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Themen

China

28 Forderungen zum Thema „China“ in den Programmen zur letzten Wahl in 3 Parlamenten, die meisten im Bundestag (22). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 22Forderungen im Bundestag
  • 4Parteien mit Forderungen
  • 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 23.02.2025Bundestagswahl

China im Bundestag

22 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 4 Parteien. Alle Themen im Bundestag

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Eine europäisch abgestimmte China-Politik wird angestrebt. 413 von 630 Sitzen

CDU/CSU

  1. Es soll auf eine eigenständige europäische China-Politik gesetzt werden, die eng mit den USA abgestimmt ist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 · gefordert seit 2021 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2025 · PDF-Seite 49

      Wir setzen auf eine eigenständige europäische China-Politik, die eng mit den USA abgestimmt ist. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2021, 2021

    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI

SPD

  1. Eine europäisch abgestimmte China-Politik wird angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Die SPD unterstützt die Umsetzung der ersten deutschen China- Strategie und setzt sich für eine europäisch abgestimmte China-Politik ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich Grüne ähnlich KI

Grüne

  1. Die China-Strategie der Bundesregierung wird gemeinsam mit den europäischen Partnern konsequent umgesetzt und weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 146 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Mit der ersten China- Strategie der Bundesregierung haben wir begonnen, die jahrelange Naivität in der deutschen China-Politik zu beenden – diese gilt es nun konsequent gemeinsam mit unseren europäischen Partnern umzusetzen und weiterzuentwickeln. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD gleiches Thema SPD ähnlich KI
Die Beziehungen zu China werden nur bei Gleichberechtigung, fairem Wettbewerb und Schutz vor Ausverkauf deutscher Technologien und Schlüsselindustrien gefördert. 360 von 630 Sitzen

CDU/CSU

  1. Enge Wirtschaftsbeziehungen zu China sollen bestehen bleiben, sofern sie auf Gegenseitigkeit beruhen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 · gefordert seit 2021 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2025 · PDF-Seite 20

      Wir wollen an engen Wirtschaftsbeziehungen zu China festhalten, sofern sie auf dem Prinzip der Gegenseitigkeit beruhen. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2021, 2021, 2021

    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI

AfD

  1. Die Beziehungen zu China werden nur bei Gleichberechtigung, fairem Wettbewerb und Schutz vor Ausverkauf deutscher Technologien und Schlüsselindustrien gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    China ist als Handelspartner für Deutschland von herausragender Bedeutung, als Wettbewerber und Partner zugleich. Die Beziehungen weiter zu fördern, liegt in unserem Interesse, allerdings nur unter strikter Einhaltung von Gleichberechtigung und Fairness im Wettbewerb und unter Schutz vor Abschöpfung und Ausverkauf deutscher Technologien, Unternehmen und Schlüsselindustrien. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 10

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die China-Strategie wird nach dem Prinzip des De-Risking überarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Im Bundestag wird eine Expertenkommission eingesetzt, die jährlich Risiken und Abhängigkeiten in den Wirtschaftsbeziehungen zu China analysiert und De-Risking-Maßnahmen empfiehlt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Deutschland zeigt weiterhin Präsenz in der Indo-Pazifik-Region, deren Stabilität und Sicherheit von elementarem Interesse ist.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Mit China wird Zusammenarbeit gesucht, wo sie im deutschen und europäischen Interesse liegt, vor allem bei globalen Menschheitsaufgaben.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Einseitige Abhängigkeiten von China werden abgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Gegenüber China wird eine Politik des De-Riskings verfolgt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. China wird wo nötig mit Selbstbewusstsein und eigener Stärke begegnet.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Die Chinapolitik soll kohärent und eng mit EU und Partnern abgestimmt sein.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Die Beziehungen zu Taiwan werden auf Basis der Ein-China-Politik fortentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Eine Veränderung des Status quo Taiwans darf es nur friedlich und im gegenseitigen Einvernehmen geben.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 7
  1. Die Umsetzung der ersten deutschen China-Strategie wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Eine europäisch abgestimmte China-Politik wird angestrebt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. China gilt als Partner, Wettbewerber und Systemrivale.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Der Aufstieg Chinas erfordert eine besonnene und gemeinsame europäische Chinapolitik.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Die Ein-China-Politik wird beibehalten.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Die Taiwan-Frage kann nur einvernehmlich in einem friedlichen Verfahren geklärt werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Mit Peking wird ein robuster Dialog geführt, in dem auch Menschenrechte, Industriepolitik und Russlandpolitik offen diskutiert werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Grüne 6
  1. China wird als systemischer Rivale, Wettbewerber und Partner betrachtet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die China-Strategie der Bundesregierung wird gemeinsam mit den europäischen Partnern konsequent umgesetzt und weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Einseitige und risikoreiche Abhängigkeiten von China werden abgebaut und die Handelsbeziehungen breiter aufgestellt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Taiwan wird im Rahmen der Ein-China-Politik als wichtiger demokratischer Wertepartner betrachtet.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Der Austausch mit Taiwan wird intensiviert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Eine Änderung des Status quo in der Taiwan-Straße darf nicht gegen den Willen Taiwans erfolgen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU/CSU 5
  1. Enge Wirtschaftsbeziehungen zu China sollen bestehen bleiben, sofern sie auf Gegenseitigkeit beruhen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die Präsenz im Indo-Pazifik ausbauen und die Systemkonkurrenz zu China annehmen.

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    Wortlaut im Programm

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  3. Gemeinsam mit Partnern soll der Einfluss Chinas dort zurückgedrängt werden, wo strategische Interessen berührt sind.

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  4. Es soll auf eine eigenständige europäische China-Politik gesetzt werden, die eng mit den USA abgestimmt ist.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. China soll mit mehr Kompetenz begegnet werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 4
  1. Das Verhältnis zu China orientiert sich an den realpolitischen Interessen Deutschlands.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Kontakte zu China werden ausgebaut.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Die Beziehungen zu China werden nur bei Gleichberechtigung, fairem Wettbewerb und Schutz vor Ausverkauf deutscher Technologien und Schlüsselindustrien gefördert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Chancen der „Neuen Seidenstraße“ für die deutsche Wirtschaft werden genutzt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 2

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

Linke 1
  1. Akademische Kooperationen zu zivilen Zwecken mit Institutionen weltweit werden auf- und ausgebaut.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Zuwendungen an den Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) zur Förderung der Internationalität deutscher Hochschulen, der internationalen Mobilität für Studien- und Forschungsaufenthalte und zur Stärkung des Europäischen Hochschulraums (Bologna) 147,7 Mio. € · Stärkung der wissenschaftlichen Exzellenz 15,8 Mio. € KI
SSW 1
  1. Die EU tritt auf der globalen Bühne als vereinte Stimme auf.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bundestag 222410
Bremen 501–
Hamburg 101–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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