Verkehrsinfrastruktur

Schutzgüter: was die Programme zur Landtagswahl in Thüringen und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Thüringen

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← belastetbegünstigt →

AfD011 CDU09 BSW06 Linke011 SPD04Koalitionsvertrag CDU BSW SPD018

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Ohne Einzug ins Parlament

Grüne028 FW04 FDP013

AfD ​211

Mehr Geld 2

1. Für die Instandhaltung von Straßen und Brücken werden die erforderlichen Mittel bereitgestellt.
2. Die Investitionsunterstützungen des Bundes für Ortsumgehungen werden konsequent genutzt.

Mehr Rechte oder Angebote 10

1. Der Standortvorteil Thüringens durch zentrale Lage, Autobahnanbindung und ICE-Strecken soll erhalten und ausgebaut werden.
2. Die Infrastruktur in ländlichen Regionen wird schrittweise ausgebaut, vor allem das Straßen- und Wegenetz.
3. Für die Instandhaltung von Straßen und Brücken werden die erforderlichen Mittel bereitgestellt.
4. Ausbau und Instandhaltung von Radwegen werden gefördert.
5. Lücken im Radwegenetz werden geschlossen.
6. Der Schienenpersonenfernverkehr wird durch Ausbau vorhandener Strecken erhalten und ausgebaut.
7. Derzeit stillgelegte Bahnstrecken werden für den Personenfernverkehr reaktiviert.
8. Der Schienengüterverkehr wird gestärkt, wo es möglich und wirtschaftlich sinnvoll ist.
9. Die Landesstraßen werden instand gesetzt und ausgebaut.
10. Das Rad- und Wanderwegenetz in Thüringen wird ausgebaut.

Bleibt wie bisher 1

1. Eine weitere Abwicklung von Verkehrsinfrastruktur wird abgelehnt.

Ohne klare Richtung 1

1. Dem Thüringer Straßennetz wird mehr Aufmerksamkeit gewidmet.

CDU ​19

Mehr Geld 2

1. Investitionen in Landes- und Kommunalstraßen einschließlich Gewerbegebieten werden gesteigert.
2. Mehr Mittel fließen in alltagstaugliche Radwege und Fahrradgaragen an Verknüpfungspunkten.

Mehr Rechte oder Angebote 9

1. Die Radwegeinfrastruktur einschließlich Fernradwegen wird erweitert.
2. Thüringer Straßenbauprojekte im Bundesverkehrswegeplan sollen schneller umgesetzt werden.
3. Investitionen in Landes- und Kommunalstraßen einschließlich Gewerbegebieten werden gesteigert.
4. Sanierung und Ausbau des Straßennetzes sollen in Stadt und Land bedarfsgerecht vorangetrieben werden.
5. Ausbau, Modernisierung und Elektrifizierung der ÖPNV-Infrastruktur sowie neue Fahrzeuge werden vorangetrieben.
6. Stillgelegte Bahnstrecken sollen reaktiviert werden, wenn dies wirtschaftlich tragfähig ist oder die Mobilität fördert.
7. Mehr Mittel fließen in alltagstaugliche Radwege und Fahrradgaragen an Verknüpfungspunkten.
8. Ein kommunales Radwegebauprogramm wird aufgelegt.
9. Parkplätze und Erholungsinfrastruktur an Wäldern werden gemeinsam mit Waldbesitzern ausgebaut.

Bleibt wie bisher 1

1. Bahnhöfe und Haltestellen in ländlichen Gebieten sollen erhalten bleiben.

BSW ​26

Mehr Rechte oder Angebote 6

1. Sanierung und Ausbau bestehender Straßen und straßenbegleitender Radwege stehen im Fokus der Verkehrspolitik.
2. Ortsumfahrungen zur Verbesserung der Lebensqualität werden unterstützt.
3. Bei der Sanierung von Landesstraßen werden Radwege standardmäßig parallel ausgebaut.
4. Stillgelegte Streckennetze werden über den Bundesverkehrswegeplan für Güter- und Personenverkehr reaktiviert.
5. Bei der Sanierung von Landesstraßen soll der parallele Ausbau von Radwegen Standard sein.
6. Sichere und gut ausgebaute Radwege sollen in städtischen wie in ländlichen Gebieten ausgebaut werden.

Ohne klare Richtung 2

1. Thüringen braucht eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur.
2. Die Verkehrssicherheit auf Radwegen, Straßen, Bahnhöfen und Fußwegen hat zentrale Bedeutung.

Linke ​​11

Mehr Geld 2

1. Das Land setzt sich für zusätzliche Bundesmittel für den Schienenausbau ein.
2. Das Land stellt weitere eigene Mittel für den Ausbau des Schienenverkehrs bereit.

Mehr Rechte oder Angebote 9

1. Ein Plan zur Reaktivierung von Schieneninfrastruktur mit mehr Investitionen in nachhaltige Busse wird angestrebt.
2. Bahnstrecken für Personen- und Güterverkehr in Thüringen werden reaktiviert.
3. Bahnstrecken in Thüringen werden elektrifiziert.
4. Bahnstrecken in Thüringen werden ausgebaut.
5. Ein Lenkungskreis Schieneninfrastruktur wird eingerichtet, um Ausbau, Lückenschlüsse und Reaktivierungen vorzubereiten.
6. Stillgelegte und heruntergekommene Bahnhöfe werden saniert.
7. Alle Bahnhöfe werden im Rahmen eines Sicherheitskonzepts gut beleuchtet.
8. Forderungen der Kommunen nach Umgehungsstraßen werden unterstützt und beim Bund vertreten.
9. Die Verkehrsinfrastruktur wird zur Erhöhung der Verkehrssicherheit verbessert.

SPD ​​4

Mehr Geld 1

1. In die Fahrradinfrastruktur wird massiv investiert, für neue Radwege, Radschnellwege, innerörtliche Radspuren und sichere Abstellmöglichkeiten.

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Stillgelegte Bahnstrecken werden zügig reaktiviert.
2. Wo nötig, etwa zwischen Leinefelde und Gotha, werden Bahnstrecken zweigleisig ausgebaut.
3. Haupt- und Nebenstrecken der Bahn werden zügig elektrifiziert.
4. In die Fahrradinfrastruktur wird massiv investiert, für neue Radwege, Radschnellwege, innerörtliche Radspuren und sichere Abstellmöglichkeiten.

Grüne ​228

Mehr Geld 1

1. Das Thüringer ÖPNV-Gesetz wird grundsätzlich überarbeitet, um die Investitionen für die Verkehrswende zu finanzieren.

Mehr Rechte oder Angebote 27

1. Bahn-, Mobilfunk- und Energienetze werden in der Fläche ausgebaut und gesichert.
2. Radwanderwege werden zur Stärkung des Radtourismus ausgebaut.
3. Radwege werden konsequent ausgebaut und Fuß- und Radverkehr erhalten mehr Platz.
4. Das bestehende Schienennetz wird ausgebaut.
5. Stillgelegte Bahnstrecken werden reaktiviert.
6. Radfahren wird durch mehr und bessere Radwege und Radinfrastruktur sicherer.
7. Das Nahverkehrsnetz wird vorrangig erhalten und ausgebaut.
8. Das Schienennetz wird konsequent elektrifiziert.
9. Stillgelegte Bahnstrecken werden reaktiviert.
10. Besonders stark befahrene Bahnstrecken werden ausgebaut.
11. Stillgelegte Bahnstrecken werden wieder in Betrieb genommen.
12. Bestehende Bahnstrecken werden ausgebaut.
13. Langfristig werden auf Grundlage eines Ausbaukonzepts neue Bahnstrecken gebaut.
14. Eine Strategie zur Elektrifizierung der Thüringer Bahnstrecken mit Zielhorizont 2040 wird erarbeitet.
15. Auf Strecken ohne Oberleitung werden vorwiegend batterieelektrische Züge eingesetzt und eine zuverlässige Ladeinfrastruktur aufgebaut.
16. Ausbau und Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung zwischen Weimar und Gößnitz/Altenburg werden so schnell wie möglich abgeschlossen.
17. Die Bahnstrecke Gotha–Leinefelde wird zweigleisig ausgebaut und elektrifiziert.
18. Die Ohratalbahn zwischen Gotha und Gräfenroda wird schnellstmöglich wieder in Betrieb genommen.
19. Die Pfefferminzbahn wird schnellstmöglich wieder in Betrieb genommen.
20. Mit Bayern werden Vereinbarungen zur Wiederinbetriebnahme der Höllental- und der Werrabahn geschlossen.
21. Eisenbahnstrecken für touristische Verkehre werden erhalten, gesichert und reaktiviert.
22. Regionale Radwege und Radverkehrspläne zwischen Ortschaften werden gefördert.
23. Landkreise erhalten mehr Verantwortung beim Radwegebau, um ein gemeindeübergreifendes Radwegenetz herzustellen.
24. In Thüringen werden überregionale Radschnellwege und Radvorrangrouten gebaut.
25. Die Instandhaltung von Straßen hat Vorrang vor Aus- und Neubau.
26. Ein Schienenanschluss wird für Industrie- und Gewerbegebiete zum Standard.
27. Die Verkehrssicherheit zu Fuß und auf dem Fahrrad wird erhöht, etwa durch bessere Fahrradinfrastruktur und mehr Verkehrsschulung.

Bleibt wie bisher 1

1. Trassen stillgelegter oder abgebauter Eisenbahnstrecken werden aktiv gesichert.

Ohne klare Richtung 1

1. Straßenbauprojekte einschließlich der Thüringer Meldungen zum Bundesverkehrswegeplan werden neu bewertet und strikt priorisiert, etwa zugunsten entlastender Ortsumfahrungen.

FW ​14

Mehr Geld 1

1. Der Ausbau von Rad- und Fußwegen soll finanziell gefördert werden.

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Der Ausbau von Rad- und Fußwegen soll finanziell gefördert werden.
2. Ein thüringenweites alltagstaugliches Radwegenetz unter Berücksichtigung touristischer Belange wird angestrebt.
3. Stillgelegte Bahnstrecken sollen zur besseren Anbindung und zur Erschließung touristischer Ziele reaktiviert werden.
4. Die elektrifizierte S-Bahn-Anbindung von Gera über Zeitz nach Leipzig soll zügig umgesetzt werden.

Bleibt wie bisher 1

1. Die Verkehrswege sollen effektiv instand gehalten werden.

FDP ​413

Mehr Geld 1

1. Der Investitionsstau auf Thüringens Straßen wird beendet.

Mehr Rechte oder Angebote 13

1. Das radtouristische Landesnetz wird entwickelt, umgesetzt und qualitativ aufgewertet.
2. Der Investitionsstau auf Thüringens Straßen wird beendet.
3. Straßenbauprojekte werden priorisiert, um sie zügig fertigzustellen.
4. Alle im Bundesverkehrswegeplan eingebrachten Projekte in Thüringen werden zeitnah umgesetzt.
5. Abgelegene Regionen werden an ausgebaute Autobahnzubringer oder überregionale Fernstraßen angeschlossen.
6. Straßen und Brücken in Thüringen werden in den kommenden Jahren nachhaltig saniert.
7. Straßen werden bedarfsgerecht ausgebaut und die Verkehrsinfrastruktur erhalten.
8. Das Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz wird angepasst, um die Reaktivierung von Schienenstrecken zu erleichtern.
9. Die Schieneninfrastruktur wird ertüchtigt, um mehr Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern.
10. Die Mitte-Deutschland-Verbindung wird zügig zweigleisig und elektrifiziert ausgebaut.
11. Bestehende eingleisige Schienenstrecken werden durch Begegnungs- und Ausweichstellen, etwa zwischen Weida und Bernsgrün, leistungsfähiger gemacht.
12. Die Verkehrsinfrastruktur wird weiterentwickelt.
13. Leerstand in benachteiligten Räumen wird durch bessere digitale und Verkehrsanbindung sowie die Nutzung nicht ausgelasteter Gewerbeflächen abgebaut.

Bleibt wie bisher 1

1. Ausbau und Erhalt der Landesstraßen dürfen trotz finanzieller und demografischer Rahmenbedingungen nicht aufgegeben werden.

Ohne klare Richtung 3

1. Kyffhäuserbahn, Höllentalbahn und Rennsteigbahn gelten als Potenziale für eine Reaktivierung.
2. Thüringen erhält mit der Mitte-Deutschland-Verbindung eine funktionsfähige und belastbare Ost-West-Bahnverbindung.
3. Für die Digitalisierung der Stellwerke in Thüringen wird ein Masterplan erarbeitet.

Koalitionsvertrag ​​18

Mehr Geld 10

1. Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten des Bundes wie das GVFG sollen stärker genutzt werden.
2. Die Landesregierung wirkt binnen eines Jahres auf eine Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und DB für Elektrifizierung und Zweigleisigkeit der Mitte-Deutschland-Verbindung bis 2030 hin.
3. Vom Bund wird eine Erhöhung der Regionalisierungsmittel für Streckenreaktivierungen gefordert.
4. Investitionen in Landesstraßen, kommunale Straßen und Brücken sollen deutlich steigen.
5. Fördermittel sollen auch für Sanierung und Ersatzneubau kommunaler Brücken und Ingenieurbauwerke nutzbar sein.
6. Die KVI-Richtlinie wird für innerörtliche Straßen geöffnet.
7. Das Förderprogramm für kommunalen Straßenbau wird aufgestockt.
8. Projekte, die verschiedene Mobilitätsformen kombinieren, sollen vorrangig gefördert werden.
9. Mehr Investitionen in Ausbau und Instandhaltung alltagstauglicher Radwege sind vorgesehen.
10. Nicht straßenbegleitende Radwegenetze werden gefördert.

Mehr Rechte oder Angebote 11

1. Für die sanierungsbedürftige Verkehrsinfrastruktur wird eine langfristige Mobilitätsoffensive angestrebt.
2. Ausbau, Modernisierung und Elektrifizierung der Bus- und Bahninfrastruktur werden vorangetrieben.
3. Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten des Bundes wie das GVFG sollen stärker genutzt werden.
4. Die Landesregierung wirkt binnen eines Jahres auf eine Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und DB für Elektrifizierung und Zweigleisigkeit der Mitte-Deutschland-Verbindung bis 2030 hin.
5. Bahnstrecken sollen wo nötig zweigleisig ausgebaut werden.
6. Bahnhöfe und Haltestellen in ländlichen Gebieten sollen erhalten und zu Mobilitätsknoten ausgebaut werden.
7. Stillgelegte Bahnstrecken sollen für Güter- und Personenverkehr reaktiviert werden.
8. Vom Bund wird eine Erhöhung der Regionalisierungsmittel für Streckenreaktivierungen gefordert.
9. Die Thüringer Straßenbauprojekte im Bundesverkehrswegeplan sollen schneller umgesetzt werden.
10. Beim Straßenbau hat Sanierung Vorrang vor Neubau.
11. Sanierung und Unterhaltung des Straßennetzes sollen in Stadt und Land bedarfsgerecht vorangetrieben werden.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht