Einkommensteuertarif
100 Forderungen zum Thema „Einkommensteuertarif“ in den Programmen zur letzten Wahl in 14 Parlamenten, die meisten im Bundestag (33). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 33Forderungen im Bundestag
- 6Parteien mit Forderungen
- 4Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 23.02.2025Bundestagswahl
Einkommensteuertarif im Bundestag
33 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 6 Parteien. Alle Themen im Bundestag
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 4
Niedrige Einkommen werden steuerlich entlastet. 630 von 630 Sitzen
CDU/CSU
Vor allem Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen werden entlastet, indem der Einkommensteuertarif angepasst wird.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 3
• Wir entlasten vor allem Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen. Dafür passen wir den Einkommensteuertarif an. Unser Ziel für die Sozialversicherungsbeiträge: Wir wollen uns wieder auf die 40 Prozent hinbewegen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise Linke ähnlich SSW teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 42 % Einkommensteuerreformgesetz 2027 · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
AfD
Die Einkommensteuer wird durch einen deutlich höheren Grundfreibetrag gesenkt.
Wortlaut im Programm
Senkung der Einkommensteuer durch einen deutlich höheren Grundfreibetrag Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich SPD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise SSW ähnlich KI
SPD
Gering- und Normalverdiener werden bei der Einkommensteuer entlastet.
Wortlaut im Programm
Wir sorgen dafür, dass das Leben bezahlbar bleibt – mit einem höheren Mindestlohn, Entlastungen für Gering- und Normalverdiener bei der Einkommensteuer, weniger Mehrwertsteuer auf Lebensmittel sowie wirksamen Regeln für bezahlbares Wohnen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD ähnlich Grüne teilweise Linke gleich SSW ähnlich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 60 % Einkommensteuerreformgesetz 2027 · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 40 % Gesetz zur Einführung des Tarifs auf Rädern zur automatischen Anpassung des Steuerrechts an die kalte Progression · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
Etwa 95 Prozent der Einkommensteuerpflichtigen werden entlastet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die große Mehrheit der Einkommensteuerpflichtigen entlasten (etwa 95 Prozent) und dafür unter anderem Spitzeneinkommen und -vermögen stärker an der Finanzierung des Gemeinwohls und der Modernisierung unseres Landes beteiligen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich SSW ähnlich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 55 % Einkommensteuerreformgesetz 2027 · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Grüne
Zur Entlastung niedriger Einkommen, Alleinerziehender und Aufstocker werden Steuergutschriften eingeführt.
Wortlaut im Programm
Um insbesondere niedrige Einkommen, Alleinerziehende und auch Menschen, die mit Bürgergeld aufstocken müssen, zielgenau und unbürokratisch zu entlasten, führen wir Steuergutschriften ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise SPD teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Niedrige Einkommen sollen auch künftig entlastet werden.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es auch, in Zukunft niedrige Einkommen zu entlasten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich SPD ähnlich Linke gleich SSW ähnlich KI
Linke
Niedrige Einkommen werden steuerlich entlastet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen hohe Einkommen stärker besteuern und niedrige entlasten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich SSW ähnlich KI
SSW
Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen werden steuerlich entlastet.
Wortlaut im Programm
Stattdessen wollen wir das Steuerrecht gerechter machen, indem Großunternehmen und die Vermögendsten durch höhere Beiträge zum Gemeinwesen beitragen, damit Menschen mit kleinen oder mittleren Einkommen entlastet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleich AfD teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke gleich KI
Kleine und mittlere Einkommen werden deutlich entlastet.
Wortlaut im Programm
Kleinere und mittlere Einkommen wollen wir deutlich entlasten, damit sie wieder mehr von ihrem Geld haben, während z. B. Großunternehmen und Superreiche mehr zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen können und sollen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise unsicher Linke ähnlich KI
Der Grundfreibetrag der Einkommensteuer wird erhöht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen zusätzlich zu der Entlastung von den Sozialbeiträgen den Grundfreibetrag erhöhen, um niedrige Einkommen auch bei der Einkommensteuer zu entlasten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleich AfD ähnlich SPD teilweise Grüne gleich KI
Der einkommensteuerliche Grundfreibetrag wird auf 15.000 Euro erhöht. 509 von 630 Sitzen
CDU/CSU
Der Grundfreibetrag wird erhöht.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 14
Dazu flachen wir den Einkommensteuertarif schrittweise spürbar ab und erhöhen den Grundfreibetrag. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD teilweise Grüne gleich SSW gleich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 60 % Einkommensteuerreformgesetz 2027 · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Den einkommensteuerlichen Grundfreibetrag erhöhen.
Wortlaut im Programm
Dazu flachen wir den Einkommensteuertarif schrittweise spürbar ab und erhöhen den Grundfreibetrag. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne gleich Linke gleiches Thema unsicher SSW gleich KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 60 % Einkommensteuerreformgesetz 2027 · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
AfD
Der einkommensteuerliche Grundfreibetrag wird auf 15.000 Euro erhöht.
Wortlaut im Programm
Der einkommensteuerliche Grundfreibetrag soll auf 15.000 Euro erhöht werden, von der bisherigen Anlehnung an sozialhilferechtliche Regelungen wird Abstand genommen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich SPD teilweise Grüne ähnlich SSW ähnlich KI
Grüne
Der Grundfreibetrag wird erhöht.
Wortlaut im Programm
Den Grundfreibetrag erhöhen wir. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleich AfD ähnlich SSW gleich KI
Linke
Zu versteuernde Einkommen unter 16.800 Euro im Jahr bleiben steuerfrei.
Wortlaut im Programm
Alle zu versteuernden Einkommen unter 16 .800 Euro im Jahr bleiben steuerfrei – das entspricht der Höhe unseres Modells des Existenzminimums. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD teilweise Grüne gleiches Thema SSW ähnlich KI
Einkommensteuern werden gesenkt, um Erwerbsanreize zu erhöhen und den Fachkräftemangel zu verringern. 360 von 630 Sitzen
CDU/CSU
Der Einkommensteuertarif wird schrittweise und spürbar abgeflacht.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 14
Dazu flachen wir den Einkommensteuertarif schrittweise spürbar ab und erhöhen den Grundfreibetrag. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 38 % Einkommensteuerreformgesetz 2027 · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
AfD
Einkommensteuern werden gesenkt, um Erwerbsanreize zu erhöhen und den Fachkräftemangel zu verringern.
Wortlaut im Programm
Reduzierung von Fachkräftemangel durch höhere Erwerbsanreize, indem Einkommensteuern gesenkt werden und das Bürgergeld unattraktiver gemacht wird Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise SSW teilweise KI
Weitere Tarifeckwerte bis hin zum Spitzensteuersatz werden entsprechend verschoben. 360 von 630 Sitzen
CDU/CSU
Die Einkommensgrenze für den Spitzensteuersatz wird deutlich erhöht.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 14
Die Einkommensgrenze für den Spitzensteuersatz erhöhen wir deutlich. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD gegenteilig unsicher Linke gegenteilig KI
AfD
Weitere Tarifeckwerte bis hin zum Spitzensteuersatz werden entsprechend verschoben.
Wortlaut im Programm
Die korrespondierende Verschiebung von weiteren Tarifeckwerten bis hin zum Spitzensteuersatz halten wir ebenfalls für erforderlich. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 80 % Gesetz zur Einführung des Tarifs auf Rädern zur automatischen Anpassung des Steuerrechts an die kalte Progression · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 1
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen wird zur Mitte der Legislaturperiode gesenkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 66 % Einkommensteuerreformgesetz 2027 · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 33 % Gesetz zur Einführung des Tarifs auf Rädern zur automatischen Anpassung des Steuerrechts an die kalte Progression · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
Linke 9
Hohe Einkommen werden stärker besteuert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Niedrige Einkommen werden steuerlich entlastet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Niedrige und mittlere Einkommen werden steuerlich entlastet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Sehr hohe Einkommen werden stärker besteuert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Zu versteuernde Einkommen unter 16.800 Euro im Jahr bleiben steuerfrei.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ab 85.000 Euro Jahreseinkommen beträgt der Steuersatz 53 Prozent.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Reichensteuer beträgt 60 Prozent für Einkommen über 250.000 Euro.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Reichensteuer beträgt 75 Prozent für Einkommen über 1 Million Euro.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kleine Einkommen sollen steuerlich entlastet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU/CSU 7
Vor allem Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen werden entlastet, indem der Einkommensteuertarif angepasst wird.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 42 % Einkommensteuerreformgesetz 2027 · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Der Einkommensteuertarif wird schrittweise und spürbar abgeflacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 38 % Einkommensteuerreformgesetz 2027 · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Der Grundfreibetrag wird erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 60 % Einkommensteuerreformgesetz 2027 · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Den einkommensteuerlichen Grundfreibetrag erhöhen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 60 % Einkommensteuerreformgesetz 2027 · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Die Einkommensgrenze für den Spitzensteuersatz wird deutlich erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Steigende Preise dürfen nicht zu einer höheren Einkommensteuerlast führen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 85 % Gesetz zur Einführung des Tarifs auf Rädern zur automatischen Anpassung des Steuerrechts an die kalte Progression · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
- 30 % Zweites Gesetz zur Änderung des Energiesteuergesetzes zur temporären Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe (2. Energiesteuersenkungsgesetz) · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
Der Einkommensteuertarif wird regelmäßig an die Inflation angepasst, einschließlich aller inflationssensiblen Abzugsbeträge, um die kalte Progression auszugleichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 88 % Gesetz zur Einführung des Tarifs auf Rädern zur automatischen Anpassung des Steuerrechts an die kalte Progression · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
AfD 7
Die Einkommensteuer wird durch einen deutlich höheren Grundfreibetrag gesenkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Einkommensteuern werden gesenkt, um Erwerbsanreize zu erhöhen und den Fachkräftemangel zu verringern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Steuerrecht wird durch einen Einkommensteuertarif mit wenigen Stufen vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der einkommensteuerliche Grundfreibetrag wird auf 15.000 Euro erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Grundfreibetrag wird nicht mehr an sozialhilferechtlichen Regelungen ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die steuerlichen Freibeträge werden indexiert, um heimliche Steuererhöhungen auszuschließen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 90 % Gesetz zur Einführung des Tarifs auf Rädern zur automatischen Anpassung des Steuerrechts an die kalte Progression · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
Weitere Tarifeckwerte bis hin zum Spitzensteuersatz werden entsprechend verschoben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 80 % Gesetz zur Einführung des Tarifs auf Rädern zur automatischen Anpassung des Steuerrechts an die kalte Progression · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
SSW 4
Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen werden steuerlich entlastet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kleine und mittlere Einkommen werden deutlich entlastet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Grundfreibetrag der Einkommensteuer wird erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Extrem hohe Einkommen und Gewinne werden angemessen besteuert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 3
Gering- und Normalverdiener werden bei der Einkommensteuer entlastet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 60 % Einkommensteuerreformgesetz 2027 · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 40 % Gesetz zur Einführung des Tarifs auf Rädern zur automatischen Anpassung des Steuerrechts an die kalte Progression · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
Die arbeitende Mitte der Gesellschaft soll mehr Netto vom Brutto erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 36 % Gesetz zur Einführung des Tarifs auf Rädern zur automatischen Anpassung des Steuerrechts an die kalte Progression · Gesetzentwurf, Fraktion der AfD, in Arbeit
Etwa 95 Prozent der Einkommensteuerpflichtigen werden entlastet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 55 % Einkommensteuerreformgesetz 2027 · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Grüne 3
Zur Entlastung niedriger Einkommen, Alleinerziehender und Aufstocker werden Steuergutschriften eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Grundfreibetrag wird erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Niedrige Einkommen sollen auch künftig entlastet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 33 | 4 | 6 | 1 |
| Bayern | 16 | 1 | 5 | 2 |
| Schleswig-Holstein | 12 | 1 | 3 | – |
| Bremen | 8 | 0 | 4 | 1 |
| Niedersachsen | 7 | 0 | 2 | – |
| Sachsen-Anhalt | 6 | 0 | 3 | – |
| Brandenburg | 3 | 1 | 2 | 1 |
| Hessen | 3 | 0 | 1 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 3 | 0 | 2 | 1 |
| Thüringen | 3 | 0 | 1 | 3 |
| Rheinland-Pfalz | 2 | 0 | 1 | 1 |
| Sachsen | 2 | 0 | 2 | – |
| Baden-Württemberg | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Hamburg | 1 | 0 | 1 | 1 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.