Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Forderungen der SPD in Brandenburg
16 Forderungen im Politikfeld „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“ im Programm zur Landtagswahl Brandenburg 2024. Bei 2 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
Keine Treffer.
Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“ im Programm der SPD.
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 16
Die Schaffung ausreichenden und bezahlbaren Wohnraums erfordert eine gemeinsame Anstrengung von Bund, Land und Kommunen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die soziale Wohnraumförderung wird bedarfsorientiert ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 31 % Gesetz über die Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens bei der Erhebung der Grundsteuer im Land Brandenburg (Brandenburgisches Grundsteuerhebesatzgesetz - BbgGrStHsG) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 30 % Gesetz zur Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens und weiterer Vorschriften bei der Erhebung der Grundsteuer im Land Brandenburg (Brandenburgisches Grundsteuergesetz - BbgGrStG) · Gesetzentwurf, BSW, abgelehnt
Der Wohnungsbau wird weiter mit über 200 Millionen Euro jährlich gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Förderung umfasst auch Werkswohnungen sowie Azubi- und Studierendenwohnheime.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
An allen Hochschulstandorten sollen 20 Prozent der Studierenden einen Wohnheimplatz erhalten können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gemeinden wird der Erwerb von Grundstücken erleichtert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gemeinden werden bei der Flächenbevorratung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Land stellt den Kommunen weiterhin landeseigene Flächen für Wohnungsbau und kommunale Infrastruktur zur Verfügung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Bauordnung wird geändert, um serielles Bauen zu erleichtern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 85 % Viertes Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Bauordnung wird geändert, um die Umnutzung von Bestandsgebäuden in Wohnraum zu erleichtern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 88 % Viertes Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Regelung zur Mietpreisbremse wird so geändert, dass mehr Gemeinden sie anwenden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Es werden rechtliche Möglichkeiten geschaffen, die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen zu unterbinden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Dem Leerstand in Innenstädten soll entgegengetreten werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gemeinsam mit den Kommunen wird geprüft, ob Einzelhandel außerhalb der Stadtkerne stärker beschränkt werden soll.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kleingärten bleiben fester Bestandteil kommunaler Siedlungsplanung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Landeskleingartenbeirat und eine Landesförderung für Kleingärten werden beibehalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.