Kohle

88 Forderungen zum Thema „Kohle“ in den Programmen zur letzten Wahl in 13 Parlamenten, die meisten in Sachsen (20). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

12Forderungen im Bundestag
5Parteien mit Forderungen
2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
23.02.2025Bundestagswahl

Kohle im Bundestag

12 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 5 Parteien. Alle Themen im Bundestag

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2

Die Laufzeiten der Kohlekraftwerke werden verlängert. 360 von 630 Sitzen

CDU/CSU

Weitere Kohlekraftwerke werden nicht endgültig abgeschaltet, solange als Ersatz keine neuen Gaskraftwerke und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen gebaut sind.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Auf dem Weg darf es kein weiteres endgültiges Abschalten von Kohlekraftwerken geben, solange als Ersatz keine neuen Gaskraftwerke und Kraft -Wärme- Kopplungs-Anlagen gebaut sind. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne gegenteilig Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Im Haushalt 2026: Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken 434,7 Mio. € KI
- betrifft Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken · 434,7 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

AfD

Die Laufzeiten der Kohlekraftwerke werden verlängert.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Verlängerung der Laufzeiten der Kohlekraftwerke Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich Grüne gegenteilig Linke gegenteilig SSW gegenteilig KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 68 % Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland (Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, Abgelehnt
Im Haushalt 2026: Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken 434,7 Mio. € KI
- weniger Mittel Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken · 434,7 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Der Kohleausstieg wird bis 2030 umgesetzt. 358 von 630 Sitzen

CDU/CSU

Am Kohlekompromiss und am vereinbarten Kohleausstieg wird festgehalten.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 · gefordert seit 2021 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
1. 2025 · PDF-Seite 21
  Wir stehen zum Kohlekompromiss und zum vereinbarten Kohleausstieg. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2021
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig Linke ähnlich SSW gegenteilig unsicher KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland (Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, Abgelehnt
Im Haushalt 2026: Anpassungsgeld für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen des Braunkohlentagebaus und der Stein- und Braunkohleanlagen (APG) 202,5 Mio. € · Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken 434,7 Mio. € KI
- betrifft Anpassungsgeld für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen des Braunkohlentagebaus und der Stein- und Braunkohleanlagen (APG) · 202,5 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- betrifft Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken · 434,7 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Grüne

Alle verbliebenen Kohlekraftwerke werden ab 2030 nicht mehr befeuert.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Gerade damit die Kohleregionen Planungssicherheit haben und der Strukturwandel geordnet unterstützt werden kann, halten wir daran fest, alle verbliebenen Kohlekraftwerke ab 2030 nicht mehr zu befeuern und mit dem Kohleausstieg die Kohleförderung in Deutschland einzustellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gegenteilig unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gegenteilig AfD gegenteilig Linke ähnlich SSW ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken 434,7 Mio. € KI
- betrifft Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken · 434,7 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Linke

Der Kohleausstieg wird bis 2030 umgesetzt.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Kohleausstieg muss bis 2030 umgesetzt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gegenteilig unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise unsicher AfD gegenteilig Grüne gleich SSW ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken 434,7 Mio. € KI
- betrifft Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken · 434,7 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

SSW

Der Kohleausstieg erfolgt sozialverträglich und schneller, idealerweise bis 2030.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Kohleausstieg sozialverträglich und schneller als bisher beabsichtigt umsetzen, idealerweise bis 2030. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gegenteilig AfD gegenteilig Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Im Haushalt 2026: Anpassungsgeld für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen des Braunkohlentagebaus und der Stein- und Braunkohleanlagen (APG) 202,5 Mio. € · Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken 434,7 Mio. € KI
- betrifft Anpassungsgeld für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen des Braunkohlentagebaus und der Stein- und Braunkohleanlagen (APG) · 202,5 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- betrifft Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken · 434,7 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 4

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

Am beschlossenen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung bis spätestens 2038 wird festgehalten.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 · Im Vertrag ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland (Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, Abgelehnt
Am beschlossenen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung bis spätestens 2038 wird festgehalten.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 · Im Vertrag ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland (Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, Abgelehnt
Der Zeitplan für die Abschaltung oder Reservestellung von Kohlekraftwerken richtet sich nach dem tatsächlichen Zubau steuerbarer Gaskraftwerke.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 · Im Vertrag ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ausstehende Berichte nach dem Kohleverstromungsbeendigungsgesetz werden umgehend vorgelegt.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 · Im Vertrag ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

CDU/CSU 3

Am Kohlekompromiss und am vereinbarten Kohleausstieg wird festgehalten.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 · gefordert seit 2021 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland (Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, Abgelehnt
Im Haushalt 2026: Anpassungsgeld für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen des Braunkohlentagebaus und der Stein- und Braunkohleanlagen (APG) 202,5 Mio. € · Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken 434,7 Mio. € KI
- betrifft Anpassungsgeld für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen des Braunkohlentagebaus und der Stein- und Braunkohleanlagen (APG) · 202,5 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- betrifft Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken · 434,7 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Am vereinbarten Kohleausstieg festhalten; weitere endgültige Abschaltungen erst nach Ersatz durch Gas- und KWK-Kraftwerke.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland (Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, Abgelehnt
Im Haushalt 2026: Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken 434,7 Mio. € KI
- betrifft Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken · 434,7 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Weitere Kohlekraftwerke werden nicht endgültig abgeschaltet, solange als Ersatz keine neuen Gaskraftwerke und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen gebaut sind.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Im Haushalt 2026: Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken 434,7 Mio. € KI
- betrifft Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken · 434,7 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

AfD 3

Die Laufzeiten der Kohlekraftwerke werden verlängert.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 68 % Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland (Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, Abgelehnt
Im Haushalt 2026: Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken 434,7 Mio. € KI
- weniger Mittel Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken · 434,7 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Der geplante Ausstieg aus der Braunkohleverstromung wird abgelehnt.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 82 % Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland (Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, Abgelehnt
- 32 % Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 143h - Klimaschutzfolgenbereinigung) · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, Abgelehnt
Im Haushalt 2026: Anpassungsgeld für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen des Braunkohlentagebaus und der Stein- und Braunkohleanlagen (APG) 202,5 Mio. € · Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken 434,7 Mio. € KI
- weniger Mittel Anpassungsgeld für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen des Braunkohlentagebaus und der Stein- und Braunkohleanlagen (APG) · 202,5 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- streichen Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken · 434,7 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Kohlekraftwerke werden kurzfristig ausgebaut.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 42 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 70 % Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland (Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, Abgelehnt

Grüne 3

Die langfristigen Folgekosten des Kohleabbaus müssen von den Kohleunternehmen abgesichert werden.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Alle verbliebenen Kohlekraftwerke werden ab 2030 nicht mehr befeuert.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken 434,7 Mio. € KI
- betrifft Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken · 434,7 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Mit dem Kohleausstieg wird die Kohleförderung in Deutschland eingestellt.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Anpassungsgeld für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen des Braunkohlentagebaus und der Stein- und Braunkohleanlagen (APG) 202,5 Mio. € KI
- betrifft Anpassungsgeld für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen des Braunkohlentagebaus und der Stein- und Braunkohleanlagen (APG) · 202,5 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

SSW 2

Der Kohleausstieg erfolgt sozialverträglich und schneller, idealerweise bis 2030.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Anpassungsgeld für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen des Braunkohlentagebaus und der Stein- und Braunkohleanlagen (APG) 202,5 Mio. € · Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken 434,7 Mio. € KI
- betrifft Anpassungsgeld für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen des Braunkohlentagebaus und der Stein- und Braunkohleanlagen (APG) · 202,5 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- betrifft Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken · 434,7 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Die verbliebenen Kohlekraftwerke werden im Tempo des Ausbaus erneuerbarer Energien abgeschaltet.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken 434,7 Mio. € KI
- betrifft Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken · 434,7 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Linke 1

Der Kohleausstieg wird bis 2030 umgesetzt.
KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 · Im Programm ansehen · Fehler melden
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken 434,7 Mio. € KI
- betrifft Ausgleichszahlungen für Betreiber von Kohlekraftwerken · 434,7 Mio. € · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Das Thema in allen Parlamenten

Parlament	Forderungen	Gleich/ähnlich	Parteien	Vertrag
Sachsen	20	1	7	2
Nordrhein-Westfalen	17	1	5	12
Bundestag	12	2	5	4
Brandenburg	11	1	4	1
Sachsen-Anhalt	8	0	4	3
Hamburg	6	1	3	1
Schleswig-Holstein	5	1	4	1
Baden-Württemberg	2	0	1	–
Hessen	2	0	1	–
Niedersachsen	2	0	2	1
Berlin	1	0	1	2
Saarland	1	0	1	–
Thüringen	1	0	1	–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.