EU-Institutionen
60 Forderungen zum Thema „EU-Institutionen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 11 Parlamenten, die meisten im Bundestag (22). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 1Forderungen in Rheinland-Pfalz
- 1Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 22.03.2026Landtagswahl
EU-Institutionen in Rheinland-Pfalz
1 Forderung aus den Programmen zur letzten Wahl in Rheinland-Pfalz, von einer Partei. Alle Themen in Rheinland-Pfalz
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Europäische Gesetzgebungsverfahren mit Bezug zu Rheinland-Pfalz werden früher begleitet und der Austausch mit den EU-Institutionen systematisch gesucht. 71 von 105 Sitzen
CDU
Europäische Gesetzgebungsverfahren mit Bezug zu Rheinland-Pfalz werden früher begleitet und der Austausch mit den EU-Institutionen systematisch gesucht.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir europäische Verhandlungen und Gesetzgebungsverfahren, die Rheinland-Pfalz unmittelbar betreffen, noch früher begleiten und den Austausch mit der Europäischen Kommission, dem Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament systematisch suchen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
SPD
Das Land gestaltet Europapolitik aktiv mit und bringt seine Interessen kontinuierlich auf europäischer Ebene ein.
Wortlaut im Programm
Als europäischstes Bundesland gestalten wir Europapolitik aktiv mit, stehen im engen Austausch mit den EU-Institutionen und bringen rheinland-pfälzische Interessen kontinuierlich auf europäischer Ebene ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 3
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Relevante EU-Gesetzgebung, besonders zu Forschung, Landwirtschaft und Weinbau, Chemie, Biotechnologie und Medien, wird eng und im Dialog mit Akteuren im Land begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Arbeit im Ausschuss der Regionen wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Landesvertretung in Brüssel begleitet die europapolitischen Positionen des Landes im gesamten EU-Gesetzgebungsprozess.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 1
Europäische Gesetzgebungsverfahren mit Bezug zu Rheinland-Pfalz werden früher begleitet und der Austausch mit den EU-Institutionen systematisch gesucht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
SPD 1
Das Land gestaltet Europapolitik aktiv mit und bringt seine Interessen kontinuierlich auf europäischer Ebene ein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 22 | 1 | 6 | 9 |
| Hessen | 9 | 0 | 3 | 2 |
| Sachsen | 9 | 0 | 2 | – |
| Schleswig-Holstein | 7 | 1 | 3 | 3 |
| Bayern | 3 | 0 | 2 | 1 |
| Nordrhein-Westfalen | 3 | 0 | 2 | 3 |
| Niedersachsen | 2 | 0 | 1 | 3 |
| Sachsen-Anhalt | 2 | 0 | 2 | 7 |
| Berlin | 1 | 0 | 1 | – |
| Hamburg | 1 | 0 | 1 | 3 |
| Rheinland-Pfalz | 1 | 1 | 1 | 3 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.