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Themen

Pflegefinanzierung

251 Forderungen zum Thema „Pflegefinanzierung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (43). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 23Forderungen in Thüringen
  • 5Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 01.09.2024Landtagswahl

Pflegefinanzierung in Thüringen

23 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 5 Parteien. Alle Themen in Thüringen

CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 3

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Das Land übernimmt die Investitionskosten der Pflegeeinrichtungen, um die Pflegekosten zu senken.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Geprüft wird eine rechtliche Grundlage für die Kostenübernahme ambulanter Seniorenwohngemeinschaften durch Sozialleistungsträger.

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    Wortlaut im Vertrag

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  3. Auf Bundesebene werden Maßnahmen zur Senkung der Pflegekosten für Heimbewohner wie ein Pflegekostendeckel und eine Pflegeversicherungsreform gefordert.

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    Wortlaut im Vertrag

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CDU 9
  1. Die Pflegekosten sollen gesenkt werden, um die Beitragszahler nicht stärker zu belasten.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die soziale Pflegeversicherung sowie gute und bezahlbare Pflege werden bejaht.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Für eine finanzierbare Pflege ist dringend eine Pflegereform nötig.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Die bisher von der Bundesregierung vorgelegten Vorschläge zur Pflegereform reichen nicht aus.

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  5. Auf Bundesebene wird eine Pflegereform angestrebt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Vorrang hat die Sicherung der bestehenden Pflegeleistungen und ihrer Finanzierbarkeit.

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    Wortlaut im Programm

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  7. Die Pflegekosten für die Betroffenen sollen gesenkt werden.

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  8. Selbstgenutztes Wohneigentum und eigene Altersvorsorge sollen nicht mehr zur Finanzierung von Pflegekosten herangezogen werden.

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    Wortlaut im Programm

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  9. Für Pflegebedürftige ab Pflegegrad II wird ein Landespflegegeld eingeführt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Linke 7
  1. Eine menschenwürdige, bedarfsgerechte Pflege wird gerecht und solidarisch von allen finanziert.

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  2. Über den Bundesrat wird eine bessere Finanzierung der Pflege angestrebt.

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  3. Auf Bundesebene wird eine solidarische Bürgerversicherung zur besseren Finanzierung der Pflege eingeführt.

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  4. Auf Landesebene werden Pflegebedürftige und Angehörige unterstützt und die Pflegekosten begrenzt.

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  5. Investitionskosten von Pflegeeinrichtungen können vom Land bezuschusst werden.

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  6. Ein Thüringer Landespflegegeld von bis zu 600 Euro jährlich für Pflegebedürftige ab Pflegegrad 2 wird eingeführt.

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  7. Für die Investitionskosten von Heimbewohnern werden andere Finanzierungswege gesucht.

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SPD 4
  1. Der Eigenanteil in der Pflege, der nicht von der Pflegeversicherung übernommen wird, wird weitergehend gedeckelt.

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  2. Die Pflege-Eigenanteile werden auf dem aktuellen Niveau eingefroren und darüber liegende Ausgaben erstattet.

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  3. Das Bündnis für Pflege entwickelt die Bedingungen in der Pflege weiter und ermittelt die Höhe eines sozial vertretbaren Deckels für den Eigenanteil.

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  4. Ein Landesinvestitionsprogramm fördert die energetische Sanierung von Pflegeheimen, um die Investitionsumlage für Bewohner zu senken.

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BSW 2
  1. Ein Pflegekostendeckel begrenzt den Eigenanteil von Heimbewohnern auf höchstens die Durchschnittsrente.

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  2. Ein Pflegekostendeckel sorgt dafür, dass der Eigenanteil von Heimbewohnern die Durchschnittsrente nicht übersteigt.

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AfD 1
  1. Der Rationalisierungsdruck in der Pflegebranche soll gesenkt werden.

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bundestag 43268
Sachsen 32264
Thüringen 23053
Bremen 22047
Sachsen-Anhalt 20163
Hessen 14024
Bayern 1302–
Schleswig-Holstein 13131
Brandenburg 12242
Niedersachsen 12042
Berlin 11052
Mecklenburg-Vorpommern 9034
Saarland 703–
Hamburg 6033
Nordrhein-Westfalen 604–
Baden-Württemberg 4021
Rheinland-Pfalz 4021

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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