Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Forderungen der SPD in Brandenburg
16 Forderungen im Politikfeld „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ im Programm zur Landtagswahl Brandenburg 2024. Bei 3 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
Keine Treffer.
Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ im Programm der SPD.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 16
Der Zusammenhalt in allen Regionen des Landes soll gleichermaßen gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Regionalentwicklungsstrategie wird gemeinsam mit den Regionen umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Regionalentwicklung wird als Schwerpunkt im operationellen Programm der nächsten EU-Förderperiode verankert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Schlüsselvorhaben der Regionalentwicklung werden mit Fokus auf Wertschöpfung und Versorgungssicherheit im ländlichen Raum vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Förderprogramm „Zusammenhalt“ wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Für das Förderprogramm „Zusammenhalt“ werden zwei weitere Bewerbungsrunden gestartet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Zusammenarbeit mit Berlin in der gemeinsamen Hauptstadtregion wird ausgebaut und enger abgestimmt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zum Staatsvertrag über die Zentrale Adoptionsstelle Berlin-Brandenburg (ZABB) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Menschen in ländlichen Regionen haben den gleichen Anspruch auf gleichwertige Lebensverhältnisse und umfängliche Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die intensive finanzielle Unterstützung der Kommunen durch das Land wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 62 % Zehntes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 33 % Gesetz über die Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens bei der Erhebung der Grundsteuer im Land Brandenburg (Brandenburgisches Grundsteuerhebesatzgesetz - BbgGrStHsG) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Zukunftspaket Brandenburg" (Zukunftspaket Brandenburg-Errichtungsgesetz - ZuPakBbgG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die kommunalen Investitionsprogramme werden neu aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 58 % Zehntes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 38 % Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Zukunftspaket Brandenburg" (Zukunftspaket Brandenburg-Errichtungsgesetz - ZuPakBbgG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das kommunale Haushaltsrecht wird so geändert, dass Kommunen pflichtige Investitionen leichter umsetzen können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 31 % Gesetz zur Änderung des 2. Jahresabschlussbeschleunigungsgesetzes und zur Änderung der Brandenburgischen Kommunalverfassung · Gesetzentwurf, SPD, BSW, verkündet
- 30 % Haushaltsbegleitgesetz zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 - HBeglG 2025/2026) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Zehntes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Das Land unterstützt Kommunen strukturpolitisch stärker bei der Entwicklung landesweit bedeutsamer Gewerbeflächen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In der Lausitz sollen neue, tarifgebundene Industriearbeitsplätze entstehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Lausitz soll zu einem noch stärkeren Standort entwickelt werden, der den Braunkohleausstieg erfolgreich bewältigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die kommunalrechtlichen Rahmenbedingungen werden verbessert, um die Kooperation mit polnischen Kommunen zu erleichtern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Brandenburgische Städte und Gemeinden sollen europäische Förderprogramme stärker nutzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.