EU-Institutionen
60 Forderungen zum Thema „EU-Institutionen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 11 Parlamenten, die meisten im Bundestag (22). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 2Forderungen in Sachsen-Anhalt
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 06.09.2026Landtagswahl
EU-Institutionen in Sachsen-Anhalt
2 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen-Anhalt, von 2 Parteien. Alle Themen in Sachsen-Anhalt
CDUSPDFDPKoalitionsvertrag 7
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP (2021) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Das Land will sich aktiv in die Weiterentwicklung der europäischen Institutionen einbringen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Der Mitarbeit im Ausschuss der Regionen, in europäischen Netzwerken und der Landesvertretung bei der EU wird besondere Bedeutung beigemessen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das Land nutzt die Mitwirkungsrechte des Bundesrates in EU-Angelegenheiten aktiv und intensiv.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Landesinteressen sollen zwischen Fachbereichen und Landtagsausschüssen abgestimmt und über den Bundesrat in die EU-Rechtsetzung eingebracht werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Der Vorsitz in der Europaministerkonferenz 2022/2023 soll zur Mitgestaltung der Ländervertretung in Europaangelegenheiten genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Landesvertretung in Brüssel soll weiterhin bedarfsgerecht ausgestattet werden, gegebenenfalls mit personeller Beteiligung des Landtags.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Europäische Institutionen und Europapolitik sollen im Land besser erklärt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
SPD 1
Die Mitwirkung im Ausschuss der Regionen wird aktiv genutzt, um früh Einfluss auf europäische Gesetzgebung zu nehmen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 1
Der Ausschuss der Regionen wird gestärkt und in die Entscheidungsstruktur der EU einbezogen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 22 | 1 | 6 | 9 |
| Hessen | 9 | 0 | 3 | 2 |
| Sachsen | 9 | 0 | 2 | – |
| Schleswig-Holstein | 7 | 1 | 3 | 3 |
| Bayern | 3 | 0 | 2 | 1 |
| Nordrhein-Westfalen | 3 | 0 | 2 | 3 |
| Niedersachsen | 2 | 0 | 1 | 3 |
| Sachsen-Anhalt | 2 | 0 | 2 | 7 |
| Berlin | 1 | 0 | 1 | – |
| Hamburg | 1 | 0 | 1 | 3 |
| Rheinland-Pfalz | 1 | 1 | 1 | 3 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.