Wahlprogramm zur Landtagswahl Saarland 2017
Landtagswahl Saarland 2017 · beschlossen 18.09.2016 · Original
Das Programm enthält 275 Forderungen in 20 Politikfeldern, die meisten zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ (44).
- 275Forderungen
- 20Politikfelder
- 43Seiten im Original
- 2017Wahljahr
Keine Treffer.
Staat, Demokratie und Verwaltung 20
Alle 20 Forderungen zu „Staat, Demokratie und Verwaltung“ auf einer eigenen Seite
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 16
Alle 16 Forderungen zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“ auf einer eigenen Seite
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 25
Alle 25 Forderungen zu „Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit“ auf einer eigenen Seite
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 11
Alle 11 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“ auf einer eigenen Seite
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 4
An Hochschulen in Deutschland und Europa soll gezielt um Absolventen für den saarländischen Arbeitsmarkt geworben werden.
Wortlaut im Programm
Alternativ hierzu sollten an deutschen und europäischen Hochschulen gezielt um Hochschulabsolventen geworben werden für den saarländischen Arbeitsmarkt. Link zum Original
Die Arbeitskammerbeiträge werden als unnötige Belastung der Arbeitnehmer abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die Arbeitskammerbeiträge, die nun auch noch erhöht werden, führen zu einer unnötigen Erhöhung der Arbeitnehmerbelastung. Link zum Original
Der Mindestlohn bleibt erhalten.
Wortlaut im Programm
- Beibehaltung und Indexierung des Mindestlohns. Link zum Original
Der Mindestlohn wird indexiert.
Wortlaut im Programm
- Beibehaltung und Indexierung des Mindestlohns. Link zum Original
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 28
Alle 28 Forderungen zu „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“ auf einer eigenen Seite
Rente und Alterssicherung 3
Erziehungszeiten werden unabhängig vom Geburtsjahr des Kindes angemessen auf die Rente angerechnet.
Wortlaut im Programm
Die Erziehungsleistung ist angemessen auf die Rente anzurechnen unabhängig vom Jahr der Geburt des Kindes. Link zum Original
Das Rentenniveau wird angehoben.
Wortlaut im Programm
- Anhebung des Rentenniveaus sowie Erhöhung des Grundfreibetrages bei Rentenerhöhungen, um eine reale Einkommenskürzung durch eine möglicherweise entstehende Steuerpflicht zu verhindern. Link zum Original
Das Schweizer Rentenmodell mit drei Säulen wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
- Einführung des Schweizer Rentenmodells (Drei-Säulen-System). Link zum Original
Gesundheit und Pflege 1
Eine Pflegevollversicherung wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
- Einführung einer Pflegevollversicherung. Link zum Original
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 20
Alle 20 Forderungen zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“ auf einer eigenen Seite
Bildung, Wissenschaft und Forschung 33
Alle 33 Forderungen zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ auf einer eigenen Seite
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 2
Vorgaben zur Wärmedämmung von Gebäuden werden abgelehnt, weil sie Baukosten steigern und Luxussanierungen rechtfertigen.
Wortlaut im Programm
Wärmedämmung von Gebäuden führt zu einem rasanten Anstieg der Baukosten und dient zur Rechtfertigung von Luxussanierungen. Link zum Original
Eltern erhalten für den Erwerb von Wohneigentum zinslose Darlehen, deren Schuld sich mit jedem Kind verringert.
Wortlaut im Programm
Zum Erwerb von Wohneigentum erhalten Eltern zinslose Darlehen, deren Schuldsumme sich mit jedem neugeborenen Kind vermindert. Link zum Original
Verkehr und Infrastruktur 18
Alle 18 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“ auf einer eigenen Seite
Energie 6
Alle 6 Forderungen zu „Energie“ auf einer eigenen Seite
Klima, Umwelt und Naturschutz 11
Alle 11 Forderungen zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“ auf einer eigenen Seite
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 10
Alle 10 Forderungen zu „Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum“ auf einer eigenen Seite
Digitalisierung, Daten und Technologie 2
Das Land soll eine Digitalisierungsstrategie einleiten.
Wortlaut im Programm
Weitere Aufgaben einer zukünftigen Landesregierung wären die Vernetzung von Uni und HTW mit der Wirtschaft sowie die Einleitung einer Digitalisierungsstrategie. Link zum Original
Es soll eine flächendeckende Breitbandversorgung geben.
Wortlaut im Programm
Unabdingbar ist ebenfalls die flächendeckende Breitbandverkabelung (Internet). Link zum Original
Europa, Euro und europäische Institutionen 6
Alle 6 Forderungen zu „Europa, Euro und europäische Institutionen“ auf einer eigenen Seite
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 2
Die Sanktionen gegen Russland sollen beendet werden.
Wortlaut im Programm
Letztendlich wird die Forderung aufgestellt, die unsäglichen Russlandsanktionen zu beenden. Link zum Original
Der Pingusson-Bau wird als Ort ständiger deutsch-französischer Regierungskonsultationen vorgeschlagen.
Wortlaut im Programm
Der Pingusson-Bau würde sich aufgrund seiner Geschichte für ständige Konsultationen zwischen Paris und Berlin hervorragend eignen. Link zum Original
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 13
Alle 13 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ auf einer eigenen Seite
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 44
Alle 44 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ auf einer eigenen Seite
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.