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PdH · Grundsatzprogramm der Partei der Humanisten

Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur

Partei der Humanisten · Grundsatzprogramm · Original

Das Programm enthält 9 von 215 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“, die meisten zum Schwerpunkt „Elektromobilität“ (2).

Verkehr und Infrastruktur 9
Elektromobilität 2
  1. Nachhaltige Antriebe im Automobilbereich werden zur Entlastung von Ballungsräumen gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns im Zuge der Umwelt und gesundheitlichen Entlastung von Ballungsräumen für eine Förderung nachhaltiger Antriebsmethoden im Automobilbereich ein. Link zum Original
  2. Nachhaltige Antriebe werden weniger durch Kaufsubventionen als durch steuerliche Rahmenbedingungen für Geschäftsfahrzeuge gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Diese Förderung soll weniger durch direkte Endproduktsubventionen erfolgen, sondern vielmehr durch die Scha•ung steuerlicher Rahmenbedingungen für Geschäftsfahrzeuge und Infrastruktursysteme wie einheitliche Standards für elektrische Ladestationen. Link zum Original
Ladeinfrastruktur 1
  1. Für elektrische Ladestationen werden einheitliche Standards geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Diese Förderung soll weniger durch direkte Endproduktsubventionen erfolgen, sondern vielmehr durch die Scha•ung steuerlicher Rahmenbedingungen für Geschäftsfahrzeuge und Infrastruktursysteme wie einheitliche Standards für elektrische Ladestationen. Link zum Original
Alternative Kraftstoffe 1
  1. Die Förderung nachhaltiger Antriebe schließt auch Alternativen wie die Wasserstoffverbrennung ein.

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    Wortlaut im Programm
    Auch andere Alternativantriebe, wie Wassersto•verbrennung sind in diese Überlegungen eingeschlossen. Link zum Original
Straßennetz 1
  1. Die Einnahmen aus der Mineralölsteuer werden stärker zweckgebunden für Instandhaltung und Restaurierung von Verkehrswegen eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Zwecks Instandhaltung und Restauration von Verkehrswegen sollen die Einnahmen aus der Mineralölsteuer in Zukunft zweckgebundener eingesetzt werden als bislang der Fall. Link zum Original
Weitere Forderungen 4
  1. Die notwendige Infrastruktur wird bereitgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Zudem wollen wir umfangreich in Bildung und Forschung investieren sowie die notwendige Infrastruktur bereitstellen. Link zum Original
  2. Die Privatisierung von Infrastruktur wie Straßen-, Schienen-, Strom-, Wasser- und Gasnetzen sowie Schulen und Krankenhäusern wird abgelehnt, wenn dadurch monopolartige Verhältnisse ohne echten Wettbewerb entstehen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir lehnen die Privatisierung von Infrastruktur ab, wenn dadurch monopolartige Verhältnisse gescha•en werden bzw. der freie Wettbewerb unter mehreren Marktteilnehmern nicht möglich ist und somit Kunden keine realistische Auswahlmöglichkeit haben. Dazu zählen wir insbesondere Straßen-, Schienen-, Strom-, Wasser- und Gasnetze sowie Einrichtungen mit regionalen Monopolen wie Schulen und Krankenhäuser. Link zum Original
  3. Der Staat darf mit diesen Infrastrukturaufgaben private Unternehmen beauftragen oder eigene Unternehmen betreiben.

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    Wortlaut im Programm
    Der Staat darf private Unternehmen zur Erfüllung dieser Aufgaben beauftragen oder selbst solche Unternehmen betreiben. Link zum Original
  4. Öffentlich-Private-Partnerschaften für diese Infrastruktur werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Ö•entlich-Private-Partnerschaften für oben genannte Infrastruktur lehnen wir hingegen ab. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Bundestag fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 16.11.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Grundsatzprogramm ist kein Wahlprogramm: Seine Forderungen stehen nur hier und gehen nicht in die Politikfelder und Vergleiche zu den Wahlen ein. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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