Kohle
88 Forderungen zum Thema „Kohle“ in den Programmen zur letzten Wahl in 13 Parlamenten, die meisten in Sachsen (20). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 17Forderungen in Nordrhein-Westfalen
- 5Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 15.05.2022Landtagswahl
Kohle in Nordrhein-Westfalen
17 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Nordrhein-Westfalen, von 5 Parteien. Alle Themen in Nordrhein-Westfalen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Der Ausstieg aus der Kohleverstromung soll beschleunigt werden und möglichst bis 2030 gelingen. 127 von 195 Sitzen
CDU NW
Der Kohleausstieg soll bis zum Jahr 2030 erfolgen.
Wortlaut im Programm
Kohleausstieg bis zum Jahr 2030 Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema unsicher Grüne NW gleich FDP NW ähnlich KI
Der Kohleausstieg soll bereits bis zum Jahr 2030 umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Kohleausstieg bereits bis zum Jahr 2030 umsetzen. Voraussetzung hierfür ist, dass der Bund die notwendigen Rahmenbedingungen für Versorgungssicherheit und Preisstabilität schafft. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema unsicher Grüne NW gleich FDP NW ähnlich AfD NW gegenteilig KI
Grüne NW
Der Kohleausstieg erfolgt bis 2030.
Wortlaut im Programm
Der Kohleausstieg bis 2030 gehört genauso zu unserem Plan wie ein Industriepakt mit der Wirtschaft und ein Klimavorbehalt für alle Landesgesetze. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW gleich SPD NW gleiches Thema FDP NW ähnlich AfD NW gegenteilig KI
Der Kohleausstieg bis 2030 wird sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Wir nutzen alle Möglichkeiten, die wir auf Landesebene haben, um den Ausbau der Erneuerbaren zu beschleunigen, und stellen den Kohleausstieg bis 2030 sicher. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW gleich SPD NW teilweise FDP NW ähnlich AfD NW gegenteilig KI
Der Kohleausstieg soll sich an den Zielen des Pariser Übereinkommens ausrichten.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für einen Kohleausstieg, der sich nach den Zielen des Übereinkommens von Paris richtet und unserer globalen Verantwortung gerecht wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW gleiches Thema FDP NW ähnlich AfD NW gegenteilig KI
Eine neue Leitentscheidung setzt umgehend den Rahmen für ein Ende des Braunkohleabbaus bis spätestens 2030.
Wortlaut im Programm
Wir setzen dieses Ziel mit einer sofortigen neuen Leitentscheidung, die den Rahmen für ein Ende des Braunkohleabbaus bis spätestens 2030 setzt, rechtssicher um. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich FDP NW ähnlich AfD NW gegenteilig KI
FDP NW
Der Ausstieg aus der Kohleverstromung soll beschleunigt werden und möglichst bis 2030 gelingen.
Wortlaut im Programm
Zur Einhaltung der Klimaschutzziele ist ein beschleunigter Ausstieg aus der Kohleverstromung nötig. Idealerweise gelingt das schon bis 2030. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW gegenteilig Grüne NW ähnlich AfD NW gegenteilig unsicher KI
CDU NWGrüne NWKoalitionsvertrag 12
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Der Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen soll bis 2030 umgesetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die rechtlichen und finanziellen Grundlagen zum Kohleausstieg auf Bundesebene sollen entsprechend angepasst werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Braunkohle soll angesichts des Ukrainekrieges bis zum Ausstieg zur Versorgungssicherheit beitragen, wozu durchgehende Genehmigungssicherheit für Tagebaue und Kraftwerke gilt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die neue Leitentscheidung soll die letzte für den Braunkohletagebau in Nordrhein-Westfalen sein.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Mit dem Bergbauunternehmen wird Einvernehmen darüber hergestellt, welche Tagebauflächen bis zur neuen Leitentscheidung noch genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Tagebauplanung für Garzweiler wird zeitnah angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Tagebauführung in Garzweiler und Hambach soll die Flächeninanspruchnahme auf ein Minimum begrenzen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Massenbilanzierung für die Tagebaue soll transparent evaluiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Tagebaufolgekosten einschließlich des dauerhaften Grundwassermanagements müssen vollständig vom Bergbauunternehmen getragen werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die RWE AG muss für Wiedernutzbarmachung und Rekultivierung ausreichend Vorsorge treffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Sämtliche Tagebaufolgekosten werden durch ein unabhängiges Gutachten im Auftrag der Landesregierung aktuell bewertet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die RWE AG soll mit ihrem gesamten Vermögen umfassend für die Tagebaufolgekosten haften.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne NW 8
Der Kohleausstieg erfolgt bis 2030.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Kohleausstieg bis 2030 wird sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Kohleausstieg soll sich an den Zielen des Pariser Übereinkommens ausrichten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine neue Leitentscheidung setzt umgehend den Rahmen für ein Ende des Braunkohleabbaus bis spätestens 2030.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Zwischen Wohngebäuden und Tagebau soll ein Mindestabstand von 1.000 Metern gelten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Zwangsumsiedlungen und Enteignungen für Kohle, Sand und Kies sollen abgeschafft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Zum Kohleausstieg gehört untrennbar der Ausbau der erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
RWE bleibt auch bei einem vorgezogenen Kohleausstieg für Rekultivierung und Ewigkeitskosten des Braunkohleabbaus verantwortlich.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
CDU NW 6
Das Rheinische Revier trägt bis 2028 den deutschen Kohleausstieg allein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Tagebau Hambach wird rund ein Jahrzehnt früher stillgelegt als zuvor beschlossen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Nordrhein-Westfalen steigt aus der Verstromung von Steinkohle aus.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Kohleausstieg soll bis zum Jahr 2030 erfolgen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Kohleausstieg soll bereits bis zum Jahr 2030 umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Bund soll die Rahmenbedingungen für Versorgungssicherheit und Preisstabilität beim Kohleausstieg 2030 schaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD NW 1
Der Kohleausstieg erfolgt nach dem Grundsatz des Kohlekompromisses, wenn die Ausbauziele für erneuerbare Energien nachprüfbar erreicht sind.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FDP NW 1
Der Ausstieg aus der Kohleverstromung soll beschleunigt werden und möglichst bis 2030 gelingen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD NW 1
Der Ausstieg aus Stein- und Braunkohle wird als Gefahr für den Wohlstand in Nordrhein-Westfalen abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Sachsen | 20 | 1 | 7 | 2 |
| Nordrhein-Westfalen | 17 | 1 | 5 | 12 |
| Bundestag | 12 | 2 | 5 | 4 |
| Brandenburg | 11 | 1 | 4 | 1 |
| Sachsen-Anhalt | 8 | 0 | 4 | 3 |
| Hamburg | 6 | 1 | 3 | 1 |
| Schleswig-Holstein | 5 | 1 | 4 | 1 |
| Baden-Württemberg | 2 | 0 | 1 | – |
| Hessen | 2 | 0 | 1 | – |
| Niedersachsen | 2 | 0 | 2 | 1 |
| Berlin | 1 | 0 | 1 | 2 |
| Saarland | 1 | 0 | 1 | – |
| Thüringen | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.