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Kohäsions- und Sozialpolitik

200 Forderungen zum Thema „Kohäsions- und Sozialpolitik“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Sachsen-Anhalt (25). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 8Forderungen in Rheinland-Pfalz
  • 3Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 22.03.2026Landtagswahl

Kohäsions- und Sozialpolitik in Rheinland-Pfalz

8 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Rheinland-Pfalz, von 3 Parteien. Alle Themen in Rheinland-Pfalz

CDU RPSPD RPKoalitionsvertrag 9

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Großregion, am Oberrhein und im deutsch-französischen AGZ wird bejaht.

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    Wortlaut im Vertrag

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  2. Die Regionalpartnerschaften mit Burgund-Franche-Comté, Oppeln und Mittelböhmen werden mit Initiativen in Wirtschaft, Bildung, Digitalisierung und Klimaschutz ausgebaut.

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  3. Die europäische Strukturpolitik wird ausdrücklich begrüßt.

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  4. Im Mehrjährigen Finanzrahmen dürfen Regionen, Strukturpolitik und Gemeinsame Agrarpolitik nicht vernachlässigt werden.

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  5. Die Kohäsionspolitik soll klar regional verantwortet werden.

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  6. Die ESF+-Mittel für Beschäftigung, soziale Inklusion und Bildung werden ausdrücklich unterstützt.

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  7. Die Regionen sollen weiterhin eine zentrale Rolle bei Ausarbeitung, Umsetzung und Projektauswahl der Förderprogramme haben.

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  8. Eine zentralisierte Kohäsionspolitik wird abgelehnt.

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  9. Strukturfonds und Nationale und Regionale Partnerschaftspläne sollen unbürokratischer und regional zielgerichteter werden.

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Grüne RP 5
  1. Das 4er-Netzwerk mit den Partnerregionen Burgund-Franche-Comté, Oppeln und Mittelböhmen soll weiter gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die EU-Strukturpolitik soll sozial und ökologisch ausgerichtet werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Für junge Menschen sollen jährlich Interrail-Tickets verlost werden.

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  4. Die europäischen Partnerschaften im 4er-Netzwerk sollen vertieft werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  5. Die europäische Jugendarbeit soll ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm

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SPD RP 2
  1. Die Zusammenarbeit mit den Nachbarn in der Großregion und am Oberrhein wird gestärkt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Für den Mehrjährigen Finanzrahmen 2028–2034 wird eine gerechte, verlässliche und regional verantwortete Kohäsionspolitik angestrebt.

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CDU RP 1
  1. Die Mobilität junger Menschen in Europa soll gestärkt werden.

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Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Sachsen-Anhalt 25046
Schleswig-Holstein 25258
Baden-Württemberg 212324
Hessen 18232
Nordrhein-Westfalen 180411
Bundestag 15051
Saarland 1412–
Mecklenburg-Vorpommern 13031
Thüringen 10035
Sachsen 9148
Berlin 814–
Rheinland-Pfalz 8039
Niedersachsen 7021
Bayern 3121
Brandenburg 3012
Hamburg 3022

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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