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Themen

EU-Institutionen

60 Forderungen zum Thema „EU-Institutionen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 11 Parlamenten, die meisten im Bundestag (22). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 9Forderungen in Sachsen
  • 2Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 01.09.2024Landtagswahl

EU-Institutionen in Sachsen

9 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen, von 2 Parteien. Alle Themen in Sachsen

Linke 8
  1. Der Ausschuss der Regionen der Europäischen Union wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Sachsen wird in der EU besser vertreten.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Das Vertretungsmodell Sachsens im Ausschuss der Regionen wird verändert.

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    Wortlaut im Programm

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  4. Regionen erhalten die Möglichkeit, sich auch außerhalb der direkten Landesgesetzgebung an der EU-Gesetzgebung zu beteiligen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Die Aktivitäten und Initiativen Sachsens im Ausschuss der Regionen werden gegenüber Landtag und Öffentlichkeit transparenter.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  6. Der Ausschuss der Regionen wird als Vertretungsgremium von Kommunen und Regionen gestärkt.

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  7. Der Ausschuss der Regionen erhält mehr Mitsprache- und Mitentscheidungsrechte.

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  8. Regionen werden von Anfang an beteiligt, wenn sie betreffende EU-Gesetze erarbeitet werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 1
  1. EU-Kommissarinnen und -Kommissare, Europaabgeordnete und Vertretungen der Ratspräsidentschaft werden zu aktuellen EU-Anliegen in den Landtag eingeladen.

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Entsprechungen bei weiteren Parteien 2

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

CDU 2
  1. Betroffene werden frühzeitig in die Gesetzgebung eingebunden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Sachsen und seine Regionen sollen sich als erfolgreiche Akteure in der EU positionieren.

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bundestag 22169
Hessen 9032
Sachsen 902–
Schleswig-Holstein 7133
Bayern 3021
Nordrhein-Westfalen 3023
Niedersachsen 2013
Sachsen-Anhalt 2027
Berlin 101–
Hamburg 1013
Rheinland-Pfalz 1113

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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