Digitale Identität
38 Forderungen zum Thema „Digitale Identität“ in den Programmen zur letzten Wahl in 10 Parlamenten, die meisten im Bundestag (10). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 10Forderungen im Bundestag
- 4Parteien mit Forderungen
- 3Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 23.02.2025Bundestagswahl
Digitale Identität im Bundestag
10 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 4 Parteien. Alle Themen im Bundestag
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 3
Die elektronische Identität (eID) soll flächendeckend genutzt werden. 328 von 630 Sitzen
CDU/CSU
Alle Bürgerinnen und Bürger sollen eine sichere digitale Identität mit eigenem Postfach insbesondere für Behördengänge erhalten.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 29
Wir wollen für alle Bürgerinnen und Bürger eine sichere digitale Identität mit eigenem Postfach insbesondere für Behördengänge. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 3 KI
- 72 % Gesetz zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz - DIdG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 33 % Verordnung zur Entlastung der Bundespolizei und der Verwaltung im Bereich des Pass- und Ausweiswesens sowie zur Änderung weiterer Vorschriften · Verordnung, Bundesministerium des Innern, BR: Zustimmung/Änderungen; Entschließung
- 31 % Dritte Verordnung zur Änderung der Wahlordnung für die Sozialversicherung · Verordnung, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, BR: Zustimmung
Im Haushalt 2026: Digitalisierung der Verwaltung: Bürgerkonto / Infrastruktur 256,0 Mio. € · Digitalisierung der Verwaltung: Europäisches Identitätsökosystem / EUDI Wallet 162,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Digitalisierung der Verwaltung: Bürgerkonto / Infrastruktur · 256,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
- mehr Mittel Digitalisierung der Verwaltung: Europäisches Identitätsökosystem / EUDI Wallet · 162,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
SPD
Die elektronische Identität (eID) soll flächendeckend genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf die flächendeckende Nutzung der eID, der elektronischen Identität, die es Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, sich sicher digital auszuweisen und digital zu signieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 5 KI
- 80 % Gesetz zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz - DIdG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 33 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
- 33 % Gesetz zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
- 30 % Gesetz zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
- 30 % Gesetz zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Im Haushalt 2026: Digitalisierung der Verwaltung: Bürgerkonto / Infrastruktur 256,0 Mio. € KI
- betrifft Digitalisierung der Verwaltung: Bürgerkonto / Infrastruktur · 256,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Die digitale Identität soll EU-weit kompatibel und grenzüberschreitend nutzbar sein. 328 von 630 Sitzen
CDU/CSU
Die eIDAS-Kompatibilität der digitalen Identität muss sichergestellt sein.
Wortlaut im Programm
Zudem muss die eIDAS-Kompatibilität sichergestellt sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 55 % Gesetz zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz - DIdG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 30 % Gesetz zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Im Haushalt 2026: Digitalisierung der Verwaltung: Europäisches Identitätsökosystem / EUDI Wallet 162,0 Mio. € KI
- betrifft Digitalisierung der Verwaltung: Europäisches Identitätsökosystem / EUDI Wallet · 162,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
SPD
Die digitale Identität soll EU-weit kompatibel und grenzüberschreitend nutzbar sein.
Wortlaut im Programm
Damit schaffen wir eine Grundlage für moderne Verwaltungsdienstleistungen und sorgen für eine EU-weite Kompatibilität, damit die digitale Identität auch grenzüberschreitend nutzbar ist. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 80 % Gesetz zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz - DIdG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 33 % Gesetz zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG - NOOTS-Staatsvertrag · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Im Haushalt 2026: Digitalisierung der Verwaltung: Europäisches Identitätsökosystem / EUDI Wallet 162,0 Mio. € KI
- betrifft Digitalisierung der Verwaltung: Europäisches Identitätsökosystem / EUDI Wallet · 162,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Die DeutschlandID wird eingeführt, um Verwaltungsdienste zentral verfügbar zu machen. 328 von 630 Sitzen
CDU/CSU
Die BundID wird zu einer einheitlichen DeutschlandID weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Die sogenannte BundID werden wir zu einer einheitlichen DeutschlandID weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise unsicher KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 40 % Gesetz zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz - DIdG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 33 % Gesetz zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Im Haushalt 2026: Digitalisierung der Verwaltung: Bürgerkonto / Infrastruktur 256,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Digitalisierung der Verwaltung: Bürgerkonto / Infrastruktur · 256,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
SPD
Die DeutschlandID wird eingeführt, um Verwaltungsdienste zentral verfügbar zu machen.
Wortlaut im Programm
Um Verwaltungsdienste zentral und unkompliziert verfügbar zu machen, führen wir die DeutschlandID ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleich Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
Im Haushalt 2026: Digitalisierung der Verwaltung: Bürgerkonto / Infrastruktur 256,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Digitalisierung der Verwaltung: Bürgerkonto / Infrastruktur · 256,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Schwerbehinderten- und Rentenausweis sowie die A1-Bescheinigung sollen künftig digital mitgeführt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 52 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
- 35 % Zweites Gesetz zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze (Zweites Betriebsrentenstärkungsgesetz) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Jede Bürgerin und jeder Bürger erhält verpflichtend ein Bürgerkonto und eine digitale Identität.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
Im Haushalt 2026: Digitalisierung der Verwaltung: Bürgerkonto / Infrastruktur 256,0 Mio. € · Digitalisierung der Verwaltung: Europäisches Identitätsökosystem / EUDI Wallet 162,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Digitalisierung der Verwaltung: Bürgerkonto / Infrastruktur · 256,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
- mehr Mittel Digitalisierung der Verwaltung: Europäisches Identitätsökosystem / EUDI Wallet · 162,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Die EUDI-Wallet für Identifikation, Authentifizierung und Zahlungen wird für Bürger und Unternehmen bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
Im Haushalt 2026: Digitalisierung der Verwaltung: Europäisches Identitätsökosystem / EUDI Wallet 162,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Digitalisierung der Verwaltung: Europäisches Identitätsökosystem / EUDI Wallet · 162,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Um die EUDI-Wallet soll sich ein Ökosystem von Anwendungen entwickeln.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Haushalt 2026: Digitalisierung der Verwaltung: Europäisches Identitätsökosystem / EUDI Wallet 162,0 Mio. € KI
- betrifft Digitalisierung der Verwaltung: Europäisches Identitätsökosystem / EUDI Wallet · 162,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
CDU/CSU 4
Alle Bürgerinnen und Bürger sollen eine sichere digitale Identität mit eigenem Postfach insbesondere für Behördengänge erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 3 KI
- 72 % Gesetz zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz - DIdG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 33 % Verordnung zur Entlastung der Bundespolizei und der Verwaltung im Bereich des Pass- und Ausweiswesens sowie zur Änderung weiterer Vorschriften · Verordnung, Bundesministerium des Innern, BR: Zustimmung/Änderungen; Entschließung
- 31 % Dritte Verordnung zur Änderung der Wahlordnung für die Sozialversicherung · Verordnung, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, BR: Zustimmung
Im Haushalt 2026: Digitalisierung der Verwaltung: Bürgerkonto / Infrastruktur 256,0 Mio. € · Digitalisierung der Verwaltung: Europäisches Identitätsökosystem / EUDI Wallet 162,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Digitalisierung der Verwaltung: Bürgerkonto / Infrastruktur · 256,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
- mehr Mittel Digitalisierung der Verwaltung: Europäisches Identitätsökosystem / EUDI Wallet · 162,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Die BundID wird zu einer einheitlichen DeutschlandID weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 40 % Gesetz zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz - DIdG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 33 % Gesetz zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Im Haushalt 2026: Digitalisierung der Verwaltung: Bürgerkonto / Infrastruktur 256,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Digitalisierung der Verwaltung: Bürgerkonto / Infrastruktur · 256,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Die eIDAS-Kompatibilität der digitalen Identität muss sichergestellt sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 55 % Gesetz zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz - DIdG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 30 % Gesetz zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Im Haushalt 2026: Digitalisierung der Verwaltung: Europäisches Identitätsökosystem / EUDI Wallet 162,0 Mio. € KI
- betrifft Digitalisierung der Verwaltung: Europäisches Identitätsökosystem / EUDI Wallet · 162,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Mit europäischen Partnern wird eine europaweit gültige digitale Ausweisfunktion per Smartphone eingeführt, etwa für Personalausweis und Führerschein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
Im Haushalt 2026: Digitalisierung der Verwaltung: Europäisches Identitätsökosystem / EUDI Wallet 162,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Digitalisierung der Verwaltung: Europäisches Identitätsökosystem / EUDI Wallet · 162,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
SPD 3
Die elektronische Identität (eID) soll flächendeckend genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 5 KI
- 80 % Gesetz zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz - DIdG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 33 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
- 33 % Gesetz zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
- 30 % Gesetz zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
- 30 % Gesetz zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Im Haushalt 2026: Digitalisierung der Verwaltung: Bürgerkonto / Infrastruktur 256,0 Mio. € KI
- betrifft Digitalisierung der Verwaltung: Bürgerkonto / Infrastruktur · 256,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Die digitale Identität soll EU-weit kompatibel und grenzüberschreitend nutzbar sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 80 % Gesetz zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz - DIdG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 33 % Gesetz zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG - NOOTS-Staatsvertrag · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Im Haushalt 2026: Digitalisierung der Verwaltung: Europäisches Identitätsökosystem / EUDI Wallet 162,0 Mio. € KI
- betrifft Digitalisierung der Verwaltung: Europäisches Identitätsökosystem / EUDI Wallet · 162,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Die DeutschlandID wird eingeführt, um Verwaltungsdienste zentral verfügbar zu machen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
Im Haushalt 2026: Digitalisierung der Verwaltung: Bürgerkonto / Infrastruktur 256,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Digitalisierung der Verwaltung: Bürgerkonto / Infrastruktur · 256,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Linke 2
Elektronischer Personalausweis und Gesundheitskarte bleiben an eine physische Chipkarte gebunden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bei Ausweisvorgängen im Internet werden keine Daten gespeichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Grüne 1
Zentrale digitale Dienste wie BundID und Deutschland-App werden vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Digitalisierung der Verwaltung: Bürgerkonto / Infrastruktur 256,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Digitalisierung der Verwaltung: Bürgerkonto / Infrastruktur · 256,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 10 | 3 | 4 | 4 |
| Bremen | 8 | 2 | 3 | – |
| Hessen | 7 | 0 | 2 | 3 |
| Berlin | 3 | 0 | 2 | – |
| Bayern | 2 | 0 | 1 | 1 |
| Niedersachsen | 2 | 0 | 1 | – |
| Rheinland-Pfalz | 2 | 0 | 1 | 1 |
| Schleswig-Holstein | 2 | 0 | 2 | – |
| Hamburg | 1 | 0 | 1 | – |
| Sachsen | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.