Internationale Zusammenarbeit
91 Forderungen zum Thema „Internationale Zusammenarbeit“ in den Programmen zur letzten Wahl in 14 Parlamenten, die meisten in Nordrhein-Westfalen (16). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 4Forderungen in Niedersachsen
- 3Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 09.10.2022Landtagswahl
Internationale Zusammenarbeit in Niedersachsen
4 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von 3 Parteien. Alle Themen in Niedersachsen
SPDGrüneKoalitionsvertrag 5
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Praktische und dienstrechtliche Hürden für die Beteiligung niedersächsischer Polizeikräfte an internationalen Polizeimissionen werden geprüft und abgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Durchsetzung internationaler Sanktionen wird konsequent unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Internationale Ermittlungen zu Kriegsverbrechen werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Eine zentrale Stelle zur Sammlung von Beweisen und Hinweisen auf Kriegsverbrechen von nach Niedersachsen Geflüchteten wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Bei Frontex eingesetzte niedersächsische Beamtinnen und Beamte werden vor den Einsätzen gezielt auf den Umgang mit Menschenrechtsverletzungen vorbereitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 2
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Kriminalitätsbekämpfung mit europäischen Partnern wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Europol wird konsequent genutzt, einschließlich Datenabfragen und eigener Beiträge zu den Datenbanken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 1
Die Ressourcen und Kompetenzen von Europol werden deutlich ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 1
Bei Frontex-Einsätzen niedersächsischer Beamter wird sichergestellt, dass sie sich nicht an Menschenrechtsverletzungen beteiligen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Nordrhein-Westfalen | 16 | 1 | 3 | 10 |
| Bundestag | 15 | 0 | 4 | 2 |
| Sachsen | 13 | 1 | 5 | – |
| Saarland | 12 | 1 | 2 | – |
| Brandenburg | 7 | 1 | 3 | 3 |
| Hessen | 7 | 1 | 2 | 5 |
| Berlin | 4 | 0 | 2 | – |
| Niedersachsen | 4 | 0 | 3 | 5 |
| Baden-Württemberg | 3 | 0 | 1 | 2 |
| Bayern | 3 | 0 | 2 | – |
| Sachsen-Anhalt | 3 | 0 | 1 | 2 |
| Bremen | 2 | 0 | 1 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 1 | 0 | 1 | – |
| Schleswig-Holstein | 1 | 1 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.