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Themen

Pflegefinanzierung

251 Forderungen zum Thema „Pflegefinanzierung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (43). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 12Forderungen in Niedersachsen
  • 4Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 09.10.2022Landtagswahl

Pflegefinanzierung in Niedersachsen

12 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von 4 Parteien. Alle Themen in Niedersachsen

SPDGrüneKoalitionsvertrag 2

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Auf Bundesebene wird angestrebt, den Eigenanteil in der stationären Langzeitpflege zu deckeln und alle darüber hinausgehenden Kosten von der Pflegeversicherung tragen zu lassen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Pflegeversicherung soll langfristig zu einer paritätischen Vollversicherung oder Bürgerversicherung weiterentwickelt werden.

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CDU 6
  1. Ein Landespflegegeld wird initiiert und als Pflegezuschuss gewährt, damit niemand im Pflegefall finanziell überfordert wird.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Auf Bundesebene wird die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung vorangetrieben, die auch das Risiko von Armut durch Pflege beseitigt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. In die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung soll auch eine private Pflegevorsorge eingebunden werden.

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  4. Die Investitionsförderung wird umgestellt.

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    Wortlaut im Programm

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  5. Die Förderung der stationären Pflege wird in der Investitionsförderung wieder berücksichtigt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Infrastrukturelle Fördermaßnahmen in der Pflege sollen als Regelleistungen anerkannt werden.

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AfD 4
  1. Die Pflegesätze werden erhöht.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die finanziellen Rahmenbedingungen in der Pflege werden verbessert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Die Eigenbeteiligung in der stationären Pflege wird begrenzt.

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  4. Die Mittel der stationären Pflege werden auf die Bedürftigsten konzentriert, um Spielraum für die Verbesserung der häuslichen Pflege zu schaffen.

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SPD 1
  1. Kranken- und Pflegekassen sowie Kommunen werden verpflichtet, Tarifverträge in vollem Umfang zu refinanzieren.

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Grüne 1
  1. Die Wirkung des neuen Pflegegesetzes wird evaluiert und gegebenenfalls nachgesteuert.

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Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bundestag 43268
Sachsen 32264
Thüringen 23053
Bremen 22047
Sachsen-Anhalt 20163
Hessen 14024
Bayern 1302–
Schleswig-Holstein 13131
Brandenburg 12242
Niedersachsen 12042
Berlin 11052
Mecklenburg-Vorpommern 9034
Saarland 703–
Hamburg 6033
Nordrhein-Westfalen 604–
Baden-Württemberg 4021
Rheinland-Pfalz 4021

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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