SPD · Grundsatzprogramm der SPD Thüringen
Forderungen zu Staat, Demokratie und Verwaltung
Grundsatzprogramm · Landesverband Thüringen · beschlossen 02.05.1998 · Original
Das Programm enthält 7 von 582 Forderungen zu „Staat, Demokratie und Verwaltung“.
- 7Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 39Seiten im Original
- 1998Beschlussjahr
Keine Treffer.
Staat, Demokratie und Verwaltung 7
Die mit der Wirtschaftsförderung betraute Verwaltung soll aufgebaut und regelmäßig qualifiziert werden.
Wortlaut im Programm
Zur Umsetzung des Förderinstrumentariums ist das Vorhandensein bzw. der Aufbau und die regelmäßige Qualifizierung der damit betrauten Verwaltung notwendig. Link zum Original
Alle Bürger werden stärker und frühzeitig in wichtige regional- und landespolitische Entscheidungen einbezogen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine stärkere vorausschauende Einbeziehung aller Bürger in wichtige regional- und landespolitische Entscheidungen. Link zum Original
Organisatorische Umstellungen in der Straßenbauverwaltung beschleunigen die Umsetzung von Straßenplanungen in baureife Projekte.
Wortlaut im Programm
Mit organisatorischen Umstellungen in der Straßenbauverwaltung ist die schnellere Umsetzung von Straßenplanungen in baureife Projekte zu gewährleisten. Link zum Original
Die Landesverfassung gilt als rechtliche Grundordnung des Gemeinwesens.
Wortlaut im Programm
Wir Sozialdemokraten bekennen uns zu unserer Landesverfassung als rechtlicher Grundordnung des Gemeinwesens. Link zum Original
Die Inhalte der Landesverfassung, insbesondere die Staatsziele, werden garantiert.
Wortlaut im Programm
Wir Sozialdemokraten haben den Willen, die Inhalte der Verfassung, insbesondere im Hinblick auf die Staatsziele, zu garantieren. Link zum Original
Verfassungswidrigen Entwicklungen wird entgegengewirkt, um die Wirklichkeit mit der Verfassung in Übereinstimmung zu halten.
Wortlaut im Programm
Wir werden unser Augenmerk auf Entwicklungen, die Widersprüche zur Verfassung entstehen lassen könnten, richten und alles tun, die Wirklichkeit in Übereinstimmung mit der Verfassung zu halten. Link zum Original
Bürgerantrag, Volksbegehren und Volksentscheid werden in der Praxis anwendbar gemacht.
Wortlaut im Programm
Die Bürgerinnen und Bürger Thüringens können durch Bürgerantrag, Volksbegehren und Volksentscheid an der staatlichen Willensbildung und an der Gesetzgebung mitwirken. Wir Sozialdemokraten setzen uns dafür ein, daß diese direktdemokratischen Mitwirkungsformen auch in der Praxis anwendbar werden. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Grundsatzprogramm ist kein Wahlprogramm: Seine Forderungen stehen nur hier und gehen nicht in die Politikfelder und Vergleiche zu den Wahlen ein. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.