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Themen

Steuerhinterziehung

83 Forderungen zum Thema „Steuerhinterziehung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 14 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (13). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 5Forderungen in Hamburg
  • 3Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 02.03.2025Bürgerschaftswahl

Steuerhinterziehung in Hamburg

5 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hamburg, von 3 Parteien. Alle Themen in Hamburg

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Steuerbetrug wird entschieden, wirksam und konsequent bekämpft. 81 von 121 Sitzen

SPD

  1. Die Verfolgung von Steuerbetrug und besonders schwerer Kriminalität soll durch eine verbesserte zuständige Abteilung der Staatsanwaltschaft effektiver werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Insbesondere die Verfolgung von Steuerbetrug und Kriminalität in besonders schweren Fällen soll durch eine verbesserte zuständige Abteilung der Staatsanwaltschaft noch effektiver werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise AfD gleiches Thema unsicher KI

CDU

  1. Steuerbetrug wird entschieden, wirksam und konsequent bekämpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 99 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Steuerbetrug und Sozialmissbrauch entschieden entgegenzutreten. Wir werden sie wirksam und konsequent bekämpfen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD ähnlich KI

AfD

  1. Steuerhinterziehung und Steuerbetrug werden konsequent hart bestraft.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD fordert, Steuerhinterziehung und -betrug konsequent hart zu bestrafen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Linke teilweise KI
SPDGrüneKoalitionsvertrag 2

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Der Kampf gegen missbräuchliche Steuergestaltungen wird fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Empfehlungen des parlamentarischen Untersuchungsausschusses der vergangenen Wahlperiode werden umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

Linke 3
  1. Die Steuerfahndung soll angemessen ausgestattet werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die Aufklärung von Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäften soll fortgesetzt werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  3. Die Verjährung von Cum-Ex- und Cum-Cum-Taten soll verhindert werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

SPD 1
  1. Die Ausbildungskapazitäten der Steuerverwaltung werden ausgeschöpft, um die Zahl der Steuerprüfer zu halten und möglichst zu erhöhen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 1
  1. Steuerbetrug wird entschieden, wirksam und konsequent bekämpft.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 1

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

AfD 1
  1. Steuerhinterziehung und Steuerbetrug werden konsequent hart bestraft.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Schleswig-Holstein 13234
Berlin 11132
Bremen 11156
Bundestag 10046
Bayern 702–
Niedersachsen 6131
Hamburg 5132
Hessen 5131
Mecklenburg-Vorpommern 4012
Nordrhein-Westfalen 4135
Rheinland-Pfalz 3011
Baden-Württemberg 201–
Sachsen 101–
Sachsen-Anhalt 101–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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