Rundfunkfinanzierung
138 Forderungen zum Thema „Rundfunkfinanzierung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Sachsen-Anhalt (31). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 5Forderungen in Bayern
- 4Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.10.2023Landtagswahl
Rundfunkfinanzierung in Bayern
5 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bayern, von 4 Parteien. Alle Themen in Bayern
CSUFWKoalitionsvertrag 2
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CSU und FW (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird mit Blick auf Wirtschaftlichkeit und Beitragsstabilität vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 82 % Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Staatsregierung, verkündet
- 80 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
Regionale und lokale Rundfunkangebote werden weiterentwickelt und dauerhaft auskömmlich finanziert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und des Ausführungsgesetzes Medienstaatsverträge · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
FW 2
Überschüsse aus den Rundfunkbeiträgen sollen zur Gebührensenkung genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
Mehrfachbelastungen bei den Rundfunkbeiträgen für mehrere Betriebsstätten und Betriebsfahrzeuge sollen abgeschafft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CSU 1
Die Rundfunkgebühren sollen stabil bleiben und auf dem jetzigen Niveau eingefroren werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
AfD 1
Der Rundfunkbeitrag wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 1
Der Bayerische Rundfunk soll qualitativ hochwertig, sicher finanziert und transparent wirtschaftend sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Sachsen-Anhalt | 31 | 1 | 5 | 8 |
| Hessen | 17 | 0 | 4 | 3 |
| Sachsen | 16 | 0 | 5 | 3 |
| Thüringen | 10 | 1 | 3 | 1 |
| Bundestag | 7 | 0 | 4 | – |
| Berlin | 7 | 0 | 4 | 3 |
| Brandenburg | 7 | 1 | 3 | 1 |
| Bremen | 7 | 1 | 2 | 3 |
| Rheinland-Pfalz | 7 | 0 | 2 | 6 |
| Schleswig-Holstein | 6 | 1 | 3 | 3 |
| Baden-Württemberg | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Bayern | 5 | 0 | 4 | 2 |
| Hamburg | 4 | 0 | 3 | 1 |
| Nordrhein-Westfalen | 4 | 0 | 4 | 1 |
| Niedersachsen | 3 | 0 | 2 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 2 | 0 | 1 | 1 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.