Sozialversicherungen
Staat: was die Programme zur Landtagswahl in Berlin und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.
Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Berlin
Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.
SPD BE0 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen
Koalitionsvertrag CDU BE SPD BE0 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen
Ohne Einzug ins Parlament
Linke BE 32
Teils begünstigend, teils belastend 1
Bleibt wie bisher 1
Weniger Geld 2
- Im Gesundheitsdienstgesetz werden Gesundheitsförderung, Suchthilfe und psychiatrische Versorgung um Diagnostik und Therapie, auch zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung, erweitert, wo die Kassenärztliche Vereinigung ihren Sicherstellungsauftrag verfehlt.
- Die Kosten von Schwangerschaftsabbrüchen übernehmen die Krankenkassen.
Mehr Pflichten 1
CDU BE 3
AfD BE 2
Grüne BE 21
Teils begünstigend, teils belastend 1
BSW BE 11
FDP BE 21
Weniger Geld 1
Mehr Pflichten 2
Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht