. Link zum Original
  26. Das Modell ist für die kommunale Ebene nachahmenswert und kann als Vorbild dienen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die kommunale Ebene ist dieses Modell nachahmenswert und kann als Vorbild dienen. Link zum Original
  27. Die Integration wird als dauerhafter Prozess weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    die Integration als dauerhaften Prozess weiterentwickeln und vor allem Kommunen und freie Träger bei ihren integrationspolitischen Aktivitäten unterstützen. Link zum Original
  28. Kommunen und freie Träger werden bei ihren integrationspolitischen Aktivitäten unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    die Integration als dauerhaften Prozess weiterentwickeln und vor allem Kommunen und freie Träger bei ihren integrationspolitischen Aktivitäten unterstützen. Link zum Original
  29. Im Rahmen von Integrationsverträgen wird geprüft, ob neue Formen der Integrationsförderung wirksam sind.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    im Rahmen von Integrationsverträgen prüfen, ob neue Formen der Integrationsförderung wirksam sind. Dabei können als Vertragspartner neben den Kommunen auch freie Träger, Unternehmen und Organisationen in Frage kommen. Um das Zusammenspiel von Land und Kommunen in der Integrationspolitik zu verbessern, soll ein Konzept „Land und Kommunen - Hand in Hand für eine gute Integration" erarbeitet werden. Link zum Original
  30. Zur Verbesserung des Zusammenspiels von Land und Kommunen wird ein gemeinsames Integrationskonzept erarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    im Rahmen von Integrationsverträgen prüfen, ob neue Formen der Integrationsförderung wirksam sind. Dabei können als Vertragspartner neben den Kommunen auch freie Träger, Unternehmen und Organisationen in Frage kommen. Um das Zusammenspiel von Land und Kommunen in der Integrationspolitik zu verbessern, soll ein Konzept „Land und Kommunen - Hand in Hand für eine gute Integration" erarbeitet werden. Link zum Original
  31. Die Grundlagenarbeit in der Integrationsforschung wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    die Grundlagenarbeit in der Integrationsforschung fördern. Link zum Original
  32. Ausländische Jungakademiker, die in Deutschland studiert haben, können danach oder später befristet in Deutschland arbeiten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    es ausländischen Jungakademikern, die in Deutschland studiert haben, ermöglichen, direkt nach dem Studium oder zu einem späteren Zeitpunkt befristet in Deutschland zu arbeiten. Link zum Original
  33. Die Förderung der deutschen Sprache wird fortgeführt und erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    uns weiterhin dafür einsetzen, dass die Förderung der deutschen Sprache fortgeführt und erweitert wird. Die in der Mehrsprachigkeit liegenden Chancen sind zu fördern und zu unterstützen. Link zum Original
  34. Die in der Mehrsprachigkeit liegenden Chancen werden gefördert und unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    uns weiterhin dafür einsetzen, dass die Förderung der deutschen Sprache fortgeführt und erweitert wird. Die in der Mehrsprachigkeit liegenden Chancen sind zu fördern und zu unterstützen. Link zum Original
  35. Kindergärten und Kindertagesstätten werden zu frühen Begegnungsorten für Kinder verschiedener Herkunft und deren Eltern, an denen Sprachkompetenz gefördert wird.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Kindergärten und Kindertagesstätten anregen und motivieren, zu den ersten Begegnungsorten zwischen Kindern verschiedener Herkunft wie auch zwischen ihren Eltern zu werden. Dort kann durch qualifizierte Betreuung zudem der Kontakt positiv gestaltet und Sprachkompetenz spielerisch gefördert werden. Link zum Original
  36. Mehr junge Menschen ausländischer Herkunft werden ermutigt, die Erzieherausbildung aufzunehmen und diesen Beruf auszuüben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    mehr junge Menschen ausländischer Herkunft ermutigen die Erzieherausbildung aufzunehmen und diesen Beruf auszuüben. Link zum Original
  37. Zugewanderte Frauen werden zu Ausbildungen im Gesundheitssektor ermutigt und dabei unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    insbesondere zugewanderte Frauen zu Ausbildungen im Gesundheitssektor ermutigen und unterstützen. Wir wollen ein spezielles Ausbildungskonzept für diesen Personenkreis in den Pflegeberufen entwickeln. Link zum Original
  38. Für gelungene Integrationsleistungen im Freizeitbereich wird ein Förderpreis vergeben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    einen Förderpreis für gelungene Integrationsleistung im Freizeitbereich vergeben. Link zum Original
  39. Auch bei Erzieherinnen, Erziehern und Sozialpädagogen wird der Anteil der Nichtdeutschen erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch in anderen Bereichen, z.B. bei Erzieherinnen und Erziehern oder bei Sozialpädagogen, soll der Anteil der Nichtdeutschen erhöht und dem Erwerb der interkulturellen Kompetenz in der Aus-, Fort- und Weiterbildung ein höherer Stellenwert zuerkannt werden. Link zum Original
  40. Die Kommunen werden bei ihren Integrationsbemühungen weiterhin unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 108 ·

    Wortlaut im Programm
    die Kommunen auch weiterhin bei ihren Integrationsbemühungen unterstützen. Link zum Original
  41. Die deutsche Sprache gilt als Schlüssel zur Integration.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 108 ·

    Wortlaut im Programm
    Die deutsche Sprache ist der Schlüssel zur Integration, daher machen wir bei der bisher geleisteten Verdoppelung der Sprachunterrichtsangebote für Kinder und Jugendliche nicht halt, sondern werden diese Integrationsinstrumente weiter ausbauen. Link zum Original
  42. Die Sprachunterrichtsangebote für Kinder und Jugendliche werden über die bisherige Verdoppelung hinaus weiter ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 108 ·

    Wortlaut im Programm
    Die deutsche Sprache ist der Schlüssel zur Integration, daher machen wir bei der bisher geleisteten Verdoppelung der Sprachunterrichtsangebote für Kinder und Jugendliche nicht halt, sondern werden diese Integrationsinstrumente weiter ausbauen. Link zum Original
  43. Die jetzt kommenden Spätaussiedler werden nicht als Belastung angesehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch die jetzt zu uns kommenden Spätaussiedler dürfen nicht als Belastung angesehen werden. Link zum Original
  44. Deutsche Spätaussiedler und im östlichen Ausland lebende Volksgruppen bleiben eine besondere Verpflichtung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Programm
    Die deutschen Spätaussiedler und die im östlichen Ausland lebenden Volksgruppen sind für die CDU Hessen weiter eine besondere Verpflichtung. Link zum Original
  45. Die Aufnahme und Integration der Deutschen aus der ehemaligen Sowjetunion ist eine besondere moralische Verpflichtung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Aufnahme und Integration der Deutschen aus der ehemaligen Sowjetunion ist eine besondere moralische Verpflichtung. Oie bestehenden Sprachprobleme dürfen nicht zu einer Ablehnung dieser Menschen führen. Link zum Original
  46. Bestehende Sprachprobleme dürfen nicht zur Ablehnung dieser Menschen führen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Aufnahme und Integration der Deutschen aus der ehemaligen Sowjetunion ist eine besondere moralische Verpflichtung. Oie bestehenden Sprachprobleme dürfen nicht zu einer Ablehnung dieser Menschen führen. Link zum Original
  47. Für eine gute Integration in allen gesellschaftlichen Gruppen wird geworben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Programm
    Für eine gute Integration in allen gesellschaftlichen Gruppen zu werben und die Voraussetzungen dafür zu schaffen, wird weiter eine Aufgabe für die CDU Hessen sein. Link zum Original
  48. Die Voraussetzungen für eine gute Integration in allen gesellschaftlichen Gruppen werden geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 137 ·

    Wortlaut im Programm
    Für eine gute Integration in allen gesellschaftlichen Gruppen zu werben und die Voraussetzungen dafür zu schaffen, wird weiter eine Aufgabe für die CDU Hessen sein. Link zum Original
  49. Begonnene Sprachförderung für Spätaussiedler wird fortgesetzt, insbesondere für Kinder im Kindergartenalter und in den Schulen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Programm
    die begonnenen Integrationsmaßnahmen für die Spätaussiedler im Bereich der Sprachförderung fortsetzen. Dies betrifft insbesondere die Sprachförderung für Kinder im Kindergartenalter und in den Schulen. Link zum Original
  50. Die erhöhte Sprachförderung für Zuwandererkinder kommt weiterhin auch deutschen Spätaussiedlern zugute.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 138 ·

    Wortlaut im Programm
    Die erhöhte Sprachförderung für Zuwandererkinder wird weiterhin auch den deutschen Spätaussiedlern zu Gute kommen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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