Digitale Stadtgesellschaften: Vertrag und Programme
Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 19.10.2026.
← Übersicht: Koalitionsvertrag und Programme, alle Kapitel
Unter jedem Punkt des Koalitionsvertrags stehen die Forderungen aus den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Koalitionsparteien, die ihm entsprechen. Die Prozentzahl gibt an, wie weit sich eine Forderung im Vertragspunkt wiederfindet: je höher, desto näher am Wortlaut; niedrige Werte heißen dasselbe Ziel mit anderem Mittel. Gezeigt werden je Partei zunächst die zwei höchsten Werte.
Wie viel von diesem Kapitel steht in den Programmen?
- SPD73 %47 von 64 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 44 % · Wahlprogramm 2023 und Grundsatzprogramm 2007
- Grüne56 %36 von 64 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 40 % · Wahlprogramm 2023 und Grundsatzprogramm 2020
- Linke61 %39 von 64 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 40 % · Wahlprogramm 2023 und Grundsatzprogramm 2011
Der Vertrag Punkt für Punkt
Eine breit aufgestellte Informationskampagne zur digitalen Stadtgesellschaft wird aufgesetzt, auch um der digitalen Spaltung nach Alter, Einkommen und Bildungsgrad zu begegnen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 32 % · Grüne 48 % · Linke 44 % KI
Smart-City-Initiativen in Bremen und Bremerhaven werden nur datensparsam und demokratisch kontrolliert umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 43 % · Grüne 33 % · Linke 79 % KI
Smart-City-Initiativen werden nicht großen Technologiekonzernen überlassen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Linke 59 % KI
Eine Kampagne „Digitale Stadtgesellschaften“ wird ausgeschrieben und auch außerhalb klassischer Bildungseinrichtungen durchgeführt, um alle Menschen in Bremen und Bremerhaven zu erreichen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 32 % · Grüne 35 % · Linke 66 % KI
Ampelschaltungen werden mit Hilfe künstlicher Intelligenz optimiert und an den aktuellen Verkehrsfluss von Auto-, Rad- und Fußverkehr sowie an die Wetterbedingungen angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 57 % · Grüne 64 % · Linke 93 % KI
Alle logistischen Abläufe in den Städten werden daraufhin überprüft, ob sie durch Sensoren und künstliche Intelligenz optimiert werden können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 38 % KI
Vor dem Einsatz von Sensoren wird geprüft, ob er mit Blick auf Nachhaltigkeit sinnvoll ist.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 38 % · Grüne 46 % · Linke 33 % KI
Alle Verfahrensabläufe der öffentlichen Daseinsvorsorge im Zuständigkeitsbereich der Freien Hansestadt Bremen werden schrittweise daraufhin überprüft, wie sie mit digitalen Prozessen und gegebenenfalls künstlicher Intelligenz optimiert werden können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 38 % · Grüne 63 % · Linke 36 % KI
Die Optimierung durch digitale Prozesse wird auch in allen bremischen Eigenbetrieben, Gesellschaften und Beteiligungen angestoßen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 58 % · Grüne 63 % KI
Das Land Bremen soll bis 2030 über eine möglichst vollständige Gigabitversorgung für alle privaten und gewerblichen Haushalte verfügen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 82 % · Grüne 84 % · Linke 62 % KI
Das Land Bremen soll bis 2030 flächendeckend über eine leistungsfähige Mobilfunkversorgung verfügen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 67 % · Linke 43 % KI
Die Rahmenbedingungen für den wettbewerblichen Glasfaserausbau werden weiter optimiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Linke 57 % KI
Festgestellte Versorgungslücken beim Glasfaserausbau werden auf ihre Förderpotenziale geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Linke 38 % KI
Es wird geprüft, ob eine Anschlusspflicht für Immobilienbesitzer an das Glasfasernetz bei vorhandenem Angebot eines Telekommunikationsanbieters geeignet ist, eine zukunftssichere Versorgung sicherzustellen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Linke 83 % KI
Der Ausbau von öffentlichem WLAN wird insbesondere in kulturellen und sozialen Einrichtungen vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 88 % · Linke 87 % KI
Lücken bei der Gigabitversorgung von Haushalten und Unternehmen werden geprüft und soweit möglich durch Anreize für die Privatwirtschaft geschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 37 % · Linke 58 % KI
Es wird geprüft, inwieweit öffentliche Liegenschaften als Standorte für Mobilfunkmasten geeignet sind, in enger Abstimmung mit den Telekommunikationsunternehmen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Die Bauantragstellung für den Ausbau digitaler Infrastrukturen wird weiter verbessert und digitalisiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 64 % · Grüne 44 % · Linke 35 % KI
Pilotprojekte für bürgernahe Anwendungen, insbesondere für 5G, werden initiiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Es wird geprüft, ob es beim Bund oder der EU Fördermöglichkeiten für eine Modellregion für 5G oder 6G gibt, um sich darauf zu bewerben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 64 % KI
Aufbauend auf einer langfristigen Digital-Informationskampagne werden mehr Angebote geschaffen, um digitale Teilhabe für alle Menschen in Bremen und Bremerhaven zu ermöglichen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 46 % · Linke 65 % KI
Digitalisierung wird aus der Perspektive von Vielfalt, sozialer Gerechtigkeit und Inklusion gedacht und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 43 % · Grüne 41 % · Linke 37 % KI
Das Themenfeld der digitalen Barrierefreiheit wird konsequent verfolgt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 47 % · Grüne 66 % KI
Die gesetzlichen Anforderungen an digitale Barrierefreiheit werden vollzogen und von der Zentralstelle für barrierefreie Informationstechnik beim Landesbehindertenbeauftragten überwacht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Zustimmungsgesetz zum Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
Entsprechungen in den Programmen: SPD 44 % · Grüne 63 % · Linke 64 % KI
Maßnahmen, die digitale Teilhabe für alle ermöglichen, werden fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 53 % · Grüne 63 % · Linke 43 % KI
Digitalisierte Strukturen an Schulen werden weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 66 % · Grüne 78 % · Linke 31 % KI
Jugendliche und junge Erwachsene sollen die Schule mit den digitalen Kompetenzen verlassen, die sie benötigen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 62 % · Grüne 68 % · Linke 64 % KI
Der Bedarf an Informatik-Studienplätzen speziell für Lehrkräfte wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 39 % · Grüne 56 % · Linke 51 % KI
Die Digitalisierung wird in allen Schulfächern vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 48 % · Grüne 95 % · Linke 35 % KI
Zusätzliche Maßnahmen sollen den Anteil von Frauen in IT-Studiengängen erhöhen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 44 % KI
Zusätzliche Maßnahmen sollen die Abbruchquoten in IT-Studiengängen senken.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Foren und Formate werden etabliert, die das Wissen der IT-Forschungsinstitute besser in Wirtschaft und Alltag übertragen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 47 % · Grüne 35 % · Linke 44 % KI
Beim Bund wird darauf hingewirkt, dass das neu zu schaffende Dateninstitut für Datenverfügbarkeit, Datenstandardisierung, Datentreuhändermodelle und Lizenzen in Bremen angesiedelt wird.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 36 % KI
Die Digitalisierung in den Schulen wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 44 % · Grüne 61 % KI
Angebote zum theoretischen und praktischen Umgang mit Informationstechnik, Programmierung und Algorithmen an Schulen werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 86 % · Grüne 64 % · Linke 58 % KI
Die digitale Souveränität von der Kita bis ins hohe Alter wird politisch gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 58 % · Grüne 64 % · Linke 46 % KI
Die Weiterbildung in Digital- und Medienkompetenz wird auch für Privatpersonen gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 85 % · Grüne 99 % · Linke 92 % KI
Für die Planungssicherheit der Träger von Medienkompetenz- und Medienpädagogikangeboten sollen Mittel von Bund und EU stetig abgerufen und vorhandene Förderprogramme bekannter gemacht werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 45 % · Grüne 99 % · Linke 61 % KI
Der Forschungsstandort wird gestärkt, indem insbesondere IT-Studiengänge und Forschungseinrichtungen finanziell abgesichert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 38 % · Grüne 57 % · Linke 34 % KI
Mit der Universität werden Kooperationen zur Evaluation von KI-Anwendungen in der öffentlichen Verwaltung aufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 43 % · Grüne 36 % · Linke 37 % KI
Die Kooperations- und Austauschformate zwischen Wissenschaft und Wirtschaft werden verbessert und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 94 % · Linke 32 % KI
Die Schaffung eines digitalen Prüfungsraums für E-Examen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Die Angebote des Starthauses werden erweitert, um Start-ups in der Skalierungsphase besser zu unterstützen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 84 % · Grüne 82 % KI
Die Förderstrukturen für Start-ups werden überdacht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 41 % · Grüne 34 % · Linke 43 % KI
Nach dem Vorbild Niedersachsens wird eine Förderung der Games-Branche durch erweiterte Förderkriterien und aufgestockte Mittel im Rahmen der Nordmedia etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 31 % · Linke 33 % KI
Die Ansiedlung von IT-Unternehmen, insbesondere aus Drittstaaten, wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Intelligente Werbestrategien werden entwickelt, um IT-Firmen nach Bremen und Bremerhaven zu holen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Linke 35 % KI
Weltweit werden Regionen mit vielen IT-Firmen identifiziert, um dort vor Ort für den Standort zu werben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Es werden Strukturen etabliert, in denen ausländische Unternehmen durch städtische Beratungseinrichtungen und im Austausch mit ansässigen Unternehmen Hilfen für die Ansiedlung in Bremen und Bremerhaven erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 36 % KI
In Bremen und Bremerhaven ansässige IT-Firmen werden stärker bei der Gewinnung ausländischer Fachkräfte unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 48 % · Grüne 65 % · Linke 38 % KI
Es werden Strukturen geschaffen, die vor Ort schnell alle nötigen Hilfen für die Fachkräfteeinwanderung gebündelt vorhalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 38 % · Grüne 62 % KI
Für Behördengänge zuwanderungswilliger Fachkräfte wird ein gesondertes, koordinierendes und priorisierendes Verfahren erwogen, um Einstellungsverfahren zu beschleunigen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 38 % · Grüne 35 % · Linke 54 % KI
Die Wertschöpfung im IT-Bereich soll zu einem wesentlichen Teil in der regionalen IT-Wirtschaft erarbeitet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Linke 34 % KI
Der Senat arbeitet mit der regionalen IT-Wirtschaft zusammen, damit diese möglichst viele öffentliche Aufträge erhält.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 67 % KI
Die Angebote des Starthauses werden erweitert, um IT-Start-ups bessere Entwicklungsmöglichkeiten in Bremen zu bieten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 94 % · Grüne 36 % KI
Räume und Flächen für Scale-ups werden vorgehalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 41 % · Grüne 62 % · Linke 38 % KI
Es werden Strukturen geschaffen, die die Ansiedlung von IT-Unternehmen in Bremen und Bremerhaven attraktiver machen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 46 % KI
Die regionale IT-Branche wird an der Umsetzung der bremischen Digitalisierungsstrategie beteiligt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 62 % KI
Das bestehende Beratungs- und Förderangebot zur Digitalisierung kleiner und mittlerer Unternehmen wird auch künftig finanziell abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 55 % · Grüne 67 % · Linke 81 % KI
Nach dem Vorbild des Digital Hub Industry werden mehr Orte des Austauschs für die Digitalisierung der Wirtschaft geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 42 % KI
Jedes Unternehmen in Bremen und Bremerhaven soll zu Fragen der Cybersicherheit vor Ort optimal beraten werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 44 % KI
Ergänzende Austauschformate wie das Digital Hub Industry werden geschaffen, um allen Unternehmen eine digitale Zukunft zu ermöglichen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
Die Beratungsstrukturen zur Verbesserung der Cybersicherheit von Unternehmen und Institutionen werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 36 % KI
Eine Games-Förderung nach dem Vorbild Niedersachsens über die Nordmedia wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
„Nicht gefunden“ heißt nicht, dass es zu dem Thema keine Forderung gibt. Wie das entsteht