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PdH · Grundsatzprogramm der Partei der Humanisten

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Partei der Humanisten · Grundsatzprogramm · Original

Das Programm enthält 29 von 215 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Religionsgemeinschaften“ (16).

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 29
Religionsgemeinschaften 16
  1. Die Bundesrepublik soll perspektivisch ein laizistischer Staat werden, der unbeeinflusst von religiösen oder weltanschaulichen Einflüssen gleiche Rahmenbedingungen für alle schafft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sehen die Bundesrepublik Deutschland perspektivisch als einen laizistischen Staat, der unbeein•usst von religiösen oder sonstigen Weltanschauungen oder Ideologien für alle Bürger des Landes gleiche Rahmenbedingungen zu scha•en hat. Link zum Original
  2. Der Gottesbezug wird aus dem Grundgesetz und den Landesverfassungen gestrichen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern daher die Streichung des Gottesbezugs und anderer religiös begründeter Sonderrechte aus dem Grundgesetz, den Landesverfassungen und sonstigen Gesetzen. Link zum Original
  3. Religiös begründete Sonderrechte werden aus Grundgesetz, Landesverfassungen und sonstigen Gesetzen gestrichen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern daher die Streichung des Gottesbezugs und anderer religiös begründeter Sonderrechte aus dem Grundgesetz, den Landesverfassungen und sonstigen Gesetzen. Link zum Original
  4. Religiöse Symbole werden aus staatlichen und öffentlich finanzierten Einrichtungen entfernt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir treten dafür ein, religiöse Symbole aus staatlichen oder mit ö•entlichen Ausgaben betrauten Einrichtungen zu entfernen und auf religiöses Begleitprogramm bei staatlichen Gedenkfeiern zu verzichten. Link zum Original
  5. Bei staatlichen Gedenkfeiern wird auf religiöses Begleitprogramm verzichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir treten dafür ein, religiöse Symbole aus staatlichen oder mit ö•entlichen Ausgaben betrauten Einrichtungen zu entfernen und auf religiöses Begleitprogramm bei staatlichen Gedenkfeiern zu verzichten. Link zum Original
  6. Die gesetzlichen Feiertage werden grundlegend neu geordnet.

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    Wortlaut im Programm
    Die gesetzlichen Feiertage sollen grundlegend neu geordnet werden. Link zum Original
  7. Medienbetreiber und Programmveranstalter werden von der Pflicht zur Ausstrahlung religiöser Verkündigungssendungen befreit.

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    Wortlaut im Programm
    Alle Medienbetreiber und Programmveranstalter sind von der Verp•ichtung zur Ausstrahlung religiöser Verkündigungssendungen zu befreien. Link zum Original
  8. Der Anteil von Vertretern religiöser oder weltanschaulicher Vereinigungen in Gremien wie Rundfunk- und Ethikräten wird auf ein angemessenes Maß reduziert.

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    Wortlaut im Programm
    Bei der Besetzung von beratenden/überwachenden Gremien wie Rundfunk- und Ethikräten ist der Anteil der Vertreter religiöser oder weltanschaulicher Vereinigungen auf ein angemessenes Maß zu reduzieren. Link zum Original
  9. Der Staat soll keine finanziellen, vertraglichen oder institutionellen Verbindungen mit Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften haben.

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    Wortlaut im Programm
    Der Staat soll keine•nanziellen, vertraglichen oder institutionellen Verp•ichtungen oder Verbindungen mit religiösen Gemeinschaften oder sonstigen Weltanschauungsgemeinschaften haben. Link zum Original
  10. Die bestehenden Kirchenstaatsverträge werden gekündigt.

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    Wortlaut im Programm
    In diesem Sinne fordern wir, die bestehenden Kirchenstaatsverträge zu kündigen und die staatlich organisierte Kirchensteuer abzuscha•en. Link zum Original
  11. Die staatlich organisierte Kirchensteuer wird abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    In diesem Sinne fordern wir, die bestehenden Kirchenstaatsverträge zu kündigen und die staatlich organisierte Kirchensteuer abzuscha•en. Link zum Original
  12. Die auf historischen Rechtstiteln beruhenden Staatsleistungen an Kirchen, etwa für Gehälter von Würdenträgern, Ausbildung von Religionslehrern und Theologen sowie Baulasten, werden eingestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern die Einstellung aller auf historischen Rechtstiteln beruhenden erheblichen Zahlungen wie der staatlichen Finanzierung der Gehälter kirchlicher Würdenträger, der Bezahlung der Ausbildung von Religionslehrern und Theologen und der Übernahme von Baulasten. Link zum Original
  13. Im Gesundheitswesen, in der Kinderbetreuung, in Schulen und Universitäten wird eine flächendeckende Grundversorgung mit religiös-weltanschaulich neutralen Einrichtungen sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Im Gesundheitswesen, der Kinderbetreuung, der Schulbildung und der Universitätsausbildung ist eine•ächendeckende Grundversorgung mit religiösweltanschaulich neutralen Einrichtungen sicherzustellen. Link zum Original
  14. Religiöse Privilegien, denen andere Grundrechte entgegenstehen, werden abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sind daher für die Abscha•ung religiöser Privilegien, denen andere Grundrechte entgegenstehen. Link zum Original
  15. Das im Tierschutzgesetz erlaubte Schächten widerspricht dem verfassungsrechtlichen Tierschutz.

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    Wortlaut im Programm
    Das in § 4a (2) Nr. 2 TierSchG geregelte Schächten steht gegen die Grundrechte im Tierschutz gemäß Art. 20a GG. Link zum Original
  16. Das Tanzverbot an stillen Feiertagen widerspricht der Versammlungsfreiheit.

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    Wortlaut im Programm
    Das Tanzverbot an den sogenannten Stillen Feiertagen in den Feiertagsgesetzen der Bundesländer steht der Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG entgegen. Link zum Original
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 4
  1. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird gestärkt, modernisiert und auf seine Kernaufgaben reduziert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen diesen stärken, modernisieren und auf seine Kernaufgaben reduzieren. Link zum Original
  2. Alle Bereiche des öffentlich-rechtlichen Rundfunks außerhalb von Nachrichten, Journalismus, Kultur und Bildung werden in private Gesellschaften ausgegliedert.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb sollen alle Bereiche des ÖR, die nicht unter Nachrichten und Journalismus, Kultur und Bildung fallen, in private Gesellschaften ausgegliedert werden. Link zum Original
  3. Die Kernbereiche des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden mit genügend Mitteln, Journalisten und Mitarbeitern für hochwertige Inhalte ausgestattet.

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    Wortlaut im Programm
    Zum anderen sollen dadurch die Kernbereiche des ÖR gestärkt werden, sodass stets genügend Mittel, Journalisten und Mitarbeiter bereitstehen, um qualitativ hochwertige und faktengenau recherchierte Inhalte zu produzieren. Link zum Original
  4. Die beitragsfinanzierten Inhalte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks müssen für alle unbeschränkt und jederzeit online abrufbar sein.

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    Wortlaut im Programm
    Diese, von den Mitteln der Allgemeinheit bezahlten Inhalte, müssen für jeden Bürger unbeschränkt und jederzeit online abrufbar sein. Link zum Original
Rundfunkfinanzierung 2
  1. Die durch die Ausgliederung frei werdenden Mittel dienen einer Senkung des Rundfunkbeitrags.

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    Wortlaut im Programm
    Die dadurch freiwerdenden Mittel wollen wir zum einen in eine Senkung des Rundfunkbeitrages und Befreiung von Personen, die mit ihrem Einkommen unterhalb der Armutsgrenze liegen, investieren. Link zum Original
  2. Personen mit einem Einkommen unterhalb der Armutsgrenze werden vom Rundfunkbeitrag befreit.

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    Wortlaut im Programm
    Die dadurch freiwerdenden Mittel wollen wir zum einen in eine Senkung des Rundfunkbeitrages und Befreiung von Personen, die mit ihrem Einkommen unterhalb der Armutsgrenze liegen, investieren. Link zum Original
Kulturelle Teilhabe 2
  1. Der Kultursektor sowie kulturelle Bildung und Teilhabe aller Menschen werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Kultursektor sowie kulturelle Bildung und Teilhabe aller Menschen stärken. Link zum Original
  2. Liegen Nutzungsrechte beim Staat, können Bürger sie unentgeltlich nutzen.

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    Wortlaut im Programm
    Liegen die Nutzungsrechte beim Staat, fordern wir, dass die Bürger unentgeltlich davon pro•tieren können. Link zum Original
Kulturförderung 2
  1. Kulturförderung erfolgt von der regionalen bis zur europäischen Ebene nach dem Subsidiaritätsprinzip.

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    Wortlaut im Programm
    Kulturförderung sollte von der regionalen bis hin zur europäischen Ebene nach dem Subsidiaritätsprinzip erfolgen und darf nicht zu einer indirekten Zensur führen. Link zum Original
  2. Kulturförderung darf nicht zu indirekter Zensur führen.

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    Wortlaut im Programm
    Kulturförderung sollte von der regionalen bis hin zur europäischen Ebene nach dem Subsidiaritätsprinzip erfolgen und darf nicht zu einer indirekten Zensur führen. Link zum Original
Urheberrecht 2
  1. Die Dauer von Nutzungsrechten wird angemessen verkürzt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Nutzungsrechte müssen zeitlich in angemessenem Umfang reduziert werden. Link zum Original
  2. Urheberrechte erlöschen 10 statt 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers.

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    Wortlaut im Programm
    Dagegen gelten Urheberrechte ein Leben lang, sollen jedoch 10 anstatt 70 Jahre nach dem Tode verfallen. Link zum Original
Kulturerbe 1
  1. Das kulturelle Erbe der Menschheit wird gepflegt und erweitert.

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    Wortlaut im Programm
    Das kulturelle Erbe der Menschheit gilt es zu p•egen und zu erweitern. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Bundestag fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 16.11.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Grundsatzprogramm ist kein Wahlprogramm: Seine Forderungen stehen nur hier und gehen nicht in die Politikfelder und Vergleiche zu den Wahlen ein. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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