Fossile und Kernenergie

Organisationen: was die Programme zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Sachsen-Anhalt

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

AfD ST2 belastende Forderungen6 begünstigende Forderungen CDU ST0 belastende Forderungen2 begünstigende Forderungen

SPD ST0 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen

Grüne ST3 belastende Forderungen1 begünstigende Forderung Linke ST2 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen BSW ST6 belastende Forderungen1 begünstigende ForderungKoalitionsvertrag CDU ST SPD ST FDP ST1 belastende Forderung4 begünstigende Forderungen

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Ohne Einzug ins Parlament

FDP ST0 belastende Forderungen10 begünstigende Forderungen

FW ST0 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen

AfD ST 236

Mehr Rechte oder Angebote 6

1. Die Energiepolitik kehrt zu einem breiten Energiemix einschließlich fossiler Energieträger zurück.
2. Der Bau neuer Gaskraftwerke wird unterstützt.
3. Über den Bundesrat soll der Kohleausstieg in Deutschland gestoppt werden.
4. Der Kohlestandort Sachsen-Anhalt soll über das Jahr 2038 hinaus erhalten bleiben.
5. Die Kohlekraftwerke sollen nach Erschöpfung der heimischen Kohlereserven mit importierter Braunkohle weiterbetrieben werden.
6. Über den Bundesrat soll der Wiedereinstieg in die Kernkraft erreicht werden.

Weniger Pflichten 1

1. Über den Bundesrat soll der Kohleausstieg in Deutschland gestoppt werden.

Bleibt wie bisher 3

1. Der Wärmesektor soll technologieoffen bleiben, sodass Erdgas, Heizöl und Holz weiterhin verfügbar sind.
2. Die Braunkohleverstromung soll beibehalten werden.
3. Bis zur erneuten Nutzung der Kernkraft sollen Kohle und Gas die Stromversorgung sichern.

Weniger Rechte oder Angebote 2

1. Die Förderung von heimischem Erdgas durch Fracking wird vorerst abgelehnt.
2. In Sachsen-Anhalt soll es kein Fracking geben.

Mehr Pflichten 2

1. Die Förderung von heimischem Erdgas durch Fracking wird vorerst abgelehnt.
2. In Sachsen-Anhalt soll es kein Fracking geben.

CDU ST ​32

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Alle Energieformen sollen gleichberechtigt gefördert und in den Markt gebracht werden können.
2. Der Bau eines zukunftsfähigen Erdgas- und Wasserstoffkraftwerks soll vorangetrieben werden.

Bleibt wie bisher 3

1. Die Wettbewerbsfähigkeit der Rohstoffgewinnung wie der Kali- und Salzproduktion soll erhalten werden.
2. Am vereinbarten Kohleausstieg bis 2038 soll festgehalten werden.
3. Die stoffliche Nutzung der Braunkohle soll weiter gefördert werden.

Grüne ST 3​1

Mehr Rechte oder Angebote 1

1. In Schkopau soll ein H2-ready-Gaskraftwerk gebaut werden, um den Braunkohleausstieg zu beschleunigen.

Weniger Geld 1

1. Investitionen des Landes und seiner Körperschaften in Atomenergie, Kohle oder Unternehmen mit Kinderarbeit werden ausgeschlossen.

Weniger Rechte oder Angebote 2

1. Die Festlegung von Lützen als Vorranggebiet für Braunkohle im Landesentwicklungsplan soll gestrichen werden.
2. Neue Vorhaben zur Förderung von Erdgas, insbesondere durch Fracking, werden abgelehnt.

Linke ST 21​

Ohne klare Richtung 1

1. Atomkraft und eine Rückkehr zu umweltschädlicher Energieerzeugung werden abgelehnt.

Mehr Pflichten 2

1. Gaskraftwerke werden nur als Brücke mit verbindlichen Kriterien wie H2-ready und höchstens 1.000 Volllaststunden zugelassen.
2. Der Grundsatz so viel Kraftwerksleistung wie nötig und so wenig wie möglich wird gesetzlich abgesichert.

BSW ST 631

Mehr Rechte oder Angebote 1

1. Die Nord-Stream-Gaspipeline soll genutzt werden.

Teils begünstigend, teils belastend 1

1. Private oder kommunale Unternehmen können sich an transparenten Ausschreibungen zur Lithiumförderung mit strengen ökologischen, sozialen und regionalen Kriterien beteiligen.

Bleibt wie bisher 1

1. Solange grüner Wasserstoff knapp und teuer ist, tragen auch fossil betriebene Kraftwerke zur Versorgungssicherheit bei.

Ohne klare Richtung 1

1. Zum Energiemix zählt auch die heimische Braunkohle.

Weniger Geld 1

1. Statt staatlich geförderter Gaskraftwerke über Kapazitätsmärkte wird eine Absicherungspflicht eingeführt.

Mehr Pflichten 5

1. Bei der Lithiumgewinnung werden geschlossene Wasserkreisläufe, lückenloses Umweltmonitoring und der Schutz von Boden und Grundwasser vorausgesetzt.
2. Verbindliche Reinvestitionsvereinbarungen lenken die Gewinne in die regionale Entwicklung.
3. Eine umwelt- und wasserschonende Lithiumförderung durch Direkte Lithiumextraktion wird gewährleistet.
4. Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Lithiumförderung werden verbindlich festgelegt.
5. Ökologische Standards für die Lithiumförderung werden verbindlich festgelegt.

FDP ST ​310

Mehr Geld 1

1. Mittel aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität werden auch für die Vorbereitung neuer Kernenergieprojekte nutzbar gemacht.

Mehr Rechte oder Angebote 9

1. Heimische Bodenschätze wie Lithium, Kalisalze, Schiefergas, Kupfer und Braunkohle werden verantwortungsvoll nutzbar gemacht.
2. Für die Rohstoffgewinnung werden schnelle und unbürokratische Genehmigungen ermöglicht.
3. Die Nutzung der Kernenergie wird wieder aufgenommen.
4. Auf Bundesebene werden die atomrechtlichen Voraussetzungen geschaffen, reaktivierbare Kernkraftwerke vom Rückbau auszunehmen und wieder in Betrieb zu nehmen.
5. Per Bundesratsinitiative wird die pauschale politische Blockade neuer Kernkraftwerke beendet.
6. Ein technologieoffener Rechtsrahmen für den Neubau moderner Kernenergieanlagen wird geschaffen.
7. Ein deutsches Neubauprogramm für moderne Kernenergieanlagen, einschließlich kleiner modularer Reaktoren und Hochtemperaturreaktoren, wird aufgelegt.
8. Geeignete Industrie- und Konversionsflächen für Kernenergieprojekte werden systematisch identifiziert und planerisch vorbereitet.
9. Das pauschale Verbot unkonventionellen Frackings wird auf Bundesebene durch ein wissenschaftsbasiertes Genehmigungsregime ersetzt.

Weniger Pflichten 4

1. Für die Rohstoffgewinnung werden schnelle und unbürokratische Genehmigungen ermöglicht.
2. Auf Bundesebene werden die atomrechtlichen Voraussetzungen geschaffen, reaktivierbare Kernkraftwerke vom Rückbau auszunehmen und wieder in Betrieb zu nehmen.
3. Per Bundesratsinitiative wird die pauschale politische Blockade neuer Kernkraftwerke beendet.
4. Das pauschale Verbot unkonventionellen Frackings wird auf Bundesebene durch ein wissenschaftsbasiertes Genehmigungsregime ersetzt.

Ohne klare Richtung 3

1. Die Machbarkeit modularer Kleinreaktoren wird geprüft.
2. Die Machbarkeit der Gewinnung heimischen Fracking-Gases wird geprüft.
3. Sachsen-Anhalt wird zum Entwicklungs- und Ansiedlungsstandort für moderne Kernenergietechnologien.

Koalitionsvertrag 124

Mehr Rechte oder Angebote 4

1. Die Gipslagerstätten in Sachsen-Anhalt sollen gesichert werden.
2. Die umweltverträgliche Gewinnung von Naturgips soll ermöglicht werden.
3. Die betroffenen Unternehmen werden beim Rückbau der energetischen Braunkohlenutzung unterstützt.
4. Bei Konflikten mit umweltrechtlichen Aspekten wird die Rohstoffsicherung als öffentliches Interesse in der Abwägung berücksichtigt.

Bleibt wie bisher 2

1. Der gesetzlich festgelegte Kohleausstiegspfad wird mitgetragen.
2. An der stofflichen Nutzung von Braunkohle zur Montanwachsherstellung wird festgehalten, solange der Rohstoff verfügbar ist.

Weniger Rechte oder Angebote 1

1. Die energetische Nutzung von Braunkohle wird zur CO2-Vermeidung zurückgeführt.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht