Pflege: Vertrag und Programme
Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 19.10.2026.
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Unter jedem Punkt des Koalitionsvertrags stehen die Forderungen aus den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Koalitionsparteien, die ihm entsprechen. Die Prozentzahl gibt an, wie weit sich eine Forderung im Vertragspunkt wiederfindet: je höher, desto näher am Wortlaut; niedrige Werte heißen dasselbe Ziel mit anderem Mittel. Gezeigt werden je Partei zunächst die zwei höchsten Werte.
Wie viel von diesem Kapitel steht in den Programmen?
- SPD92 %45 von 49 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 80 % · Wahlprogramm 2023 und Grundsatzprogramm 2007
- Grüne71 %35 von 49 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 47 % · Wahlprogramm 2023 und Grundsatzprogramm 2020
- Linke76 %37 von 49 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 48 % · Wahlprogramm 2023 und Grundsatzprogramm 2011
Der Vertrag Punkt für Punkt
Die Pflege soll grundsätzlich neu gedacht und ausgerichtet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 32 % · Grüne 38 % · Linke 36 % KI
In der Pflege werden der Wunsch der Menschen und ihr Recht auf Selbstbestimmung zum Ausgangspunkt genommen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 99 % · Grüne 93 % · Linke 59 % KI
Ambulante und stationäre Altenpflege wird aus Sicht der pflegebedürftigen Person als Pflege im Quartier gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 86 % · Grüne 85 % · Linke 63 % KI
Pflegeangebote sollen sich auf das Quartier ausrichten und dort verbindlich kooperieren.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 87 % · Grüne 58 % · Linke 53 % KI
Pflegende Angehörige werden im Rahmen des Programms „Pflege im Quartier“ wohnortnah besser angesprochen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 99 % · Grüne 63 % · Linke 78 % KI
Für pflegende Angehörige werden abgestimmte Entlastungs-, Fortbildungs- und Gesprächsangebote sowie fundierte Beratung bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 78 % · Grüne 67 % · Linke 82 % KI
Spezifische Bedarfe besonderer Gruppen pflegender Personen wie Young Carers werden besser berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 96 % · Grüne 87 % · Linke 46 % KI
Das Angebot der Pflegestützpunkte wird ausgeweitet, um Beratung vor Ort mindestens in Modellquartieren sicherzustellen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 98 % · Grüne 33 % · Linke 97 % KI
Für pflegende Angehörige werden Angebote zur Gesundheitsförderung und Prävention eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 44 % · Grüne 46 % · Linke 36 % KI
Neue Pflegeberatungsangebote werden mit bestehenden abgeglichen, um Doppelstrukturen zu verhindern.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Grüne 34 % KI
Möglichst viele Pflegeangebote werden direkt im Quartier vorgehalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 98 % · Grüne 43 % · Linke 58 % KI
Alle Pflegeanbieter sollen für ihr Quartier verantwortlich sein.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 99 % · Grüne 37 % · Linke 43 % KI
Für quartiersbezogene Pflegeprojekte werden ein Fonds und eine Koordination eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 98 % · Grüne 36 % · Linke 42 % KI
Lokale Selbsthilfestrukturen und Projekte zur Unterstützung Pflegebedürftiger, pflegender Angehöriger und Nachbarn im Quartier werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 99 % · Grüne 48 % · Linke 81 % KI
In vorhandenen Strukturen werden Räume für selbstorganisierte Angehörigengruppen zur Verfügung gestellt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 52 % · Grüne 34 % · Linke 57 % KI
Durch präventive Hausbesuche bei Menschen ab 75 Jahren werden Pflegebedarfe festgestellt und konkrete Hilfen ermittelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 84 % · Linke 63 % KI
Das Modellprojekt präventiver Hausbesuche wird auf weitere Stadtteile ausgedehnt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 84 % · Grüne 36 % · Linke 64 % KI
Pflege soll möglichst in der eigenen Häuslichkeit organisiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 87 % · Grüne 91 % · Linke 37 % KI
In einem Modellprojekt wird erprobt, ob ambulante Pflegedienste ihre Angebote auf regional abgegrenzte Einzugsgebiete konzentrieren können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 99 % · Grüne 39 % KI
Mit den Kassen wird geprüft, ob ambulante Dienste im Modellprogramm „Pflege im Quartier“ neue Abrechnungsmöglichkeiten erhalten können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 99 % · Grüne 34 % · Linke 43 % KI
Der Ausbau von Alternativen zur klassischen stationären Pflegeeinrichtung wie Pflege-WGs wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 99 % · Grüne 65 % · Linke 61 % KI
Der Ausbau der Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 88 % · Grüne 87 % · Linke 91 % KI
Kurzzeitpflege soll vorrangig in eigenständigen Einrichtungen erbracht werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Linke 34 % KI
Mit Trägern von Tagespflegeeinrichtungen werden Gespräche über wohnungsnahe Angebote geführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 94 % · Linke 35 % KI
Kostenträger, Betreiber und Behörde sollen gemeinsam verbindliche Lösungen für attraktive und kostendeckende Tages- und Kurzzeitpflegeangebote finden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: Linke 37 % KI
Pflegeangebote werden geschaffen oder weiterentwickelt, damit sie unterschiedlichen Lebenslagen und spezifischen Bedarfen gerecht werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 86 % KI
Eine passgenaue pflegerische Infrastruktur wird durch den Aufbau spezialisierter Pflegesettings unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 94 % · Grüne 38 % · Linke 43 % KI
Es wird geprüft, ob durch den Ausbau von Kurzzeit- und Verhinderungspflege und häuslichen Unterstützungsangeboten die vorhandenen vollstationären Dauerpflegeplätze künftig ausreichen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 99 % · Grüne 49 % · Linke 57 % KI
Auf Bundes- und EU-Ebene werden Regelungen zur Begrenzung der Tätigkeit von Private-Equity-Unternehmen im Pflegesektor angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 99 % · Grüne 62 % · Linke 93 % KI
Für Betreiber stationärer Pflegeeinrichtungen wird eine staatlich regulierte Renditebegrenzung gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 46 % · Grüne 43 % · Linke 48 % KI
Regelungen zu Schutz, sozialer Absicherung, Bezahlung, Mitbestimmung und Personalausstattung der Beschäftigten in der Pflege werden verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 99 % · Grüne 65 % · Linke 58 % KI
Die Einhaltung der Beschäftigtenschutz- und Personalvorschriften in der Pflege wird besser kontrolliert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 58 % · Grüne 84 % · Linke 87 % KI
Die Prüfrechte gegenüber Pflegeeinrichtungen werden von der Vergütung der Beschäftigten auf andere Kostenbereiche ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 99 % · Linke 42 % KI
Gemeinwohlorientierte Pflege und gemeinwohlorientierte Träger werden gestärkt und gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 64 % · Linke 63 % KI
Pflegeheime sollen unterschiedliche Lebenslagen und Bedürfnisse, etwa von Migrantinnen und Migranten, trans- und intergeschlechtlichen Menschen oder Menschen mit Behinderungen, besser berücksichtigen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 62 % · Grüne 57 % · Linke 32 % KI
Bei der Anpassung der Personalmindestverordnung sollen die Ergebnisse der Bremer Studie zur Personalbemessung in Pflegeeinrichtungen berücksichtigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 94 % · Grüne 78 % · Linke 37 % KI
Eine zügige Anpassung der Löhne in der Altenpflege an die Vergütung im klinischen Sektor durch die Tarifparteien wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 68 % · Grüne 87 % KI
Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohner werden bedarfsabhängig bei den Investitionskosten entlastet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 99 % · Grüne 62 % KI
Die staatliche Kontrolle der Investitionskosten von Pflegeheimen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 99 % KI
Die Auswirkungen der Wohngeldreform auf Heimbewohnerinnen und -bewohner werden geprüft und berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 97 % KI
Auf Bundesebene wird eine solidarische Bürgerversicherung angestrebt, die die Eigenanteile Pflegebedürftiger deckelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 97 % · Grüne 87 % · Linke 64 % KI
Für die Pflege von Menschen mit Demenz werden umfassende Beratungs- und Unterstützungsstrukturen für notwendig gehalten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 39 % · Grüne 39 % · Linke 61 % KI
Die Arbeit der Demenz Informations- und Koordinationsstelle wird gestärkt und ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 97 % KI
Eine Informationskampagne über Hilfen bei Demenz wird durchgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 94 % · Grüne 36 % KI
Die Beratungsangebote zu Demenz werden auch in Bremerhaven ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 96 % · Grüne 33 % KI
Die Wohn- und Betreuungsaufsicht wird personell gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Erstes Gesetz zur Änderung des Bremischen Wohn- und Betreuungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Entsprechungen in den Programmen: SPD 98 % · Linke 65 % KI
Durch die personelle Aufstockung der Wohn- und Betreuungsaufsicht sollen anlasslose Kontrollen von Pflegeeinrichtungen ausgeweitet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 94 % · Linke 64 % KI
Die Wohn- und Betreuungsaufsicht soll bei Qualitätsmängeln alle Instrumente des Wohn- und Betreuungsgesetzes ausschöpfen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: SPD 46 % KI
Die Arbeitsteilung zwischen Wohn- und Betreuungsaufsicht und Medizinischem Dienst wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechungen in den Programmen: in keinem Programm gefunden KI
„Nicht gefunden“ heißt nicht, dass es zu dem Thema keine Forderung gibt. Wie das entsteht