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PdH · Grundsatzprogramm der Partei der Humanisten

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Partei der Humanisten · Grundsatzprogramm · Original

Das Programm enthält 21 von 215 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Datenschutz“ (6).

Digitalisierung, Daten und Technologie 21
Datenschutz 6
  1. Für Kommunikation, Online-Handel und Datenschutz wird eine einfache, praxisnahe und sichere Rechtslage geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Dafür brauchen wir eine einfache, praxisnahe und sichere Rechtslage für Kommunikation, Online-Handel und Datenschutz. Link zum Original
  2. Der Schutz der Privatsphäre erfordert, dass beim Datenschutz die informationelle Selbstbestimmung gewährleistet wird.

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    Wortlaut im Programm
    Das Menschenrecht auf die Privatsphäre kann nur geschützt werden, wenn beim Datenschutz grundsätzlich informationelle Selbstbestimmung gewährleistet wird. Link zum Original
  3. Die informationelle Selbstbestimmung gilt auch gegenüber Staaten, Geheimdiensten und Unternehmen und darf nicht durch Gesetze, Verordnungen oder Verträge aufgeweicht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Das Menschenrecht auf die Privatsphäre kann nur geschützt werden, wenn beim Datenschutz grundsätzlich informationelle Selbstbestimmung gewährleistet wird. Dies gilt auch gegenüber Interessen von Staaten, Geheimdiensten oder Unternehmen und darf nicht durch Gesetze, Verordnungen oder Verträge aufgeweicht werden. Link zum Original
  4. Ein hoher, fortlaufend angepasster und konsequent angewandter Datenschutzstandard wird angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen hohen Datenschutzstandard, der kontinuierlich den Erfordernissen angepasst und konsequent angewendet wird. Link zum Original
  5. Datenschutz darf kein Selbstzweck und kein Vorwand für Technikfeindlichkeit sein.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei darf Datenschutz auf keinen Fall Selbstzweck werden oder gar als Vorwand für eine eigentlich technikfeindliche Haltung dienen. Link zum Original
  6. Datenschutz soll zeitgemäß, transparent, verständlich und praktikabel sein.

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    Wortlaut im Programm
    Er muss zeitgemäß den technischen und gesellschaftlichen Entwicklungen Rechnung tragen und transparent, verständlich und praktikabel sein. Link zum Original
Digitale Netze 3
  1. Die Netzneutralität wird gesetzlich verankert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sind für die gesetzliche Verankerung der Netzneutralität. Link zum Original
  2. Alle Bürger und Unternehmen erhalten jederzeit und flächendeckend schnellen und stabilen Internetzugang.

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    Wortlaut im Programm
    In einer immer stärker digitalisierten und vernetzten Welt müssen alle Bürger und Unternehmen jederzeit und•ächendeckend schnellen und stabilen Zugang zum Internet haben. Link zum Original
  3. Wo der Netzausbau nicht ausreichend oder rechtzeitig erfolgt, fördert der Staat Investitionen durch Regulierung oder Anreize oder investiert selbst.

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    Wortlaut im Programm
    Dort, wo der Ausbau der dazu notwendigen Infrastruktur nicht hinreichend oder in angemessener Zeit erfolgt, muss der Staat die entsprechenden Investitionen durch Regulierung oder Anreize fördern oder selbst vornehmen. Link zum Original
Digitale Wirtschaft 2
  1. Schlüsseltechnologien werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Förderung dieser Technologien und die Scha•ung von rechtlichen Rahmenbedingungen betrachten wir daher als zentrales Anliegen unserer Politik. Link zum Original
  2. Für Schlüsseltechnologien werden rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Förderung dieser Technologien und die Scha•ung von rechtlichen Rahmenbedingungen betrachten wir daher als zentrales Anliegen unserer Politik. Link zum Original
Desinformation 1
  1. Das Internet wird als Werkzeug der Demokratie vor Manipulation und Machtmissbrauch geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sehen im Internet auch ein Werkzeug der Demokratie und wollen es vor Manipulation und Machtmissbrauch schützen. Link zum Original
Datenerhebung 1
  1. Es gilt das Prinzip der Datenvermeidung und Datensparsamkeit.

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    Wortlaut im Programm
    Es gilt das Prinzip der Datenvermeidung und der Datensparsamkeit, da nur Daten missbraucht werden können, die erhoben werden. Link zum Original
Weitere Forderungen 8
  1. Für Raumfahrtunternehmen wird ein rechtssicherer Rahmen geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern daher, einen rechtssicheren Rahmen für Unternehmen zu scha•en, Richtlinien für eine nachhaltige Raumfahrt zu entwickeln und die Förderung visionärer Projekte wie Kolonisierungstechnologien und weltraumbasierter Produktion voranzutreiben. Link zum Original
  2. Es werden Richtlinien für eine nachhaltige Raumfahrt entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern daher, einen rechtssicheren Rahmen für Unternehmen zu scha•en, Richtlinien für eine nachhaltige Raumfahrt zu entwickeln und die Förderung visionärer Projekte wie Kolonisierungstechnologien und weltraumbasierter Produktion voranzutreiben. Link zum Original
  3. Visionäre Raumfahrtprojekte wie Kolonisierungstechnologien und weltraumbasierte Produktion werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern daher, einen rechtssicheren Rahmen für Unternehmen zu scha•en, Richtlinien für eine nachhaltige Raumfahrt zu entwickeln und die Förderung visionärer Projekte wie Kolonisierungstechnologien und weltraumbasierter Produktion voranzutreiben. Link zum Original
  4. Der Beseitigung von Weltraumschrott wird größere Bedeutung beigemessen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern außerdem, der Beseitigung von Weltraumschrott und der Abwehr von Asteroiden eine größere Bedeutung beizumessen, um die Sicherheit unseres Planeten zu gewährleisten. Link zum Original
  5. Der Abwehr von Asteroiden wird größere Bedeutung beigemessen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern außerdem, der Beseitigung von Weltraumschrott und der Abwehr von Asteroiden eine größere Bedeutung beizumessen, um die Sicherheit unseres Planeten zu gewährleisten. Link zum Original
  6. Eine Kultur der Freiheit, Offenheit, Dezentralität und Kooperation im Internet wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Kultur der Freiheit, O•enheit, Dezentralität und Kooperation fördern. Link zum Original
  7. Staatliche Zensur des Internets wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Staatliche Zensur wird nicht toleriert. Link zum Original
  8. Nutzer von Internet-Dienstleistungen erhalten Transparenz und Rechtssicherheit im Urheberrecht.

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    Wortlaut im Programm
    Besonders die Nutzer von Internet-Dienstleistungen benötigen Transparenz und Rechtssicherheit. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Bundestag fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 16.11.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Grundsatzprogramm ist kein Wahlprogramm: Seine Forderungen stehen nur hier und gehen nicht in die Politikfelder und Vergleiche zu den Wahlen ein. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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