Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit
Forderungen der SPD in Brandenburg
4 Forderungen im Politikfeld „Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit“ im Programm zur Landtagswahl Brandenburg 2024. Bei keiner davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
Keine Treffer.
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 4
Europäische Außenpolitik 2
Die Aufgabe eines Polen-Beauftragten wird beibehalten.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Aufgabe eines Polen-Beauftragten bei behalten und die brandenburgisch-polnischen Beziehungen als Querschnittsthema in allen Ministerien verankern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Die brandenburgisch-polnischen Beziehungen werden als Querschnittsthema in allen Ministerien verankert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Aufgabe eines Polen-Beauftragten bei behalten und die brandenburgisch-polnischen Beziehungen als Querschnittsthema in allen Ministerien verankern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bundeswehr 1
Die weiteren Standortentwicklungen von Bundeswehr und Technischem Hilfswerk werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Verlässliche Partner beim Brand- und Katastrophenschutz in Brandenburg sind die Bundeswehr und das Technische Hilfswerk. Wir unterstützen die weiteren Standortentwicklungen nach Kräften und sind dankbar für ihr Engagement für unser Land. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Brandenburg · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Weitere Forderungen 1
Die Internationalisierungsstrategie des Landes wird weiterentwickelt und umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Die Internationalisierungsstrategie werden wir weiterentwickeln und umsetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema unsicher KI
Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.
- b) ↑ Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Schwerpunkte: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.